Datum: 25.02.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Mehrzweckhalle Meckenhausen
Gremium: Krisenausschuss
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 21:00 Uhr
Öffentliche Sitzung
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1. Begrüßung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Krisenausschuss
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3. Sitzung des Krisenausschusses
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25.02.2021
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ö
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1 |
Sachverhalt
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2. Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern an die Verwaltung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Krisenausschuss
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3. Sitzung des Krisenausschusses
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25.02.2021
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ö
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2 |
Sachverhalt
Herr Roland Kössler führte aus, es habe vor einiger Zeit geheißen, dass aufgrund des geplanten Radwegebaus vor dem Anwesen Walter Vinzenz öffentliche Stellplätze entfallen und die Stadt ggf. im direkten Umkreis Ersatz auf zu erwerbenden Flächen schaffen werde. Ihn interessiere, ob die Stadt dafür Flächen aus dem Anwesen Walter heraus gekauft habe.
Bürgermeister Mahl antwortete, dass die Stadt keine Flächen erworben habe und auch kein Interesse an einem Erwerb bestehe. Sollten wegen der Umsetzung des Radwegekonzepts Stellplätze wegfallen, so gehe man davon aus, dass in der näheren Umgebung mit dem Festplatz weiterhin ausreichend Stellplätze vorhanden seien.
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3. Bericht von AA-Vorsitzenden Stadtleitbild
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Krisenausschuss
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3. Sitzung des Krisenausschusses
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25.02.2021
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ö
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3 |
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4. Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Krisenausschuss
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3. Sitzung des Krisenausschusses
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25.02.2021
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ö
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vorberatend
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4 |
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5. Baugebiet Lay 1 "Michelsfeld" - Billigung der Planung und Beschluss zur öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Krisenausschuss
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3. Sitzung des Krisenausschusses
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25.02.2021
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ö
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beschliessend
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5 |
Sachverhalt
Der Stadtrat der Stadt Hilpoltstein hat am 30.01.2020 die Aufstellung des Bebauungsplans Lay Nr. 1 „Michelsfeld“ beschlossen.
Der Bebauungsplan soll im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB durchgeführt werden. Eine frühzeitige Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung kann hierbei entfallen.
Das Konzept sieht im gesamten Geltungsbereich eine offene Bauweise vor, mit der Einschränkung, dass nur Einzel- und Doppelhäuser mit hohem Anteil an Grünflächen zulässig sind.
Zwischen der Stadt Hilpoltstein und den Vorhabensträger wird vor Satzungsbeschluss ein entsprechender städtebaulicher Vertrag mit Vorhabens- und Erschließungsplan geschlossen, in welchem verbindlich Art und Umfang der zulässigen Nutzung festgelegt werden.
Das vom Vorhabensträger beauftragte Ingenieurbüro Klos hat zwischenzeitlich eine Entwurfsplanung erarbeitet, welche in der Sitzung vorgestellt und erläutert werden.
Beschluss
Der Stadtrat billigt die vorgelegte Entwurfsplanung des Büros Klos zum Bebauungsplan Lay Nr. 1 „Michelsfeld“ der Stadt Hilpoltstein für die öffentliche Auslegung und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 4
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6. Ortsdurchfahrt Unterrödel - Vereinbarung mit Staatlichen Bauamt
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Krisenausschuss
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3. Sitzung des Krisenausschusses
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25.02.2021
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ö
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beschliessend
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6 |
Sachverhalt
Die Ortsdurchfahrt von Unterrödel in Richtung Heideck und Thalmässing wird erneuert. Da sich die Einwohner von Unterrödel mehrheitlich gegen eine Ortsumfahrung ausgesprochen haben, hat sich das Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr bereiterklärt, im Rahmen eines Pilotprojektes in Verbindung mit einer kleinen Dorferneuerung die Ortsdurchfahrt geschwindigkeitsdämpfend und sicher v. a. für den Fußgänger neu zu gestalten. Die Vereinbarung umfasst auch rein städtische Maßnahmen wie z. B. die Neugestaltung des Buswendeplatzes, die Gehwege entlang der Staatsstraßen, die Straßenerneuerung im Bezirk C, die Sanierung der Kanal- und Wasserleitungen im Bereich der Staatsstraße und den Dauerblitzer. Die Einzelheiten können der beigefügten Vereinbarung entnommen werden. Ein Antrag auf Förderung beim Amt für ländliche Entwicklung wurde gestellt. Bis auf die Sanierung der leitungsgebundenen Einrichtungen und der Installation eines Dauerblitzers werden voraussichtlich alle Maßnahmen der Stadt, bei der sie anteilig oder zu 100% beteiligt ist, gefördert. Die Aufteilung der berechneten Kosten können Sie dem Kostenteilungsplan entnehmen.
