Datum: 20.07.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Stadthalle
Gremium: Bau- und Umweltausschuss
Öffentliche Sitzung, 17:00 Uhr bis 17:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 19:00 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Bauvoranfragen
1.1	BVA Decker
2	Antrag auf Vorbescheid
2.1	AV Schuster
3	Bauanträge
3.1	BA Nerreter
3.2	BA Stöhr
3.3	BA Geisler und Rehm
4	Isolierte Befreiung Häring
5	Wartung der Straßenbeleuchtung mit weiterer Umstellung auf LED
6	Mögliche Flächen für Freiflächenphotovoltaikanlagen
7	Bewegungs- und Erlebnispark am Jugendplatz Hilpoltstein - Förderantrag
8	Sonstiges
8.1	Umsetzung des Radverkehrskonzeptes in der Rother Straße - Bau Treppenanlage

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1. Bauvoranfragen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss	1. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses	20.07.2020	ö		1

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1.1. BVA Decker

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss	1. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses	20.07.2020	ö	beschliessend	1.1

Sachverhalt

Eingang:        16.07.2020	Baubuch-Nr.:
Bauvorhaben:        Anbau an Wohnhaus
Bauort:        Meckenhausen C 52	Haus-Nr. erteilt:        X ja         nein                         nicht erforderlich
Flurstück-Nr.:        729/8	Gemarkung:        Meckenhausen
Bauantrag vollständig         ja         nein                 formloser Antrag         isolierte Abweichung
X Das Vorhaben liegt im Geltungsbereich des Bebauungsplans       Meckenhausen Nr. 1		Gebietsart nach BauNVO Allg. Wohngebiet
Das Bauvorhaben entspricht den Festsetzungen		ja        X nein
Ausnahmen nach § 31 Abs. 1 BauGB                Befreiungen nach §31 Abs. 2 BauGB  ja         nein                                X ja         nein                                              - Errichtung eines Anbaus mit Flachdach sowie einer                                                         Flachdachgaube (lt. BPlan keine Flachdächer zulässig,                                                         Dachneigung 28° – 38°)                                                -begrüntes Flachdach (lt. BPlan naturrote bis rotbraune                                                         Dachdeckungsmaterialien)
Das Grundstück ist im Flächennutzungsplan als Wohnbaufläche ausgewiesen.
Die Zufahrt ist gesichert X durch die Lage des Grundstücks in angemessener Breite an einer befahrbaren öffentl. Verkehrsfläche
Die Wasserversorgung ist gesichert durch        X Zentrale Wasserversorgung         eigenen Brunnen         sonstige Wasserversorgung         nicht erforderlich
Die Abwasserbeseitigung ist gesichert durch Kanalisation im        X Mischsystem                         Trennsystem         Kleinkläranlage                 sonstige Abwasserbeseitigung         nicht erforderlich
Laut Antragsteller hat der Kreisbaumeister seine Zustimmung zu den notwendigen Befreiungen signalisiert. Seitens der Verwaltung wird vorgeschlagen, die Befreiungen zu erteilen.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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2. Antrag auf Vorbescheid

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss	1. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses	20.07.2020	ö		2

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2.1. AV Schuster

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss	1. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses	20.07.2020	ö	beschliessend	2.1

