Datum: 10.02.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Stadthalle
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 23:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Begrüßung
2 Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern an die Verwaltung
3 Bericht von AA-Vorsitzenden Stadtleitbild
4 Bekanntgabe von in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen
5 Bauleitplanung
5.1 21. Änderung Flächennutzungsplan (PV Mindorf-Nordwest) - Billigung der Planung für die frühzeitige Beteiligung der Behörden und Unterrichtung der Öffentlichkeit
5.2 Bebauungsplan Hilpoltstein Nr. 34 "Freiflächen-Photovoltaikanlage Mindorf-Nordwest" - Billigung der Planung für die frühzeitige Beteiligung der Behörden und Unterrichtung der Öffentlichkeit
5.3 22. Änderung Flächennutzungsplan (PV Lay-West) - Billigung der Planung für die frühzeitige Beteiligung der Behörden und Unterrichtung der Öffentlichkeit
5.4 Bebauungsplan Hilpoltstein Nr. 35 "Freiflächen-Photovoltaikanlage Lay-West" - Billigung der Planung für die frühzeitige Beteiligung der Behörden und Unterrichtung der Öffentlichkeit
5.5 23. Änderung Flächennutzungsplan - (Aufstellungsbeschluss) Zusammenfügung PV-Lampersdorf 1 und 2
5.6 Antrag auf Einleitung eines Bauleitplanverfahrens - Bebauungsplan Hilpoltstein Nr. 36 "Freiflächen-Photovoltaikanlage Lampersdorf" – (Aufstellungsbeschluss) Zusammenfügung PV-Lampersdorf 1 und 2
5.7 23. Änderung Flächennutzungsplan (PV Lampersdorf) - Billigung der Planung für die frühzeitige Beteiligung der Behörden und Unterrichtung der Öffentlichkeit
5.8 Bebauungsplan Hilpoltstein Nr. 36 "Freiflächen-Photovoltaikanlage Lampersdorf" - Billigung der Planung für die frühzeitige Beteiligung der Behörden und Unterrichtung der Öffentlichkeit
5.9 24. Änderung Flächennutzungsplan (PV Pierheim-West) - Billigung der Planung für die frühzeitige Beteiligung der Behörden und Unterrichtung der Öffentlichkeit
5.10 Bebauungsplan Hilpoltstein Nr. 37 "Freiflächen-Photovoltaikanlage Pierheim-West" - Billigung der Planung für die frühzeitige Beteiligung der Behörden und Unterrichtung der Öffentlichkeit
5.11 25. Änderung Flächennutzungsplan (PV Meckenhausen-Nord) - Billigung der Planung für die frühzeitige Beteiligung der Behörden und Unterrichtung der Öffentlichkeit
5.12 Bebauungsplan Hilpoltstein Nr. 38 "Freiflächen-Photovoltaikanlage Meckenhausen-Nord" - Billigung der Planung für die frühzeitige Beteiligung der Behörden und Unterrichtung der Öffentlichkeit
5.13 27. Änderung Flächennutzungsplan (PV Pierheim-Südwest) - Billigung der Planung für die frühzeitige Beteiligung der Behörden und Unterrichtung der Öffentlichkeit
5.14 Bebauungsplan Hilpoltstein Nr. 40 "Freiflächen-Photovoltaikanlage Pierheim-Südwest" - Billigung der Planung für die frühzeitige Beteiligung der Behörden und Unterrichtung der Öffentlichkeit
5.15 28. Änderung Flächennutzungsplan (PV Mindorf-Südost) - Billigung der Planung für die frühzeitige Beteiligung der Behörden und Unterrichtung der Öffentlichkeit
5.16 Bebauungsplan Hilpoltstein Nr. 41 "Freiflächen-Photovoltaikanlage Mindorf-Südost" - Billigung der Planung für die frühzeitige Beteiligung der Behörden und Unterrichtung der Öffentlichkeit
5.17 31. Änderung Flächennutzungsplan (PV Heuberg-Nordost) - Billigung der Planung für die frühzeitige Beteiligung der Behörden und Unterrichtung der Öffentlichkeit
5.18 Bebauungsplan Hilpoltstein Nr. 44 "Freiflächen-Photovoltaikanlage Heuberg-Nordost" - Billigung der Planung für die frühzeitige Beteiligung der Behörden und Unterrichtung der Öffentlichkeit
5.19 20. Änderung Flächennutzungsplan (PV Solar) - Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen und Beschluss zur öffentlichen Auslegung (§ 3 Abs. 2 BauGB)
5.20 Bebauungsplan Hilpoltstein Nr. 29 "Freiflächen-Photovoltaikanlage Solar" - Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen und Beschluss zur öffentlichen Auslegung (§ 3 Abs. 2 BauGB)
6 Beschaffung eines Tragkraftspritzenfahrzeugs-Wasser (TSF-W) für die Feuerwehr Weinsfeld
7 Beschluss zum Entwurf zur Anpassung der Stellplatzsatzung der Stadt Hilpoltstein
8 Übernahme von Haushaltsresten ins Haushaltsjahr 2022
9 Mitteilungen, Anfragen, Verschiedenes
9.1 Information zur Lehrstellenbörse 2022

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1. Begrüßung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 29. Sitzung des Stadtrates 10.02.2022 ö 1

Sachverhalt

Siehe Begrüßungsfolie.

