Datum: 22.07.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Mehrzweckhalle Meckenhausen
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 23:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Begrüßung
2 Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern an die Verwaltung
3 Bericht von AA-Vorsitzenden Stadtleitbild
4 Verpflichtung der neu gewählten Ortssprecherinnen und Ortssprecher
5 Bauleitplanung
5.1 Vorhabensbezogene 2. Änderung Bebauungsplan Hilpoltstein Nr. 19 "Eichendorffstr./Gänsbach" - Städtebaulicher Vertrag
5.2 Vorhabensbezogene 2. Änderung Bebauungsplan Hilpoltstein Nr. 19 "Eichendorffstr./Gänsbach" - Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
6 Bekanntgabe von in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen
7 Umsetzung des Radverkehrskonzepts
7.1 Vorstellung und Billigung der Radverkehrsplanung – Industriestraße
7.2 Vorstellung und Billigung der Radverkehrsplanung – Freystädter Straße
7.3 Vorstellung und Billigung der Radverkehrsplanung – Heidecker Straße
8 Planungen für den Neubau einer Sporthalle mit Lehrschwimmbecken für die Grundschule Hilpoltstein - Entscheidung und Beschlussfassung zur Festlegung der Beckengröße, Bau der Einfachturnhalle sowie Einleitung VgV-Verfahren
9 Mitteilungen, Anfragen, Verschiedenes

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1. Begrüßung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 19. Sitzung des Stadtrates 22.07.2021 ö 1

Sachverhalt

Siehe Begrüßungsfolie.

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2. Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern an die Verwaltung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 19. Sitzung des Stadtrates 22.07.2021 ö 2
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3. Bericht von AA-Vorsitzenden Stadtleitbild

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 19. Sitzung des Stadtrates 22.07.2021 ö 3
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4. Verpflichtung der neu gewählten Ortssprecherinnen und Ortssprecher

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 19. Sitzung des Stadtrates 22.07.2021 ö vorberatend 4

Sachverhalt

Die neu gewählten Ortssprecherinnen und Ortssprecher werden vom Ersten Bürgermeister Markus Mahl auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Obliegenheiten verpflichtet.

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5. Bauleitplanung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 19. Sitzung des Stadtrates 22.07.2021 ö 5
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5.1. Vorhabensbezogene 2. Änderung Bebauungsplan Hilpoltstein Nr. 19 "Eichendorffstr./Gänsbach" - Städtebaulicher Vertrag

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 19. Sitzung des Stadtrates 22.07.2021 ö beschliessend 5.1

Sachverhalt

Der Stadtrat der Stadt Hilpoltstein hat am 28.05.2020 die 2. Änderung des Bebauungsplans Hilpoltstein Nr. 19 „Eichendorffstraße/Gänsbach“ beschlossen.

Im Geltungsbereich des Bebauungsplanes sind bisher Einzel- und Doppelhäuser mit maximal zwei Wohneinheiten zugelassen. 
Das Konzept eines Bauträgers sieht auf dem Grundstück Adalbert-Stifter-Straße 7 (FlNr. 818, Gemarkung Hilpoltstein) eine Bebauung von zwei Mehrfamilienwohnhäusern mit je vier Wohneinheiten und einer gemeinsamen Tiefgarage vor. 
Mit dem geplanten Vorhaben soll dem Bedarf an Wohnraum in Hilpoltstein, der sinnvollen Innen- bzw. Nachverdichtung sowie einer flächensparenden Siedlungsentwicklung Rechnung getragen werden.

Der Bebauungsplan soll im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB durchgeführt werden. Eine frühzeitige Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung kann hierbei entfallen.

Die Planungsunterlagen wurden in der Sitzung am 25.03.2021 vorgestellt und für die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB gebilligt. Die Auslegung erfolgt in der Zeit vom 14.04.2021 bis 18.05.2021. 

Zwischen der Stadt Hilpoltstein und den Vorhabensträger wird es erforderlich, vor Satzungsbeschluss einen entsprechenden städtebaulichen Vertrag zu schließen, in welchem verbindlich Art und Umfang der zulässigen Nutzung festgelegt werden soll.

