Datum: 20.05.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Mehrzweckhalle Meckenhausen
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 23:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Begrüßung
2 Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern an die Verwaltung
3 Bericht von AA-Vorsitzenden Stadtleitbild
4 Bekanntgabe von in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen
5 Radverkehrsmaßnahmen
5.1 Vorstellung und Billigung der Radverkehrsplanung – Heidecker Straße
5.2 Vorstellung und Billigung der Radverkehrsplanung – Freystädter Straße
5.3 Vorstellung und Billigung der Radverkehrsplanung – Industriestraße
6 Bauleitplanung
6.1 Bebauungsplan Hilpoltstein Nr. 29 "Freiflächen-Photovoltaikanlage Solar" - Billigung der Planung für die frühzeitige Beteiligung der Behörden und Unterrichtung der Öffentlichkeit
6.2 16. Änderung Flächennutzungsplan - Billigung der Planung für die frühzeitige Beteiligung der Behörden und Unterrichtung der Öffentlichkeit
6.3 17. Änderung Flächennutzungsplan - Billigung der Planung für die frühzeitige Beteiligung der Behörden und Unterrichtung der Öffentlichkeit
6.4 19. Änderung Flächennutzungsplan Stadt Hilpoltstein – Aufstellungsbeschluss
7 Verkehrsuntersuchung des Kfz-Verkehrs in der Kernstadt von Hilpoltstein - Vorstellung der Ergebnisse zur Verkehrsuntersuchung 2020
8 Kläranlage Hilpoltstein - Schlammbehandlung Vorstellung der Entwurfsplanung
9 Aktueller Sachstand Stadthalle
10 Vorlage der Jahresrechnung 2020
11 Entscheidung über den Einsatz des Krisenausschusses
12 Mitteilungen, Anfragen, Verschiedenes

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1. Begrüßung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 15. Sitzung des Stadtrates 20.05.2021 ö 1
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2. Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern an die Verwaltung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 15. Sitzung des Stadtrates 20.05.2021 ö 2
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3. Bericht von AA-Vorsitzenden Stadtleitbild

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 15. Sitzung des Stadtrates 20.05.2021 ö 3
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4. Bekanntgabe von in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 15. Sitzung des Stadtrates 20.05.2021 ö vorberatend 4
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5. Radverkehrsmaßnahmen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 15. Sitzung des Stadtrates 20.05.2021 ö 5
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5.1. Vorstellung und Billigung der Radverkehrsplanung – Heidecker Straße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 15. Sitzung des Stadtrates 20.05.2021 ö beschliessend 5.1

Sachverhalt

Das Ingenieurbüro brenner BERNHARD aus Aalen wurde im Sommer 2017 damit beauftragt, ein Maßnahmenkataster zur Umsetzung des Radverkehrskonzeptes für die Stadt Hilpoltstein zu erstellen.

Zwischenzeitlich wurde von dem beauftragten Büro auch die Heidecker Straße überplant. Hierzu haben bereits mehrere Gespräche mit dem Staatlichem Bauamt, der Polizei sowie dem Landratsamt Roth stattgefunden. Die Beteiligten haben zu den derzeitigen Planungen inzwischen Stellung genommen und der Planung grundsätzlich zugestimmt.

Herr Bendias vom beauftragten Büro wird die aktuellen Planungen vorstellen.  

Um die Lücken zwischen dem Altstadtring und dem (zukünftigen) Radwegeangebot außerorts zu schließen, wurde das Büro BERNHARD Ingenieure auch für die Planung von Detaillösungen des Radverkehrs im Zuge der Allersberger Straße beauftragt.

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5.2. Vorstellung und Billigung der Radverkehrsplanung – Freystädter Straße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 15. Sitzung des Stadtrates 20.05.2021 ö beschliessend 5.2

Sachverhalt

Das Ingenieurbüro brenner BERNHARD aus Aalen wurde im Sommer 2017 damit beauftragt, ein Maßnahmenkataster zur Umsetzung des Radverkehrskonzeptes für die Stadt Hilpoltstein zu erstellen.

Zwischenzeitlich wurde von dem beauftragten Büro auch die Freystädter Straße überplant. Hierzu haben bereits mehrere Gespräche mit dem Staatlichem Bauamt, der Polizei sowie dem Landratsamt Roth stattgefunden und man habe die Planungen entsprechend ergänzt. Die Beteiligten haben zu den derzeitigen Planungen inzwischen Stellung genommen und der Planung grundsätzlich zugestimmt.

Die Planunterlagen werden zeitnah nachgereicht.

