Datum: 08.10.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Stadthalle
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 23:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Begrüßung
2 Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern an die Verwaltung
3 Bericht von AA-Vorsitzenden Stadtleitbild
7 Mitteilungen, Anfragen, Verschiedenes
6 Bericht über den aktuellen Stand der Finanzen
5.3 16. Änderung Flächennutzungsplan Stadt Hilpoltstein - Aufstellungsbeschluss
5.2 15. Änderung Flächennutzungsplan Stadt Hilpoltstein - Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen und Feststellung
5.1 Bebauungsplan Hilpoltstein Nr. 31 "Hochregallager Fa. Klingele" Zwischeninformation
5 Bauleitplanung
4 Bekanntgabe von in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

zum Seitenanfang

1. Begrüßung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 7. Sitzung des Stadtrates 08.10.2020 ö 1
zum Seitenanfang

2. Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern an die Verwaltung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 7. Sitzung des Stadtrates 08.10.2020 ö 2

Sachverhalt

Es wurden keine Anfragen gestellt.

zum Seitenanfang

3. Bericht von AA-Vorsitzenden Stadtleitbild

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 7. Sitzung des Stadtrates 08.10.2020 ö 3

Sachverhalt

Zweite Bürgermeisterin Ulla Dietzel berichtete aus der letzten Zusammenkunft des AK Verkehr. Man wolle daran arbeiten die Verkehrsräume zu vernetzen.

Bürgermeister Mahl berichtete, dass sich vor einiger Zeit die Sprecher der Arbeitskreise bei einem gemeinsamen Treffen Gedanken über anstehende Projekte gemacht hätten. Um Doppelarbeiten zu vermeiden, sollten die Projekte unter den Arbeitskreisen abgestimmt werden . Die Einladungen zu den Sitzungen und die Protokolle sollten immer an die Sprecher aller Arbeitskreise verschickt werden. Auf der städtischen Internetseite sollten die Inhalte dargestellt werden. Interessierte Bürger sollen zur Mitarbeit animiert werden. Durch die Mitarbeit der Mitglieder des Stadtrats in den Arbeitskreisen solle die Anbindung zu den Fraktionen gewährleistet werden.

zum Seitenanfang

7. Mitteilungen, Anfragen, Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 7. Sitzung des Stadtrates 08.10.2020 ö 7
zum Seitenanfang

6. Bericht über den aktuellen Stand der Finanzen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 7. Sitzung des Stadtrates 08.10.2020 ö vorberatend 6

Sachverhalt

Der Bericht erfolgt über eine aktuelle Präsentation in der Sitzung.

zum Seitenanfang

5.3. 16. Änderung Flächennutzungsplan Stadt Hilpoltstein - Aufstellungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 7. Sitzung des Stadtrates 08.10.2020 ö beschliessend 5.3

Sachverhalt

In der derzeitigen, rechtsgültigen Fassung des Flächennutzungsplans in der 15. Änderung sind im Südosten von Jahrsdorf Flächen für eine potentielle Wohnnutzung ausgewiesen. Diese könnten im Zuge eines Bauleitplanverfahrens in ein Wohnbaugebiet umgewandelt werden.

Für die Neuausweisung des Baugebietes Jahrsdorf 2 im Norden des Ortsteils wurde im Zuge der öffentlichen Auslegung nach § 4 Abs. 2 BauGB vom Planungsverband Region Nürnberg als Träger öffentlicher Belange die Flächenentwicklung bemängelt.  Grundsätzlich sollen zunächst Potentiale der Innenentwicklung gefördert werden, welche in Jahrsdorf nicht vorhanden sind. Demnach ist eine Ausweisung neuer Bauflächen am Ortsrand naheliegend.

Um den Zielen des Bayerischen Landesentwicklungsprogramms (LEP) nachzukommen, ist der Flächennutzungsplan entsprechend anzupassen und die entwickelbare Wohnbaufläche im Nordosten auszuweisen. Im Gegenzug ist die Wohnbaufläche auf Flurnummer 140, 149, 150 und Teilfläche 325 im Südosten aus dem Flächennutzungsplan zurückzunehmen.

Um dem Entwicklungsgebot nachzukommen, sind die bisher als landwirtschaftliche Fläche ausgewiesenen Flurnummern 92, 93 und Teilfläche 90 (Gemarkung Jahrsdorf) als Wohnbaufläche auszuweisen. Somit ist der Flächennutzungsplan für die drei o.g. Flurnummern anzupassen.

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Hilpoltstein beschließt die 16. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich der Flurnummern 92, 93, 140, 149, 150 sowie Teilbereichen der Flurnummern 90 und 325 (Gemarkung Jahrsdorf). Er beauftragt die Verwaltung mit der Einleitung des Verfahrens.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

5.2. 15. Änderung Flächennutzungsplan Stadt Hilpoltstein - Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen und Feststellung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 7. Sitzung des Stadtrates 08.10.2020 ö beschliessend 5.2

Sachverhalt

Der Stadtrat der Stadt Hilpoltstein hat am 12.12.2019 die 15. Änderung des Flächennutzungsplanes beschlossen.

