Datum: 03.12.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Stadthalle
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 23:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Begrüßung
2 Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern an die Verwaltung
3 Bericht von AA-Vorsitzenden Stadtleitbild
4 Bekanntgabe von in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
5 Bebauungsplan Hilpoltstein Nr. 31 "Hochregallager Fa. Klingele" - Billigung der Planung für die frühzeitige Beteiligung der Behörden und Unterrichtung der Öffentlichkeit
6 17. Änderung des Flächennutzungsplans - Rahmenplan zum Neubau von Wohnheimen Regens-Wagner-Stiftung Zell
7 Neubau einer Kindertagesstätte im OT Meckenhausen - Sachstandsbericht
8 Jährliche Förderung der Vereine
9 Bericht zum aktuellen Stand der Finanzen
10 Mitteilungen, Anfragen, Verschiedenes

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1. Begrüßung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 10. Sitzung des Stadtrates 03.12.2020 ö 1

Sachverhalt

Siehe Begrüßungsfolie.

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2. Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern an die Verwaltung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 10. Sitzung des Stadtrates 03.12.2020 ö 2
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3. Bericht von AA-Vorsitzenden Stadtleitbild

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 10. Sitzung des Stadtrates 03.12.2020 ö 3
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4. Bekanntgabe von in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 10. Sitzung des Stadtrates 03.12.2020 ö vorberatend 4
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5. Bebauungsplan Hilpoltstein Nr. 31 "Hochregallager Fa. Klingele" - Billigung der Planung für die frühzeitige Beteiligung der Behörden und Unterrichtung der Öffentlichkeit

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 10. Sitzung des Stadtrates 03.12.2020 ö beschliessend 5

Sachverhalt

Der Stadtrat der Stadt Hilpoltstein hat am 15.10.2019 die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 31 „Hochregallager Fa. Klingele“ beschlossen.

Grundsätzlich soll der Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB durchgeführt werden. Bereits im Vorfeld haben sich die Fa. Klingele und die Stadt Hilpoltstein darauf verständigt, trotz beschleunigtem Verfahren eine frühzeitige Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung durchzuführen.

In der Stadtratssitzung am 22.10.2020 wurden vom Planungsbüro Christofori & Partner aus Heilsbronn erneut Entwurfspläne vorgestellt. Das Hauptaugenmerk zu diesem Sitzungspunkt lag insbesondere an der Höhe, der Lage des Gebäudes und dessen verkehrliche Anbindung.

Das Planungsbüro hat zwischenzeitlich die Anregungen des Stadtrates in die Entwurfsplanung eingearbeitet, welche in der Sitzung vorgestellt und erläutert werden.

Beschluss

Der Stadtrat billigt die vorgelegte Entwurfsplanung des Büros Christofori & Partner zum Bebauungsplan Nr. 31 „Hochregallager Fa. Klingele“ der Stadt Hilpoltstein für die frühzeitige Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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6. 17. Änderung des Flächennutzungsplans - Rahmenplan zum Neubau von Wohnheimen Regens-Wagner-Stiftung Zell

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 10. Sitzung des Stadtrates 03.12.2020 ö vorberatend 6

Sachverhalt

Bereits mehrfach wurden in den letzten Jahren dem Stadtrat Entwicklungsabsichten der Regens-Wagner-Stiftung Zell in Zell vorgestellt. Der Stadtrat hat den Bauabsichten mit der Maßgabe grundsätzlich zugestimmt, dass vor der endgültigen Entscheidung jeweils ein Rahmenplan mit landschaftspflegerischem Begleitplan einschließlich Fortschreibung des Flächennutzungsplanes vorzulegen ist.

Aktuell plant die Regens-Wagner-Stiftung Zell die Errichtung von je zwei Wohnheimen für 16 und 24 Menschen mit Behinderung im Anschluss an die bestehende Förderstätte als Ersatzbauten.
Das Landschaftsarchitekturbüro Welsch + Egger aus Freising hat einen Lageplan als Rahmenplan, einen Erläuterungsbericht zum Rahmenplan sowie einen Erläuterungsbericht zum landschaftspflegerischem Begleitplan erarbeitet.

