Datum: 21.07.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:00 Uhr bis 23:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Begrüßung
2 Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern an die Verwaltung
3 Bericht von AA-Vorsitzenden Stadtleitbild
4 Bekanntgabe von in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen
5 Bauleitplanung
5.1 Bebauungsplanung der Innenentwicklung (Nachverdichtung) - Vorstellung der Datenerfassungsanalysen
6 Gigabitförderprogramme: Beschluss über Modell und Ausbauverfahren
7 Machbarkeitsstudie für einen Veranstaltungssaal im Haus des Gastes
8 Radweg Hilpoltstein - Heuberg Zustimmung zur Vereinbarung mit Staatlichen Bauamt
9 Vertagt: Beschluss des Feuerwehrbedarfsplans für den Brandbezirk Hilpoltstein
10 Mitteilungen, Anfragen, Verschiedenes
10.1 Bestätigung von neugewählten Feuerwehrkommandanten

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1. Begrüßung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 39. Sitzung des Stadtrates 21.07.2022 ö 1

Sachverhalt

Siehe Begrüßungsfolie.

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2. Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern an die Verwaltung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 39. Sitzung des Stadtrates 21.07.2022 ö 2
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3. Bericht von AA-Vorsitzenden Stadtleitbild

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 39. Sitzung des Stadtrates 21.07.2022 ö 3
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4. Bekanntgabe von in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 39. Sitzung des Stadtrates 21.07.2022 ö beschliessend 4

Sachverhalt

In der Bauausschusssitzung am 18.07.2022 wurden folgende Aufträge vergeben:


BV: Kläranlage Hilpoltstein – Schlammbehandlung und Sanierungsmaßnahmen
Gewerk
 Auftragnehmer
Ingenieurleistungen für Elektrotechnik (Lph 5-9)
 Ing. Büro EMR-Plan GmbH & Co.KG, Kehlheim

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5. Bauleitplanung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 39. Sitzung des Stadtrates 21.07.2022 ö 5
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5.1. Bebauungsplanung der Innenentwicklung (Nachverdichtung) - Vorstellung der Datenerfassungsanalysen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 39. Sitzung des Stadtrates 21.07.2022 ö vorberatend 5.1

Sachverhalt

Ziel einer nachhaltigen Stadtentwicklung ist der sparsame Umgang mit Grund und Boden. Eine nachhaltige gemeindliche Planung schließt eine zukunftsorientierte kommunale Bodenpolitik ein.
Planungsleitsätze heben ausdrücklich hervor, dass die städtebauliche Entwicklung vorrangig durch Maßnahmen der Innenentwicklung erfolgen soll.

Der Stadtrat hat sich dafür ausgesprochen, vorrangig die vorhandenen Potenziale (Baulandreserven, Nachverdichtung, Brachflächen und leerstehende Bausubstanz) in den Siedlungsgebieten zu aktivieren und flächensparende Siedlungs- und Erschließungsformen anzuwenden.

Die Stadt Hilpoltstein will primär im Kernort Hilpoltstein nachverdichten und unbeplante Innenbereiche überplanen bzw. beplante Bereiche aktualisieren.

Das beauftragte Büro TB Markert hat zwischenzeitlich Datenerhebungen durchgeführt und Analysen erstellt.
Der aktuelle Sachstand der Datenerfassung wird in der Sitzung vorgestellt und erläutert.

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6. Gigabitförderprogramme: Beschluss über Modell und Ausbauverfahren

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 39. Sitzung des Stadtrates 21.07.2022 ö beschliessend 6

Sachverhalt

Im Rahmen der Gigabitrichtlinie des Bundes und des Länderprogramms wurde eine Markterkundung durchgeführt, um unterversorgte Gebiete in Kernstadt und Ortsteilen Hilpoltsteins zu erheben.
Klaus Eckel, IK-T, stellte am 19.05.2022 das Ergebnis der Markterkundung und die Förderverfahren vor und machte erste Vorschläge zum weiteren Ausbau.

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die Antragstellung für den Vollausbau der noch unterversorgten Gebiete im gesamten Stadtgebiet Hilpoltsteins auf Grundlage der vorgestellten kombinierten Förderprogramme.

Der Stadtrat beschließt, den Ausbau im Rahmen eines Wirtschaftlichkeitslückenmodells auszuschreiben.

