Bebauungsplan Hilpoltstein Nr. 44 "Freiflächen-Photovoltaikanlage Heuberg-Nordost" – Durchführungsvertrag
Daten angezeigt aus Sitzung:
61. Sitzung des Stadtrates, 05.10.2023
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Der Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 44 „Freiflächen-Photovoltaikanlage Heuberg-Nordost“ wurde in der Stadtratssitzung am 14.10.2021 gefasst.
Die frühzeitige Beteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB bzw. § 4 Abs. 1 BauGB fand in der Zeit von 01.03.2022 bis 01.04.2022 statt.
Die aktualisierten Planungsunterlagen wurden in der Sitzung am 20.04.2023 vorgestellt und für die förmliche Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gebilligt. Die Auslegung erfolgte in der Zeit vom 16.05.2023 bis 21.07.2023.
Da es sich hier um einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan handelt, muss der Durchführungsvertrag gem. § 12 Abs. 1 Satz 1 BauGB vor dem Satzungsbeschluss nach § 10 Abs. 1 BauGB geschlossen werden.
Die aktuelle Fassung des Durchführungsvertrages ist als Anlage beigefügt.
Beschluss
Der Stadtrat der Stadt Hilpoltstein billigt den vorliegenden Entwurf des Durchführungsvertrages gem. § 12 BauGB.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 13
Datenstand vom 29.11.2023 09:29 Uhr
