Bebauungsplan Hilpoltstein Nr. 35 "Freiflächen-Photovoltaikanlage Lay-West" - Durchführungsvertrag
Daten angezeigt aus Sitzung:
54. Sitzung des Stadtrates, 04.05.2023
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Der Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 35 „Freiflächen-Photovoltaikanlage Lay-West“ wurde in der Stadtratssitzung am 14.10.2021 gefasst.
Die frühzeitige Beteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB bzw. § 4 Abs. 1 BauGB fand in der Zeit von 01.03.2022 bis 01.04.2022 statt.
Die aktualisierten Planungsunterlagen wurden in der Sitzung am 02.03.2023 vorgestellt und für die förmliche Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gebilligt. Die Auslegung erfolgte in der Zeit vom 28.03.2023 bis 05.05.2023.
Da es sich hier um einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan handelt, muss der Durchführungsvertrag gem. § 12 Abs. 1 Satz 1 BauGB vor dem Satzungsbeschluss nach § 10 Abs. 1 BauGB geschlossen werden.
Die aktuelle Fassung des Durchführungsvertrages ist als Anlage beigefügt.
Beschluss
Der Stadtrat der Stadt Hilpoltstein billigt den vorliegenden Entwurf des Durchführungsvertrages gem. § 12 BauGB.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0
Datenstand vom 29.08.2023 16:33 Uhr