Der Stadtrat beschließt, den Ausbau des Gewerbegebiets an der Autobahn (OT Sindersdorf) zusammen mit der Erschließung der unterversorgten Gebiete in Jahrsdorf zu priorisieren (Bayerisches Förderprogramm).

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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7. Machbarkeitsstudie für einen Veranstaltungssaal im Haus des Gastes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 39. Sitzung des Stadtrates 21.07.2022 ö beschliessend 7

Sachverhalt

Im Rahmen des Sonderfonds der Städtebauförderung „Innenstädte beleben“ wurden in einer Machbarkeitsstudie die Möglichkeit und die Kosten für einen Veranstaltungssaal im Haus des Gastes untersucht. Das Architekturbüro Kühnlein hat dazu einen kurzen Bericht und eine Kostenberechnung erstellt, die in der Sitzung vorgestellt werden sollen.

Beschluss

Der Stadtrat beschließt das Projekt „Veranstaltungssaal im Haus des Gastes“ aus Kostengründen nicht weiter zu verfolgen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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8. Radweg Hilpoltstein - Heuberg Zustimmung zur Vereinbarung mit Staatlichen Bauamt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 39. Sitzung des Stadtrates 21.07.2022 ö beschliessend 8

Sachverhalt

Das Staatliche Bauamt hat für den Radweg von Hilpoltstein nach Heuberg eine Vereinbarung über die Sonderbaulast sowie die Reinigung und Winterdienst vorgelegt.
Nach Durchsicht des Entwurfes sind noch einige Punkte zu klären. Sobald eine unterschriftsreife Vereinbarung vorliegt, wird diese nachgereicht.

Beschluss

Der Stadtrat stimmt der vorgelegten Vereinbarung mit dem Staatlichen Bauamt über die Sonderbaulast sowie Reinigung und Winterdienst für den Geh- und Radweg von Hilpoltstein nach Heuberg zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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9. Vertagt: Beschluss des Feuerwehrbedarfsplans für den Brandbezirk Hilpoltstein

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 36. Sitzung des Stadtrates 02.06.2022 ö vorberatend 5
Stadtrat 39. Sitzung des Stadtrates 21.07.2022 ö beschliessend 9
Stadtrat 41. Sitzung des Stadtrates 29.09.2022 ö beschliessend 5.1

Sachverhalt

Der Feuerwehrbedarfsplan für den Brandbezirk Hilpoltstein wurde neu erstellt und wird von Führungskräften der Stützpunktwehr vorgestellt.

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10. Mitteilungen, Anfragen, Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 39. Sitzung des Stadtrates 21.07.2022 ö 10
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10.1. Bestätigung von neugewählten Feuerwehrkommandanten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 39. Sitzung des Stadtrates 21.07.2022 ö beschliessend 10.1

Sachverhalt

Die Freiwilligen Feuerwehren Marquardsholz, Zell und Solar-Grauwinkl haben in ihren Dienstversammlungen ihre Kommandanten und deren Stellvertreter neu gewählt. Es kamen folgende Ergebnisse zustande:

FFW Marquardsholz
Kommandant: Martin Eckmann, Marquardsholz A 45, Hilpoltstein
stv. Kommandant: Markus Bauer, Marquardsholz H 9, Hilpoltstein

FFW Zell
Kommandant: Florian Heigl, Zell H 17, Hilpoltstein
stv. Kommandant: Patrick Wolfert, Zell B 7, Hilpoltstein

FFW Solar-Grauwinkl
stv. Kommandant: Andreas Harrer, Grauwinkl 14, Hilpoltstein

Das Benehmen des Kreisbrandrates wurde erteilt.

Beschluss

Herr Martin Eckmann, Marquardsholz A 45, Hilpoltstein, wird als Kommandant und Herr Markus Bauer, Marquardsholz H 9, Hilpoltstein, wird als stv. Kommandant der FFW Marquardsholz bestätigt.

Herr Florian Heigl, Zell H 17, Hilpoltstein, wird als Kommandant und Herr Patrick Wolfert, Zell B 7, Hilpoltstein, wird als stv. Kommandant der FFW Zell bestätigt.

Herr Andreas Harrer, Grauwinkl 14, Hilpoltstein, wird als stv. Kommandant der FFW Solar-Grauwinkl bestätigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

Datenstand vom 30.08.2022 11:53 Uhr