Druckansicht: 8. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses

Datum: 20.09.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Mehrzweckhalle Meckenhausen
Gremium: Bau- und Umweltausschuss
Öffentliche Sitzung, 17:02 Uhr bis 18:22 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 18:27 Uhr bis 18:48 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Bauvoranfragen
2	Antrag auf Vorbescheid
3	Bauanträge
3.1	BA Nr. 082/2021
4	Freiflächen-Photovoltaikanlagen im Stadtgebiet Hilpoltstein - Beschluss zur Flächenauswahl
5	Sonstiges

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1. Bauvoranfragen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss	8. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses	20.09.2021	ö		1

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2. Antrag auf Vorbescheid

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss	8. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses	20.09.2021	ö		2

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3. Bauanträge

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss	8. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses	20.09.2021	ö		3

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3.1. BA Nr. 082/2021

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss	8. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses	20.09.2021	ö	beschliessend	3.1

Sachverhalt

Eingang: 06.07.2021 mit Ergänzungen vom 27.07.2021	Baubuch-Nr.: 082/2021
Bauvorhaben: Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses mit fünf Mietwohnungen und elf Stellplätzen
Bauort: Am Schlossgraben 24	Haus-Nr. erteilt: X ja nein nicht erforderlich
Flurstück-Nr.: 408/10	Gemarkung: Hilpoltstein
Bauantrag vollständig X ja nein formloser Antrag isolierte Abweichung
Das Grundstück ist im Flächennutzungsplan als Wohnbaufläche ausgewiesen.
X Das Vorhaben liegt innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile (§34 BauGB)
Das Bauvorhaben fügt sich in die Eigenart der näheren Umgebung ein ja X nein (§ 34 Abs. 1 BauGB)
Die Zufahrt ist gesichert X durch die Lage des Grundstücks in angemessener Breite an einer befahrbaren öffentl. Verkehrsfläche
Gebäude mit mehr als zwei Wohnungen Barrierefrei erreichbar X ja nein
Die Wasserversorgung ist gesichert durch X Zentrale Wasserversorgung eigenen Brunnen sonstige Wasserversorgung nicht erforderlich
Die Abwasserbeseitigung ist gesichert durch Kanalisation im X Mischsystem Trennsystem Kleinkläranlage sonstige Abwasserbeseitigung nicht erforderlich
Das geplante Mehrfamilienwohnhaus mit fünf Mietwohnungen, fügt sich nach der Art der baulichen Nutzung in die Umgebung ein. Die Forderungen der Stellplatzsatzung sind eingehalten. Hinsichtlich des Maßes der baulichen Nutzung sind allerdings Differenzen zur umgebenden Bebauung feststellbar. Das Gebäude ist mit drei Regelgeschossen geplant. In der Umgebung sind Häuser mit maximal zwei Regelgeschossen und Dach- bzw. Staffelgeschossen vorhanden. Mit dem weiteren Regelgeschoss korreliert die Geschossflächenzahl, die sich zur vorhandenen Bebauung abhebt. Beim geplanten Gebäude tritt eine Überschreitung bis ca. 30% zur Umgebung auf. Das beantragte Vorhaben fügt sich nach dem Maß der baulichen Nutzung nicht ein. Es wird vorgeschlagen das gemeindliche Einvernehmen nicht zu erteilen.

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 13

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4. Freiflächen-Photovoltaikanlagen im Stadtgebiet Hilpoltstein - Beschluss zur Flächenauswahl

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss	8. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses	20.09.2021	ö	beschliessend	4

Sachverhalt

In vorangegangenen Sitzungen wurden, zur Auswahl geeigneter Flächen für die Errichtung von Freiflächenphotovoltaikanlagen, allgemeingültige Richtlinien sowie eine Wertungsmatrix erarbeitet.

Die angefragten Flächen sollen in einem ersten Schritt den Allgemeinen Richtlinien gegenübergestellt werden. Der Stadt Hilpoltstein war es wichtig, vorab ein sinniges Konzept zur Errichtung der Anlagen von den Eigentümern/Vorhabensträgern vorliegen zu haben.

Erst nachdem das einzureichende und verbindliche Positionspapier für das Projekt mit den Richtlinien weitestgehend vereinbar ist, werden die Flächen in der Wertungsmatrix in Hinblick auf Kriterien wie

- Beeinträchtigung des Landschaftsbildes

- Härtefallpotential für heimische Landwirtschaft

- Agrophotovoltaik vorgesehen

- Bürgerbeteiligung möglich

mit entsprechenden Prozentpunkten bewertet.

Die Stadt Hilpoltstein erhofft sich so eine nachvollziehbare und gewissenhafte Auswahl von Flächen, die in Hinblick auf Lage und Eingriff in die Natur die beste Lösung für das Gemeindegebiet Hilpoltstein darstellt.

Die Verwaltung hat nun alle angefragten Flächen im Hinblick auf die Richtlinien gewertet und einen Vorschlag der Prozentpunkte innerhalb der Wertungsmatrix erstellt.

In der Sitzung wird der Vorschlag vorgestellt und diskutiert. Der Bauausschuss soll eine Entscheidung einer Flächenauswahl erarbeiten.

Die Fraktionen werden gebeten, sich im Vorfeld Gedanken über die vorgeschlagene Punktevergabe zu machen.

Zur Sitzung am 20.09.2021

Der Bauausschuss hat sich in der Sitzung am 19.07.2021 anhand einer Vorbehandlung aller angefragten Flächen für eine kleine Auswahl als mögliche Anlagenstandorte ausgesprochen.

Aufgrund fehlender Erläuterungen innerhalb der Konzepte zu den Kriterienpunkten Härtefallpotential für Landwirte durch einen möglichen Wegfall der Fläche und eine konkrete Aussage einer möglichen Bürgerbeteiligung unter Berücksichtigung der aktuellen gesetzlichen Rahmenbedingungen wurden die ausgewählten Projektanten erneut angeschrieben.

In der Sitzung werden die Nachreichungen anhand der Wertungsmatrix erläutert und dargestellt.

Beschluss 1