Datum: 06.05.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Mehrzweckhalle Meckenhausen
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 23:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Begrüßung
2 Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern an die Verwaltung
3 Bericht von AA-Vorsitzenden Stadtleitbild
4 Bekanntgabe von in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen
5 Bauleitplanung
5.1 Bebauungsplan Hilpoltstein Nr. 31 "Hochregallager Fa. Klingele" - Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen und Billigung der Planung für die öffentliche Auslegung
5.2 Antrag auf Einleitung eines Bauleitplanverfahrens - Bebauungsplan Hilpoltstein Nr. 29 "Freiflächen-Photovoltaikanlage Solar" – Aufhebung des damaligen Aufstellungsbeschlusses
5.3 Antrag auf Einleitung eines Bauleitplanverfahrens - Bebauungsplan Hilpoltstein Nr. 29 "Freiflächen-Photovoltaikanlage Solar" - Aufstellungsbeschluss
6 Mögliche Flächen für Freiflächenphotovoltaikanlagen - Beschluss der Wertungsmatrix
7 Antrag der Fraktionen der CSU und FW zum Neubau Hallenbad
8 Verkehrsberuhigter Ausbau der OD Unterrödel – Einfache Dorferneuerung
9 Aktueller Sachstand Stadthalle
10 Entscheidung über den Einsatz des Krisenausschusses
11 Mitteilungen, Anfragen, Verschiedenes

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1. Begrüßung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 14. Sitzung des Stadtrates 06.05.2021 ö 1
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2. Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern an die Verwaltung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 14. Sitzung des Stadtrates 06.05.2021 ö 2
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3. Bericht von AA-Vorsitzenden Stadtleitbild

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 14. Sitzung des Stadtrates 06.05.2021 ö 3
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4. Bekanntgabe von in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 14. Sitzung des Stadtrates 06.05.2021 ö vorberatend 4

Sachverhalt

In der Bauausschusssitzung am 19.04.2021 wurden folgende Aufträge vergeben:


Tiefbau

BV: Mischwasserbehandlungsanlagen
Gewerk
 Auftragnehmer
Einbau von Siebanlagen
 Firma HST, Meschede


BV: Straßen- und Gehwegsanierung mit Ortsteilen
Gewerk
 Auftragnehmer
Vergabe Jahresvertrag
 Firma Fiegl GmbH, Pleinfeld


Hochbau

BV: Neubau einer Kindertagesstätte im OT Meckenhausen
Gewerk
 Auftragnehmer
Heizung, Lüftung, Sanitär
 Firma R&M Versorgungstechnik, Georgensgmünd


BV: Neubau einer Kindertagesstätte im OT Meckenhausen
Gewerk
 Auftragnehmer
Tragwerksplanung
 Ingenieurbüro Schröder, Hilpoltstein

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5. Bauleitplanung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 14. Sitzung des Stadtrates 06.05.2021 ö 5
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5.1. Bebauungsplan Hilpoltstein Nr. 31 "Hochregallager Fa. Klingele" - Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen und Billigung der Planung für die öffentliche Auslegung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 14. Sitzung des Stadtrates 06.05.2021 ö beschliessend 5.1

Sachverhalt

Der Stadtrat der Stadt Hilpoltstein hat am 15.10.2019 die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 31 „Hochregallager Fa. Klingele“ beschlossen.

Grundsätzlich soll der Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB durchgeführt werden. Bereits im Vorfeld haben sich die Fa. Klingele und die Stadt Hilpoltstein darauf verständigt, trotz beschleunigtem Verfahren eine frühzeitige Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung durchzuführen. 
Die Durchführung der frühzeitigen Auslegung wurde in der Sitzung am 03.12.2020 beschlossen.

Die während der Auslegungsfrist von 21.12.2020 bis 29.01.2021 eingegangenen Stellungnahmen der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung werden anhand der Abwägungstabelle erläutert, berücksichtigt und zur Kenntnis genommen. Weiterhin wird die entsprechend angepasste Entwurfsplanung vom Planungsbüro Christofori & Partner vorgestellt.

Beschluss

Die eingegangenen Hinweise und Stellungnahmen werden zur Kenntnis genommen und gemäß Abwägungstabelle berücksichtigt. Die entsprechend überarbeitete Entwurfsplanung mit dazugehöriger Satzung wird für die öffentliche Auslegung und Behördenbeteiligung gebilligt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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5.2. Antrag auf Einleitung eines Bauleitplanverfahrens - Bebauungsplan Hilpoltstein Nr. 29 "Freiflächen-Photovoltaikanlage Solar" – Aufhebung des damaligen Aufstellungsbeschlusses

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 14. Sitzung des Stadtrates 06.05.2021 ö beschliessend 5.2

Sachverhalt

In der Stadtratssitzung am 13.09.2018 hat der Stadtrat der Stadt Hilpoltstein den Aufstellungsbeschluss für die Errichtung einer Freiflächen-Photovoltaikanlage im Süden von Solar beschlossen.

