Datum: 14.01.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Stadthalle
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 23:00 Uhr
Öffentliche Sitzung
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1. Begrüßung
Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
Stadtrat
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11. Sitzung des Stadtrates
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14.01.2021
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ö
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1 |
Sachverhalt
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2. Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern an die Verwaltung
Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
Stadtrat
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11. Sitzung des Stadtrates
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14.01.2021
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ö
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2 |
Sachverhalt
Zu diesem Tagesordnungspunkt gab es keine Anfragen.
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3. Bericht von AA-Vorsitzenden Stadtleitbild
Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
Stadtrat
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11. Sitzung des Stadtrates
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14.01.2021
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ö
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3 |
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4. Bekanntgabe von in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
Stadtrat
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11. Sitzung des Stadtrates
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14.01.2021
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ö
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vorberatend
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4 |
Sachverhalt
In der Bauausschusssitzung am 07.12.2020 wurden folgende Aufträge vergeben:
Tiefbau
BV: Baugebiet Jahrsdorf 2 „Nördlich der Ortschaft“
Gewerk
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Auftragnehmer
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Ingenieurleistungen
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Büro CDM Smith, Nürnberg
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5. Entscheidung über Einsetzung des Krisenausschusses
Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
Stadtrat
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11. Sitzung des Stadtrates
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14.01.2021
|
ö
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5 |
Sachverhalt
Die Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Hilpoltstein sieht in § 8 Abs. 3 Ziff. 3 einen Krisenausschuss vor. Dieser übernimmt „die Aufgaben des Stadtrates oder eines beschließenden Ausschusses, wenn der Katastrophenfall, der auch für das Stadtgebiet Hilpoltstein gilt, ausgerufen wird und die Mehrheit des Stadtrates dies beschließt.“
Innenminister Joachim Herrmann hat aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie den Katastrophenfall für ganz Bayern ab dem 9. Dezember festgestellt. Wie lange der Katastrophenfall ausgerufen bleibt, ist nicht bekannt. Sollte er am 14.01.2021 und darüber hinaus noch bestehen, kann der Stadtrat mit Mehrheitsbeschluss den Krisenausschuss einsetzen. Möglich ist, dass der Stadtrat seine Entscheidung z. B. an einem bestimmten Inzidenzwert für den Landkreis Roth festmacht (nach Veröffentlichungen des Robert Koch-Instituts oder des Landesamtes für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit etwa zum Zeitpunkt der Ladung).
Beschluss
Der Stadtrat beschließt, dass der Krisenausschuss ab sofort eingesetzt wird und der Krisenausschuss in jeder Sitzung selbstständig entscheidet, ob er weiterhin tagen wird. Für die Zeit des Krisenausschusses wird die Ladung am Donnerstag vor der Sitzung versendet und eine Videokonferenz mit Diskussion am Dienstag vor der Sitzung für das gesamte Stadtratsgremium abgehalten. Die Sitzungen des Krisenausschusses sind öffentlich und sollen auch Diskussionen beinhalten. Die Verwaltung wird beauftragt, eine Livestreammöglichkeit oder eine nachträglich Internetveröffentlichung der Sitzungen zu prüfen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 4
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6. Bebauungsplan Jahrsdorf 2: Behandlung der geforderten Nachtragsunterlagen, Billigung der Planung und erneute öffentliche Auslegung
Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
Stadtrat
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11. Sitzung des Stadtrates
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14.01.2021
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ö
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beschliessend
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6 |
Sachverhalt
Der Stadtrat der Stadt Hilpoltstein hat am 21.11.2019 den Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplans Jahrsdorf 2 gefasst. In weiteren Absprachen mit dem beauftragten Ingenieurbüro Klos aus Spalt und den betroffenen Fachstellen wurden weitere Arbeitsschritte vor der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB notwendig.
Vor Beginn der Auslegung wurde zunächst eine umfassende Prüfung des Baugrundes notwendig. Auch die unausweichliche spezielle artenschutzrechtliche Prüfung wurde nach internen Absprachen mit der unteren Naturschutzbehörde und dem ausführenden Biologen in Auftrag gegeben und angefertigt. Diese ist auch Teil der Begründung des Bebauungsplans „Jahrsdorf 2“.