Beschluss
Der Stadtrat stimmt der vorgelegten Vereinbarung zu.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0
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7. Vorstellung der Eckdaten des HH-Plans 2021
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Krisenausschuss
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3. Sitzung des Krisenausschusses
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25.02.2021
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ö
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vorberatend
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7 |
Sachverhalt
Vorstellung der HH-Daten anhand einer Präsentation in der Sitzung.
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8. Entscheidung über den Einsatz des Krisenausschusses
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Krisenausschuss
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3. Sitzung des Krisenausschusses
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25.02.2021
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ö
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beschliessend
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8 |
Sachverhalt
In der Stadtratssitzung am 14.01.2021 wurde entschieden, den Krisenausschuss gemäß § 8 Abs. 3 Ziff. 3 der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Hilpoltstein einzusetzen. Weiter wurde beschlossen, dass der Krisenausschuss in seinen Sitzungen jeweils festlegt und beschließt, ob er weiterhin tätig bleibt oder künftig wieder der gesamte Stadtrat tagt. Sollte der Katastrophenfall nicht mehr festgestellt sein/werden, wird der Stadtrat automatisch wieder zuständig.
Beschluss
Der Krisenausschuss beschließt, dass auch in der geplanten Stadtratssitzung am 11.03.2021 statt des Gremiums Stadtrat der Krisenausschuss tagt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 2
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9. Mitteilungen, Anfragen, Verschiedenes
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Krisenausschuss
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3. Sitzung des Krisenausschusses
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25.02.2021
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ö
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9 |
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9.1. Aktueller Sachstand Stadthalle
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Krisenausschuss
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3. Sitzung des Krisenausschusses
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25.02.2021
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ö
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9.1 |
Sachverhalt
In der Hilpoltsteiner Stadthalle wurde vergangene Woche an einem der vier systemrelevanten tragenden Leimholzbinder in der Dachkonstruktion ein auffälliger Riss festgestellt.
Als erste Sicherungsmaßnahme wurde, unter Aufsicht eines Statikers, unverzüglich eine Unterjochung des Binders veranlasst. Ebenso wurden die Stadthalle und der nebenläufige Fußweg entlang der Stadthalle vollständig gesperrt.
Derzeit befinden sich die weiteren Sicherheitsmaßnahmen, welche vom Statiker empfohlen wurden, in der Umsetzung, nachdem vergangene Woche bereits ein Schwerlastgerüst unterhalb des gerissenen Binders gestellt wurde.
Aktuell werden notwendige Sanierungsarbeiten bzw. Baumaßnahmen vom Statiker geprüft und eruiert.
Der Sachstand wird in der Sitzung genauer erläutert.
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9.2. Antrag der SPD-Fraktion "Mitfahrbänke"
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Krisenausschuss
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3. Sitzung des Krisenausschusses
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25.02.2021
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ö
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beschliessend
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9.2 |
Sachverhalt
Die Stadtratsfraktion der SPD hat am 23.02.2021 einen Antrag zur „Installation von Mitfahrbänken im Stadtgebiet“ eingereicht.
Auszug aus dem Antrag:
Um diese für uns neue Form der Mobilität auf den Weg zu bringen, stellt die SPD-Fraktion folgenden Antrag:
Die Verwaltung möge unter Berücksichtigung bereits vorhandener Bänke geeignete Standorte in der Stadt und den Dörfern eruieren und die entsprechenden Kosten errechnen. Dann möge der Stadtrat mit einem entsprechenden Beschluss entscheiden, ob er Mitfahrerbänke im Stadtgebiet zur Umsetzung bringen will.
Beschluss
Dem Antrag der SPD-Fraktion vom 23.02.2021 zur „Installation von Mitfahrbänken im Stadtgebiet“ wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0
Datenstand vom 18.03.2021 11:45 Uhr