Herr Bendias vom beauftragten Büro wird die aktuellen Planungen vorstellen.  

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5.3. Vorstellung und Billigung der Radverkehrsplanung – Industriestraße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 15. Sitzung des Stadtrates 20.05.2021 ö beschliessend 5.3

Sachverhalt

Das Ingenieurbüro brenner BERNHARD aus Aalen wurde im Sommer 2017 damit beauftragt, ein Maßnahmenkataster zur Umsetzung des Radverkehrskonzeptes für die Stadt Hilpoltstein zu erstellen.

Zwischenzeitlich wurde von dem beauftragten Büro auch die Industriestraße überplant. Hierzu haben bereits mehrere Gespräche mit der Polizei sowie dem Landratsamt Roth stattgefunden. Die Beteiligten haben zu den derzeitigen Planungen inzwischen Stellung genommen und der Planung zugestimmt.

Die Planunterlagen werden zeitnah nachgereicht.

Herr Bendias vom beauftragten Büro wird die aktuellen Planungen vorstellen.

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6. Bauleitplanung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 15. Sitzung des Stadtrates 20.05.2021 ö 6
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6.1. Bebauungsplan Hilpoltstein Nr. 29 "Freiflächen-Photovoltaikanlage Solar" - Billigung der Planung für die frühzeitige Beteiligung der Behörden und Unterrichtung der Öffentlichkeit

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 15. Sitzung des Stadtrates 20.05.2021 ö beschliessend 6.1

Sachverhalt

Der Stadtrat der Stadt Hilpoltstein hat am 06.05.2021 die Aufstellung des Bebauungsplanes Hilpoltstein Nr. 29 „Freiflächen-Photovoltaikanlage Solar“ beschlossen. 

Das Planungsbüro SÜDWERK Projektgesellschaft aus Burgkunstadt hat zwischenzeitlich eine Entwurfsplanung erarbeitet, welche in der Sitzung vorgestellt und erläutert wird.

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Hilpoltstein billigt die vorgelegte Entwurfsplanung des Büros SÜDWERK Projektgesellschaft zum Bebauungsplan Hilpoltstein Nr. 29 „Freiflächen-Photovoltaikanlage Solar“ für die frühzeitige Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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6.2. 16. Änderung Flächennutzungsplan - Billigung der Planung für die frühzeitige Beteiligung der Behörden und Unterrichtung der Öffentlichkeit

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 15. Sitzung des Stadtrates 20.05.2021 ö beschliessend 6.2

Sachverhalt

Der Stadtrat der Stadt Hilpoltstein hat am 08.10.2020 die 16. Änderung des Flächennutzungsplanes beschlossen. 

Für die Neuausweisung des Baugebietes Jahrsdorf 2 im Norden des Ortsteils wurde im Zuge der öffentlichen Auslegung nach § 4 Abs. 2 BauGB vom Planungsverband Region Nürnberg als Träger öffentlicher Belange die Flächenentwicklung bemängelt.  Grundsätzlich sollen zunächst Potentiale der Innenentwicklung gefördert werden, welche in Jahrsdorf nicht vorhanden sind. Demnach ist eine Ausweisung neuer Bauflächen am Ortsrand naheliegend. 

Um den Zielen des Bayerischen Landesentwicklungsprogramms (LEP) nachzukommen, ist der Flächennutzungsplan entsprechend anzupassen und die entwickelbare Wohnbaufläche im Nordosten auszuweisen. Im Gegenzug ist die Wohnbaufläche auf Flurnummer 140, 149, 150 und Teilfläche 325 im Südosten aus dem Flächennutzungsplan zurückzunehmen.

Das Planungsbüro Ermisch & Partner hat zwischenzeitlich eine Entwurfsplanung erarbeitet, welche in der Sitzung vorgestellt und erläutert wird.

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Hilpoltstein billigt die vorgelegte Entwurfsplanung des Büros Ermisch & Partner zur 16. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Hilpoltstein für die frühzeitige Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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6.3. 17. Änderung Flächennutzungsplan - Billigung der Planung für die frühzeitige Beteiligung der Behörden und Unterrichtung der Öffentlichkeit

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 15. Sitzung des Stadtrates 20.05.2021 ö beschliessend 6.3

Sachverhalt

Der Krisenausschuss der Stadt Hilpoltstein hat am 11.03.2021 die 17. Änderung des Flächennutzungsplanes beschlossen. 