Im Zuge von Einzelbaugenehmigungen im Außenbereich, Innenbereichssatzungen sowie redaktionellen Anpassungen des Flächennutzungsplans wird nun der Flächennutzungsplan für mehrere Bereiche im Stadtgebiet geändert:

  • Bauvorhaben OT Tandl (FlNr. 868, 869, Gemarkung Lay):
Um eine weitere Wohnbebauung im Ortsteil Tandl zuzulassen, ist eine Änderung des FNP von landwirtschaftlicher Fläche zu einer gemischten Baufläche notwendig.

  • Einbeziehungssatzung Weinsfeld (FlNr. 69, 69/2, 67, 65, Gemarkung Weinsfeld):
Für die o.g. bereits abgeschlossene Einbeziehungssatzung „Westlicher Ortsrand von Weinsfeld“ ist die Änderung des Flächennutzungsplans von einer sonstigen Grünfläche auf eine gemischte Baufläche notwendig.

  • Ergänzungssatzung Eibach (FlNr. 77/3, 77/4, Gemarkung Patersholz):
Im Zuge der Bebauung der o.g. Flurstücke mit zwei Häusern, ist eine Änderung des Flächennutzungsplans von landwirtschaftlich genutzter Fläche auf eine gemischte Baufläche notwendig.

  • Änderung der Nutzung auf FlNr. 358/22, Gemarkung Hilpoltstein:
Nachdem die Deutsche Post nicht mehr auf dem o.g. Flurstück (im FNP als Fläche für Gemeinbedarf) angesiedelt ist und dort vorwiegend Gewerbe vorherrscht, wird der Flächennutzungsplan auf eine gemischte Baufläche angepasst.

Die frühzeitige Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange erfolgte in der Zeit vom 09.03.2020 bis 14.04.2020. Die während dieser Zeit eingegangenen Stellungnahmen wurden in der Sitzung am 28.05.2020 zur Kenntnis genommen und gem. Abwägungstabelle berücksichtigt.
Weiterhin wurde die entsprechende Entwurfsplanung für die öffentliche Auslegung und die Behördenbeteiligung gebilligt.

Die öffentliche Auslegung erfolgte in der Zeit vom 26.06.2020 bis 28.07.2020.
Die während der Auslegungsfrist eingegangenen Stellungnahmen der Behörden und Träger öffentlicher Belange werden anhand der Abwägungstabelle erläutert, berücksichtigt und zur Kenntnis genommen.

Sollten keine weiteren Änderungen der Planung notwendig sein, kann die 15. Änderung des Flächennutzungsplanes in der vorliegenden Fassung festgestellt werden und gem. § 6 BauGB zur Genehmigung an das LRA Roth gesendet werden.

Beschluss

Der Stadtrat stellt die 15. Änderung des Flächennutzungsplanes fest. Die Verwaltung wird beauftragt, diese zur Genehmigung an das LRA Roth einzureichen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

5.1. Bebauungsplan Hilpoltstein Nr. 31 "Hochregallager Fa. Klingele" Zwischeninformation

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 7. Sitzung des Stadtrates 08.10.2020 ö vorberatend 5.1

Sachverhalt

Der Stadtrat der Stadt Hilpoltstein hat am 15.10.2019 die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 31 „Hochregallager Fa. Klingele“ beschlossen.

In dieser Sitzung sollen die verschiedenen Entwicklungskonzepte sowie deren Wertung vorgestellt werden. Diese wurden auf die vorherigen Entwürfe aus dem Herbst 2019 aufgebaut.  In den neuen Entwürfen wurden Anregungen der Stadt eingearbeitet. Das Hauptaugenmerk lag hier vor allem in der verkehrlichen Erschließung sowie der städtebaulichen Ausgestaltung (v.a. Höhenentwicklung der baulichen Anlage).

zum Seitenanfang

5. Bauleitplanung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 7. Sitzung des Stadtrates 08.10.2020 ö vorberatend 5
zum Seitenanfang

4. Bekanntgabe von in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 7. Sitzung des Stadtrates 08.10.2020 ö vorberatend 4

Sachverhalt

In der Stadtratssitzung am 10.09.2020 wurden folgende Aufträge vergeben:

Hochbau

BV: Freibad Hilpoltstein, Neubau Umkleide- und Sanitärgebäude

Gewerk
Auftragnehmer
Sanitärarbeiten
Firma Thomas Schmauser, Hilpoltstein


Bauhof

Gewerk
Auftragnehmer
Geräteträger Bauhof
Firma BayWa AG, Fürth

Datenstand vom 05.11.2020 09:43 Uhr