Datum: 11.11.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Mehrzweckhalle Meckenhausen
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 23:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Begrüßung
2 Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern an die Verwaltung
3 Bericht von AA-Vorsitzenden Stadtleitbild
4 Bekanntgabe von in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen
5 Bebauungsplan Lay 1 "Michelsfeld" - Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
6 Geförderter Wohnungsbau - Baustoffe und Nachhaltigkeit, Fördermöglichkeit und Kostenentwicklung
7 Bericht zum aktuellen Stand der Finanzen
8 Mitteilungen, Anfragen, Verschiedenes
8.1 Neue Feuerwehrfahrzeuge

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1. Begrüßung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 24. Sitzung des Stadtrates 11.11.2021 ö 1
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2. Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern an die Verwaltung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 24. Sitzung des Stadtrates 11.11.2021 ö 2
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3. Bericht von AA-Vorsitzenden Stadtleitbild

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 24. Sitzung des Stadtrates 11.11.2021 ö 3
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4. Bekanntgabe von in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 24. Sitzung des Stadtrates 11.11.2021 ö beschliessend 4

Sachverhalt

In der Stadtratssitzung am 14.10.2021 wurden folgende Aufträge vergeben:


Beschaffung eines Mobilbaggers für den Bauhof der Stadt Hilpoltstein
Hersteller und Modell
Mecalac 7MWR Standardmaschine, Fa. BEG Bau- und Industriemaschinen GmbH

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5. Bebauungsplan Lay 1 "Michelsfeld" - Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 24. Sitzung des Stadtrates 11.11.2021 ö beschliessend 5

Sachverhalt

Der Stadtrat der Stadt Hilpoltstein hat am 30.01.2020 gemäß § 2 Abs. 1 BauGB den Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplans Lay 1 „Michelsfeld“ gefasst.

Die während der Auslegungsfrist von 16.03.2021 bis 20.04.2021 eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange werden anhand der Abwägungstabelle erläutert, berücksichtigt und zur Kenntnis genommen.

Sollten keine weiteren Änderungen der Planung notwendig sein, kann der Bebauungsplan Lay 1 „Michelsfeld“ als Satzung gem. § 10 Abs. 1 BauGB beschlossen werden.

Beschluss

Der Stadtrat würdigt die eingegangenen Stellungnahmen gemäß Abwägungstabelle und beschließt den Bebauungsplan Lay 1 „Michelsfeld“ gem. § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 5

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6. Geförderter Wohnungsbau - Baustoffe und Nachhaltigkeit, Fördermöglichkeit und Kostenentwicklung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 24. Sitzung des Stadtrates 11.11.2021 ö beschliessend 6

Sachverhalt

Unter Abwägung aller Vor- und Nachteile für ein eigenes städtisches Engagement zum Projekt Schaffung von bezahlbarem Wohnraum im BG Dorotheenhöhe hat der Stadtrat der Stadt Hilpoltstein in seiner Sitzung vom 07.02.2019 den Beschluss gefasst, wegen Überschreitung des Schwellenwertes, ein europaweites Vergabeverfahren (VgV) durchzuführen.

Im Vorgriff auf das VgV-Verfahren wurde in Abstimmung mit der Regierung von Mittelfranken eine Wohnraum-Konzeptstudie für das Grundstück auf der Dorotheenhöhe in Auftrag gegeben und in der Sitzung vom 25.07.2019 vom Stadtrat gebilligt. 

Die Verwaltung wurde mit der Durchführung des VgV-Verfahrens beauftragt.

Zur Sitzung am 22.10.2020
Das VgV-Verfahren wurde durchgeführt und die entsprechenden Büros beauftragt.
Erste Gespräche fanden bereits im Vorfeld mit den Planungs- und Fachbüros statt.
Das beauftragte Architekturbüro Fischer Planen + Bauen aus Feucht wird in der Sitzung den aktuellen Planungsstand des Projekts vorstellen.

Zur Sitzung am 15.04.2021
Das beauftragte Architekturbüro Fischer Planen + Bauen aus Feucht wird in der Sitzung den aktuellen Planungsstand des Projekts anhand einer Präsentation vorstellen.

Zur Sitzung am 16.09.2021
Anhand erneuter Gespräche zum Projekt Schaffung von bezahlbarem Wohnraum im BG Dorotheenhöhe wurde der aktuelle Sachstand und die damit verbundene Kostenentwicklung in der Sitzung erläutert und dargestellt.

Zur Sitzung am 11.11.2021
In der Sitzung am 16.09.2021 erteilte der Stadtrat grundsätzliche Zustimmung zum Projekt Schaffung von bezahlbarem Wohnraum im Baugebiet Dorotheenhöhe entsprechend der vorgestellten Präsentation mit Stand vom 16.09.2021 und der während der Sitzung getroffenen Vorgaben. 

In der Sitzung werden die erstellten Werk- und Detailplanungen, die alternativ auch die vorgestellten Nachhaltigkeitsthemen einschließlich eines Holzbaus mitberücksichtigen, vorgestellt. Parallel werden neben dem Kommunalen Wohnraumförderprogramm weitere zusätzliche Fördermöglichkeiten aufgezeigt und erläutert, um auf einer gesicherteren Kostenbasis im Stadtrat die Entscheidungen für die nächsten (Ausschreibungs-)Schritte treffen zu können.

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7. Bericht zum aktuellen Stand der Finanzen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 24. Sitzung des Stadtrates 11.11.2021 ö vorberatend 7

Sachverhalt

Der Bericht erfolgt über eine aktuelle Präsentation in der Sitzung.

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8. Mitteilungen, Anfragen, Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 24. Sitzung des Stadtrates 11.11.2021 ö 8
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8.1. Neue Feuerwehrfahrzeuge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 24. Sitzung des Stadtrates 11.11.2021 ö beschliessend 8.1
Datenstand vom 29.11.2021 13:53 Uhr