Datum: 10.06.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Mehrzweckhalle Meckenhausen
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 23:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
9 Mitteilungen, Anfragen, Verschiedenes
8 Bericht zum aktuellen Stand der Finanzen
7 Familienerlebnispfad Hilpoltstein - Projektvorstellung
6.2 20. Änderung Flächennutzungsplan (PV Solar) - Billigung der Planung für die frühzeitige Beteiligung der Behörden und Unterrichtung der Öffentlichkeit
6.1 20. Änderung Flächennutzungsplan (PV Solar) – Aufstellungsbeschluss
6 Bauleitplanung
5 Baugebiet Jahrsdorf 2 "Nördlich der Ortschaft" - Vorstellung der Erschließungsplanung
4 Bekanntgabe von in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen
3 Bericht von AA-Vorsitzenden Stadtleitbild
2 Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern an die Verwaltung
1 Begrüßung

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9. Mitteilungen, Anfragen, Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 16. Sitzung des Stadtrates 10.06.2021 ö 9
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8. Bericht zum aktuellen Stand der Finanzen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 16. Sitzung des Stadtrates 10.06.2021 ö vorberatend 8

Sachverhalt

Der Bericht erfolgt über eine aktuelle Präsentation in der Sitzung.

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7. Familienerlebnispfad Hilpoltstein - Projektvorstellung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 16. Sitzung des Stadtrates 10.06.2021 ö vorberatend 7

Sachverhalt

Hilpoltstein verfügt über ein vielfältiges Freizeitangebot, auch im Bereich Wandern stellen die bestehenden 11 Wanderwege ein attraktives touristisches Angebot dar.

Dennoch möchten wir die touristische Zielgruppe „Familien“ gezielt mit einem speziell dafür ausgelegten Wanderweg ansprechen und einen Familienerlebnispfad in Hilpoltstein errichten.

Der Weg soll so ausgearbeitet werden, dass mindestens alle 500 m eine Station auf die Kinder wartet, um deren Interesse aufrecht zu erhalten. Im Vordergrund stehen dabei die Förderung der motorischen Fähigkeiten, Bewegung an der frischen Luft, Naturpädagogik und der Bezug zu Hilpoltstein.

Der Wanderweg soll über zwei Varianten verfügen: eine kürzere über 2,8 km und eine längere über 4 km. Bei der Konzeption des Weges wurde der Kreiswanderwegewart Hans Luft eng eingebunden.

Bisher feststehende Anlaufpunkte der Route sind der Spielplatz Försterwiese, der Stadtweiher, die Burgruine und der Erlebnisbauernhof Auhof für eine Wanderverlängerung.
Als Startpunkt des Erlebnispfades ist der Brunnen am Rathaus mit dem Brunnenmännlein denkbar, das Brunnenmännlein könnte die Besucher als Figur (in kindgerechter Abwandlung) begleiten und immer wieder an den Stationen auftauchen.
Der Weg führt an dem städtischen Waldstück oberhalb der Grund- und Mittelschulen vorbei, wo ein Erlebnisspielplatz mit verschiedenen Geräten für Spiel, Spaß, Fitness und Koordination sowie Lehrtafeln mit Erklärungen und Denkspielen/Rätseln entstehen soll. Die Geräte sollen umweltschonend, nach Möglichkeit in Einklang mit der Umgebung und ohne große Eingriffe in die Natur angebracht werden. Die Wanderroute kann auf bereits bestehenden Wegen integriert werden.

Für die Umsetzung möchten wir einen Planungspartner aus dem Bereich Landschaftsarchitektur/Freiraumplanung/Naturpädagogik beauftragen. Das Projekt soll über LEADER gefördert werden. Der entsprechende Antrag wird derzeit ausgearbeitet. Eine Förderung wird als sehr wahrscheinlich in Aussicht gestellt.
Dieser Erlebnispfad wäre ein Alleinstellungsmerkmal für die Stadt Hilpoltstein, da sich in der näheren Umgebung kein vergleichbarer Wanderweg, der auch die Innenstadt in dieser Weise einbindet, befindet und somit auch für die Region und den Landkreis ein touristischer Anziehungspunkt wäre.
Durch den Erlebnispfad werden alle „Sehenswürdigkeiten“ für Familien in Hilpoltstein miteinander verbunden, auch das Stadtbad und der neue Jugendplatz liegen auf der Route.

Projektkosten: 125.000 € - davon 25.000 € Planungsleistung, ebenfalls LEADER gefördert

Projektziele:
  • Schaffung eines Freizeiterlebnisses im Bereich Kultur und Natur für die touristische Zielgruppe Familien und Kinder.
  • Schaffung eines Mehrwerts für die Bürger Hilpoltsteins und dabei Stärkung der Identifizierung der Bürger mit dem eigenen Heimatort.
  • Innenstadtbelebung durch die Anbindung an den Auhof Erlebnisbauernhof.
  • Bewusstsein für den Wert der Region schaffen.
  • Bekanntheitsgrad der Region mit Hilfe des Pfades steigern.
  • Wertschätzung für Natur und Umwelt der nachfolgenden Generation stärken.
  • Bewusstsein für nachhaltige Waldnutzung stärken.
  • Einbindung relevanter örtlicher Institutionen sowohl in die Planung als in die Nutzung.
    Mögliche Kooperationspartner: LBV, Grundschule Hilpoltstein, BRK Räuberkiste, Rummelsberger Diakonie/Erlebnisbauernhof Auhof, Regens Wagner Zell.