Aufgrund von gescheiterten Flächenverhandlungen konnte die Anlage bis zum aktuellen Zeitpunkt (noch) nicht realisiert werden.

Zwischenzeitlich haben sich Änderungen zur Flächenverfügbarkeit ergeben und das Verfahren könnte mittels eines Bauleitplanverfahrens erneut aufgenommen werden.

Der Flächenbedarf des damaligen Aufstellungsbeschlusses betrug ca. 17,0 ha.
Der aktuelle Flächenbedarf würde ca. 21,0 ha betragen (ohne Fläche entlang der Staatsstraße mit 8,2 ha).

Zur besseren Verständlichkeit aufgrund des Flächenwechsels, wird vorgeschlagen, den Aufstellungsbeschluss vom 13.09.2018 aufzuheben und mit den gesamten erforderlichen Flächen erneut zu fassen.

In der Bauausschusssitzung wurde bereits über den aktuellen Sachstand informiert. 

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Hilpoltstein beschließt die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zur Einleitung eines Bauleitplanverfahrens - Bebauungsplan Hilpoltstein Nr. 29 "Freiflächen-Photovoltaikanlage Solar" vom 13.09.2018 für die Flurnummern 86, 87, 89, 90 und 92 der Gemarkung Solar.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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5.3. Antrag auf Einleitung eines Bauleitplanverfahrens - Bebauungsplan Hilpoltstein Nr. 29 "Freiflächen-Photovoltaikanlage Solar" - Aufstellungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 14. Sitzung des Stadtrates 06.05.2021 ö beschliessend 5.3

Sachverhalt

In der Stadtratssitzung am 13.09.2018 hat der Stadtrat der Stadt Hilpoltstein den Aufstellungsbeschluss für die Errichtung einer Freiflächen-Photovoltaikanlage im Süden von Solar beschlossen.

Aufgrund von gescheiterten Flächenverhandlungen konnte die Anlage bis zum aktuellen Zeitpunkt (noch) nicht realisiert werden.

Zwischenzeitlich haben sich Änderungen zur Flächenverfügbarkeit ergeben und das Verfahren könnte mittels eines Bauleitplanverfahrens erneut aufgenommen werden.

Der aktuelle Flächenbedarf würde ca. 21,0 ha betragen und erstreckt sich auf die Flurstücke mit den Flurnummern 86, 87/1, 87, 92, 89 und 88 der Gemarkung Solar.

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die Aufstellung des Bebauungsplans Hilpoltstein Nr. 29 „Freiflächen-Photovoltaikanlage Solar“ nach § 12 BauGB für die Flurnummern 86, 87/1, 87, 92, 89 und 88 der Gemarkung Solar. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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6. Mögliche Flächen für Freiflächenphotovoltaikanlagen - Beschluss der Wertungsmatrix

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 14. Sitzung des Stadtrates 06.05.2021 ö beschliessend 6

Sachverhalt

Zur Bauausschusssitzung am 07.12.2020
Um künftige Entscheidungen zur Zulassung von Freiflächenphotovoltaikanlagen sinnvoll treffen zu können, sei ein Bewertungskatalog aufzustellen.
Da die Aufstellung einer geeigneten Wertungsmatrix sehr umfangreich ist, hat man sich in der Bauausschusssitzung am 07.12.2020 darauf geeinigt, dass eine Empfehlung mit Auswahlkriterien der Verwaltung erarbeitet werden sollte. Auf dieser Grundlage könne man dann weitere Überlegungen einarbeiten.

Zur Bauausschusssitzung am 01.02.2021
Die Entwurfsmatrix der Verwaltung wurde in der Sitzung am 01.02.21 vorgestellt und erläutert. Im Gremium wurden weitere Kriterien besprochen und diskutiert.

Zur Bauausschusssitzung am 15.03.2021
In der Sitzung am 01.02.2021 wurde vereinbart, die Kriterien der Matrix zu reduzieren. Die Fraktionen werden die ausgewählten Kriterien vorstellen und erläutern. 

