Datum: 23.02.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Stadthalle
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:00 Uhr bis 23:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Begrüßung
2 Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern an die Verwaltung
3 Bericht von AA-Vorsitzenden Stadtleitbild
4 Bekanntgabe von in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen
5 Bauleitplanung
5.1 21. Änderung Flächennutzungsplan (PV Mindorf-Nordwest) - Billigung der Planung für die frühzeitige Beteiligung der Behörden und Unterrichtung der Öffentlichkeit
5.2 Bebauungsplan Hilpoltstein Nr. 34 "Freiflächen-Photovoltaikanlage Mindorf-Nordwest" - Billigung der Planung für die frühzeitige Beteiligung der Behörden und Unterrichtung der Öffentlichkeit
5.3 29. Änderung Flächennutzungsplan (PV Lay-Süd) - Billigung der Planung für die frühzeitige Beteiligung der Behörden und Unterrichtung der Öffentlichkeit
5.4 Bebauungsplan Hilpoltstein Nr. 42 "Freiflächen-Photovoltaikanlage Lay-Süd" - Billigung der Planung für die frühzeitige Beteiligung der Behörden und Unterrichtung der Öffentlichkeit
5.5 30. Änderung Flächennutzungsplan (PV Jahrsdorf/Pierheim) - Billigung der Planung für die frühzeitige Beteiligung der Behörden und Unterrichtung der Öffentlichkeit
5.6 Bebauungsplan Hilpoltstein Nr. 43 "Freiflächen-Photovoltaikanlage Jahrsdorf/Pierheim" - Billigung der Planung für die frühzeitige Beteiligung der Behörden und Unterrichtung der Öffentlichkeit
6 Vorstellung der Eckdaten des HH-Plans 2022
7 Bestätigung von neugewählten Feuerwehrkommandanten
8 Mitteilungen, Anfragen, Verschiedenes

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1. Begrüßung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 30. Sitzung des Stadtrates 23.02.2022 ö 1

Sachverhalt

Siehe Begrüßungsfolie.

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2. Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern an die Verwaltung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 30. Sitzung des Stadtrates 23.02.2022 ö 2
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3. Bericht von AA-Vorsitzenden Stadtleitbild

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 30. Sitzung des Stadtrates 23.02.2022 ö 3
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4. Bekanntgabe von in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 30. Sitzung des Stadtrates 23.02.2022 ö vorberatend 4
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5. Bauleitplanung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 30. Sitzung des Stadtrates 23.02.2022 ö 5
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5.1. 21. Änderung Flächennutzungsplan (PV Mindorf-Nordwest) - Billigung der Planung für die frühzeitige Beteiligung der Behörden und Unterrichtung der Öffentlichkeit

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 30. Sitzung des Stadtrates 23.02.2022 ö beschliessend 5.1

Sachverhalt

Der Stadtrat hat am 14.10.2021 die 21. Änderung des Flächennutzungsplans mit integriertem Landschaftsplan beschlossen. 

Im Rahmen dieser Änderung soll das Gebiet im Flächennutzungsplan der Stadt Hilpoltstein als Sondergebiet Photovoltaik dargestellt werden. Die Änderung umfasst den Bereich des Vorhabens Bebauungsplan Nr. 34 „Freiflächen-Photovoltaikanlage Mindorf-Nordwest", der im Parallelverfahren (§ 8 Abs. 3 BauGB) aufgestellt wird. 

Das Gebiet der Änderung umfasst die Flurstücke mit den Flurnummern 155, 156 der Gemarkung Mindorf.

Das Büro Windwärts Energie hat zwischenzeitlich eine entsprechende Entwurfsplanung für die 21. Änderung des Flächennutzungsplanes erarbeitet, welche in der Sitzung vorgestellt und erläutert wird.

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5.2. Bebauungsplan Hilpoltstein Nr. 34 "Freiflächen-Photovoltaikanlage Mindorf-Nordwest" - Billigung der Planung für die frühzeitige Beteiligung der Behörden und Unterrichtung der Öffentlichkeit

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 30. Sitzung des Stadtrates 23.02.2022 ö beschliessend 5.2

Sachverhalt

Der Stadtrat der Stadt Hilpoltstein hat am 14.10.2021 die Aufstellung des Bebauungsplanes Hilpoltstein Nr. 34 „Freiflächen-Photovoltaikanlage Mindorf-Nordwest“ für die Flurnummern 155, 156 der Gemarkung Mindorf beschlossen. 

Das Büro Windwärts Energie aus Hannover hat zwischenzeitlich eine Entwurfsplanung erarbeitet, welche in der Sitzung vorgestellt und erläutert wird.

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5.3. 29. Änderung Flächennutzungsplan (PV Lay-Süd) - Billigung der Planung für die frühzeitige Beteiligung der Behörden und Unterrichtung der Öffentlichkeit

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 30. Sitzung des Stadtrates 23.02.2022 ö beschliessend 5.3

Sachverhalt

Der Stadtrat hat am 14.10.2021 die 29. Änderung des Flächennutzungsplans mit integriertem Landschaftsplan beschlossen. 

Im Rahmen dieser Änderung soll das Gebiet im Flächennutzungsplan der Stadt Hilpoltstein als Sondergebiet Photovoltaik dargestellt werden. Die Änderung umfasst den Bereich des Vorhabens Bebauungsplan Nr. 42 „Freiflächen-Photovoltaikanlage Lay-Süd", der im Parallelverfahren (§ 8 Abs. 3 BauGB) aufgestellt wird. 

Das Gebiet der Änderung umfasst die Flurstücke mit den Flurnummern 174, 178, 167, 212 der Gemarkung Lay.

