Datum: 22.10.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Stadthalle
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 23:00 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Begrüßung
2	Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern an die Verwaltung
3	Bericht von AA-Vorsitzenden Stadtleitbild
4	Bekanntgabe von in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
5	Steuerliche Abschlüsse für die Wasser- und Nahwärmeversorgung sowie Photovoltaikanlage 2019
6	Geförderter Wohnungsbau - Aktueller Sachstandsbericht
7	Bericht über den Stand des Breitbandausbaus im Rahmen des "Höfeprogramms"
8	Bericht über den aktuellen Stand der Finanzen
9	Mitteilungen, Anfragen, Verschiedenes

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1. Begrüßung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	8. Sitzung des Stadtrates	22.10.2020	ö		1

Sachverhalt

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2. Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern an die Verwaltung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	8. Sitzung des Stadtrates	22.10.2020	ö		2

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3. Bericht von AA-Vorsitzenden Stadtleitbild

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	8. Sitzung des Stadtrates	22.10.2020	ö		3

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4. Bekanntgabe von in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	8. Sitzung des Stadtrates	22.10.2020	ö	vorberatend	4

Sachverhalt

Tiefbau

BV: BG Dorotheenhöhe – Erschließung Gartenanger

Gewerk	Auftragnehmer
Straßenbauarbeiten	Firma Kreichauf, Thalmässing

BV: Wasserversorgung – Brunnen 5

Gewerk	Auftragnehmer
Elektroarbeiten	Firma Mersch, Greding

BV: Erschließung Anliegerweg Karm

Gewerk	Auftragnehmer
Straßen- Kanal- und Wasserleitungsarbeiten	Firma Kreichauf, Thalmässing

BV: BG Meckenhausen 4

Gewerk	Auftragnehmer
Landschaftsbauarbeiten	Firma MR Maschinenring Franken GmbH

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5. Steuerliche Abschlüsse für die Wasser- und Nahwärmeversorgung sowie Photovoltaikanlage 2019

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	8. Sitzung des Stadtrates	22.10.2020	ö	beschliessend	5

Sachverhalt

Informationen zu den Abschlüssen

1. Rechnerischer Wasserverlust

Der rechnerische Wasserverlust beträgt 1,7 % (Vorjahr 2,1 %). Er ist damit weiterhin insgesamt als niedrig zu bezeichnen.

2. Jahresergebnis

a) Wasserversorgung

Das Betriebsergebnis, ein niedrigerer Gewinn von 38 TEUR (Vorjahr: Gewinn 65 TEUR), entstand insbesondere durch den Anstieg der Abschreibungen.

In Anbetracht der Ausgaben für die Netzsanierungen und der Abschreibung/ Verzinsung für die getätigten Investitionen wird mit einem ähnlichen Gebührenniveau auch in den kommenden Jahren zu rechnen sein, insbesondere da weitere Sanierungsmaßnahmen anstehen.

b) Nahwärmeversorgung

Die Ergebnisentwicklung der Nahwärmeversorgung hat sich 2019 nicht verschlechtert. Der Verlust konnte mit 49 TEUR auf dem Vorjahresniveau gehalten werden.

c) Photovoltaik

Die PV-Anlage hat erneut einen Gewinn von 5 TEUR (Vorjahr 5 TEUR) erzielt, was bei Anschaffungskosten von 75 TEUR als gut zu bezeichnen ist.

3. Interne Verzinsung

Die Zinssätze für die interne Verzinsung der Wasser- bzw. Nahwärmeversorgung der Stadt Hilpoltstein

wurden 2019 unverändert mit 0,9 % bzw. 0 % für Soll/Habenzinsen festgesetzt. Die Verzinsung für das Jahr 2020 wird mit dem steuerlichen Abschluss 2020 der Marktlage angepasst.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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6. Geförderter Wohnungsbau - Aktueller Sachstandsbericht

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	8. Sitzung des Stadtrates	22.10.2020	ö	vorberatend	6

Sachverhalt

Im Vorgriff auf das VgV-Verfahren wurde in Abstimmung mit der Regierung von Mittelfranken eine Wohnraum-Konzeptstudie für das Grundstück auf der Dorotheenhöhe in Auftrag gegeben und in der Sitzung vom 25.07.2019 vom Stadtrat gebilligt.