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2. Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern an die Verwaltung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 29. Sitzung des Stadtrates 10.02.2022 ö 2
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3. Bericht von AA-Vorsitzenden Stadtleitbild

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 29. Sitzung des Stadtrates 10.02.2022 ö 3
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4. Bekanntgabe von in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 29. Sitzung des Stadtrates 10.02.2022 ö vorberatend 4

Sachverhalt

In der Bauausschusssitzung am 07.02.2022 wurden folgende Aufträge vergeben:

Hochbau
BV: Neubau Kindertagesstätte in Meckenhausen
Gewerk
 Auftragnehmer
Fensterarbeiten
 Firma Weinfurter GmbH, Rieden
Elektroarbeiten
 Firma Elektro Hufmann, Hilpoltstein

BV: Um- und Ausbau ehem. Gaststätte "Zur Luft" zum Jugendhaus 
Gewerk
 Auftragnehmer
Vorbereitung Untergrund an Sandsteinfassade (wg. Salzbelastungen)
 Firma GS Schenk GmbH, Fürth

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5. Bauleitplanung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 29. Sitzung des Stadtrates 10.02.2022 ö vorberatend 5
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5.1. 21. Änderung Flächennutzungsplan (PV Mindorf-Nordwest) - Billigung der Planung für die frühzeitige Beteiligung der Behörden und Unterrichtung der Öffentlichkeit

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 29. Sitzung des Stadtrates 10.02.2022 ö beschliessend 5.1

Sachverhalt

Der Stadtrat hat am 14.10.2021 die 21. Änderung des Flächennutzungsplans mit integriertem Landschaftsplan beschlossen. 

Im Rahmen dieser Änderung soll das Gebiet im Flächennutzungsplan der Stadt Hilpoltstein als Sondergebiet Photovoltaik dargestellt werden. Die Änderung umfasst den Bereich des Vorhabens Bebauungsplan Nr. 34 „Freiflächen-Photovoltaikanlage Mindorf-Nordwest", der im Parallelverfahren (§ 8 Abs. 3 BauGB) aufgestellt wird. 

Das Gebiet der Änderung umfasst die Flurstücke mit den Flurnummern 155, 156 der Gemarkung Mindorf.

Das Büro Windwärts Energie hat zwischenzeitlich eine entsprechende Entwurfsplanung für die 21. Änderung des Flächennutzungsplanes erarbeitet, welche in der Sitzung vorgestellt und erläutert wird.

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5.2. Bebauungsplan Hilpoltstein Nr. 34 "Freiflächen-Photovoltaikanlage Mindorf-Nordwest" - Billigung der Planung für die frühzeitige Beteiligung der Behörden und Unterrichtung der Öffentlichkeit

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 29. Sitzung des Stadtrates 10.02.2022 ö beschliessend 5.2

Sachverhalt

Der Stadtrat der Stadt Hilpoltstein hat am 14.10.2021 die Aufstellung des Bebauungsplanes Hilpoltstein Nr. 34 „Freiflächen-Photovoltaikanlage Mindorf-Nordwest“ für die Flurnummern 155, 156 der Gemarkung Mindorf beschlossen. 

Das Büro Windwärts Energie aus Hannover hat zwischenzeitlich eine Entwurfsplanung erarbeitet, welche in der Sitzung vorgestellt und erläutert wird.

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5.3. 22. Änderung Flächennutzungsplan (PV Lay-West) - Billigung der Planung für die frühzeitige Beteiligung der Behörden und Unterrichtung der Öffentlichkeit

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 29. Sitzung des Stadtrates 10.02.2022 ö beschliessend 5.3

Sachverhalt

Der Stadtrat hat am 14.10.2021 die 22. Änderung des Flächennutzungsplans mit integriertem Landschaftsplan beschlossen. 

Im Rahmen dieser Änderung soll das Gebiet im Flächennutzungsplan der Stadt Hilpoltstein als Sondergebiet Photovoltaik dargestellt werden. Die Änderung umfasst den Bereich des Vorhabens Bebauungsplan Nr. 35 „Freiflächen-Photovoltaikanlage Lay-West", der im Parallelverfahren (§ 8 Abs. 3 BauGB) aufgestellt wird. 

Das Gebiet der Änderung umfasst das Flurstück mit der Flurnummer 74 der Gemarkung Lay.

Das Ingenieurbüro Hartfelder hat zwischenzeitlich eine entsprechende Entwurfsplanung für die 22. Änderung des Flächennutzungsplanes erarbeitet, welche in der Sitzung vorgestellt und erläutert wird.