Sachverhalt

Eingang:        19.05.2020	Baubuch-Nr.: 077/2020
Bauvorhaben:        Errichtung von zwei Einfamilienhäusern mit Satteldach
Bauort:        Bahnhofstraße 25/27	Haus-Nr. erteilt:         ja        X nein                         nicht erforderlich
Flurstück-Nr.:        840	Gemarkung:        Hilpoltstein
Bauantrag vollständig        X ja         nein                 formloser Antrag         isolierte Abweichung
X Das Vorhaben liegt im Geltungsbereich des Bebauungsplans       Nr. 14 „Teilbereiche Adalbert-Stifter-Straße und Bahnhofstraße“		Gebietsart nach BauNVO Mischgebiet
Das Bauvorhaben entspricht den Festsetzungen		ja        X nein
Ausnahmen nach § 31 Abs. 1 BauGB                Befreiungen nach §31 Abs. 2 BauGB  ja         nein                                ja         nein
Das Grundstück ist im Flächennutzungsplan als gemischte Baufläche ausgewiesen.
Die Zufahrt ist gesichert X durch die Lage des Grundstücks in angemessener Breite an einer befahrbaren öffentl. Verkehrsfläche
Die Wasserversorgung ist gesichert durch        X Zentrale Wasserversorgung         eigenen Brunnen         sonstige Wasserversorgung         nicht erforderlich
Die Abwasserbeseitigung ist gesichert durch Kanalisation im        X Mischsystem                         Trennsystem         Kleinkläranlage                 sonstige Abwasserbeseitigung         nicht erforderlich
Der Antragssteller beabsichtigt die Abtrennung von zwei Grundstücken im Süden der Fl.Nr. 840, Gemarkung Hilpoltstein, und Bebauung mit jeweils einem Einfamilienhaus. Die Zufahrt soll von Süden über die Adalbert-Stifter-Straße erfolgen. Das bestehende Betriebsleiterwohnhaus/ Hausmeisterwohnhaus soll abgerissen werden. Die Grundstücke befinden sich im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 14, welcher ein Mischgebiet ausweist. Nach Rücksprache mit dem Landratsamt Roth besteht bei Genehmigung der Vorhaben die Gefahr, dass der Gebietscharakter vom Mischgebiet zum Wohngebiet kippt, was immissionsschutzrechtliche Probleme für die Fa. Stahl nach sich ziehen könnte. Das genaue Verhältnis von Wohnbaufläche zu Gewerbefläche muss aber noch ermittelt werden. Für eine Realisierung der beantragten Bebauung wären vermutlich eine Bebauungsplanänderung und ein erneutes imissionsschutzrechtliches Gutachten aufgrund der Nähe zum Betrieb Stahl erforderlich. Eventuell wäre ein Neubau von nur einem Wohnhaus, welches vom Betriebsleiter bewohnt wird, leichter umzusetzen. Seitens der Verwaltung wird vorgeschlagen, das gemeindliche Einvernehmen für das Betriebsleiterwohnhaus zu erteilen. Dem zweiten Wohnhaus könnte ebenfalls zugestimmt werden, unter der Voraussetzung, dass der Gebietscharakter (Mischgebiet) dadurch nicht kippt.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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3. Bauanträge

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss	1. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses	20.07.2020	ö		3

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3.1. BA Nerreter

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss	1. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses	20.07.2020	ö		3.1

Sachverhalt

Eingang:        13.07.2020	Baubuch-Nr.: 087/2020
Bauvorhaben:        Neubau eines Wohnhauses mit Garage
Bauort:        Freystädter Straße 46	Haus-Nr. erteilt:         ja         nein                         nicht erforderlich
Flurstück-Nr.:        535	Gemarkung:        Hilpoltstein
Bauherr:        Stefanie und Raphael Nerreter
Bauantrag vollständig         ja         nein                 formloser Antrag         isolierte Abweichung
Das Vorhaben liegt im Geltungsbereich des Bebauungsplans		Gebietsart nach BauNVO Mischgebiet
Das Bauvorhaben entspricht den Festsetzungen		ja         nein
Ausnahmen nach § 31 Abs. 1 BauGB        Befreiungen nach §31 Abs. 2 BauGB  ja         nein                                 ja         nein
Das Grundstück ist im Flächennutzungsplan als gemischte Baufläche ausgewiesen.
Das Vorhaben liegt innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile (§34 BauGB)
Das Bauvorhaben fügt sich in die Eigenart der näheren Umgebung ein         ja         nein (§ 34 Abs. 1 BauGB)
Die Zufahrt ist gesichert  durch die Lage des Grundstücks in angemessener Breite an einer befahrbaren öffentl. Verkehrsfläche
Die Wasserversorgung ist gesichert durch         Zentrale Wasserversorgung         eigenen Brunnen         sonstige Wasserversorgung         nicht erforderlich
Die Abwasserbeseitigung ist gesichert durch Kanalisation im         Mischsystem                 Trennsystem         Kleinkläranlage                 sonstige Abwasserbeseitigung         nicht erforderlich

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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3.2. BA Stöhr

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss	1. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses	20.07.2020	ö	beschliessend	3.2

Sachverhalt

Eingang:        17.06.2020	Baubuch-Nr.: 068/2020
Bauvorhaben:        Umbau eines Einfamilienhauses zum Zweifamilienhaus, Neubau Carport
Bauort:        Sternsingerstraße 14 a	Haus-Nr. erteilt:        X ja         nein                         nicht erforderlich
Flurstück-Nr.:        137	Gemarkung:        Hilpoltstein
Bauantrag vollständig        X ja         nein                 formloser Antrag         isolierte Abweichung
Das Grundstück ist im Flächennutzungsplan als Mischgebiet ausgewiesen.
X Das Vorhaben liegt innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile (§34 BauGB)
Das Bauvorhaben fügt sich in die Eigenart der näheren Umgebung ein        X ja         nein (§ 34 Abs. 1 BauGB)
Die Zufahrt ist gesichert X durch die Lage des Grundstücks in angemessener Breite an einer befahrbaren öffentl. Verkehrsfläche
Die Wasserversorgung ist gesichert durch        X Zentrale Wasserversorgung         eigenen Brunnen         sonstige Wasserversorgung         nicht erforderlich
Die Abwasserbeseitigung ist gesichert durch Kanalisation im        X Mischsystem                         Trennsystem         Kleinkläranlage                 sonstige Abwasserbeseitigung         nicht erforderlich
Aus Sicht der Verwaltung bestehen gegen die Planung keine Einwände. Stellplätze werden in ausreichender Anzahl nachgewiesen. Für das Objekt besteht Ensembleschutz, somit ist die Planung mit der Abteilung für Denkmalpflege im Landratsamt Roth abzustimmen. Es wird vorgeschlagen, das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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3.3. BA Geisler und Rehm

