Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Mindorf 1 - Solarpark - Billigung der Planung
Daten angezeigt aus Sitzung:
74. Sitzung des Stadtrates, 26.07.2018
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Stadtratssitzung 26.04.2018:
Mit Aufstellungsbeschluss vom 15.04.2010 wurde das Bauleitplanverfahren für die Photovoltaikanlage Mindorf (Fl.Nr. 177, Gemarkung Mindorf) gestartet. Die dazu gehörige 6. Änderung des Flächennutzungsplans lief zeitgleich im Parallelverfahren. Nach Durchführung der beiden Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligungen wurde der Satzungsbeschluss zurückgestellt. Vorab sollte ein entsprechender Vertrag über die Entschädigung der Jagdgenossenschaft erarbeitet werden. Dies erfolgte nicht, da im Sommer 2010 aufgrund der Gesetzesänderung bzgl. der Einspeisevergütung das Projekt nicht mehr umgesetzt werden sollte.
Zwischenzeitlich haben sich die Voraussetzungen geändert und das Büro Ermisch & Partner hat aufgrund geänderter Leistung im März eine Einspeisezusage unmittelbar in ein 20 KV Kabel auf der Fläche erhalten. Vor diesem Hintergrund möchten Sie das Projekt jetzt zügig zur Baureife bringen, um an den kommenden Ausschreibungsrunden der Bundesnetzagentur teilnehmen zu können.
Stadtratssitzung 26.07.2018:
Mit Beschluss vom 26.04.2018 wurde das Bauleitplanverfahren wieder aufgenommen. Das Verfahren soll zum Abschluss gebracht werden.
Der vorhabenbezogene Bebauungsplan wurde zwischenzeitlich vom Büro Ermisch & Partner durch die aktualisierte artenschutzrechtliche Prüfung (saP) ergänzt und fortgeschrieben. Weiterhin wurde der maximale Regelabstand zwischen Boden und Moduloberkante aus ökologischen Gründen auf 3,50 m angehoben.
Beschluss
Der Stadtrat der Stadt Hilpoltstein billigt die aktualisierte Planung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Mindorf 1 – Solarpark für die Fortführung des Bauleitplanverfahrens mittels entsprechend überarbeitetem Planblatt mit Textteil der dazugehörigen Satzung, Begründung und Umweltbericht. Die erneut durchzuführende Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung ist einzuleiten.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0
Datenstand vom 16.11.2018 09:45 Uhr