Beschluss

Der Stadtrat billigt die vorgelegte Entwurfsplanung des Ingenieurbüros Hartfelder zur 22. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Hilpoltstein auf dem Flurstück 74 (Gemarkung Lay) für die frühzeitige Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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5.4. Bebauungsplan Hilpoltstein Nr. 35 "Freiflächen-Photovoltaikanlage Lay-West" - Billigung der Planung für die frühzeitige Beteiligung der Behörden und Unterrichtung der Öffentlichkeit

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 29. Sitzung des Stadtrates 10.02.2022 ö beschliessend 5.4

Sachverhalt

Der Stadtrat der Stadt Hilpoltstein hat am 14.10.2021 die Aufstellung des Bebauungsplanes Hilpoltstein Nr. 35 „Freiflächen-Photovoltaikanlage Lay-West“ für die Flurnummer 74 der Gemarkung Lay beschlossen. 

Das Ingenieurbüro Hartfelder aus Bad Windsheim hat zwischenzeitlich eine Entwurfsplanung erarbeitet, welche in der Sitzung vorgestellt und erläutert wird.

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Hilpoltstein billigt die vorgelegte Entwurfsplanung des Ingenieurbüros Hartfelder zum Bebauungsplan Hilpoltstein Nr. 35 „Freiflächen-Photovoltaikanlage Lay-West“ für die frühzeitige Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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5.5. 23. Änderung Flächennutzungsplan - (Aufstellungsbeschluss) Zusammenfügung PV-Lampersdorf 1 und 2

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 29. Sitzung des Stadtrates 10.02.2022 ö beschliessend 5.5

Sachverhalt

Die Stadt Hilpoltstein beabsichtigt nördlich des Gemeindeteils Riedersdorf, in einem Teilbereich von bisher landwirtschaftlich genutzten Flächen, ein Bauleitplanverfahren zur Schaffung eines Sondergebietes „Photovoltaikanlage“ durchzuführen.

Der Stadtrat der Stadt Hilpoltstein hat in seiner Sitzung am 14.10.2021 die Aufstellungsbeschlüsse für die beiden Bebauungspläne zu Photovoltaikanlagen Lampersdorf 1 (Fl.Nr. 272) und Lampersdorf 2 (Fl.Nr. 248, 271, 278) gefasst. Parallel wurde die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 36 bzw. Nr. 39 beschlossen.

Aufgrund des räumlichen Zusammenhangs beider Flächen, wird die Projektgesellschaft SÜDWERK für beide Aufstellungsverfahren die Koordination durchführen. Die Aufstellung des Bebauungsplanes erfolgt in einem Bebauungsplanverfahren.

Zur Nachvollziehbarkeit wird der Aufstellungsbeschluss mit der aktualisierten Bezeichnung und Nummerierung neu gefasst.

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Hilpoltstein beschließt die 23. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich der Flurnummern 272, 248, 271, 278 (Gemarkung Lampersdorf) und beauftragt die Verwaltung mit der Einleitung des Verfahrens. Die damaligen Aufstellungsbeschlüsse (23. bzw. 26. Änderung) werden durch den neu gefassten Beschluss ersetzt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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5.6. Antrag auf Einleitung eines Bauleitplanverfahrens - Bebauungsplan Hilpoltstein Nr. 36 "Freiflächen-Photovoltaikanlage Lampersdorf" – (Aufstellungsbeschluss) Zusammenfügung PV-Lampersdorf 1 und 2

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 29. Sitzung des Stadtrates 10.02.2022 ö beschliessend 5.6

Sachverhalt

Ein ortsansässiger Privatinvestor aus Roth sowie die Projektgestellschaft SÜDWERK planen die Errichtung und den Betrieb einer Freiflächen-Photovoltaikanlage nördlich vom Ortsteil Riedersdorf der Stadt Hilpoltstein. 

Der Stadtrat der Stadt Hilpoltstein hat in seiner Sitzung am 14.10.2021 die Aufstellungsbeschlüsse für die beiden Bebauungspläne zu Photovoltaikanlagen Lampersdorf 1 (Fl.Nr. 272) und Lampersdorf 2 (Fl.Nr. 248, 271, 278) gefasst. Parallel wurde die 23. Änderung bzw. 26. Änderung des Flächennutzungsplanes beschlossen.

Aufgrund des räumlichen Zusammenhangs beider Flächen, wird die Projektgesellschaft SÜDWERK für beide Aufstellungsverfahren die Koordination durchführen. Die Aufstellung des Bebauungsplanes erfolgt in einem Bebauungsplanverfahren.

Zur Nachvollziehbarkeit wird der Aufstellungsbeschluss mit der aktualisierten Bezeichnung und Nummerierung neu gefasst.