Die konkrete Ausgleichsfläche (bisher in den beiliegenden Planunterlagen noch nicht enthalten und gelb hinterlegt) wird vor Bekanntmachung und Beginn der Auslegung in den Verfahrensunterlagen ergänzt. In der Sitzung vom 07.05.2020 hat der Stadtrat die vorgestellte Planung gebilligt und die öffentliche Auslegung der Planunterlagen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB beschlossen.
Ergänzung zur Stadtratssitzung am 14.01.2021
In der Sitzung werden die Sachverhalte, die eine detaillierte Nachprüfung erforderten, vorgestellt und erläutert (betrifft Punkte 10, 11 und 13 der Stellungnahme des LRA Roth).
Die Ergebnisse des zwischenzeitig vom Ingenieurbüro für Bauphysik Wolfgang Sorge, Nürnberg, erstellten immissionstechnischen Gutachtens zur Ermittlung der Lärmauswirkungen aus der BAB A9 und der Bahnstrecke wurden in die Abwägungsvorschläge und den Bebauungsplanentwurf eingearbeitet. Aufgrund der Änderung/Ergänzung des Entwurfs sind die Bebauungsplanunterlagen und das immissionstechnische Gutachten gemäß § 4a Abs. 3 BauGB erneut auszulegen und die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange erneut einzuholen.
Beschluss
Der Stadtrat billigt den geänderten Entwurf des Bebauungsplans. Die Bebauungsplanunterlagen sind entsprechend den o.g. Abwägungsentscheidungen und Anmerkungen zu ergänzen. Die Verwaltung wird beauftragt, den ergänzten bzw. geänderten Entwurf des Bebauungsplans erneut öffentlich auszulegen und die Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange erneut einzuholen. Dabei soll gemäß § 4a Abs. 3 Satz 2 BauGB bestimmt werden, dass Stellungnahmen nur zu den geänderten bzw. ergänzten Teilen des Bebauungsplans abgegeben werden können.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0
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7. Änderung Beitragssatzung BGS-WAS
Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
Stadtrat
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11. Sitzung des Stadtrates
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14.01.2021
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ö
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beschliessend
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7 |
Sachverhalt
Die örtlichen Beitrags- und Gebührensatzungen für die Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung werden an die jeweilige Mustersatzung des Bayer. Innenministeriums angepasst bzw. aktualisiert. Die Änderungen werden in der Sitzung vorgestellt.
Beschluss
Der Stadtrat beschließt die Neufassung der örtlichen Beitrags- und Gebührensatzungen für die Wasserversorgung BGS-WAS zum 01.01.2021 in der vorgestellten Fassung. Der Satzungstext ist Bestandteil der Niederschrift.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0
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8. Änderung Beitragssatzung BGS-EWS
Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
Stadtrat
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11. Sitzung des Stadtrates
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14.01.2021
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ö
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beschliessend
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8 |
Sachverhalt
Die örtlichen Beitrags- und Gebührensatzungen für die Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung werden an die jeweilige Mustersatzung des Bayer. Innenministeriums angepasst bzw. aktualisiert. Die Änderungen werden in der Sitzung vorgestellt.
