Datum: 25.11.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Mehrzweckhalle Meckenhausen
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 23:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Begrüßung
2 Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern an die Verwaltung
3 Berichte über Sitzungen der Beiräte
4 Bekanntgabe von in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen
5 Bebauungsplan Hilpoltstein Nr. 32 "Teilfläche Jörg-von-Leonrod-Straße" - Billigung der Planung für die frühzeitige Beteiligung der Behörden und Unterrichtung der Öffentlichkeit
6 Geförderter Wohnungsbau - Baustoffe und Nachhaltigkeit, Fördermöglichkeit und Kostenentwicklung
7 Änderung der Geschäftsordnung der Stadt Hilpoltstein
8 Mitteilungen, Anfragen, Verschiedenes
8.1 Antrag der Fraktion der FW auf Prüfung von Dachflächen für Photovoltaik

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1. Begrüßung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 25. Sitzung des Stadtrates 25.11.2021 ö 1

Sachverhalt

Siehe Begrüßungsfolie.

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2. Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern an die Verwaltung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 25. Sitzung des Stadtrates 25.11.2021 ö 2
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3. Berichte über Sitzungen der Beiräte

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 25. Sitzung des Stadtrates 25.11.2021 ö 3

Sachverhalt

Zu diesem Tagesordnungspunkt gab es keine Beiträge.

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4. Bekanntgabe von in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 25. Sitzung des Stadtrates 25.11.2021 ö beschliessend 4
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5. Bebauungsplan Hilpoltstein Nr. 32 "Teilfläche Jörg-von-Leonrod-Straße" - Billigung der Planung für die frühzeitige Beteiligung der Behörden und Unterrichtung der Öffentlichkeit

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 25. Sitzung des Stadtrates 25.11.2021 ö beschliessend 5

Sachverhalt

Der Stadtrat der Stadt Hilpoltstein hat in der Sitzung am 21.11.2019 die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 32 „Teilfläche Jörg-von-Leonrod-Straße“ beschlossen.

Das Plangebiet umfasst den Bereich zwischen der Jörg-von-Leonrod-Straße im Norden sowie der Sank-Jakob-Straße im Süden gemäß Darstellung im beiliegenden Lageplan. 
Das Plangebiet umfasst eine Größe von ca. 0,4 ha (3.550 m²). 

Bei dem beabsichtigten Plangebiet handelt es sich um ein brachliegendes Ackerland umgeben von Wohnbebauung. Ein Teil der Flurnummer 495 ist mit einem Wohnhaus bebaut. Der Flächennutzungsplan sieht für diese Fläche ebenfalls eine Wohnbaufläche vor. Die oben genannten Flächen eignen sich unter anderem für ein seit längerer Zeit thematisiertes und gewünschtes Mehrgenerationenhaus. Aufgrund der Größe der Fläche ist auch eine Bebauung unter dem Gesichtspunkt „einkommensorientierter Wohnungsbau“ möglich. 

Um ein städtebauliches Einfügen zu ermöglichen, ist ein Bauleitplanverfahren notwendig. Die Aufstellung des Bebauungsplanes wird damit erforderlich und dient dem Zweck der Sicherung und geordneten städtebaulichen Entwicklung im Geltungsbereich. 

Grundsätzlich soll der Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB durchgeführt werden. Um allerdings die Akzeptanz der umliegenden Grundstückseigentümer zu gewährleisten, hat man sich darauf verständigt, trotz beschleunigtem Verfahren eine frühzeitige Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung durchzuführen.

Das beauftragte Planungsbüro Christofori & Partner aus Heilsbronn hat erste Entwurfsplanung erstellt, welche in der Sitzung vorgestellt und erläutert werden.

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6. Geförderter Wohnungsbau - Baustoffe und Nachhaltigkeit, Fördermöglichkeit und Kostenentwicklung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 25. Sitzung des Stadtrates 25.11.2021 ö beschliessend 6

Sachverhalt

Unter Abwägung aller Vor- und Nachteile für ein eigenes städtisches Engagement zum Projekt Schaffung von bezahlbarem Wohnraum im BG Dorotheenhöhe hat der Stadtrat der Stadt Hilpoltstein in seiner Sitzung vom 07.02.2019 den Beschluss gefasst, wegen Überschreitung des Schwellenwertes, ein europaweites Vergabeverfahren (VgV) durchzuführen.