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Hilpoltstein beschließt die Aufstellung des Bebauungsplans Hilpoltstein Nr. 36 „Freiflächenphotovoltaikanlage Lampersdorf“ nach § 12 BauGB für den Bereich der Flurnummern 272, 248, 271, 278 (Gemarkung Lampersdorf) und beauftragt die Verwaltung mit der Einleitung des Verfahrens. Die damaligen Aufstellungsbeschlüsse (BPlan Nr. 36 bzw. 39.) werden durch den neu gefassten Beschluss ersetzt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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5.7. 23. Änderung Flächennutzungsplan (PV Lampersdorf) - Billigung der Planung für die frühzeitige Beteiligung der Behörden und Unterrichtung der Öffentlichkeit

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 29. Sitzung des Stadtrates 10.02.2022 ö beschliessend 5.7

Sachverhalt

Der Stadtrat hat am 10.02.2022 die 23. Änderung des Flächennutzungsplans mit integriertem Landschaftsplan beschlossen. 

Im Rahmen dieser Änderung soll das Gebiet im Flächennutzungsplan der Stadt Hilpoltstein als Sondergebiet Photovoltaik dargestellt werden. Die Änderung umfasst den Bereich des Vorhabens Bebauungsplan Nr. 36 „Freiflächen-Photovoltaikanlage Lampersdorf", der im Parallelverfahren (§ 8 Abs. 3 BauGB) aufgestellt wird. 

Das Gebiet der Änderung umfasst die Flurstücke mit den Flurnummern 272, 248, 271, 278 der Gemarkung Lampersdorf.

Das Büro Team 4 aus Nürnberg hat zwischenzeitlich eine entsprechende Entwurfsplanung für die 23. Änderung des Flächennutzungsplanes erarbeitet, welche in der Sitzung vorgestellt und erläutert wird.

Beschluss

Der Stadtrat billigt die vorgelegte Entwurfsplanung des Büros Team 4 zur 23. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Hilpoltstein auf den Flurnummern 272, 248, 271, 278 (Gemarkung Lampersdorf) für die frühzeitige Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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5.8. Bebauungsplan Hilpoltstein Nr. 36 "Freiflächen-Photovoltaikanlage Lampersdorf" - Billigung der Planung für die frühzeitige Beteiligung der Behörden und Unterrichtung der Öffentlichkeit

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 29. Sitzung des Stadtrates 10.02.2022 ö beschliessend 5.8

Sachverhalt

Der Stadtrat der Stadt Hilpoltstein hat am 10.02.2022 die Aufstellung des Bebauungsplanes Hilpoltstein Nr. 36 „Freiflächen-Photovoltaikanlage Lampersdorf“ für die Flurnummern 272, 248, 271, 278 der Gemarkung Lampersdorf beschlossen. 

Das Büro Team 4 aus Nürnberg hat zwischenzeitlich eine Entwurfsplanung erarbeitet, welche in der Sitzung vorgestellt und erläutert wird.

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Hilpoltstein billigt die vorgelegte Entwurfsplanung des Büros Team 4 zum Bebauungsplan Hilpoltstein Nr. 36 „Freiflächen-Photovoltaikanlage Lampersdorf“ für die frühzeitige Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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5.9. 24. Änderung Flächennutzungsplan (PV Pierheim-West) - Billigung der Planung für die frühzeitige Beteiligung der Behörden und Unterrichtung der Öffentlichkeit

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 29. Sitzung des Stadtrates 10.02.2022 ö beschliessend 5.9

Sachverhalt

Der Stadtrat hat am 14.10.2021 die 24. Änderung des Flächennutzungsplans mit integriertem Landschaftsplan beschlossen. 

Im Rahmen dieser Änderung soll das Gebiet im Flächennutzungsplan der Stadt Hilpoltstein als Sondergebiet Photovoltaik dargestellt werden. Die Änderung umfasst den Bereich des Vorhabens Bebauungsplan Nr. 37 „Freiflächen-Photovoltaikanlage Pierheim-West", der im Parallelverfahren (§ 8 Abs. 3 BauGB) aufgestellt wird. 

Das Gebiet der Änderung umfasst die Flurstücke mit den Flurnummern 219, 240 der Gemarkung Pierheim.

Das Büro Team 4 aus Nürnberg hat zwischenzeitlich eine entsprechende Entwurfsplanung für die 24. Änderung des Flächennutzungsplanes erarbeitet, welche in der Sitzung vorgestellt und erläutert wird.

Beschluss

Der Stadtrat billigt die vorgelegte Entwurfsplanung des Büros Team 4 zur 24. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Hilpoltstein auf den Flurnummern 219, 240 (Gemarkung Pierheim) für die frühzeitige Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 6

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5.10. Bebauungsplan Hilpoltstein Nr. 37 "Freiflächen-Photovoltaikanlage Pierheim-West" - Billigung der Planung für die frühzeitige Beteiligung der Behörden und Unterrichtung der Öffentlichkeit

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 29. Sitzung des Stadtrates 10.02.2022 ö beschliessend 5.10

Sachverhalt

Der Stadtrat der Stadt Hilpoltstein hat am 14.10.2021 die Aufstellung des Bebauungsplanes Hilpoltstein Nr. 37 „Freiflächen-Photovoltaikanlage Pierheim-West“ für die Flurnummern 219, 240 der Gemarkung Pierheim beschlossen. 