Beschluss
Der Stadtrat beschließt die Neufassung der örtlichen Beitrags- und Gebührensatzungen für die Abwasserbeseitigung BGS-EWS zum 01.01.2021 in der vorgestellten Fassung. Der Satzungstext ist Bestandteil der Niederschrift.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0
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9. Verkehrsberuhigter Ausbau der Ortsdurchfahrt Unterrödel – Antrag auf Dorferneuerung
Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
Stadtrat
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11. Sitzung des Stadtrates
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14.01.2021
|
ö
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beschliessend
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9 |
Sachverhalt
Die Planungen für das Pilotprojekt in Unterrödel sind mit den beteiligten Fachstellen und unter mehrfacher Einbeziehung der Bevölkerung vor Ort weitestgehend abgestimmt. Notwendig sind nur noch einige kleinere Details. Der erste Bauabschnitt (Staatsstraße 2021 ab Abzweig Ortsdurchfahrt Richtung Oberrödel) soll nach dem Challenge 2021 umgesetzt werden. Wie bekannt, wird im Rahmen des Vorhabens auch eine (kleine) Dorferneuerung mit durchgeführt. In Ergänzung unseres Antrags vom 20.05.2016 benötigt das Amt für Ländliche Entwicklung Mittelfranken (ALE), Ansbach, einen entsprechenden Stadtratsbeschluss. Im Nachgang werden danach die notwendigen bilateralen Vereinbarungen mit dem ALE geschlossen. Der in der Anlage befindliche Dorferneuerungsplan ist ebenfalls Bestandteil der Beschlussfassung
Beschluss
Der Stadtrat beschließt, im Rahmen des Pilotverfahrens zum verkehrsberuhigten Ausbau der Ortsdurchfahrt Unterrödel, beim Amt für Ländliche Entwicklung Mittelfranken (Ansbach) einen Antrag auf Durchführung einer (einfachen) Dorferneuerung für Unterrödel zu stellen. Die Maßnahmen sind im Dorferneuerungsplan für Unterrödel dargestellt, der ein wesentlicher Bestandteil der Beschlussfassung ist.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0
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10. Vereinbarungen mit dem Freistaat Bayern, Staatliches Bauamt Nürnberg
Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
Stadtrat
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11. Sitzung des Stadtrates
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14.01.2021
|
ö
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beschliessend
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10 |
Sachverhalt
Die Kuppenabflachung Kränzleinsberg mit Anbindung an das städtische Gewerbegebiet und Errichtung eines staatsstraßenbegleitenden Geh- und Radweges sowie der erste Bauabschnitt des Pilotprojektes Verkehrsberuhigter Ausbaus der Ortsdurchfahrt Unterrödel sollen im Jahr 20201 nach dem Challenge in Angriff genommen werden. Bei beiden Vorhaben sind mit dem Freistaat Bayern, Staatliches Bauamt Nürnberg, die allgemein üblichen Vereinbarungen über Kostenteilung, Entwässerung, Winterdienst, … zu schließen. Die Vereinbarungen werden jeweils vorgestellt. Im Bereich des Kränzleinsberges sind im Winter zudem durch das Staatliche Bauamt einige vorbereitende Maßnahmen notwendig. Im Einzelnen liegen folgende Vertragsentwürfe zur Billigung vor:
- Vereinbarung zur Errichtung einer neuen Einmündung mit Linksabbiegespur zur Anbindung des Gewerbegebietes „Kränzleinsberg“ an die Staatsstraße 2225 im Abschnitt 540 bei Station 0,780 im Zuge der Straßenbaumaßnahme „St 2225 Kuppenabflachung zwischen Unterrödel und Hilpoltstein“
- Vereinbarung über die punktförmige Einleitung zur Entwässerung der Staatsstraße 2225 in die Kanalisation der Stadt Hilpoltstein
- Vereinbarung über die laufende Reinigung und den Winterdienst sowie den Bankettmäharbeiten auf dem kombinierten Geh- und Radweg an der St 2225, zwischen der Einmündung der RH24 (Abschnitt 540, Station 0,000) südlich von Hilpoltstein bis zur Einmündung der Siemensstraße in Hilpoltstein (Abschnitt 540, Station 1,400)
Beschluss
Der Stadtrat stimmt den Vereinbarungen mit dem Freistaat Bayern und den vorbereitenden Maßnahmen im Bereich des Kränzleinsberges zu.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 5
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11. Worte des Ersten Bürgermeisters Markus Mahl zum Jahreswechsel
Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
Stadtrat
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11. Sitzung des Stadtrates
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14.01.2021
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ö
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vorberatend
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11 |
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12. Mitteilungen, Anfragen, Verschiedenes
Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
Stadtrat
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11. Sitzung des Stadtrates
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14.01.2021
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ö
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12 |
Datenstand vom 29.01.2021 09:26 Uhr