ILE Jura-Rothsee - Ländliches Kernwegenetz (Festlegung der Streckenabschnitte)


Daten angezeigt aus Sitzung:  12. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses, 25.04.2022

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss 12. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 25.04.2022 ö beschliessend 4

Sachverhalt

Insbesondere in den Stadtratssitzungen vom 02.05.2019 und 09.07.2020 wurde über dieses Thema berichtet und diskutiert. Nachfolgend eine kurze Zusammenfassung des aktuellen Sachstands.

Die fünf Kommunen der ILE Jura-Rothsee haben gemeinsam für ihr gesamtes Gebiet in 2019 die Erstellung eines Ländlichen Kernwegenetzkonzeptes beschlossen. Auftragnehmer war die BBV LandSiedlung GmbH, Würzburg. Nach vielen Gesprächen vor Ort – u.a. mit Vertretern der Jagdgenossenschaften und des Bay. Bauerverbandes – wurde das Konzept erstellt, vom Amt für Ländliche Entwicklung Mittelfranken (ALE), Ansbach, örtlich geprüft und letztlich anerkannt. Corona-bedingt konnte das Konzept nicht in einer gemeinsamen Abschlussveranstaltung, ähnlich der Auftaktveranstaltung, vorgestellt werden.
Aus der beigefügten Karte ergeben sich die Umsetzungsempfehlungen für ergänzende Kernwege (öffentliche Feld-/Waldwege und Lückenschlüsse) und übergeordnete Kernwege (Gemeindeverbindungsstraßen), aufgeteilt in kurzfristig (0 – 10 Jahre), mittelfristig (10 – 25 Jahre) und langfristig (über 25 Jahre). Beigefügt ist weiterhin eine Liste, aus der sich der u.a. der ungefähre zusätzliche Flächenbedarf und die Regelbaukosten der einzelnen Maßnahmen ergeben. Nach Information des ALE können pro Gemeinde aktuell Projekte mit einer Länge von ca. 2 km eingereicht werden. Als erste Maßnahme aus dem kurzfristigen Bereich bieten sich zunächst übergeordnete Kernwegeprojekte an, weil bei den Gemeindeverbindungsstraßen vermutlich kein (langwieriger) Grunderwerb notwendig ist. 
Vorgesehen ist, dass die ILE-Gemeinden einen gemeinsamen Antrag mit ihren jeweiligen Projekten stellen. Aktuell ist von einer Bezuschussung von 85% der Brutto-Kosten auszugehen, allerdings ohne Grunderwerbskosten. Die Entscheidung muss im Stadtrat bis 04. Mai 2022 getroffen werden, da der Antrag Mitte Mai gestellt wird.

Zur Sitzung am 25.04.2022
In der Stadtratssitzung am 07.04.2022 wurden mögliche Projekte (Ausbauabschnitte zur Umsetzung) vorgestellt. Da keine Entscheidung zu Stande kam, sollen nach nochmaliger Beratung und einer eventuellen Ortseinsicht Streckenabschnitte aus der Prioritätenliste 1 ausgewählt und für die Umsetzung gemeldet werden.
Rechtzeitig zur Bauausschusssitzung am 25.04.2022 wird zudem noch ein Vorschlag der Verwaltung für die ersten zu bauenden Streckenabschnitte mit einer Länge von ca. 2 km eingestellt.

Beschluss

Der Bauausschuss der Stadt Hilpoltstein beschließt folgende Streckenabschnitte für die Umsetzung im ersten Förderjahr:
Weg Nr.: 127.2 = 300 m – Sindersdorf
Weg Nr.: 133.1 = 240 m – Karm
Weg Nr.: 133.2 = 1.360 m – Karm
Die Verwaltung wird beauftragt, die ausgewählten Projekte entsprechend weiter zu leiten.

Als Ersatzwege werden folgende Streckenabschnitte gemeldet:
Weg Nr.: 340.3 = 510 m – Weinsfeld
Weg Nr.: 343.2 = 300 m – Mindorf, Zereshof
Weg Nr.: 125.1 = 1.090 m - Oberrödel

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 1

Datenstand vom 04.05.2022 14:30 Uhr