Bekanntgabe der Mitglieder des Abstimmungsausschusses für die Bürgerentscheide "Umgehungsstraßen"
Daten angezeigt aus Sitzung: 24. Sitzung des Stadtrates, 01.10.2015
Beratungsreihenfolge
| Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
|---|---|---|---|---|---|
| Stadtrat | 24. Sitzung des Stadtrates | 01.10.2015 | ö | vorberatend | 9 |
Sachverhalt
Für die Bürgerentscheide ist nach § 11 der Satzung zu Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in der Stadt Hilpoltstein (BBS Hilpoltstein) ein Abstimmungsausschuss zu bilden. In diesem Ausschuss führt der Erste Bürgermeister als Abstimmungsleiter den Vorsitz und beruft mindestens vier Beisitzer. Die im Stadtrat vertretenen Parteien und Wählergruppen sind neben den Vertretungsberechtigten eines Bürgerbegehrens im Ausschuss zu berücksichtigen.
Die Fraktionen des Stadtrats und die Vertretungsberechtigten der beiden Bürgerbegehren können je einen Vertreter und einen Stellvertreter vorschlagen.
Datenstand vom 05.11.2015 16:23 Uhr