Die Entwurfsfassung zum städtebaulichen Vertrag wurde vom beauftragten Büro Markert aus Nürnberg erarbeitet und wird in der Sitzung erläutert.

Beschluss

Der Stadtrat billigt den vorliegenden Entwurf des Städtebaulichen Vertrags gemäß § 11 BauGB.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

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5.2. Vorhabensbezogene 2. Änderung Bebauungsplan Hilpoltstein Nr. 19 "Eichendorffstr./Gänsbach" - Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 19. Sitzung des Stadtrates 22.07.2021 ö beschliessend 5.2

Sachverhalt

Der Stadtrat der Stadt Hilpoltstein hat am 28.05.2020 die 2. Änderung des Bebauungsplans Hilpoltstein Nr. 19 „Eichendorffstraße/Gänsbach“ beschlossen.

Im Geltungsbereich des Bebauungsplanes sind bisher Einzel- und Doppelhäuser mit maximal zwei Wohneinheiten zugelassen. 
Das Konzept eines Bauträgers sieht auf dem Grundstück Adalbert-Stifter-Straße 7 (FlNr. 818, Gemarkung Hilpoltstein) eine Bebauung von zwei Mehrfamilienwohnhäusern mit je vier Wohneinheiten und einer gemeinsamen Tiefgarage vor. 
Mit dem geplanten Vorhaben soll dem Bedarf an Wohnraum in Hilpoltstein, der sinnvollen Innen- bzw. Nachverdichtung sowie einer flächensparenden Siedlungsentwicklung Rechnung getragen werden.

Der Bebauungsplan soll im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB durchgeführt werden. Eine frühzeitige Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung kann hierbei entfallen.

Die während der Auslegungsfrist von 14.04.2021 bis 18.05.20.21 eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit sowie der Träger öffentlicher Belange werden anhand der Abwägungstabelle erläutert, berücksichtigt und zur Kenntnis genommen.

Sollten keine weiteren Änderungen der Planung notwendig sein, kann die 2. Änderung des Bebauungsplanes Hilpoltstein Nr. 19 „Eichendorffstr./Gänsbach“ als Satzung beschlossen werden.

Beschluss

Der Stadtrat wägt die eingegangenen Stellungnahmen gemäß Abwägungstabelle ab und beschließt die 2. Änderung des Bebauungsplanes Hilpoltstein Nr. 19 „Eichendorffstr./Gänsbach“ gem. § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

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6. Bekanntgabe von in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 19. Sitzung des Stadtrates 22.07.2021 ö beschliessend 6

Sachverhalt

In der Stadtratssitzung am 08.07.2021 wurden folgende Aufträge vergeben:

Hochbau

BV: Stadthalle Hilpoltstein – Sanierung Schaden Binder
Gewerk
 Auftragnehmer
Stahlbauarbeiten
  Fa. Röttenbacher GmbH, Nennslingen
Flachdacharbeiten (Vorbereitung)
  Fa. Vieregge Bedachungen, Allersberg


In der Bauausschusssitzung am 19.07.2021 wurden folgende Aufträge vergeben:

Tiefbau:

BV: Abwasseranlage Weinsfeld – Geschlossene Kanalsanierung
Gewerk
 Auftragnehmer
Geschlossene Kanalsanierung
  Fa. Schnurrer Kanaltechnik, Weiden

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7. Umsetzung des Radverkehrskonzepts

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 19. Sitzung des Stadtrates 22.07.2021 ö 7
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7.1. Vorstellung und Billigung der Radverkehrsplanung – Industriestraße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 19. Sitzung des Stadtrates 22.07.2021 ö beschliessend 7.1

Sachverhalt

Das Ingenieurbüro brenner BERNHARD aus Aalen wurde im Sommer 2017 damit beauftragt, ein Maßnahmenkataster zur Umsetzung des Radverkehrskonzeptes für die Stadt Hilpoltstein zu erstellen.

Zwischenzeitlich wurde von dem beauftragten Büro auch die Industriestraße überplant. Hierzu haben bereits mehrere Gespräche mit der Polizei sowie dem Landratsamt Roth stattgefunden. Die Beteiligten haben zu den derzeitigen Planungen inzwischen Stellung genommen und der Planung zugestimmt.