Zur Bauausschusssitzung am 19.04.2021
Die gebildete Arbeitsgruppe aus Mitgliedern des Stadtrates hat nach einem gemeinsamen Termin mit der Verwaltung zwischenzeitlich einen entsprechenden Entwurf der Wertungsmatrix ausgearbeitet. 
Der Entwurf soll in der Sitzung vorgestellt, erläutert und beschlossen werden.

Zur Stadtratssitzung am 06.05.2021
Die ergänzten Unterlagen zu den allgemeingültigen Richtlinien sowie Wertungsmatrix werden dem Gremium erläutert.

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Hilpoltstein beschließt die vorgestellte Wertungsmatrix zur Auswahl möglicher Flächen für Freiflächenphotovoltaikanlagen sowie die allgemeingültigen Richtlinien und beauftragt die Verwaltung, die angefragten Flächen entsprechend zu bewerten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 5

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7. Antrag der Fraktionen der CSU und FW zum Neubau Hallenbad

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 14. Sitzung des Stadtrates 06.05.2021 ö beschliessend 7

Sachverhalt

Die Stadtratsfraktionen der CSU und der Freien Wähler haben am 16. April 2021 folgenden Antrag eingereicht:

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 10

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8. Verkehrsberuhigter Ausbau der OD Unterrödel – Einfache Dorferneuerung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 14. Sitzung des Stadtrates 06.05.2021 ö beschliessend 8

Sachverhalt

Wie bereits mehrfach berichtet, findet im Rahmen des Pilotprojektes „Verkehrsberuhigter Ausbau der OD Unterrödel“ auch eine einfache Dorferneuerung statt. Zwischenzeitlich liegt die Vereinbarung zur Einleitung der Dorferneuerung vom Amt für ländliche Entwicklung Mittelfranken vor. Nach gegenseitiger Unterzeichnung wird die Dorferneuerung dann formell eingeleitet. Die vorgesehenen Maßnahmen wurden im Stadtrat/Krisenausschuss schon vorgestellt und beschlossen. Die förderfähigen Gesamtkosten belaufen sich auf 1.048.651,84 €, der Fördersatz beträgt 55%.

Beschluss

Der Stadtrat stimmt der Vereinbarung mit dem Amt für ländliche Entwicklung Mittelfranken zur Einleitung der Einfachen Dorferneuerung Unterrödel 2 zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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9. Aktueller Sachstand Stadthalle

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 14. Sitzung des Stadtrates 06.05.2021 ö vorberatend 9

Sachverhalt

In der Hilpoltsteiner Stadthalle wurde Mitte Februar an einem der vier systemrelevanten tragenden Leimholzbinder in der Dachkonstruktion ein auffälliger Riss festgestellt.

Als erste Sicherungsmaßnahme wurde, unter Aufsicht eines Statikers, unverzüglich eine Unterjochung des Binders veranlasst und ein Schwerlastgerüst unterhalb des gerissenen Binders gestellt. Ebenso wurden die Stadthalle und der nebenläufige Fußweg entlang der Stadthalle vollständig gesperrt.

Weiteren Sicherheitsmaßnahmen, welche vom Statiker empfohlen wurden, wurden umgesetzt. 

Zur Sitzung am 25.03.2021
Aktuell werden notwendige Sanierungsarbeiten bzw. Baumaßnahmen vom Statiker geprüft und die damit verbundenen Kosten eruiert.

Der Sachstand und die mögliche weitere Vorgehensweise wird in der Sitzung genauer erläutert.

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10. Entscheidung über den Einsatz des Krisenausschusses

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 14. Sitzung des Stadtrates 06.05.2021 ö beschliessend 10

Sachverhalt

In der Stadtratssitzung am 14.01.2021 wurde entschieden, den Krisenausschuss gemäß § 8 Abs. 3 Ziff. 3 der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Hilpoltstein einzusetzen. Weiter wurde beschlossen, dass der Krisenausschuss in seinen Sitzungen jeweils festlegt und beschließt, ob er weiterhin tätig bleibt oder künftig wieder der gesamte Stadtrat tagt. Sollte der Katastrophenfall nicht mehr festgestellt sein/werden, wird der Stadtrat automatisch wieder zuständig.

Beschluss

Der Stadtrat beschließt, dass in der geplanten Stadtratssitzung am 20.05.2021 statt des Gremiums Stadtrat der Krisenausschuss tagt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 17

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11. Mitteilungen, Anfragen, Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 14. Sitzung des Stadtrates 06.05.2021 ö 11
Datenstand vom 31.08.2021 08:26 Uhr