Das Büro Team 4 aus Nürnberg hat zwischenzeitlich eine Entwurfsplanung erarbeitet, welche in der Sitzung vorgestellt und erläutert wird.

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Hilpoltstein billigt die vorgelegte Entwurfsplanung des Büros Team 4 zum Bebauungsplan Hilpoltstein Nr. 37 „Freiflächen-Photovoltaikanlage Pierheim-West“ für die frühzeitige Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 6

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5.11. 25. Änderung Flächennutzungsplan (PV Meckenhausen-Nord) - Billigung der Planung für die frühzeitige Beteiligung der Behörden und Unterrichtung der Öffentlichkeit

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 29. Sitzung des Stadtrates 10.02.2022 ö beschliessend 5.11

Sachverhalt

Der Stadtrat hat am 14.10.2021 die 25. Änderung des Flächennutzungsplans mit integriertem Landschaftsplan beschlossen. 

Im Rahmen dieser Änderung soll das Gebiet im Flächennutzungsplan der Stadt Hilpoltstein als Sondergebiet Photovoltaik dargestellt werden. Die Änderung umfasst den Bereich des Vorhabens Bebauungsplan Nr. 38 „Freiflächen-Photovoltaikanlage Meckenhausen-Nord", der im Parallelverfahren (§ 8 Abs. 3 BauGB) aufgestellt wird. 

Das Gebiet der Änderung umfasst die Flurstücke mit den Flurnummern 345, 346, 399 der Gemarkung Meckenhausen.

Das Büro Team 4 aus Nürnberg hat zwischenzeitlich eine entsprechende Entwurfsplanung für die 25. Änderung des Flächennutzungsplanes erarbeitet, welche in der Sitzung vorgestellt und erläutert wird.

Beschluss

Der Stadtrat billigt die vorgelegte Entwurfsplanung des Büros Team 4 zur 25. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Hilpoltstein auf den Flurnummern 345, 346, 399 (Gemarkung Meckenhausen) für die frühzeitige Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 5

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5.12. Bebauungsplan Hilpoltstein Nr. 38 "Freiflächen-Photovoltaikanlage Meckenhausen-Nord" - Billigung der Planung für die frühzeitige Beteiligung der Behörden und Unterrichtung der Öffentlichkeit

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 29. Sitzung des Stadtrates 10.02.2022 ö beschliessend 5.12

Sachverhalt

Der Stadtrat der Stadt Hilpoltstein hat am 14.10.2021 die Aufstellung des Bebauungsplanes Hilpoltstein Nr. 38 „Freiflächen-Photovoltaikanlage Meckenhausen-Nord“ für die Flurnummern 345, 346, 399 der Gemarkung Meckenhausen beschlossen. 

Das Büro Team 4 aus Nürnberg hat zwischenzeitlich eine Entwurfsplanung erarbeitet, welche in der Sitzung vorgestellt und erläutert wird.

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Hilpoltstein billigt die vorgelegte Entwurfsplanung des Büros Team 4 zum Bebauungsplan Hilpoltstein Nr. 38 „Freiflächen-Photovoltaikanlage Meckenhausen-Nord“ für die frühzeitige Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 5

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5.13. 27. Änderung Flächennutzungsplan (PV Pierheim-Südwest) - Billigung der Planung für die frühzeitige Beteiligung der Behörden und Unterrichtung der Öffentlichkeit

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 29. Sitzung des Stadtrates 10.02.2022 ö beschliessend 5.13

Sachverhalt

Der Stadtrat hat am 14.10.2021 die 27. Änderung des Flächennutzungsplans mit integriertem Landschaftsplan beschlossen. 

Im Rahmen dieser Änderung soll das Gebiet im Flächennutzungsplan der Stadt Hilpoltstein als Sondergebiet Photovoltaik dargestellt werden. Die Änderung umfasst den Bereich des Vorhabens Bebauungsplan Nr. 40 „Freiflächen-Photovoltaikanlage Pierheim-Südwest", der im Parallelverfahren (§ 8 Abs. 3 BauGB) aufgestellt wird. 

Das Gebiet der Änderung umfasst das Flurstück mit der Flurnummer 203 der Gemarkung Pierheim.

Das Büro Team 4 aus Nürnberg hat zwischenzeitlich eine entsprechende Entwurfsplanung für die 27. Änderung des Flächennutzungsplanes erarbeitet, welche in der Sitzung vorgestellt und erläutert wird.

Beschluss

Der Stadtrat billigt die vorgelegte Entwurfsplanung des Büros Team 4 zur 27. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Hilpoltstein auf dem Flurstück 203 (Gemarkung Pierheim) für die frühzeitige Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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5.14. Bebauungsplan Hilpoltstein Nr. 40 "Freiflächen-Photovoltaikanlage Pierheim-Südwest" - Billigung der Planung für die frühzeitige Beteiligung der Behörden und Unterrichtung der Öffentlichkeit

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 29. Sitzung des Stadtrates 10.02.2022 ö beschliessend 5.14

Sachverhalt

Der Stadtrat der Stadt Hilpoltstein hat am 14.10.2021 die Aufstellung des Bebauungsplanes Hilpoltstein Nr. 40 „Freiflächen-Photovoltaikanlage Pierheim-Südwest“ für die Flurnummer 203 der Gemarkung Pierheim beschlossen. 

