Einbeziehungssatzung Weinsfeld - Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss


Daten angezeigt aus Sitzung:  44. Sitzung des Stadtrates, 10.11.2016

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 44. Sitzung des Stadtrates 10.11.2016 ö beschliessend 5

Sachverhalt

Der Stadtrat der Stadt Hilpoltstein hat am 14.07.2016 für den Ortsteil Weinsfeld die Aufstellung einer Einbeziehungssatzung beschlossen.
In der Sitzung am 15.09.2016 wurde die vom Büro Ermisch & Partner erarbeitete Entwurfsplanung vorgestellt und für die Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung gebilligt. 
Die Entwurfsplanung mit Begründung in der Fassung vom 08.09.2016 wurde gem. § 34 Abs. 6 Satz 1 i. V. m. §13 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 BauGB (vereinfachtes Verfahren) in der Zeit von 05.10. bis 04.11.2016 öffentlich ausgelegt.
Die berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange wurden entsprechend beteiligt und erhielten Gelegenheit, Stellung zu nehmen.
Da während der Auslegung und Anhörung keine relevanten Stellungnahmen eingegangen sind, kann die Einbeziehungssatzung Weinsfeld als Satzung beschlossen werden.

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Hilpoltstein beschließt die Einbeziehungssatzung gemäß der vorgestellten Abwägungstabelle Weinsfeld als Satzung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

Datenstand vom 30.11.2016 08:24 Uhr