Die Verwaltung wurde mit der Durchführung des VgV-Verfahrens beauftragt.

Zur Sitzung am 22.10.2020

Das VgV-Verfahren wurde durchgeführt und die entsprechenden Büros beauftragt.

Erste Gespräche fanden bereits im Vorfeld mit den Planungs- und Fachbüros statt.

Das beauftragte Architekturbüro Fischer Planen + Bauen aus Feucht wird in der Sitzung den aktuellen Planungsstand des Projekts vorstellen.

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7. Bericht über den Stand des Breitbandausbaus im Rahmen des "Höfeprogramms"

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	8. Sitzung des Stadtrates	22.10.2020	ö	vorberatend	7

Sachverhalt

Glasfaserausbau beginnt - Telekom informiert Eigentümer

Die Stadt Hilpoltstein hat mit der Telekom im Rahmen eines Förderverfahrens vertraglich vereinbart, dass viele noch nicht mit schnellem Internet versorgte Gebiete in Hilpoltstein mittels Glasfaser an das Breitbandnetz angeschlossen werden. Mit einem direkten Glasfaseranschluss erhalten die Anschlussnehmer die schnellsten Internetanschlüsse, die derzeit für Endkunden angeboten werden. Für die über 400 Anwesen können dann bis zu 1.000 Mbit/s im Download beauftragt werden.  

Die von der Telekom beauftragten Bauarbeiten haben vor einigen Wochen in der Daimlerstraße begonnen und wurden im Ortsteil Hofstetten fortgesetzt.

Die Telekom hat die Eigentümer der betroffenen Anwesen schriftlich über den Ausbau informiert und ein Angebot unterbreitet. Zu der in diesem Schreiben genannten Anschlussgebühr lässt die Telekom die Glasfaserleitung bis in die jeweiligen Gebäude verlegen. Die auf dem Privatgrundstück bis zum Anschlusspunkt im Gebäude entstehenden Kosten sind mit der Anschlussgebühr abgegolten.

Die Glasfaserleitungen werden in jedem Fall bis an die Grundstücksgrenze des Anschlussnehmers verlegt, ohne eine Kostenbeteiligung des Grundstückseigentümers.

Der Grundstückseigentümer muss das Angebot der Telekom nicht annehmen, dann wird die Glasfaserleitung nicht ins Gebäude verlegt und der Telefonanschluss bleibt wie bisher. Die Verlegung der Glasfaserleitung kann auch zu einem späteren Zeitpunkt ins Gebäude verlegt werden. Wie hoch dann die Kosten des Netzbetreibers Telekom für den Anschluss sein werden ist jedoch nicht bekannt.

Aus förderrechtlichen Gründen dürfen im Rahmen dieses Ausbaus nur die Anwesen an das Glasfasernetz angeschlossen werden, die im Förderverfahren ausgeschrieben waren.

Noch in diesem Jahr sollen folgende Anbindungen an das Glasfasernetz verlegt werden:

- Edisonstraße und Horchstraße
- Unterrödel A 17 und A 19
- Schweizermühle, Paulusmühle, Seitzenmühle
- Hofstetten West (Teilbereiche)

Der Ausbau folgender Ortsteile ist im Jahr 2021 geplant:

- Heuberg Seemeisterstelle
- Lösmühle, Knabenmühle, Stefansmühle
- Patersholz
- Heindlhof, Zereshof
- Federhof
- Holzi
- Kauerlach
- Grundschule, Mittelschule, Gymnasium, Realschule
- Auhof
- Riedersdorf
- Bischofsholz, Minettenheim
- Lohbachstraße (Teilbereich Ost)

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8. Bericht über den aktuellen Stand der Finanzen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	8. Sitzung des Stadtrates	22.10.2020	ö	vorberatend	8

Sachverhalt

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9. Mitteilungen, Anfragen, Verschiedenes

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	8. Sitzung des Stadtrates	22.10.2020	ö		9