Datum: 07.04.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Stadthalle
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 23:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Begrüßung
2 Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern an die Verwaltung
3 Bericht von AA-Vorsitzenden Stadtleitbild
4 Bekanntgabe von in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen
5 Unterrödel 2. Bauabschnitt - Vorstellung der Maßnahme
6 Bekanntgabe einer dringlichen Anordnung gem. Art. 37 (3) GO zum Gewerk Putz- und Restaurierungsarbeiten im Zuge des Um- und Ausbaus ehem. Gaststätte "Zur Luft" zum Jugendhaus
7 Bericht Stadtbad 2022
8 Bebauungsplan Hilpoltstein Nr. 32 "Teilfläche Jörg-von-Leonrod -Straße" - Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen und Billigung der Planung für die öffentliche Auslegung
9 ILE Jura-Rothsee - Ländliches Kernwegenetz
10 Mitteilungen, Anfragen, Verschiedenes
10.1 Bestätigung von neugewählten Feuerwehrkommandanten

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1. Begrüßung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 33. Sitzung des Stadtrates 07.04.2022 ö 1

Sachverhalt

Siehe Begrüßungsfolie.

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2. Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern an die Verwaltung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 33. Sitzung des Stadtrates 07.04.2022 ö 2
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3. Bericht von AA-Vorsitzenden Stadtleitbild

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 33. Sitzung des Stadtrates 07.04.2022 ö 3
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4. Bekanntgabe von in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 33. Sitzung des Stadtrates 07.04.2022 ö vorberatend 4

Sachverhalt

In der Stadtratssitzung am 24.03.2022 wurden folgende Aufträge vergeben:


Tiefbau

BV: Sanierung Abwasserpumpwerk GG An der Autobahn u. Jahrsdorf
Gewerk
 Auftragnehmer
Bauleistungen
 Fa. Aarsleff Rohrsanierung GmbH, Röthenbach/Peg.


Hochbau

BV: Neubau einer Kindertagesstätte in Meckenhausen
Gewerk
 Auftragnehmer
Trockenbauarbeiten
 Fa. Strobel GmbH, Nürnberg

BV: Gestaltung des Spielplatzes im Baugebiet Dorotheenhöhe
Gewerk
 Auftragnehmer
Garten- und Landschaftsbauarbeiten
 Fa. Biedenbacher, Kammerstein 

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5. Unterrödel 2. Bauabschnitt - Vorstellung der Maßnahme

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 33. Sitzung des Stadtrates 07.04.2022 ö 5

Sachverhalt

Nachdem der 1. Bauabschnitt in Unterrödel mit der Sanierung der Straße, Kanal und Wasserleitungen im Bereich B und C im Mai abgeschlossen sein wird, kann mit dem 2. Bauabschnitt begonnen werden. Im Juli nach dem Challenge beginnt der Brückenbau, der sich bis ca. Oktober 2022 erstrecken wird. Die Sanierung der Wasserleitung wird von Juli bis August vollzogen. Die dazugehörigen Kanalarbeiten werden teilweise zeitgleich von August bis September saniert. Die Straßenbauarbeiten werden lt. Bauablaufplan im Oktober/November abgeschlossen. Zeitgleich zu den innerörtlichen Straßenbauarbeiten wird das Staatliche Bauamt die Staatsstraße von Unterrödel in Richtung Hilpoltstein bis zur Kreuzung Pyras/Hofstetten teilweise verbreitern und mit einer neuen Deckschicht versehen. Das Staatliche Bauamt wird den Bauablaufplan mit Umleitungen vorstellen.

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6. Bekanntgabe einer dringlichen Anordnung gem. Art. 37 (3) GO zum Gewerk Putz- und Restaurierungsarbeiten im Zuge des Um- und Ausbaus ehem. Gaststätte "Zur Luft" zum Jugendhaus

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 33. Sitzung des Stadtrates 07.04.2022 ö vorberatend 6

Sachverhalt

Im Zuge des Um- und Ausbaus der ehem. Gaststätte „Zur Luft“ zum Jugendhaus wurden zusätzliche Arbeiten oder geänderte Ausführungen notwendig (Putzanschlüsse und Eckwinkel in den Übergangsbereichen der Fensterleibung zur Porotonvormauerung, Putzarmierung bei Materialwechseln, Trennstreifen zwischen Estrich und Putz, Trennstreifen bzw. Kellenschnitt zu den Deckenanschlüssen, Verzögerungsstreifen – Innendämmung, geänderte Ausführung des Putzgrunds für die Geschossdecke mit Putzträgerplatten statt Sparschalung mit Putzgewebe, Leitungsführungen durch Geschossdecke), die für die fachgerechte Ausführung der Leistungen, aber auch hinsichtlich des Baufortschritts notwendig wurden. Diese Aufträge wurden von Bgm. Mahl im Rahmen einer dringlichen Anordnung gem. Art. 37 Abs. 3 GO vergeben, um den termingerechten Baufortschritt sicherzustellen. Der Auftrag in Höhe von 9.348,27 Euro brutto wurde in Form einer Nachtragsvereinbarung an die Firma Form und Farbe Ehmann aus Fürth vergeben.

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7. Bericht Stadtbad 2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 33. Sitzung des Stadtrates 07.04.2022 ö vorberatend 7

Sachverhalt

Schwimmmeister Friedrich Taschner wird über die Badesaison 2021 Bericht erstatten. 

