Satzungsbeschluss 1. Änderung Baugebiet Hilpoltstein Nr.24 "Dorotheenhöhe"
Daten angezeigt aus Sitzung:
97. Sitzung des Stadtrates, 16.01.2020
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Die Flurnummern 876/146, 876/203, 876/204, 876/145, 876/32 und 876/186 der Gemarkung Hilpoltstein (Elisabethstraße und Herzog-Christoph-Straße) sind Bestandteil des Bebauungsplans Nr.24 „Dorotheenhöhe“ und dort als Einzelwohnbaugrundstücke, öffentliche Grünfläche sowie als öffentlicher Rad- und Gehweg ausgewiesen. Wie bekannt will die Stadt besagtes Grundstück mit einem Kindergarten bebauen. In der Stadtratssitzung am 02.05.2019 wurde die Verwaltung bereits mit einem entsprechenden Beschluss zur weiteren Umsetzung beauftragt.
In der Sitzung vom 11.07.2019 wurde die Entwurfsplanung des Ingenieurbüros Klos aus Spalt vorgestellt und einstimmig gebilligt.
Während der Auslegungsfrist von 08.08. bis 10.09.2019 wurden die in der Abwägungstabelle aufgezeigten Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange vorgebracht. Diese wurden in der Sitzung vom 17.10.2019 zur Kenntnis genommen und berücksichtigt. Seitens der Träger öffentlicher Belange gab es keine Einwände, welche eine erneute Auslegung zur Folge hätten.
Die Stellungnahmen aus der Öffentlichkeit betrafen vor allem die verkehrliche Erschließung, die bauliche Ausführung des Gebäudes sowie den Zugang zum Kindergarten. Nach einem stattgefundenen Bürger- bzw. Anliegergespräch wurde die Planung durch die Stadtverwaltung in Abstimmung mit dem Architekturbüro geändert und vor der erneuten – verkürzten - Auslegung nach § 4a Abs. 3 Satz 1 BauGB mit den betroffenen Bürgern diskutiert. Diese geänderte und angepasste Planung wurde in der Stadtratssitzung am 17.10.2019 erneut vorgestellt und gebilligt.
Die während der erneuten Auslegung eingegangenen Stellungnahmen werden berücksichtigt und in dieser Sitzung erläutert.
Sollten keine weiteren Änderungen der Planung notwendig sein, kann die 1. Änderung des Bebauungsplan Hilpoltstein Nr. 24 „Dorotheenhöhe“ als Satzung beschlossen werden.
Beschluss
Der Stadtrat beschließt die 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 24 „Dorotheenhöhe“ gem. § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 5
Datenstand vom 03.02.2020 14:05 Uhr