Beschluss

Mit der Erstellung eines Familienerlebnispfades Hilpoltstein auf der Basis der vorgestellten Planungen besteht grundsätzlich Einverständnis. Die Verwaltung wird beauftragt, einen Förderantrag über LEADER einzureichen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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6.2. 20. Änderung Flächennutzungsplan (PV Solar) - Billigung der Planung für die frühzeitige Beteiligung der Behörden und Unterrichtung der Öffentlichkeit

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 16. Sitzung des Stadtrates 10.06.2021 ö beschliessend 6.2

Sachverhalt

Der Stadtrat hat am 10.06.2021 die 20. Änderung des Flächennutzungsplans mit integriertem Landschaftsplan beschlossen.

Im Rahmen dieser Änderung soll das Gebiet im Flächennutzungsplan der Stadt Hilpoltstein als Sondergebiet Photovoltaik dargestellt werden. Die Änderung umfasst den Bereich des Vorhabens Bebauungsplan Nr. 29 „Freiflächen-Photovoltaikanlage Solar", der im Parallelverfahren (§ 8 Abs. 3 BauGB) aufgestellt wird.

Das Gebiet der Änderung umfasst die Flurstücke mit den Flurnummern 86, 87/1, 87, 88, 89 und 92 der Gemarkung Hilpoltstein.

Die Projektgesellschaft SÜDWERK mbH hat zwischenzeitlich eine entsprechende Entwurfsplanung für die 20. Änderung des Flächennutzungsplanes erarbeitet, welche in der Sitzung vorgestellt und erläutert wird.

Beschluss

Der Stadtrat billigt die vorgelegte Entwurfsplanung der Projektgesellschaft SÜDWERK mbH zur 20. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Hilpoltstein auf den Flurnummern 86, 87/1, 87, 88, 89 und 92 (Gemarkung Hilpoltstein) für die frühzeitige Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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6.1. 20. Änderung Flächennutzungsplan (PV Solar) – Aufstellungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 16. Sitzung des Stadtrates 10.06.2021 ö beschliessend 6.1

Sachverhalt

Die Stadt Hilpoltstein beabsichtigt östlich des Gemeindeteils Solar, in einem Teilbereich von bisher landwirtschaftlich genutzten Flächen, ein Bauleitplanverfahren zur Schaffung eines Sondergebietes „Photovoltaikanlage“ durchzuführen.

Der Bebauungsplan ist gem. § 8 Abs. 2 BauGB aus dem Flächennutzungsplan (FNP) zu entwickeln. Zur Schaffung der rechtlichen Voraussetzungen beschließt der Stadtrat der Stadt Hilpoltstein gemäß § 2 Abs. 1 BauGB die Einleitung des Verfahrens zur 20. Änderung des Flächennutzungsplanes mit integriertem Landschaftsplan.

Vorgesehen ist mit der Änderung, das Gebiet im Flächennutzungsplan als Sondergebiet Photovoltaik darzustellen. Die Änderung umfasst den Bereich des Vorhabens Bebauungsplan Nr. 29 „Freiflächen-Photovoltaikanlage Solar", der im Parallelverfahren (§ 8 Abs. 3 BauGB) aufgestellt wird.

Im Rahmen eines noch abzuschließenden städtebaulichen Vertrags sind Regelungen unter anderem über die Kostentragung des Planverfahrens zu treffen. Der Stadt Hilpoltstein dürfen aufgrund des Planänderungsverfahrens keine Kosten entstehen.

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Hilpoltstein beschließt die 20. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich der Flurnummern 86, 87/1, 87, 88, 89 und 92 (Gemarkung Solar). Er beauftragt die Verwaltung mit der Einleitung des Verfahrens.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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6. Bauleitplanung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 16. Sitzung des Stadtrates 10.06.2021 ö 6
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5. Baugebiet Jahrsdorf 2 "Nördlich der Ortschaft" - Vorstellung der Erschließungsplanung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 16. Sitzung des Stadtrates 10.06.2021 ö beschliessend 5

Sachverhalt

Der Entwurf für die Erschließung des Baugebiets Jahrsdorf 2 ist nahezu fertiggestellt. Das Ing. Büro CDM Smith aus Nürnberg wird die Planung vorstellen. Die Präsentation wird in Kürze nachgereicht.

Beschluss

Der Stadtrat stimmt der vorgestellten Planung für die Erschließung des Baugebietes Jahrsdorf 2“Nördlich der Ortschaft“ zu. Die Verwaltung wird beauftragt, die notwendigen Schritte zur Durchführung der Erschließung einzuleiten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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4. Bekanntgabe von in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 16. Sitzung des Stadtrates 10.06.2021 ö vorberatend 4

Sachverhalt

In der Stadtratssitzung am 20.05.2021 wurden folgende Aufträge vergeben:

Tiefbau

BV: 2. Sanierungsabschnitt Hilpoltstein – Kanal- und Wasserleitung (VgV-Verfahren)
Gewerk
 Auftragnehmer
Ingenieurleistungen
  Ing. Büro Völker GmbH & Co.KG,    Weißenburg                                

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3. Bericht von AA-Vorsitzenden Stadtleitbild

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 16. Sitzung des Stadtrates 10.06.2021 ö 3

Sachverhalt

Zu diesem Tagesordnungspunkt gab es keine Beiträge.

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2. Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern an die Verwaltung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 16. Sitzung des Stadtrates 10.06.2021 ö 2

Sachverhalt

Zu diesem Tagesordnungspunkt gab es keine Anfragen.

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1. Begrüßung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 16. Sitzung des Stadtrates 10.06.2021 ö 1

Sachverhalt

Siehe Begrüßungsfolie.

Datenstand vom 25.06.2021 12:09 Uhr