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8. Bebauungsplan Hilpoltstein Nr. 32 "Teilfläche Jörg-von-Leonrod -Straße" - Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen und Billigung der Planung für die öffentliche Auslegung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 33. Sitzung des Stadtrates 07.04.2022 ö beschliessend 8

Sachverhalt

Der Stadtrat der Stadt Hilpoltstein hat in der Sitzung am 21.11.2019 die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 32 „Teilfläche Jörg-von-Leonrod-Straße“ beschlossen.

Das Plangebiet umfasst den Bereich zwischen der Jörg-von-Leonrod-Straße im Norden sowie der Sank-Jakob-Straße im Süden. Im Geltungsbereich befinden sich die Flurstücke bzw. Teilflächen der Flurstücke Nrn. 494/5, 493/6, 495, 496 der Gemarkung Hilpoltstein. Das Plangebiet hat eine Größe von ca. 0,4 ha (3.550 m²). 

Grundsätzlich soll der Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB durchgeführt werden. Bereits im Vorfeld haben sich das beauftragte Büro Christofori & Partner und die Stadt Hilpoltstein darauf verständigt, trotz beschleunigtem Verfahren eine frühzeitige Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung durchzuführen. 
Die Durchführung der frühzeitigen Auslegung wurde in der Sitzung am 09.12.2021 beschlossen.

Die während der Auslegungsfrist von 25.01.2022 bis 25.02.2022 eingegangenen Stellungnahmen der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung werden anhand der Abwägungstabelle erläutert, berücksichtigt und zur Kenntnis genommen. Weiterhin wird die entsprechend angepasste Entwurfsplanung vom Planungsbüro Christofori & Partner vorgestellt.

Beschluss

Die eingegangenen Hinweise und Stellungnahmen werden zur Kenntnis genommen und gemäß Abwägungstabelle berücksichtigt. Die entsprechend überarbeitete Entwurfsplanung wird für die öffentliche Beteiligung und Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB gebilligt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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9. ILE Jura-Rothsee - Ländliches Kernwegenetz

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 33. Sitzung des Stadtrates 07.04.2022 ö vorberatend 9

Sachverhalt

Insbesondere in den Stadtratssitzungen vom 02.05.2019 und 09.07.2020 wurde über dieses Thema berichtet und diskutiert. Nachfolgend eine kurze Zusammenfassung des aktuellen Sachstands.

Die fünf Kommunen der ILE Jura-Rothsee haben gemeinsam für ihr gesamtes Gebiet in 2019 die Erstellung eines Ländlichen Kernwegenetzkonzeptes beschlossen. Auftragnehmer war die BBV LandSiedlung GmbH, Würzburg. Nach vielen Gesprächen vor Ort – u.a. mit Vertretern der Jagdgenossenschaften und des Bay. Bauerverbandes – wurde das Konzept erstellt, vom Amt für Ländliche Entwicklung Mittelfranken (ALE), Ansbach, örtlich geprüft und letztlich anerkannt. Corona-bedingt konnte das Konzept nicht in einer gemeinsamen Abschlussveranstaltung, ähnlich der Auftaktveranstaltung, vorgestellt werden.
Aus der beigefügten Karte ergeben sich die Umsetzungsempfehlungen für ergänzende Kernwege (öffentliche Feld-/Waldwege und Lückenschlüsse) und übergeordnete Kernwege (Gemeindeverbindungsstraßen), aufgeteilt in kurzfristig (0 – 10 Jahre), mittelfristig (10 – 25 Jahre) und langfristig (über 25 Jahre). Beigefügt ist weiterhin eine Liste, aus der sich der u.a. der ungefähre zusätzliche Flächenbedarf und die Regelbaukosten der einzelnen Maßnahmen ergeben. Nach Information des ALE können pro Gemeinde aktuell Projekte mit einer Länge von ca. 2 km eingereicht werden. Als erste Maßnahme aus dem kurzfristigen Bereich bieten sich zunächst übergeordnete Kernwegeprojekte an, weil bei den Gemeindeverbindungsstraßen vermutlich kein (langwieriger) Grunderwerb notwendig ist. 
Vorgesehen ist, dass die ILE-Gemeinden einen gemeinsamen Antrag mit ihren jeweiligen Projekten stellen. Aktuell ist von einer Bezuschussung von 85% der Brutto-Kosten auszugehen, allerdings ohne Grunderwerbskosten. Die Entscheidung muss im Stadtrat bis 04. Mai 2022 getroffen werden, da der Antrag Mitte Mai gestellt wird.

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10. Mitteilungen, Anfragen, Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 33. Sitzung des Stadtrates 07.04.2022 ö 10
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10.1. Bestätigung von neugewählten Feuerwehrkommandanten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 33. Sitzung des Stadtrates 07.04.2022 ö beschliessend 10.1

Sachverhalt

Die Freiwillige Feuerwehr Meckenhausen hat in ihrer Dienstversammlung ihren Kommandanten und dessen Stellvertreter neu gewählt. Es kam folgendes Ergebnis zustande:

FFW Meckenhausen
Kommandant: Thomas Lerzer, Meckenhausen A 23-1, Hilpoltstein
stv. Kommandant: Thomas Lux, Meckenhausen H 9, Hilpoltstein

Das Benehmen des Kreisbrandrates wurde erteilt.

Beschluss

Herr Thomas Lerzer, Meckenhausen A 23-1, Hilpoltstein, wird als Kommandant und Herr Thomas Lux, Meckenhausen H 9, Hilpoltstein, als stv. Kommandant der FFW Meckenhausen bestätigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

Datenstand vom 02.06.2022 16:04 Uhr