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss	1. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses	20.07.2020	ö	beschliessend	3.3

Sachverhalt

Eingang:        30.06.2020		Baubuch-Nr.: 079/2020
Bauvorhaben:        Errichtung eines Lagerplatzes
Bauort:        Hagenbuch 2a		Haus-Nr. erteilt:         ja         nein                        X nicht erforderlich
Flurstück-Nr.:        7/1		Gemarkung:        Hagenbuch
Bauantrag vollständig        X ja         nein                 formloser Antrag         isolierte Abweichung
Das Grundstück ist im Flächennutzungsplan als Fläche für die Landwirtschaft ausgewiesen.
Das Vorhaben liegt X im Außenbereich     (§35 BauGB)	ist privilegiert nach     § 35 Abs. 1 Nr.       BauGB		X das Vorhaben fällt unter      § 35 Abs. 2 BauGB
Die Zufahrt ist gesichert X durch die Lage des Grundstücks in angemessener Breite an einer befahrbaren öffentl. Verkehrsfläche
Die Wasserversorgung ist gesichert durch         Zentrale Wasserversorgung         eigenen Brunnen         sonstige Wasserversorgung        X nicht erforderlich        (Löschwasserversorgung wird geprüft)
Die Abwasserbeseitigung ist gesichert durch Kanalisation im         Mischsystem                         Trennsystem         Kleinkläranlage                 sonstige Abwasserbeseitigung        X nicht erforderlich
Der Antragsteller hat auf dem Grundstück Fl. Nr. 7/1, Gemarkung Hagenbuch, einen Lagerplatz ohne Genehmigung errichtet. Der Platz befindet sich im Außenbereich. Eine Eingrünung des Bereiches soll gemäß eingereichtem Begrünungsplan erfolgen. Seitens der Verwaltung wird vorgeschlagen, das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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4. Isolierte Befreiung Häring

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss	1. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses	20.07.2020	ö	beschliessend	4

Sachverhalt

Eingang:        17.06.2020	B/aubuch-Nr.: 076/2020
Bauvorhaben:        Errichtung eines Lärmschutzzaunes
Bauort:        Am Falkenhorst 34	Haus-Nr. erteilt:        X ja         nein                         nicht erforderlich
Flurstück-Nr.:        1053/19	Gemarkung: Hilpoltstein
Bauantrag vollständig         ja         nein                 formloser Antrag        X isolierte Befreiung
X Das Vorhaben liegt im Geltungsbereich des Bebauungsplans  Nr. 18 „Am Falkenhorst“		Gebietsart nach BauNVO Allg. Wohngebiet
Das Bauvorhaben entspricht den Festsetzungen		ja        X nein
Ausnahmen nach § 31 Abs. 1 BauGB                Befreiungen nach §31 Abs. 2 BauGB  ja         nein                                X ja         nein                                              - Einfriedung mit 2 m Höhe (lt. BPlan Holzzäune bis 1,20 m oder                                                 Spaliere bis 1,80m zulässig)
Das Grundstück ist im Flächennutzungsplan als Wohnbaufläche ausgewiesen.
Die Zufahrt ist gesichert X durch die Lage des Grundstücks in angemessener Breite an einer befahrbaren öffentl. Verkehrsfläche
Die Wasserversorgung ist gesichert durch         Zentrale Wasserversorgung         eigenen Brunnen         sonstige Wasserversorgung        X nicht erforderlich
Die Abwasserbeseitigung ist gesichert durch Kanalisation im         Mischsystem                         Trennsystem         Kleinkläranlage                 sonstige Abwasserbeseitigung        X nicht erforderlich
Die Antragsteller haben schon mehrfach vorgebracht, dass sie unter der verkehrlichen Situation leiden. Aus verkehrstechnischer Sicht konnte bisher aus Sicht der Antragsteller keine Verbesserung erzielt werden. Deshalb wird nun eine isolierte Befreiung für einen Lärmschutzzaun von 2 Metern Höhe beantragt. Laut Bebauungsplan sind nur Holzzäune bis 1,20 m Höhe oder Spaliere bis 1,80 m Höhe zulässig. Die beantragte Einfriedung würde also in Höhe und Material den Festsetzungen widersprechen. Seitens der Verwaltung besteht die Auffassung, dass der Bereich der Gärten zur Straße hin, wie bisher vorhanden mit Zäunen bis 1,20 Metern Höhe und vereinzelt Spalieren oder Sichtschutzelementen weitestgehend offen gestaltet sein soll. Eine Einhausung des Grundstückes, wie sie bei Erteilung der Befreiung entstehen würde, würde auf den kompletten Straßenzug gesehen sehr drückend wirken. Die Straße ist schon sehr schmal und es wäre zu befürchten, dass weitere Anträge dieser Art folgen könnten, die man dann nicht mehr ablehnen könne. Es wird vorgeschlagen, die isolierte Befreiung nicht zu erteilen.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 13