Das Büro Team 4 aus Nürnberg hat zwischenzeitlich eine Entwurfsplanung erarbeitet, welche in der Sitzung vorgestellt und erläutert wird.

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Hilpoltstein billigt die vorgelegte Entwurfsplanung des Büros Team 4 zum Bebauungsplan Hilpoltstein Nr. 40 „Freiflächen-Photovoltaikanlage Pierheim-Südwest“ für die frühzeitige Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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5.15. 28. Änderung Flächennutzungsplan (PV Mindorf-Südost) - Billigung der Planung für die frühzeitige Beteiligung der Behörden und Unterrichtung der Öffentlichkeit

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 29. Sitzung des Stadtrates 10.02.2022 ö vorberatend 5.15

Sachverhalt

Der Stadtrat hat am 14.10.2021 die 28. Änderung des Flächennutzungsplans mit integriertem Landschaftsplan beschlossen. 

Im Rahmen dieser Änderung soll das Gebiet im Flächennutzungsplan der Stadt Hilpoltstein als Sondergebiet Photovoltaik dargestellt werden. Die Änderung umfasst den Bereich des Vorhabens Bebauungsplan Nr. 41 „Freiflächen-Photovoltaikanlage Mindorf-Südost", der im Parallelverfahren (§ 8 Abs. 3 BauGB) aufgestellt wird. 

Das Gebiet der Änderung umfasst das Flurstück mit der Flurnummer 206 der Gemarkung Mindorf.

Das Ingenieurbüro Hartfelder hat zwischenzeitlich eine entsprechende Entwurfsplanung für die 28. Änderung des Flächennutzungsplanes erarbeitet, welche in der Sitzung vorgestellt und erläutert wird.

Beschluss

Der Stadtrat billigt die vorgelegte Entwurfsplanung des Ingenieurbüros Hartfelder zur 28. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Hilpoltstein auf der Flurnummer 206 (Gemarkung Mindorf) für die frühzeitige Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 7

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5.16. Bebauungsplan Hilpoltstein Nr. 41 "Freiflächen-Photovoltaikanlage Mindorf-Südost" - Billigung der Planung für die frühzeitige Beteiligung der Behörden und Unterrichtung der Öffentlichkeit

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 29. Sitzung des Stadtrates 10.02.2022 ö beschliessend 5.16

Sachverhalt

Der Stadtrat der Stadt Hilpoltstein hat am 14.10.2021 die Aufstellung des Bebauungsplanes Hilpoltstein Nr. 41 „Freiflächen-Photovoltaikanlage Mindorf-Südost“ für die Flurnummer 206 der Gemarkung Mindorf beschlossen. 

Das Ingenieurbüro Hartfelder aus Bad Windsheim hat zwischenzeitlich eine Entwurfsplanung erarbeitet, welche in der Sitzung vorgestellt und erläutert wird.

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Hilpoltstein billigt die vorgelegte Entwurfsplanung des Ingenieurbüros Hartfelder zum Bebauungsplan Hilpoltstein Nr. 41 „Freiflächen-Photovoltaikanlage Mindorf-Südost“ für die frühzeitige Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 7

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5.17. 31. Änderung Flächennutzungsplan (PV Heuberg-Nordost) - Billigung der Planung für die frühzeitige Beteiligung der Behörden und Unterrichtung der Öffentlichkeit

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 29. Sitzung des Stadtrates 10.02.2022 ö beschliessend 5.17

Sachverhalt

Der Stadtrat hat am 14.10.2021 die 31. Änderung des Flächennutzungsplans mit integriertem Landschaftsplan beschlossen. 

Im Rahmen dieser Änderung soll das Gebiet im Flächennutzungsplan der Stadt Hilpoltstein als Sondergebiet Photovoltaik dargestellt werden. Die Änderung umfasst den Bereich des Vorhabens Bebauungsplan Nr. 44 „Freiflächen-Photovoltaikanlage Heuberg-Nordost", der im Parallelverfahren (§ 8 Abs. 3 BauGB) aufgestellt wird. 

Das Gebiet der Änderung umfasst die Flurstücke mit den Flurnummern 444, 424, 415, 413, 412 der Gemarkung Heuberg.

Das Büro Team 4 aus Nürnberg hat zwischenzeitlich eine entsprechende Entwurfsplanung für die 31. Änderung des Flächennutzungsplanes erarbeitet, welche in der Sitzung vorgestellt und erläutert wird.