Die Planunterlagen werden zeitnah nachgereicht.

Herr Bendias vom beauftragten Büro wird die aktuellen Planungen vorstellen.

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Hilpoltstein erteilt grundsätzliche Zustimmung zur vorgestellten Planung für den Bereich der Industriestraße. Die Verwaltung wird beauftragt, finale Abstimmungsgespräche zur Entwurfsplanung mit den beteiligten Behörden zu führen sowie die Umsetzung der Planungen entsprechend in die Wege zu leiten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 25, Dagegen: 0

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7.2. Vorstellung und Billigung der Radverkehrsplanung – Freystädter Straße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 19. Sitzung des Stadtrates 22.07.2021 ö beschliessend 7.2

Sachverhalt

Das Ingenieurbüro brenner BERNHARD aus Aalen wurde im Sommer 2017 damit beauftragt, ein Maßnahmenkataster zur Umsetzung des Radverkehrskonzeptes für die Stadt Hilpoltstein zu erstellen.

Zwischenzeitlich wurde von dem beauftragten Büro auch die Freystädter Straße überplant. Hierzu haben bereits mehrere Gespräche mit dem Staatlichem Bauamt, der Polizei sowie dem Landratsamt Roth stattgefunden und man habe die Planungen entsprechend ergänzt. Die Beteiligten haben zu den derzeitigen Planungen inzwischen Stellung genommen und der Planung grundsätzlich zugestimmt.

Die Planunterlagen werden zeitnah nachgereicht.

Herr Bendias vom beauftragten Büro wird die aktuellen Planungen vorstellen.  

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Hilpoltstein erteilt grundsätzliche Zustimmung zur vorgestellten Planung für den Bereich der Freystädter Straße. Die Verwaltung wird beauftragt, finale Abstimmungsgespräche zur Entwurfsplanung mit den beteiligten Behörden zu führen sowie die Umsetzung der Planungen entsprechend in die Wege zu leiten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 25, Dagegen: 0

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7.3. Vorstellung und Billigung der Radverkehrsplanung – Heidecker Straße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 19. Sitzung des Stadtrates 22.07.2021 ö beschliessend 7.3

Sachverhalt

Das Ingenieurbüro brenner BERNHARD aus Aalen wurde im Sommer 2017 damit beauftragt, ein Maßnahmenkataster zur Umsetzung des Radverkehrskonzeptes für die Stadt Hilpoltstein zu erstellen.

Zwischenzeitlich wurde von dem beauftragten Büro auch die Heidecker Straße überplant. Hierzu haben bereits mehrere Gespräche mit dem Staatlichem Bauamt, der Polizei sowie dem Landratsamt Roth stattgefunden. Die Beteiligten haben zu den derzeitigen Planungen inzwischen Stellung genommen und der Planung grundsätzlich zugestimmt.

Herr Bendias vom beauftragten Büro wird die aktuellen Planungen vorstellen.  

Um die Lücken zwischen dem Altstadtring und dem (zukünftigen) Radwegeangebot außerorts zu schließen, wurde das Büro BERNHARD Ingenieure auch für die Planung von Detaillösungen des Radverkehrs im Zuge der Allersberger Straße beauftragt.

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Hilpoltstein erteilt grundsätzliche Zustimmung zur vorgestellten Planung für den Bereich der Heidecker Straße. Die Verwaltung wird beauftragt, finale Abstimmungsgespräche zur Entwurfsplanung mit den beteiligten Behörden zu führen sowie die Umsetzung der Planungen entsprechend in die Wege zu leiten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 25, Dagegen: 0

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8. Planungen für den Neubau einer Sporthalle mit Lehrschwimmbecken für die Grundschule Hilpoltstein - Entscheidung und Beschlussfassung zur Festlegung der Beckengröße, Bau der Einfachturnhalle sowie Einleitung VgV-Verfahren

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 19. Sitzung des Stadtrates 22.07.2021 ö beschliessend 8

Sachverhalt

Für einen möglichen Neubau einer Sporthalle mit Lehrschwimmbecken der Grundschule Hilpoltstein fanden bereits im September/Oktober 2018 erste Beratungsgespräche mit in Frage kommenden Architekturbüros und Fachplanern statt. 

