Datum: 27.01.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Stadthalle
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:00 Uhr bis 23:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Begrüßung
2 Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern an die Verwaltung
3 Bericht von AA-Vorsitzenden Stadtleitbild
4 Bekanntgabe von in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen
5 Entscheidung über Förderverfahren "Gigabitrichtlinie" zum Breitbandausbau
6 Beschluss zum Entwurf zur Anpassung der Stellplatzsatzung der Stadt Hilpoltstein
7 Bericht über die Digitalisierung in den Schulen
8 Übernahme von Haushaltsresten ins Haushaltsjahr 2022
9 Worte der Fraktionssprecher zum Jahreswechsel
10 Mitteilungen, Anfragen, Verschiedenes

zum Seitenanfang

1. Begrüßung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 28. Sitzung des Stadtrates 27.01.2022 ö 1
zum Seitenanfang

2. Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern an die Verwaltung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 28. Sitzung des Stadtrates 27.01.2022 ö 2
zum Seitenanfang

3. Bericht von AA-Vorsitzenden Stadtleitbild

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 28. Sitzung des Stadtrates 27.01.2022 ö 3
zum Seitenanfang

4. Bekanntgabe von in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 28. Sitzung des Stadtrates 27.01.2022 ö vorberatend 4

Sachverhalt

In der Stadtratssitzung am 09.12.2021 wurden folgende Aufträge vergeben:

Tiefbau
BV: Kläranlage Hilpoltstein - Schlammbehandlung und Sanierungsmaßnahmen
Gewerk
 Auftragnehmer
Ingenieurleistungen ab Leistungsphase 5
 Büro Dünser.Aigner.Kollegen, München


Hochbau
BV: Neubau einer Kindertagesstätte in Meckenhausen
Gewerk
 Auftragnehmer
Holzbauarbeiten (im Zuge der Verwaltung)
 Firma O.Lux GmbH, Roth


Hauptamt

Vergabe eines Organisationsgutachten durch den Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband (BKPV)

zum Seitenanfang

5. Entscheidung über Förderverfahren "Gigabitrichtlinie" zum Breitbandausbau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 28. Sitzung des Stadtrates 27.01.2022 ö beschliessend 5

Sachverhalt

Förderverfahren Breitband (Fertigstellung 2019)

Anschluss von 3040 Haushalten, davon ca. 95 Haushalte mit Glasfaser (FTTB bis 1.000 Mbit/s), Rest zwischen 30 und 200 Mbit/s

Förderung „Höfeprogramm“ (Fertigstellung 2021)

Im Rahmen des Förderprogramms werden 411 Haushalte mit einer Glasfaserleitung bis ins Gebäude (FTTB bis 1.000 Mbit/s) versorgt (Hofstetten-West, Unterrödel-Nord, Riedersdorf, Minettenheim, Bischofsholz, Federhof, Kauerlach, Am Rothsee, Seitzenmühle, Paulusmühle, Patersholz, Auhof, Lohbachstraße, Holzi, Stephansmühle, Knabenmühle, Lösmühle, Heindlhof und Zereshof)

Eigenwirtschaftlicher Ausbau „Gewerbegebiet Kränzleinsberg“, Hilpoltstein Kernstadt und Marquardsholz mittels FTTB (Umsetzung ab 2022)

Geplant ist der Ausbau mit Glasfaser bis ins Gebäude (FTTB bis 1.000 Mbit/s) in bis zu 2500 Ausbauadressen, das sind rund 4.300 Haushalte und ca. 130 Betriebsadressen. 


Bisher mit Glasfaseranschluss (FTTB) versorgt:
  • Baugebiet Dorotheenhöhe                        240 Anschlüsse
  • Baugebiet Meckenhausen Erweiterung          14 Anschlüsse
  • Jahrsdorf, Tandl Lay                                  95 Anschlüsse
  • Baugebiet Weinsfeld                                  12 Anschlüsse
  • Oberrödel, Lochmühle, Weihersmühle          20 Anschlüsse
  • „Höfeprogramm“                                411 Anschlüsse
       
Summe                                               ca. 800 Anschlüsse


Neues Förderprogramm „Gigabit“ - Ausbau mit FTTB (Bund und Freistaat Bayern)

  • Die Markterkundung bei den Netzbetreibern wurde durchgeführt.
  • Nach Aufarbeitung der Rückmeldungen erfolgt die Festlegung der Ausbaugebiete für die neue Ausschreibung.
  • Aufgrund ausstehender Unterlagen einzelner Netzbetreiber mit detaillierten Angaben über versorgte Gebiete können derzeit weder die in das Förderverfahren einzubeziehenden Gebiete festgelegt noch die Ausschreibung fertiggestellt werden. 

zum Seitenanfang

6. Beschluss zum Entwurf zur Anpassung der Stellplatzsatzung der Stadt Hilpoltstein

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 28. Sitzung des Stadtrates 27.01.2022 ö beschliessend 6

Sachverhalt

Der Stadtrat der Stadt Hilpoltstein hat 2013 den Erlass einer Stellplatzsatzung über die Zahl, Größe, Beschaffenheit und Ablösung von Stellplätzen der Stadt Hilpoltstein (Stellplatzsatzung) beschlossen.

Ziel der Satzung ist, im Baugenehmigungsverfahren oder Freistellungsverfahren nachvollziehbare Stellplatzrichtzahlen und Berechnungsgrundlagen zur Verfügung zu stellen. Die Stellplätze werden im Baugenehmigungsverfahren geprüft.

Durch die teilweise veralteten und nicht mehr zeitgemäßen Regelungen wird es erforderlich die Stellplatzsatzung anzupassen bzw. zu ergänzen.

In einer der vergangenen Sitzung Bauausschusses sowie des Stadtrates wurde über die Anpassungen diskutiert und beraten.

Zur Sitzung am 27.01.2022
Nach nochmaliger Überarbeitung der Stellplatzsatzung sollen die Anpassungen nun final diskutiert und besprochen werden.

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Hilpoltstein beschließt die überarbeitete Stellplatzsatzung über die Zahl, Größe, Beschaffenheit und Ablösung von Stellplätzen der Stadt Hilpoltstein (Stellplatzsatzung). Die Stellplatzsatzung vom 17.01.2013 tritt mit Bekanntmachung der aktuellen Satzung außer Kraft.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

7. Bericht über die Digitalisierung in den Schulen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 28. Sitzung des Stadtrates 27.01.2022 ö 7

Sachverhalt

Es wird ein kurzer Überblick über den Stand der Digitalisierung in den Schulen präsentiert.

zum Seitenanfang

8. Übernahme von Haushaltsresten ins Haushaltsjahr 2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 28. Sitzung des Stadtrates 27.01.2022 ö beschliessend 8

Sachverhalt

Die Haushaltsreste (Übersicht wird bis zur Sitzung nachgereicht) werden im Rahmen der Jahresrechnung 2021 gebildet und sollen auf das Haushaltsjahr 2022 übertragen werden. Außerdem werden die Haushaltsreste aus den Jahren vor 2021 überprüft und ggfs. korrigiert.

Der Tagesordnungspunkt wird auf den 10.02.2022 vertagt.

zum Seitenanfang

9. Worte der Fraktionssprecher zum Jahreswechsel

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 28. Sitzung des Stadtrates 27.01.2022 ö 9
zum Seitenanfang

10. Mitteilungen, Anfragen, Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 28. Sitzung des Stadtrates 27.01.2022 ö 10
Datenstand vom 10.02.2022 15:57 Uhr