Beschluss

Der Stadtrat billigt die vorgelegte Entwurfsplanung des Büros Team 4 zur 31. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Hilpoltstein auf den Flurnummern 444, 424, 415, 413, 412 (Gemarkung Heuberg) für die frühzeitige Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 6

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5.18. Bebauungsplan Hilpoltstein Nr. 44 "Freiflächen-Photovoltaikanlage Heuberg-Nordost" - Billigung der Planung für die frühzeitige Beteiligung der Behörden und Unterrichtung der Öffentlichkeit

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 29. Sitzung des Stadtrates 10.02.2022 ö beschliessend 5.18

Sachverhalt

Der Stadtrat der Stadt Hilpoltstein hat am 14.10.2021 die Aufstellung des Bebauungsplanes Hilpoltstein Nr. 44 „Freiflächen-Photovoltaikanlage Heuberg-Nordost“ für die Flurnummern 444, 424, 415, 413, 412 der Gemarkung Heuberg beschlossen. 

Das Büro Team 4 aus Nürnberg hat zwischenzeitlich eine Entwurfsplanung erarbeitet, welche in der Sitzung vorgestellt und erläutert wird.

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Hilpoltstein billigt die vorgelegte Entwurfsplanung des Büros Team 4 zum Bebauungsplan Hilpoltstein Nr. 44 „Freiflächen-Photovoltaikanlage Heuberg-Nordost“ für die frühzeitige Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 6

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5.19. 20. Änderung Flächennutzungsplan (PV Solar) - Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen und Beschluss zur öffentlichen Auslegung (§ 3 Abs. 2 BauGB)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 29. Sitzung des Stadtrates 10.02.2022 ö beschliessend 5.19

Sachverhalt

Der Stadtrat der Stadt Hilpoltstein hat am 10.06.2021 die 20. Änderung des Flächennutzungsplanes beschlossen. 

Im Rahmen dieser Änderung soll das Gebiet im Flächennutzungsplan der Stadt Hilpoltstein als Sondergebiet Photovoltaik dargestellt werden. Die Änderung umfasst den Bereich des Vorhabens Bebauungsplan Nr. 29 „Freiflächen-Photovoltaikanlage Solar", welcher im Parallelverfahren (§ 8 Abs. 3 BauGB) aufgestellt wird.

Das Gebiet der Änderung umfasst die Flurstücke mit den Flurnummern 86, 87/1, 87, 88, 89 und 92 der Gemarkung Solar.

Die frühzeitige Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung erfolgte in der Zeit vom 13.07.2021 bis 20.08.2021. Die während dieser Zeit eingegangenen Stellungnahmen werden in der Sitzung vorgestellt. Die Entwurfsplanung für die öffentliche Auslegung soll anschließend gebilligt werden.

Beschluss

Der Stadtrat wägt die eingegangenen Stellungnahmen im Zuge der frühzeitigen Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß Beschlussvorlage ab und billigt die vorgelegte Entwurfsplanung des Büros Team 4 zur 20. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Hilpoltstein. Er beschließt die öffentliche Auslegung der Flächennutzungsplanänderung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 2

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5.20. Bebauungsplan Hilpoltstein Nr. 29 "Freiflächen-Photovoltaikanlage Solar" - Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen und Beschluss zur öffentlichen Auslegung (§ 3 Abs. 2 BauGB)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 29. Sitzung des Stadtrates 10.02.2022 ö beschliessend 5.20

Sachverhalt

Der Stadtrat der Stadt Hilpoltstein hat am 06.05.2021 die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 29 „Freiflächen-Photovoltaikanlage Solar“ beschlossen.

Der Flächenbedarf der PV-Anlage beträgt ca. 21,0 ha und erstreckt sich auf die Flurstücke mit den Flurnummern 86, 87/1, 87, 92, 89 und 88 der Gemarkung Solar.

Die Billigung der Entwurfsplanung sowie die Durchführung der frühzeitigen Auslegung wurden in der Sitzung am 20.05.2021 beschlossen.

Die frühzeitige Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung erfolgte in der Zeit vom 13.07.2021 bis 20.08.2021. Die während dieser Zeit eingegangenen Stellungnahmen werden in der Sitzung vorgestellt. Die Entwurfsplanung für die öffentliche Auslegung soll anschließend gebilligt werden.

Beschluss

Der Stadtrat wägt die eingegangenen Stellungnahmen im Zuge der frühzeitigen Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß Beschlussvorlage ab und billigt die vorgelegte Entwurfsplanung des Büros Team 4 zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 29 „Freiflächen-Photovoltaikanlage Solar“ der Stadt Hilpoltstein. Er beschließt die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes gemäß § 3 Abs. 2 BauGB.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 2

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6. Beschaffung eines Tragkraftspritzenfahrzeugs-Wasser (TSF-W) für die Feuerwehr Weinsfeld

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 29. Sitzung des Stadtrates 10.02.2022 ö beschliessend 6

Sachverhalt

Um auch in Zukunft den Feuerschutz in den Ortsteilen um Weinsfeld gewährleisten zu können, ist geplant für die Feuerwehr Weinsfeld ein neues Tragkraftspritzenfahrzeug – Wasser (TSF-W) zu beschaffen. 
Nachdem die Feuerwehr Unterrödel im Dezember ein neues Mannschaftstransportfahrzeug (MTW) erhalten hat, soll zunächst das bisherige Fahrzeug von der FW Weinsfeld übernommen werden, um den Brandschutz aufrechtzuerhalten. 

