Datum: 11.02.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Stadthalle
Gremium: Krisenausschuss
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 21:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Begrüßung
2 Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern an die Verwaltung
3 Bericht von AA-Vorsitzenden Stadtleitbild
4 Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
5 Anträge der Fraktionen
5.1 Antrag der Fraktion der Freien Wähler - Bauleitplanung Freystädter Straße/Lohbachstraße
5.2 Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen - Werbekampagne für den ÖPNV
6 Umleitungsstrecken - Baumaßnahmen Kränzleinsberg und Erneuerung OD Unterrödel
7 Entscheidung über den Einsatz des Krisenausschusses
8 Mitteilungen, Anfragen, Verschiedenes

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1. Begrüßung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Krisenausschuss 2. Sitzung des Krisenausschusses 11.02.2021 ö 1

Sachverhalt

Siehe Begrüßungsfolie.

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2. Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern an die Verwaltung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Krisenausschuss 2. Sitzung des Krisenausschusses 11.02.2021 ö 2
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3. Bericht von AA-Vorsitzenden Stadtleitbild

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Krisenausschuss 2. Sitzung des Krisenausschusses 11.02.2021 ö 3
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4. Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Krisenausschuss 2. Sitzung des Krisenausschusses 11.02.2021 ö vorberatend 4
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5. Anträge der Fraktionen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Krisenausschuss 2. Sitzung des Krisenausschusses 11.02.2021 ö 5
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5.1. Antrag der Fraktion der Freien Wähler - Bauleitplanung Freystädter Straße/Lohbachstraße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Nicht sichtbar
Krisenausschuss 2. Sitzung des Krisenausschusses 11.02.2021 ö beschliessend 5.1

Sachverhalt

Die Fraktion „Freie Wähler Hilpoltstein“ hat an den Stadtrat folgenden Antrag gestellt:

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die Änderung des Flächennutzungsplans sowie die Prüfung der Möglichkeit zur Umwidmung des Bereichs Freystädter Straße / Lohbachstraße in ein allgemeines Wohngebiet durch die Verwaltung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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5.2. Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen - Werbekampagne für den ÖPNV

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Krisenausschuss 2. Sitzung des Krisenausschusses 11.02.2021 ö beschliessend 5.2

Sachverhalt

Die Fraktion „Bündnis90 /  Die Grünen“ hat an den Stadtrat folgenden Antrag zur Entscheidung gestellt:
 

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die Durchführung einer Werkekampagne zur Steigerung der Nutzung des Öffentlichen Personennahverkehrs.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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6. Umleitungsstrecken - Baumaßnahmen Kränzleinsberg und Erneuerung OD Unterrödel

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Krisenausschuss 2. Sitzung des Krisenausschusses 11.02.2021 ö vorberatend 6

Sachverhalt

Die Kuppenabflachung Kränzleinsberg mit Anbindung an das städtische Gewerbegebiet und Errichtung eines staatsstraßenbegleitenden Geh- und Radweges sowie der erste Bauabschnitt des Pilotprojektes Verkehrsberuhigter Ausbaus der Ortsdurchfahrt Unterrödel, sollen im Jahr 20201 nach dem Challenge in Angriff genommen werden.

Da sich beide Abschnitte auf den Bereich der Staatsstraße St 2225 befinden, ist die Ausweisung einer weitläufigen Umleitungsstrecke notwendig. Dabei sind die einzelnen Bereiche der Ortsdurchfahrt in Unterrödel in Bauabschnitte zu unterteilen.

In der Sitzung wird die angedachten Verkehrsführung zum Zeitpunkt der Umbaumaßnahmen aufgezeigt und erläutert.

Die aktuellen Umleitungspläne finden Sie auf der Internetseite

www.info-hip.de

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7. Entscheidung über den Einsatz des Krisenausschusses

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Krisenausschuss 2. Sitzung des Krisenausschusses 11.02.2021 ö beschliessend 7

Sachverhalt

In der Stadtratssitzung am 14.01.2021 wurde entschieden, den Krisenausschuss gemäß § 8 Abs. 3 Ziff. 3 der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Hilpoltstein einzusetzen. Weiter wurde beschlossen, dass der Krisenausschuss in seinen Sitzungen jeweils festlegt und beschließt, ob er weiterhin tätig bleibt oder künftig wieder der gesamte Stadtrat tagt. Sollte der Katastrophenfall nicht mehr festgestellt sein/werden, wird der Stadtrat automatisch wieder zuständig.

Beschluss

Der Krisenausschuss beschließt, dass auch in der geplanten Stadtratssitzung am 25.02.2021 statt des Gremiums Stadtrat der Krisenausschuss tagt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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8. Mitteilungen, Anfragen, Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Krisenausschuss 2. Sitzung des Krisenausschusses 11.02.2021 ö 8
Datenstand vom 25.02.2021 17:57 Uhr