Das Büro Neidl + Neidl hat zwischenzeitlich eine entsprechende Entwurfsplanung für die 29. Änderung des Flächennutzungsplanes erarbeitet, welche in der Sitzung vorgestellt und erläutert wird.

Beschluss

Der Stadtrat billigt die vorgelegte Entwurfsplanung des Büros Neidl + Neidl zur 29. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Hilpoltstein auf den Flurnummern 174, 178, 167, 212 (Gemarkung Lay) für die frühzeitige Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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5.4. Bebauungsplan Hilpoltstein Nr. 42 "Freiflächen-Photovoltaikanlage Lay-Süd" - Billigung der Planung für die frühzeitige Beteiligung der Behörden und Unterrichtung der Öffentlichkeit

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 30. Sitzung des Stadtrates 23.02.2022 ö beschliessend 5.4

Sachverhalt

Der Stadtrat der Stadt Hilpoltstein hat am 14.10.2021 die Aufstellung des Bebauungsplanes Hilpoltstein Nr. 42 „Freiflächen-Photovoltaikanlage Lay-Süd“ für die Flurnummern 174, 178, 167, 212 der Gemarkung Lay beschlossen. 

Das Planungsbüro Neidl + Neidl aus Sulzbach-Rosenberg hat zwischenzeitlich eine Entwurfsplanung erarbeitet, welche in der Sitzung vorgestellt und erläutert wird.

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Hilpoltstein billigt die vorgelegte Entwurfsplanung des Büros Neidl + Neidl zum Bebauungsplan Hilpoltstein Nr. 42 „Freiflächen-Photovoltaikanlage Lay-Süd“ für die frühzeitige Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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5.5. 30. Änderung Flächennutzungsplan (PV Jahrsdorf/Pierheim) - Billigung der Planung für die frühzeitige Beteiligung der Behörden und Unterrichtung der Öffentlichkeit

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 30. Sitzung des Stadtrates 23.02.2022 ö beschliessend 5.5

Sachverhalt

Der Stadtrat hat am 14.10.2021 die 30. Änderung des Flächennutzungsplans mit integriertem Landschaftsplan beschlossen. 

Im Rahmen dieser Änderung soll das Gebiet im Flächennutzungsplan der Stadt Hilpoltstein als Sondergebiet Photovoltaik dargestellt werden. Die Änderung umfasst den Bereich des Vorhabens Bebauungsplan Nr. 43 „Freiflächen-Photovoltaikanlage Jahrsdorf/Pierheim", der im Parallelverfahren (§ 8 Abs. 3 BauGB) aufgestellt wird. 

Das Gebiet der Änderung umfasst die Flurstücke mit den Flurnummern 293, 184, 181 der Gemarkung Jahrsdorf/Pierheim.

Das Büro Neidl + Neidl hat zwischenzeitlich eine entsprechende Entwurfsplanung für die 30. Änderung des Flächennutzungsplanes erarbeitet, welche in der Sitzung vorgestellt und erläutert wird.

Beschluss

Der Stadtrat billigt die vorgelegte Entwurfsplanung des Büros Neidl + Neidl zur 30. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Hilpoltstein auf den Flurnummern 293, 184, 181 (Gemarkung Jahrsdorf/Pierheim) für die frühzeitige Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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5.6. Bebauungsplan Hilpoltstein Nr. 43 "Freiflächen-Photovoltaikanlage Jahrsdorf/Pierheim" - Billigung der Planung für die frühzeitige Beteiligung der Behörden und Unterrichtung der Öffentlichkeit

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 30. Sitzung des Stadtrates 23.02.2022 ö beschliessend 5.6

Sachverhalt

Der Stadtrat der Stadt Hilpoltstein hat am 14.10.2021 die Aufstellung des Bebauungsplanes Hilpoltstein Nr. 43 „Freiflächen-Photovoltaikanlage Jahrsdorf/Pierheim“ für die Flurnummern 293, 184, 181 der Gemarkung Jahrsdorf/Pierheim beschlossen. 

Das Büro Neidl + Neidl aus Sulzbach-Rosenberg hat zwischenzeitlich eine Entwurfsplanung erarbeitet, welche in der Sitzung vorgestellt und erläutert wird.

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Hilpoltstein billigt die vorgelegte Entwurfsplanung des Büros Neidl + Neidl zum Bebauungsplan Hilpoltstein Nr. 43 „Freiflächen-Photovoltaikanlage Jahrsdorf/Pierheim“ für die frühzeitige Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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6. Vorstellung der Eckdaten des HH-Plans 2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 30. Sitzung des Stadtrates 23.02.2022 ö vorberatend 6

Sachverhalt

Vorstellung der HH-Daten anhand einer Präsentation in der Sitzung.

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7. Bestätigung von neugewählten Feuerwehrkommandanten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 30. Sitzung des Stadtrates 23.02.2022 ö beschliessend 7

Sachverhalt

Die Freiwillige Feuerwehr Sindersdorf hat in ihrer Dienstversammlung ihren Kommandanten und dessen Stellvertreter neu gewählt. Es kam folgendes Ergebnis zustande:

FFW Sindersdorf
Kommandant: Christoph Baumann, Sindersdorf 28, Hilpoltstein
stv. Kommandant: Gerhard Baumann, Sindersdorf 19, Hilpoltstein

Das Benehmen des Kreisbrandrates wurde erteilt.

Beschluss

Herr Christoph Baumann, Sindersdorf 28, Hilpoltstein, wird als Kommandant und Herr Gerhard Baumann, Sindersdorf 19, Hilpoltstein, als stv. Kommandant der FFW Sindersdorf bestätigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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8. Mitteilungen, Anfragen, Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 30. Sitzung des Stadtrates 23.02.2022 ö 8
Datenstand vom 15.03.2022 14:23 Uhr