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5. Wartung der Straßenbeleuchtung mit weiterer Umstellung auf LED

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss	1. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses	20.07.2020	ö		5

Sachverhalt

Es geht um insg. ca. 185 sogenannte „Kofferleuchten“, welche bei der letzten Wartung 2015/16 aus technischen Gründen noch nicht umgerüstet werden konnten. Bei 95 Stück muss der ganze Kopf ausgetauscht werden. Bei 90 lediglich das Leuchtmittel. Zum Einsatz kommen mittlerweile

LED-Leuchtmittel mit der Farbe „warmweiß“ (3000K), welche gegenüber dem „neutralweiß“ (4000K) naturverträglicher sind.

Vorteile einer Umrüstung:

• Einsparung von ca. 64.260 kWh pro Jahr
• Einsparung von ca. 26.346 kg CO2 pro Jahr
• Erwartete Kosteneinsparung beim Energieverbrauch von ca. 16.000€ pro Jahr
• Amortisationszeit von 3,9 Jahren

Die Kosten der Umrüstung betragen rd. 63.000 € brutto.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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6. Mögliche Flächen für Freiflächenphotovoltaikanlagen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss	1. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses	20.07.2020	ö	vorberatend	6

Sachverhalt

Beratung und Diskussion der besichtigten Flächen.

Für genauere Planungen ist der Stadtrat mit einzubeziehen.

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7. Bewegungs- und Erlebnispark am Jugendplatz Hilpoltstein - Förderantrag

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss	1. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses	20.07.2020	ö	beschliessend	7

Sachverhalt

Es wurde folgender Beschluss gefasst:

Der Stadtrat der Stadt Hilpoltstein billigt den vorgestellten Vorentwurf zur dynamischen Neugestaltung des Jugendplatzes Hilpoltstein (BA II) mit dem Arbeitstitel „Bewegungs- und Erlebnispark am Jugendplatz Hilpoltstein“ gemäß der Freianlagenplanung des Landschaftsarchitekten Riede aus Nürnberg.

Ein entsprechender LEADER-Förderantrag ist fristgerecht zu stellen.

Inzwischen wurde in der Vorstandssitzung des Vereins ErLebenswelt Roth eine LEADER-Förderung in Höhe von max. 80.183,25,- Euro beschlossen.

Für die Antragstellung durch die Stadt Hilpoltstein wird ein weiterer Stadtratsbeschluss benötigt, der sowohl die geplante aktuelle Gesamtsumme der Kostenberechnung des Förderprojektes enthält, als auch die Verpflichtung der Stadt Hilpoltstein, die 12-jährige Zweckbindungsfrist sowie die anfallende Instandhaltung zu gewährleisten.  

Beschluss

Zudem stellt die Stadt Hilpoltstein sicher, dass die Nutzung bzw. der Unterhalt und Betrieb des LEADER-Projekts „Bewegungs- und Erlebnispark am Jugendplatz Hilpoltstein“ während der 12-jährigen Zweckbindungsfrist gewährleistet ist und anfallende Kosten vom Projektträger übernommen werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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8. Sonstiges

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss	1. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses	20.07.2020	ö		8

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8.1. Umsetzung des Radverkehrskonzeptes in der Rother Straße - Bau Treppenanlage

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss	1. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses	20.07.2020	ö	vorberatend	8.1

Sachverhalt

Bürgermeister Mahl erklärte hierzu, dass bei den Baumaßnahmen vor Ort ein relativ großer Höhenunterschied zum bestehenden Geh- und Radweg entlang des Anna-Maria-Weges und der Rother Straße festgestellt wurde. Eine derartig hohe Steigung wäre ohne Treppe nicht möglich gewesen.

Radfahrer und Rollstuhlfahrer müssen lediglich einen kleinen Umweg über eine Rampe in Kauf nehmen, so Bürgermeister Mahl.