Im Vorgriff auf das VgV-Verfahren wurde in Abstimmung mit der Regierung von Mittelfranken eine Wohnraum-Konzeptstudie für das Grundstück auf der Dorotheenhöhe in Auftrag gegeben und in der Sitzung vom 25.07.2019 vom Stadtrat gebilligt. 

Die Verwaltung wurde mit der Durchführung des VgV-Verfahrens beauftragt.

Zur Sitzung am 22.10.2020
Das VgV-Verfahren wurde durchgeführt und die entsprechenden Büros beauftragt.
Erste Gespräche fanden bereits im Vorfeld mit den Planungs- und Fachbüros statt.
Das beauftragte Architekturbüro Fischer Planen + Bauen aus Feucht wird in der Sitzung den aktuellen Planungsstand des Projekts vorstellen.

Zur Sitzung am 15.04.2021
Das beauftragte Architekturbüro Fischer Planen + Bauen aus Feucht wird in der Sitzung den aktuellen Planungsstand des Projekts anhand einer Präsentation vorstellen.

Zur Sitzung am 16.09.2021
Anhand erneuter Gespräche zum Projekt Schaffung von bezahlbarem Wohnraum im BG Dorotheenhöhe wurde der aktuelle Sachstand und die damit verbundene Kostenentwicklung in der Sitzung erläutert und dargestellt.

Zur Sitzung am 25.11.2021
In der Sitzung am 16.09.2021 erteilte der Stadtrat grundsätzliche Zustimmung zum Projekt Schaffung von bezahlbarem Wohnraum im Baugebiet Dorotheenhöhe entsprechend der vorgestellten Präsentation mit Stand vom 16.09.2021 und der während der Sitzung getroffenen Vorgaben. 

In der Sitzung werden die erstellten Werk- und Detailplanungen, die alternativ auch die vorgestellten Nachhaltigkeitsthemen einschließlich eines Holzbaus mitberücksichtigen, vorgestellt. Parallel werden neben dem Kommunalen Wohnraumförderprogramm weitere zusätzliche Fördermöglichkeiten aufgezeigt und erläutert, um auf einer gesicherteren Kostenbasis im Stadtrat die Entscheidungen für die nächsten (Ausschreibungs-)Schritte treffen zu können.

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7. Änderung der Geschäftsordnung der Stadt Hilpoltstein

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 25. Sitzung des Stadtrates 25.11.2021 ö beschliessend 7

Sachverhalt

Die Zulassung hybrider Sitzungen erfordert eine Regelung durch den Stadtrat in der Geschäftsordnung (Art. 47a Abs. 1 GO). Diese auf Dauer angelegte Regelung wurde für das Jahr 2021 durch eine pandemiebedingte Ausnahme ergänzt: Nach Art. 120b Abs. 4 GO genügte für die Zulassung für Sitzungen im Hybridformat, die vor dem 1. Januar 2022 stattfinden, ein Beschluss des Gemeinderats. Da diese Entscheidung aber gleichwohl weitreichende Änderungen der bisherigen Entscheidungsabläufe bedeutet, muss der Beschluss mit einer Zweidrittelmehrheit der abstimmenden Mitglieder des Gemeinderats (also einschließlich des ersten Bürgermeisters) gefasst werden. Sollen auch ab dem 1. Januar 2022 audiovisuelle Zuschaltungen möglich sein, bedarf es hierzu dann einer Regelung in der Geschäftsordnung.

Zudem werden die Beiräte in Geschäftsordnung festgeschrieben

Beschluss

Der Stadtrat stimmt der Änderung der Geschäftsordnung der Stadt Hilpoltstein zu. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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8. Mitteilungen, Anfragen, Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 25. Sitzung des Stadtrates 25.11.2021 ö 8
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8.1. Antrag der Fraktion der FW auf Prüfung von Dachflächen für Photovoltaik

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 25. Sitzung des Stadtrates 25.11.2021 ö beschliessend 8.1

Sachverhalt

Die Stadtratsfraktion der Freien Wähler hat am 11.11.2021 folgenden Antrag an den Stadtrat gestellt: 

Beschluss

Der Stadtrat stimmt der im Antrag genannten Prüfung erweitert auf alle kommunalen Dachflächen in Bezug auf die Möglichkeiten energetischer Nutzung zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

Datenstand vom 27.01.2022 10:22 Uhr