Beschluss über den Neuerlass der Plakatierungsverordnung

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Daten angezeigt aus Sitzung:  47. Sitzung des Stadtrates, 19.01.2023

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 47. Sitzung des Stadtrates 19.01.2023 ö beschliessend 8

Sachverhalt

Im Zusammenhang mit der für das Frühjahr 2023 geplanten Aufstellung von festen Plakatierungswänden ist die Plakatierungsverordnung entsprechend anzupassen. Die neu zu beschließende Plakatierungsverordnung wird in der Anlage der alten Fassung gegenübergestellt. 

Beschluss 1

Der Stadtrat beschließt Großflächenplakate für die Rother und Heidecker Straße zu akzeptieren. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 13

Beschluss 2

Der Stadtrat beschließt den vorliegenden Entwurf der Verordnung über das Anbringen von Anschlägen und Plakaten sowie über die Darstellung durch Bildwerfer (Plakatierungsverordnung) mit Ausnahme der Großflächenstandorte in der Rother und Heidecker Straße. In Hilpoltstein, Meckenhausen und Hofstetten sollen feste Plakatierungswände installiert werden, in allen kleineren Ortsteilen soll die Anzahl der Plakate pro Partei/Gruppe und Wahl auf 2 begrenzt werden. Es werden keine weiteren Großflächenplakate gestattet. Die Möglichkeit zur Anmietung von Werbetafeln bleibt erhalten. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

Datenstand vom 01.03.2023 11:10 Uhr
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