Umbau des Knotenpunktes Heidecker Str. / Altstadtring
Zustimmung zur Vereinbarung
Daten angezeigt aus Sitzung:
77. Sitzung des Stadtrates, 03.07.2024
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Der Knotenpunkt (Kreuzung) Heidecker Str. / Altstadtring soll im Zuge des Radwegeausbaus entlang der Heidecker Str. umgebaut werden. Hierfür ist eine Vereinbarung zwischen dem Staatlichen Bauamt und der Stadt Hilpoltstein notwendig, welche u. a. die Kostenteilung regelt.
Eine Besonderheit dieser Vereinbarung ist, dass die Stadt die Federführung bzw. Bauherrenschaft für die Abwicklung des Knotenpunktumbaus übernehmen soll. Geschuldet ist dies der prekären Personalsituation in der zuständigen Abteilung des Staatlichen Bauamtes. Unter Federführung des Staatlichen Bauamtes wäre der Kreuzungsumbau bis auf absehbare Zeit nicht möglich, so die Auskunft vom Abteilungsleiter, Hr. v. Dobschütz.
Die Baukosten des Kreuzungsumbaus mit Aufweitung der Seitenbereiche (auch der Geh- und Radweg von der Sudetenstr. bis zur Frankenstr.) betragen rd. 900.000 € brutto. Hinzu kommen noch Baunebenkosten in Höhe von rd. 10% der Baukosten. Somit betragen die Gesamtkosten rd. 1 Mio. € Brutto. Der städtische Anteil beträgt bei einem Teilungsschlüssel von 61/39 (Staatliches Bauamt / Stadt Hilpoltstein) rd. 390.000 € brutto. Die Abrechnung erfolgt nach tatsächlichen Kosten.
Der städtische Anteil ist nach dem BayGVFG-Förderprogramm mit 60 – 70 % förderfähig. Bzgl. Förderfähigkeit haben einige Gespräche mit Herrn Wölfel von der Regierung Mfr. stattgefunden. Ein Förderbescheid liegt uns noch nicht vor, da die Vereinbarung gefehlt hat.
Beschluss
Der Stadtrat stimmt der Vereinbarung für den Umbau des Knotenpunktes Heidecker Str. / Altstadtring zu.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0
Datenstand vom 02.10.2024 16:01 Uhr
