Datum: 09.07.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Stadthalle
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 23:00 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Begrüßung
2	Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern an die Verwaltung
3	Bericht von AA-Vorsitzenden Stadtleitbild
4	Bekanntgabe von in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen
5	Aktueller Sachstand - Kuppenabflachung St 2225 zwischen Unterrödel und Hilpoltstein (Kränzleinsberg)/Verlegung Wassertransportleitung
6	Aktueller Sachstand - St 2225 Verkehrsberuhigter Ausbau der Ortsdurchfahrt Unterrödel
7	Bericht über den aktuellen Stand der Finanzen
8	ILE Jura-Rothsee – Erstellung eines landwirtschaftlichen Kernwegenetzes
9	Mitteilungen, Anfragen, Verschiedenes
9.1	Projekt Kommunale Biodiversität

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1. Begrüßung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	4. Sitzung des Stadtrates	09.07.2020	ö		1

Sachverhalt

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2. Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern an die Verwaltung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	4. Sitzung des Stadtrates	09.07.2020	ö		2

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3. Bericht von AA-Vorsitzenden Stadtleitbild

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	4. Sitzung des Stadtrates	09.07.2020	ö		3

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4. Bekanntgabe von in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	4. Sitzung des Stadtrates	09.07.2020	ö		4

Sachverhalt

Hochbau

BV: Freibad Hilpoltstein, Neubau Umkleide- und Sanitärgebäude

Gewerk	Auftragnehmer
Außenanlagenarbeiten	Firma Biedenbacher, Kammerstein
Fliesenarbeiten	Firma Fliesenstadl Just, Allersberg
Fenster- und Türenarbeiten	Firma Wechsler Seitz Frank, Röttenbach
Elektroarbeiten	Firma Der Elektroprofi, Allersberg

In der Sitzung des Stadtrates am 18.06.2020 wurden folgende Aufträge vergeben:

Tiefbau:

BV: St 2238 Geh- und Radweg zwischen Hilpoltstein und Solar

Gewerk	Auftragnehmer
Bauleistungen	Firma Fiegl GmbH, Pleinfeld

BV: Gredinger Straße - Erneuerung der Wasserleitung und Herstellung eines Mischwasserkanals

Gewerk	Auftragnehmer
Bauleistungen	Firma Gruber Tiefbau, Hilpoltstein

BV: PW/RÜB Lay mit Überleitung Abwasser nach Weinsfeld

Gewerk	Auftragnehmer
Maschinentechnik (Los 04)	Firma Wilo Emu GmbH, Roth

BV: Vollsanierung Brunnen 5

Gewerk	Auftragnehmer
Brunnenbauarbeiten	Firma Ochs Bohr GmbH, Nürnberg

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5. Aktueller Sachstand - Kuppenabflachung St 2225 zwischen Unterrödel und Hilpoltstein (Kränzleinsberg)/Verlegung Wassertransportleitung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	4. Sitzung des Stadtrates	09.07.2020	ö	vorberatend	5

Sachverhalt

Die Entwurfsplanung für die geplante Kuppenabflachung zwischen Unterrödel und Hilpoltstein wurde vom Ingenieurbüro Klos in der Sitzung am 28.09.2017 vorgestellt und erläutert.

Die notwendige Ausbaustrecke beginnt an der Einmündung der Kreisstraße RH 24 nach Pyras und verläuft über die Kuppe des Kränzleinsbergs in Richtung Hilpoltstein mit einer Baulänge von etwa 900 m. Ostseitig der Straße wird ein begleitender Geh- und Radweg errichtet, der bis zum neuen Anschluss des Gewerbegebietes führt, dort auf die Westseite geführt wird und dann westseitig der Straße weiter bis zur Siemensstraße in Hilpoltstein verläuft.

Bedingt durch die aus Verkehrssicherheitsgründen erforderliche Abflachung der Kuppe des Kränzleinsbergs erfolgt im Ausbaubereich eine Abgrabung von maximal ca. 6 Meter Tiefe.

Ergänzung in der Sitzung am 09.07.2020

Bei einer Planungsbesprechung am 27.05.2020 mit dem baubegleitenden Ingenieurbüro Klos, Ingenieurbüro ITEC Kellermann, dem Staatlichen Bauamt sowie den örtlichen Versorgungsträgern wurde folgendes besprochen:

Aufgrund der notwendigen Verlegung der Wassertransportleitung in diesem Bereich wurden mögliche Varianten vorgestellt und diskutiert. Die Kosten zweier Vorzugsvarianten werden vom Ingenieurbüro ITEC derzeit noch ermittelt und sollen gebündelt mit der Entscheidung über die Wasserleitungstrasse in der Stadtratssitzung am 23.07.2020 vorgestellt und beschlossen werden.

Eine mögliche Kostenbeteiligung des Staatlichen Bauamtes über die Maßnahme wird ebenfalls geprüft. Voraussichtlich wird das Staatliche Bauamt lediglich die Kosten für einen Voraushub im Bereich des Baufeldes und bei Verlegung in Übertiefe übernehmen.

Baubeginn für den Straßenbau ist für Ende Juli 2021 vorgesehen, nach dem Challenge Triathlon Roth.

Die Verlegung unserer Wasserleitung muss bereits von ca. März bis Juni 2021 durchgeführt werden.