Aufgrund der Planung der Regens-Wagner-Stiftung Zell zur Errichtung von je zwei Wohnheimen für 16 und 24 Menschen mit Behinderung im Anschluss an die bestehende Förderstätte als Ersatzbauten, wird es erforderlich, den Flächennutzungsplan der Stadt Hilpoltstein entsprechend anzupassen. 
Der Rahmenplan mit landschaftspflegerischem Begleitplan wurde in der Stadtratssitzung am 03.12.2020 bereits beschlossen.

Für die notwendigen Wohnheime wurden alternative Baubereiche im Umgriff der Regens-Wagner-Einrichtung überprüft. Unter Abwägung aller baulichen Belange insbesondere der umgebenden Landschaftsstruktur wird der verfolgte Standort als einzig möglicher für die geplante Bebauung gesehen.  

Die für die Bebauung vorgesehene Fläche ist laut aktuellem Flächennutzungsplan als landwirtschaftlich genutzte Fläche und öffentliche Grünfläche mit Zweckbestimmung Sportplatz ausgewiesen. In dem Änderungsverfahren werden die Flächen mit den Flurnummern 3, 4, 553 und 554 der Gemarkung Zell im Süden als Fläche für den Gemeinbedarf abgeändert und entsprechend ausgewiesen.

Das Planungsbüro Welsch + Egger hat zwischenzeitlich eine Entwurfsplanung erarbeitet, welche in der Sitzung vorgestellt und erläutert wird.

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Hilpoltstein billigt die vorgelegte Entwurfsplanung des Büros Welsch + Egger zur 17. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Hilpoltstein für die frühzeitige Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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6.4. 19. Änderung Flächennutzungsplan Stadt Hilpoltstein – Aufstellungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 15. Sitzung des Stadtrates 20.05.2021 ö beschliessend 6.4

Sachverhalt

In der Stadtratssitzung am 17.10.2019 wurde einstimmig beschlossen, dass im Ortsteil Meckenhausen eine neue Kindertagesstätte in einer Größenordnung von 2 Krippen- und 3 Regelkindergruppen gebaut werden soll. Der Kindergarten soll auf einer städtischen Fläche am südlichen Ortsrand von Meckenhausen auf einer Teilfläche der Flurnummer 712/1, Gemarkung Meckenhausen, errichtet werden.

Nach einigen Gesprächen mit dem Landratsamt lässt sich das Bauvorhaben mittels einer Einzelbaugenehmigung realisieren. Lediglich der Flächennutzungsplan ist in einem förmlichen Bauleitplanverfahren zu ändern. In der aktuellen Fassung des Flächennutzungsplanes der Stadt Hilpoltstein ist die Fläche mit der Flurnummer 712/1 der Gemarkung Meckenhausen als Grünfläche ausgewiesen. Die Fläche ist durch den Kindergartenneubau in eine Fläche für den Gemeingebrauch zu ändern.

Um dem Planungsziel einer geordneten städtebaulichen Entwicklung entgegen zu kommen, wird für die betroffene Fläche ein Verfahren zur Änderung des Flächennutzungsplans notwendig.

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Hilpoltstein beschließt die 19. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich der Flurnummer 712/1 (Gemarkung Meckenhausen). Er beauftragt die Verwaltung mit der Einleitung des Verfahrens.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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7. Verkehrsuntersuchung des Kfz-Verkehrs in der Kernstadt von Hilpoltstein - Vorstellung der Ergebnisse zur Verkehrsuntersuchung 2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 15. Sitzung des Stadtrates 20.05.2021 ö vorberatend 7

Sachverhalt

Aufgrund des Antrages der Freien Wähler wurde die erneute Erstellung einer Verkehrsuntersuchung in Hilpoltstein thematisiert. Ziel dieser Verkehrsuntersuchung soll es sein, die Verkehrsbeziehungen innerhalb der Kernstadt zu untersuchen. Umfassend soll das Verkehrsaufkommen in den Ortsdurchfahrten und die Anteile des Durchgangsverkehrs ermittelt und durchleuchtet werden.

In der Stadtratssitzung am 17.10.2019 sprach sich das Gremium mehrheitlich für die Beauftragung der Verkehrsuntersuchungen aus. Ein entsprechender Auftrag wurde an das Büro Lademacher aus Bochum vergeben.