In der Sitzung vom 21.02.2019 informierte Bürgermeister Mahl über die bereits vorliegenden Honorarangebote für die Erstellung einer Machbarkeits-/ und Planungsstudie. 
Zwischenzeitlich wurde das Architekturbüro Bauatelier aus Stuttgart mit der Machbarkeitsstudie beauftragt.

Zunächst wolle man nur den Standort Grundschule hinsichtlich des Neubaus der Sporthalle mit Lehrschwimmbecken in Symbiose mit den notwendigen Turn- und Gymnastikräumen des TV Hilpoltstein prüfen. Des Weiteren sollen sowohl die Investition- als auch die Betriebskosten eruiert werden. Bauliche Entwicklungsmöglichkeiten am Standort der Grundschule in Hinblick auf möglichen Erweiterungsbedarf der Ganztagsbetreuung sollen ebenso aufgezeigt werden.

Zur Sitzung am 12.12.2019
Im Rahmen der Vorstellung der Machbarkeitsstudie im Stadtrat vom 25.07.2019 wurde für den Bereich des Lehrschwimmbeckens das geplante Badeangebot für Schüler und Vereinsmitglieder präsentiert. Hierbei wurde der Schwerpunkt eindeutig auf die nichtöffentliche Nutzung durch Schulen und Vereine gelegt.

Ergänzend zur vorgelegten Studie wurden Umfang und Kosten einer öffentlichen Nutzung dargestellt.
Zu berücksichtigen waren sowohl Investitionskosten für zusätzlich notwendige bauliche Maßnahmen als auch Betriebskosten mit anteiligen Personalkosten.

Zur Sitzung am 28.01.2021
Als Erweiterung der ersten Machbarkeitsstudie wurde ein weiterer Standort des Lehrschwimmbeckens mit Turnhalle und Gymnastikräumen im nördlichen Bereich des Grundstücks (Bereich Sportanlage) geprüft. Eine Kostenüberprüfung bzw. Kostengegenüberstellung entsprechend der Ergebnisse der ersten Baugrunduntersuchungen wurde ebenfalls erarbeitet.
Die Ergebnisse wurden entsprechend vorstellt und erläutert.

Zur Sitzung am 24.06.2021
Aktuelle Sachstandsinformation.

Zur Sitzung am 08.07.2021
Die Beteiligung des TV Hilpoltstein mit Gymnastikräumen wurde jüngst in einer Besprechung erneut thematisiert. Mittels einer Kostenaufteilungstabelle wurde eine mögliche Zusammenarbeit diskutiert. Der TV wird die Angelegenheit nun intern besprechen und der Stadt Hilpoltstein zeitnah Rückmeldung geben.

Ein weiterer noch zu klärender Punkt ist die Festlegung der Beckengröße des Hallenbades. Anhand eines Kostenvergleichs wird die Fortführung der Baupreisentwicklung eines 25 Meter Beckens sowie die eines 16,7 Meter Beckens bis zur Fertigstellung vorgestellt und beraten.
Die endgültige Beschlussfassung findet in der Sitzung am 22.07.2021 statt.

Zur Sitzung am 22.07.2021
Die in der Sitzung am 08.07.2021 diskutierte Beckengröße des Hallenbades soll für die weiteren Planungen endgültig beschlossen werden. Außerdem soll ein Beschluss zum Bau der Einfachturnhalle herbeigeführt werden.

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Hilpoltstein beschließt den Neubau einer Einfachsporthalle mit Lehrschwimmbecken für die Grundschule Hilpoltstein. Die Beckengröße des Hallenbades wird auf 25 Meter festgelegt.
Die Verwaltung wird beauftragt, die Durchführung des VgV-Verfahrens einzuleiten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 12

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9. Mitteilungen, Anfragen, Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 19. Sitzung des Stadtrates 22.07.2021 ö 9
Datenstand vom 17.09.2021 07:52 Uhr