Die für die Bebauung vorgesehene Fläche ist laut aktuellem Flächennutzungsplan als landwirtschaftlich genutzte Fläche und öffentliche Grünfläche mit Zweckbestimmung Sportplatz ausgewiesen.

Für die Zulassung der geplanten Außenbereichsbebauung ist es Voraussetzung, dass die Flächendarstellung auf Ebene des Flächennutzungsplans (geordnete städtebauliche Entwicklung) zu erfolgen hat. Der Flächennutzungsplan muss entsprechend des vorgestellten Rahmenplanes angepasst werden.

Vertreter der Regens-Wagner-Stiftung Zell und des Planungsbüros werden das Vorhaben und die Pläne anhand einer Präsentation vorstellen.

Beschluss

Der Stadtrat stimmt der vorgestellten Rahmenplanung des Planungsbüros Welsch + Egger grundsätzlich zu und beauftragt die Verwaltung das Verfahren zur 17. Änderung des Flächennutzungsplans einzuleiten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 8

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7. Neubau einer Kindertagesstätte im OT Meckenhausen - Sachstandsbericht

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 10. Sitzung des Stadtrates 03.12.2020 ö 7

Sachverhalt

In der Stadtratssitzung am 17.10.2019 wurde einstimmig beschlossen, dass im Ortsteil Meckenhausen eine neue Kindertagesstätte in einer Größenordnung von 2 Krippen- und 3 Regelkindergruppen gebaut werden soll.
Der Kindergarten soll auf einer städtischen Fläche am südlichen Ortsrand von Meckenhausen auf einer Teilfläche der Flurnummer 712/1, Gemarkung Meckenhausen, errichtet werden.

Ein Antrag auf Gewährung einer Zuwendung in Form einer FAG-Förderung zur Umsetzung der Baumaßnahme wurde bei der Regierung von Mittelfranken bereits gestellt.

Für die Erstellung der Bauantragsunterlagen und Umsetzung des Bauvorhabens wurde,
in der Sitzung des Bauausschusses am 20.07.2020 das Architekturbüro Klemm & Partner aus Schwabach beauftragt.

Die derzeitige Entwurfsplanung soll in der Sitzung vorgestellt und erläutert werden. Der katholischen Kirchenstiftung, als künftiger Träger der Einrichtung, sind die Pläne ebenfalls bekannt.

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8. Jährliche Förderung der Vereine

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 10. Sitzung des Stadtrates 03.12.2020 ö beschliessend 8

Sachverhalt

Die Stadt Hilpoltstein fördert Hilpoltsteiner Vereine nach den städtischen Richtlinien der Vereinsförderung vom 07.02.2019.

Förderungswürdige Vereine erhalten eine Grundförderung für Jugendliche (§ 4 der Richtlinie) und eine Pauschalförderung für im Verein tätige, ausgebildete Übungs- bzw. Jugendleiter (§§ 9 u. 9a der Richtlinie). Es gilt ein Mindestförderbetrag von 100 Euro.

Im Jahr 2019 wurden die Vereine nach diesen Richtlinien mit insgesamt 55.111,50 Euro gefördert.

Die Details der Förderung für das Jahr 2020 werden in der Sitzung vorgestellt.

Beschluss

Die Stadt Hilpoltstein fördert die nach den Förderrichtlinien anerkannten Vereine im Jahr 2020 mit insgesamt 54.314,52 Euro.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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9. Bericht zum aktuellen Stand der Finanzen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 10. Sitzung des Stadtrates 03.12.2020 ö 9

Sachverhalt

Der Bericht erfolgt über eine aktuelle Präsentation in der Sitzung.

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10. Mitteilungen, Anfragen, Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 10. Sitzung des Stadtrates 03.12.2020 ö 10
Datenstand vom 28.01.2021 08:27 Uhr