Aufgrund der Covid-19 Pandemie im Jahr 2020 und dem damit verbundenen „Ersten Lockdown“ wurde die angedachte Zählung im März 2020 auf unbestimmte Zeit verschoben. Eine Durchführung der Verkehrszählung hätte durch die Entwicklungen kein repräsentatives Verkehrsaufkommen in den Ortsdurchfahrten von Hilpoltstein erwarten lassen. Hierdurch hätte nicht garantiert werden können, dass ein reduziertes Verkehrsaufkommen unter diesen besonderen Bedingungen die gleiche räumliche Verteilung aufweist wie in normalen Tagen. Eine reine Hochrechnung würde die Verkehrszählung unnötig angreifbar machen und wäre somit wenig zielführend.

Die Verkehrsuntersuchung wurde im Zeitraum vom 24.10.2020 bis 30.10.2020 durchgeführt.
Herr Lademacher vom Büro Lademacher stellt die Ergebnisse der Verkehrszählung in der Sitzung anhand einer Präsentation vor.

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8. Kläranlage Hilpoltstein - Schlammbehandlung Vorstellung der Entwurfsplanung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 15. Sitzung des Stadtrates 20.05.2021 ö beschliessend 8

Sachverhalt

In der Stadtratssitzung vom 25.7.2019 wurde die Vorplanung zur Schlammbehandlung der Kläranlage Hilpoltstein behandelt. Nachdem das Energiekonzept durch das Institut für Energietechnik IfE GmbH ausgearbeitet und präsentiert wurde, kann nun der fertiggestellte Bauentwurf vorgestellt werden. Herr Eff vom Ingenieurbüro Völker wird die notwendigen Maßnahmen mittels Präsentation vorstellen.
Eine Förderung der Maßnahme nach RZWas 2021 ist beantragt und genehmigt.
Da die Wertgrenzen für die Ingenieurleistungen überschritten werden, ist für die Ausführungsphase der freiberuflichen Leistungen ein VgV-Verfahren notwendig.

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9. Aktueller Sachstand Stadthalle

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 15. Sitzung des Stadtrates 20.05.2021 ö vorberatend 9

Sachverhalt

In der Hilpoltsteiner Stadthalle wurde Mitte Februar an einem der vier systemrelevanten tragenden Leimholzbinder in der Dachkonstruktion ein auffälliger Riss festgestellt.

Als erste Sicherungsmaßnahme wurde, unter Aufsicht eines Statikers, unverzüglich eine Unterjochung des Binders veranlasst und ein Schwerlastgerüst unterhalb des gerissenen Binders gestellt. Ebenso wurden die Stadthalle und der nebenläufige Fußweg entlang der Stadthalle vollständig gesperrt.

Weiteren Sicherheitsmaßnahmen, welche vom Statiker empfohlen wurden, wurden umgesetzt. 

Zur Sitzung am 25.03.2021
Aktuell werden notwendige Sanierungsarbeiten bzw. Baumaßnahmen vom Statiker geprüft und die damit verbundenen Kosten eruiert.

Der Sachstand und die mögliche weitere Vorgehensweise wird in der Sitzung genauer erläutert.

Zur Sitzung am 20.05.2021
Aktuelle Erkenntnisse werden in der Sitzung erläutert und bekanntgegeben.

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10. Vorlage der Jahresrechnung 2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 15. Sitzung des Stadtrates 20.05.2021 ö vorberatend 10

Sachverhalt

Die Jahresrechnung 2020 ist innerhalb von sechs Monaten ab dem 31.12.2020 von der Verwaltung zu erstellen und anschließend dem Stadtrat vorzulegen (erfolgt durch Einstellung ins Ratsinformationssystem). Der Stadtrat nimmt hiervon Kenntnis.

Der örtliche Rechnungsprüfungsausschuss hat die Jahresrechnung bis zum 31.12. des folgenden Haushaltsjahres zu prüfen und danach das Ergebnis dem Stadtrat zur Beschlussfassung bekannt zu geben

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11. Entscheidung über den Einsatz des Krisenausschusses

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 15. Sitzung des Stadtrates 20.05.2021 ö beschliessend 11

Sachverhalt

In der Stadtratssitzung am 14.01.2021 wurde entschieden, den Krisenausschuss gemäß § 8 Abs. 3 Ziff. 3 der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Hilpoltstein einzusetzen. Weiter wurde beschlossen, dass der Krisenausschuss in seinen Sitzungen jeweils festlegt und beschließt, ob er weiterhin tätig bleibt oder künftig wieder der gesamte Stadtrat tagt. Sollte der Katastrophenfall nicht mehr festgestellt sein/werden, wird der Stadtrat automatisch wieder zuständig.

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12. Mitteilungen, Anfragen, Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 15. Sitzung des Stadtrates 20.05.2021 ö 12
Datenstand vom 31.08.2021 08:28 Uhr