Bebauungsplan Nr. 34 "Freiflächen-Photovoltaikanlage Mindorf-Nordwest" - Erneute Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss


Daten angezeigt aus Sitzung:  67. Sitzung des Stadtrates, 18.01.2024

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 67. Sitzung des Stadtrates 18.01.2024 ö beschliessend 6.2

Sachverhalt

Der Stadtrat der Stadt Hilpoltstein hat am 14.10.2021 die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 34 „Freiflächen-Photovoltaikanlage Mindorf-Nordwest“ beschlossen.

Die während der frühzeitigen Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung vom 22.11.2022 bis 06.01.2023 eingegangenen Stellungnahmen wurden in der Sitzung am 02.03.2023 zur Kenntnis genommen und gem. Abwägungstabelle berücksichtigt. 

Weiterhin wurde die entsprechend überarbeitete Entwurfsplanung für die öffentliche Auslegung und Behördenbeteiligung gebilligt. 

Die öffentliche Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung erfolgte in der Zeit vom 28.03.2023 bis 05.05.2023. Der Satzungsbeschluss inkl. vorheriger Abwägung erfolgte in der Sitzung am 13.07.2023. 

Da in der damaligen Vorstellung der Abwägungstabelle in der Sitzung am 13.07.2023 versehentlich die Stellungnahme des AELF fehlte, wurde die Abwägungstabelle nun ergänzt. 
Um den Abwägungsausfall zu heilen ist der Satzungsbeschluss erneut zu fassen.

Beschluss

Der Stadtrat würdigt die eingegangenen Stellungnahmen gemäß aktualisierter Abwägungstabelle und beschließt den Bebauungsplan Hilpoltstein Nr. 34 „Freiflächen-Photovoltaikanlage Mindorf-Nordwest“ gem. § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 5

Datenstand vom 15.02.2024 15:29 Uhr