Datum: 10.03.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Stadthalle
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 22:00 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Begrüßung
2	Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern an die Verwaltung
3	Bericht von AA-Vorsitzenden Stadtleitbild
4	Bekanntgabe von in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen
5	Antrag der SPD-Fraktion " zu einer vielseitigen und zügigen Wohnbauentwicklung in Hilpoltstein"
6	Satzung über die Auskunftspflicht zur Erstellung eines qualifizierten Mietenspiegels
7	Beratung HH-Plan 2022 und Finanzplanung
8	Beschluss über die Kreditaufnahme zum Förderantrag Kommunaler Wohnungsbau
9	Bebauungsplan Nr. 33 "Lohbach-/Freystädter Straße" - Vorstellung und ggfs. Billigung der Planung für die frühzeitige Beteiligung der Behörden und Unterrichtung der Öffentlichkeit
10	Mitteilungen, Anfragen, Verschiedenes

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1. Begrüßung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	31. Sitzung des Stadtrates	10.03.2022	ö		1

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2. Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern an die Verwaltung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	31. Sitzung des Stadtrates	10.03.2022	ö		2

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3. Bericht von AA-Vorsitzenden Stadtleitbild

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	31. Sitzung des Stadtrates	10.03.2022	ö		3

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4. Bekanntgabe von in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	31. Sitzung des Stadtrates	10.03.2022	ö	vorberatend	4

Sachverhalt

Tiefbau

BV: Lay - Sanierung Kanal u. Wasserleitung - Vergabe von Ingenieurleistungen

Gewerk	Auftragnehmer
Ingenieurleistungen (Lph 5-9)	Ingenieurb. Völker GmbH & Co. KG, Weißenburg

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5. Antrag der SPD-Fraktion " zu einer vielseitigen und zügigen Wohnbauentwicklung in Hilpoltstein"

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	31. Sitzung des Stadtrates	10.03.2022	ö	beschliessend	5

Sachverhalt

Der Antrag wird als Anlage beigefügt.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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6. Satzung über die Auskunftspflicht zur Erstellung eines qualifizierten Mietenspiegels

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	31. Sitzung des Stadtrates	10.03.2022	ö	beschliessend	6

Sachverhalt

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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7. Beratung HH-Plan 2022 und Finanzplanung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	31. Sitzung des Stadtrates	10.03.2022	ö	vorberatend	7

Sachverhalt

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8. Beschluss über die Kreditaufnahme zum Förderantrag Kommunaler Wohnungsbau

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	31. Sitzung des Stadtrates	10.03.2022	ö	beschliessend	8

Sachverhalt

Die Baukosten für das Projekt belaufen sich aktuell auf ca. 11 Mio Euro, die zum überwiegenden Teil über eine Zuwendung des Freistaates Bayern und ein zinsverbilligtes Darlehen der Bayern Labo finanziert werden können. Um das Darlehen fristgemäß in Anspruch nehmen zu können, muss der Stadtrat der Kreditaufnahme zustimmen. Dieser Kreditaufnahmebeschluss ist Voraussetzung und Bestandteil der Antragsunterlagen.

Um den Kreditvertrag abschließen zu können, muss gesichert sein, dass der Kreditabschluss wirksam unter Beachtung der gesetzlichen Vorschriften zustande gekommen ist, und zwar insbesondere, dass sich

• die Kreditaufnahme im Rahmen der haushaltsrechtlichen Kreditermächtigung hält und 
• das zuständige Organ des Kreditnehmers durch Beschluss über die Kreditaufnahme entschieden hat.
  
  

Die Kreditermächtigung für das Bauvorhaben in Höhe von insgesamt 6.000.000 Euro ist in den Haushalten bzw. der Finanzplanung für die Jahre 2023 (2.500.000 Euro) + 2024 (3.500.000 Euro) bereits veranschlagt. 

Für die zwanzigjährige Laufzeit beträgt der Zinssatz aktuell 0,45 %.

Beschluss

Das Darlehen soll zu den aktuell geltenden Konditionen mit einer Laufzeit und Zinsbindung von 20 Jahren aufgenommen werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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9. Bebauungsplan Nr. 33 "Lohbach-/Freystädter Straße" - Vorstellung und ggfs. Billigung der Planung für die frühzeitige Beteiligung der Behörden und Unterrichtung der Öffentlichkeit

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	31. Sitzung des Stadtrates	10.03.2022	ö	beschliessend	9

Sachverhalt

Bei dem beabsichtigten Plangebiet handelt es sich um ein sich im Umbruch befindliches Quartier. Durch unmittelbare Nachbarschaften von großflächigem Gewerbe und Wohnnutzung bestand eine Gemengelage. Nach Aufgabe von Gewerbenutzungen im Gebiet, verbunden mit teilweisem Gebäudeleerstand, soll die Art der zulässigen Nutzungen neu geregelt werden und verträgliche Nutzungszuordnungen gewährleistet werden. 

Die Aufstellung des Bebauungsplanes wird damit erforderlich und dient dem Zweck der Sicherung und geordneten städtebaulichen Entwicklung im Geltungsbereich. Der Bereich ist im Städtebaulichen Entwicklungskonzept der Stadt Hilpoltstein ebenfalls als Entwicklungsfläche zum Wohngebiet mit nichtstörenden Gewerbebetrieben dargestellt.

Das beauftragte Planungsbüro hat zwischenzeitlich eine Entwurfsplanung erstellt, welche in der Sitzung vorgestellt und erläutert wird.

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10. Mitteilungen, Anfragen, Verschiedenes

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	31. Sitzung des Stadtrates	10.03.2022	ö		10