Datum: 04.05.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Stadthalle
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 23:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Begrüßung
2 Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern an die Verwaltung
3 Bericht von AA-Vorsitzenden Stadtleitbild
4 Bekanntgabe von in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen
5 Rollsport-Erlebnisanlage am Jugendplatz Hilpoltstein - Beschluss der Benutzungssatzung
6 Änderungssatzung über die Auskunftspflicht zur Erstellung eines qualifizierten Mietenspiegels
7 Mitteilungen, Anfragen, Verschiedenes
8 Erlass einer Vorkaufsrechtsatzung Christoph-Sturm-Straße

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1. Begrüßung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 34. Sitzung des Stadtrates 04.05.2022 ö 1

Sachverhalt

Siehe Begrüßungsfolie.

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2. Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern an die Verwaltung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 34. Sitzung des Stadtrates 04.05.2022 ö 2
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3. Bericht von AA-Vorsitzenden Stadtleitbild

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 34. Sitzung des Stadtrates 04.05.2022 ö 3
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4. Bekanntgabe von in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 34. Sitzung des Stadtrates 04.05.2022 ö 4

Sachverhalt

In der Stadtratssitzung am 07.04.2022 wurden folgende Aufträge vergeben:

Hochbau

BV: Um- und Ausbau ehem. Gaststätte „Zur Luft“ zum Jugendhaus
Gewerk
 Auftragnehmer
Freianlagen
 Fa. Zäh Gartengestaltung, Wassertrüdingen


Tiefbau

BV: Anpassung von Mischwasserentlastungsbauwerken
Gewerk
 Auftragnehmer
Elektroarbeiten
 Fa. Elektro Hofmockel, Rohr


In der Bauausschusssitzung am 25.04.2022 wurden folgende Aufträge vergeben:

Hochbau

BV: Neubau einer Kindertagesstätte in Meckenhausen
Gewerk
 Auftragnehmer
Fassadenarbeiten Holz
 Fa. O.Lux GmbH & Co. KG, Roth

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5. Rollsport-Erlebnisanlage am Jugendplatz Hilpoltstein - Beschluss der Benutzungssatzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 34. Sitzung des Stadtrates 04.05.2022 ö beschliessend 5

Sachverhalt

Aktuell finden die Umgestaltungsarbeiten am Jugendplatz in Hilpoltstein zu einer Rollsport-Erlebnisanlage sowie einem Bewegungs- und Erlebnispark statt.

Vor Nutzungsaufnahme der Anlage wird es erforderlich, die beiliegende Satzung zu beschließen.

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Hilpoltstein beschließt die Satzung über die Benutzung der Rollsport- und Erlebnisanlage sowie den Erlebnis- und Bewegungsplatz in Hilpoltstein
(Erlebnisanlagesatzung). Der Satzungstext ist Bestandteil des Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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6. Änderungssatzung über die Auskunftspflicht zur Erstellung eines qualifizierten Mietenspiegels

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 34. Sitzung des Stadtrates 04.05.2022 ö beschliessend 6

Sachverhalt

Die bisherige Satzung wird auf Bitten des beteiligten Büros angepasst.

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die Änderungssatzung über die Auskunftspflicht zur Erstellung eines qualifizierten Mietspiegels. Die schriftliche Ausfertigung der Satzung ist Bestandteil der Beschlussvorlage.  

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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7. Mitteilungen, Anfragen, Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 34. Sitzung des Stadtrates 04.05.2022 ö 7
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8. Erlass einer Vorkaufsrechtsatzung Christoph-Sturm-Straße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 34. Sitzung des Stadtrates 04.05.2022 ö beschliessend 8
Datenstand vom 02.06.2022 15:58 Uhr