Auch die Arbeiten am Brückenwerk in der Ortsdurchfahrt Eckersmühlen werden voraussichtlich in 2021 stattfinden.

Beide Baumaßnahmen (Kränzleinsberg und Eckersmühlen) können nur im Wege einer Vollsperrung des jeweiligen Straßenabschnitts umgesetzt werden.

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6. Aktueller Sachstand - St 2225 Verkehrsberuhigter Ausbau der Ortsdurchfahrt Unterrödel

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	4. Sitzung des Stadtrates	09.07.2020	ö	vorberatend	6

Sachverhalt

In der Stadtratssitzung vom 13.09.2018 wurden erste Planungsentwürfe von Herrn Eichler vom Staatlichen Bauamt Nürnberg und dem Ingenieurbüro Meyer & Schmidt vorgestellt. Hierbei konnten die einzelnen Maßnahmen unabhängig von den vorgestellten Varianten wie in einem Baukastensystem kombiniert werden.

Am 15.10.2018 wurden die unterschiedlichen Varianten außerdem in einer Bürgerversammlung in Unterrödel vorgestellt. Anhand dieser Versammlung konnten die Wünsche und Vorstellungen der Anwohner nochmals konkretisiert werden.

Mitte November 2019 wurde mit den betreffenden Fachstellen (Staatliches Bauamt Nürnberg, Stadtverwaltung, Bund Naturschutz, Regierung von Mittelfranken, StMWBV, Ortssprecher Unterrödel) die finale Planung vor Ort erneut vorgestellt. Ein hervorzuhebendes Element der Pilotplanung ist außerdem die vorgesehene Installation einer Dauerblitzanlage, verbunden mit einer möglichen 30- oder 40 km/h Zone.

In der Sitzung am 12.12.2019 wurde die finale Planung vorgestellt und gebilligt.

Ergänzung in der Sitzung am 09.07.2020

Zwischenzeitlich fanden diverse Besprechungen, u.a. im Innenministerium und mit dem Staatlichen Bauamt statt. Bei einer Planungsbesprechung am 27.05.2020 mit dem baubegleitenden Ingenieurbüro Meyer & Schmidt, dem Staatlichen Bauamt sowie den örtlichen Versorgungsträgern wurde folgendes besprochen:

In Unterrödel ist vorgesehen, die Staatsstraße in Richtung Thalmässing in 2021 zu bauen und die Ortsdurchfahrt von Hilpoltstein nach Heideck in 2022 nach dem Challenge Triathlon Roth.

Aufgrund des Pilotprojekts der Maßnahme wird derzeit eine mögliche Kostenbeteiligung des Staatlichen Bauamtes und der Regierung geprüft.

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7. Bericht über den aktuellen Stand der Finanzen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	4. Sitzung des Stadtrates	09.07.2020	ö	vorberatend	7

Sachverhalt

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8. ILE Jura-Rothsee – Erstellung eines landwirtschaftlichen Kernwegenetzes

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	4. Sitzung des Stadtrates	09.07.2020	ö	vorberatend	8

Sachverhalt

• Treffen mit Vertretern der Landwirtschaft und Jagdgenossen der einzelnen Gemarkungen (sog. Schlüsselpersonen)
• Erarbeitung von Vorschlägen für landwirtschaftliche Hauptwege im gesamten Stadtgebiet
• Abstimmung der Vorschläge durch BBV LandSiedlung im gesamten Stadtgebiet und mit den angrenzenden Kommunen
• Abstimmung des Entwurfs mit dem Amt für Ländliche Entwicklung (ALE) Mittelfranken in Ansbach und Zustimmung durch das ALE
• BBV LandSiedlung beginnt mit der vereinfachten baulichen Erfassung der Kernwege sowie mit der Abfrage einer fachlichen Vorabeinschätzung bei den Trägern öffentlicher Belange (UNB, WWA, StBA, AELF, BBV). Von einigen Trägern öffentlicher Belange liegen erste Einschätzungen vor.
• Erstellung einer sogenannten Umsetzungsempfehlung durch BBV LandSiedlung, die sich in die Abschnitte ‘kurzfristig‘ (in 0 - 10 Jahren ausbauen), ‘mittelfristig‘ (in 10 – 25 Jahren ausbauen) und ‘langfristig‘ (in 25 Jahren oder später ausbauen) gliedert.
  Die zeitliche Umsetzungsempfehlung bezieht sich jedoch lediglich auf den Fahrbahnzustand. Nicht berücksichtigt ist eine über- oder unterdurchschnittlich starke Belastung durch landwirtschaftlichen Verkehr.
  Eine Durchsicht dieser Umsetzungsempfehlung mit unseren Schlüsselpersonen hat Corona-bedingt noch nicht stattgefunden.
• Aufgrund der Corona-Pandemie wird es zu einer Verzögerung bei der Erstellung des Konzeptes kommen. Aktuell wird davon ausgegangen, dass die Arbeiten wohl Ende Oktober 2020 beendet sein werden.

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9. Mitteilungen, Anfragen, Verschiedenes

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	4. Sitzung des Stadtrates	09.07.2020	ö		9

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9.1. Projekt Kommunale Biodiversität

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	4. Sitzung des Stadtrates	09.07.2020	ö	vorberatend	9.1