Datum: 02.06.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Stadthalle
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 23:00 Uhr
Öffentliche Sitzung
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1. Begrüßung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat
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36. Sitzung des Stadtrates
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02.06.2022
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ö
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1 |
Sachverhalt
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2. Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern an die Verwaltung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat
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36. Sitzung des Stadtrates
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02.06.2022
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ö
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2 |
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3. Bericht von AA-Vorsitzenden Stadtleitbild
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat
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36. Sitzung des Stadtrates
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02.06.2022
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ö
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3 |
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4. Bekanntgabe von in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat
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36. Sitzung des Stadtrates
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02.06.2022
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ö
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4 |
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5. Vorstellung des Feuerwehrbedarfsplans für den Brandbezirk Hilpoltstein
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat
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36. Sitzung des Stadtrates
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02.06.2022
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ö
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vorberatend
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5 |
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Stadtrat
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39. Sitzung des Stadtrates
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21.07.2022
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ö
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beschliessend
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9 |
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Stadtrat
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41. Sitzung des Stadtrates
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29.09.2022
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ö
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beschliessend
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5.1 |
Sachverhalt
Der Feuerwehrbedarfsplan für den Brandbezirk Hilpoltstein wurde neu erstellt und wird von Führungskräften der Stützpunktwehr vorgestellt.
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6. Vorstellung des Digitalen Energienutzungsplans
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat
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36. Sitzung des Stadtrates
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02.06.2022
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ö
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vorberatend
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6 |
Sachverhalt
Der Digitale Energienutzungsplan für den Landkreis wurde zwischenzeitlich fertig gestellt und an die Landkreisgemeinden verschickt. In der Stadtratssitzung werden die Ergebnisse der Gesamt-Energiebilanz und Potenziale für das Landkreisgebiet und für das Hilpoltsteiner Stadtgebiet vorgestellt.
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7. Vorlage der Jahresrechnung 2021
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat
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36. Sitzung des Stadtrates
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02.06.2022
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ö
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vorberatend
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7 |
Sachverhalt
Die Jahresrechnung 2021 ist innerhalb von sechs Monaten ab dem 31.12.2021 von der Verwaltung zu erstellen und anschließend dem Stadtrat vorzulegen (erfolgt durch Einstellung ins Ratsinformationssystem). Der Stadtrat nimmt hiervon Kenntnis.
Der örtliche Rechnungsprüfungsausschuss hat die Jahresrechnung bis zum 31.12. des folgenden Haushaltsjahres zu prüfen und danach das Ergebnis dem Stadtrat zur Beschlussfassung bekannt zu geben
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8. Antrag des LBV Kindergartens arche noah auf Erhöhung des Gewichtungsfaktors gem. Art. 21 BayKiBiG für das Betreuungsjahr 2021
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat
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36. Sitzung des Stadtrates
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02.06.2022
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ö
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beschliessend
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8 |
Sachverhalt
Der Landesbund für Vogelschutz beantragt, wie im Jahr 2020, die Erhöhung des Gewichtungsfaktors 4,5 für Kinder mit Behinderung für das Betreuungsjahr 2021. Gem. Art. 21 BayKiBiG kann bei integrativen Kindertageseinrichtungen die schwere Art der Behinderung einzelner Kinder die Einstellung zusätzlichen Personals erfordern. Um dies finanziell zu ermöglichen, kann der Gewichtungsfaktor erhöht werden (sog. „Gewichtungsfaktor 4,5 +X“). Ob dieser erhöhte Faktor gewährt wird, liegt in der ermessensgebundenen Entscheidung der Gemeinde.
Im Jahr 2021 besuchten 3 Kinder den Kindergarten arche noah, die aufgrund ihrer (drohenden) Behinderungen (starke Entwicklungsverzögerung/seelische Behinderung) kontinuierliche zusätzliche Begleitung und Betreuung im Tagesablauf benötigen. Durch den erhöhten Betreuungsaufwand ist eine zusätzliche Betreuungskraft notwendig, die die Kinder während des gesamten Kindergartenbesuchs eng begleitet und betreut.
Nach Aussage der pädagogischen Fachkräfte ist bei intensiver Betreuung dieser Kinder davon auszugehen, dass sie in die soziale Gemeinschaft zu integrieren sind und die Defizite in ihren Sozialkompetenzen reduziert werden können.
Um die zusätzliche pädagogische Fachkraft zu finanzieren, müsste der Gewichtungsfaktor für die behinderten Kinder entsprechend der vom Staatsministerium vorgegebenen Berechnungsformel von 4,5 auf 6,42 angehoben werden. Gleichlautende Anträge des LBV und der Katholischen Kirchenstiftung Meckenhausen wurden bereits in den vergangenen Jahren durch den Stadtrat genehmigt. Das Landratsamt Roth hat bereits signalisiert, dass die staatlichen Zuschüsse in gleicher Höhe gewährt werden.
Nach Rücksprache mit dem Bayerischen Gemeindetag, Herrn Schober, hat die Stadt bei einer ermessensgebundenen Entscheidung kaum einen Ermessensspielraum. Soweit eine günstige Zukunftsprognose für das Kind gestellt werden kann, hat die Stadt keine Möglichkeit, den Antrag auf Erhöhung des Gewichtungsfaktors abzulehnen, bzw. müsste eine ablehnende Entscheidung konkret begründen.
Beschluss
Dem Antrag des Landesbund für Vogelschutz auf Erhöhung des Gewichtungsfaktors für Kinder mit Behinderung von 4,5 auf 6,42 im Kindergarten arche noah für das Betreuungsjahr 2021 wird entsprochen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0
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9. Mitteilungen, Anfragen, Verschiedenes
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat
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36. Sitzung des Stadtrates
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02.06.2022
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ö
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9 |
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9.1. Information über die künftige Ausstattung des Sitzungssaals im Rathaus für Hybridsitzungen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat
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36. Sitzung des Stadtrates
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02.06.2022
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ö
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vorberatend
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9.1 |
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Stadtrat
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42. Sitzung des Stadtrates
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13.10.2022
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nö
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beschliessend
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11 |
Sachverhalt
Es wird der aktuelle Sachstand über die technische Modifizierung des Sitzungssaals erläutert.
Datenstand vom 30.08.2022 11:47 Uhr