Gleichzeitig ist geplant für die FW Weinsfeld ein adäquates Neufahrzeug (TSF-W mit Atemschutz und 1000 Liter Wassertank, Baubeschreibung siehe Anlage) zu beschaffen um den bisherigen und zukünftigen Lagen gerecht zu werden.

Die Feuerwehr Weinsfeld ist für den Brandschutz in Weinsfeld und darüber hinaus verantwortlich:

Zukünftige Aufgaben der FW Weinsfeld:

  • Brandschutz für die Ortschaft Weinsfeld sicherstellen (Wohneinheiten, landw. Betriebe, Gewerbebetriebe innerorts, Förderschule, Tennishalle, Sägewerk, Zimmerei, Schreinerei, LKW Werkstatt und Lackiererei, usw.)
  • angestrebte Löschgemeinschaft mit der Nachbar Ortschaft /Wehr Lay – Tandl
  • Erfüllung der Hilfsfrist, weitest entfernter Orte (Hagenbuch, Lay, Tandl, Karm, Kauerlacher Weiher)
  • Unterstützung bei Bränden im Gewerbegebiet Sindersdorf
  • Unterstützung bei der Bahnstrecke ICE München-Nürnberg, Tunnel Offenbau

Die Anschaffungskosten liegen derzeit bei ca. 262.000 €. Die Beschaffung ist in der Finanzplanung für 2023 vorgesehen.

Weitere Erläuterungen, auch zum Feuerwehrbedarfsplan der nächsten Jahre, erfolgen in der Sitzung durch Vertreter der Stützpunktfeuerwehr Hilpoltstein. 

Beschluss

Die Stadt Hilpoltstein beschafft für die Feuerwehr Weinsfeld ein neues Tragkraftspritzenfahrzeug - Wasser (TSF-W). Der Kaufpreis beläuft sich auf ca. 262.000 €. Die Verwaltung wird beauftragt einen entsprechenden Zuwendungsantrag bei der Regierung v. Mittelfranken zu stellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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7. Beschluss zum Entwurf zur Anpassung der Stellplatzsatzung der Stadt Hilpoltstein

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 29. Sitzung des Stadtrates 10.02.2022 ö beschliessend 7

Sachverhalt

Der Stadtrat der Stadt Hilpoltstein hat 2013 den Erlass einer Stellplatzsatzung über die Zahl, Größe, Beschaffenheit und Ablösung von Stellplätzen der Stadt Hilpoltstein (Stellplatzsatzung) beschlossen.

Ziel der Satzung ist, im Baugenehmigungsverfahren oder Freistellungsverfahren nachvollziehbare Stellplatzrichtzahlen und Berechnungsgrundlagen zur Verfügung zu stellen. Die Stellplätze werden im Baugenehmigungsverfahren geprüft.

Durch die teilweise veralteten und nicht mehr zeitgemäßen Regelungen wird es erforderlich die Stellplatzsatzung anzupassen bzw. zu ergänzen.

In einer der vergangenen Sitzung Bauausschusses sowie des Stadtrates wurde über die Anpassungen diskutiert und beraten.

Zur Sitzung am 27.01.2022
Nach nochmaliger Überarbeitung der Stellplatzsatzung sollen die Anpassungen nun final diskutiert und besprochen werden.

Zur Sitzung am 10.02.2022
Nach nochmaliger Überarbeitung der Stellplatzsatzung sollen die Anpassungen nun final diskutiert und besprochen werden.

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8. Übernahme von Haushaltsresten ins Haushaltsjahr 2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 29. Sitzung des Stadtrates 10.02.2022 ö beschliessend 8

Sachverhalt

Die Haushaltsreste (Übersicht wird bis zur Sitzung nachgereicht) werden im Rahmen der Jahresrechnung 2021 gebildet und sollen auf das Haushaltsjahr 2022 übertragen werden. Außerdem werden die Haushaltsreste aus den Jahren vor 2021 überprüft und ggfs. korrigiert.

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die Übernahme von 1.665.000 € an Haushaltsausgabe- und von 1.200.800 € an Haushaltseinnahmeresten aus dem Haushaltsjahr 2021 in das Haushaltsjahr 2022.

Darüber hinaus werden Haushaltsausgabereste aus früheren Jahren in Höhe von 456.059,04 € ausgebucht, weil sie nicht mehr gebraucht werden oder die Maßnahmen abgeschlossen sind.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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9. Mitteilungen, Anfragen, Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 29. Sitzung des Stadtrates 10.02.2022 ö 9
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9.1. Information zur Lehrstellenbörse 2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 29. Sitzung des Stadtrates 10.02.2022 ö 9.1
Datenstand vom 03.03.2022 16:55 Uhr