Datum: 15.09.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 21:15 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Begrüßung
2 Berufung und Vereidigung des Listennachfolgers Herrn Benjamin Janetschke in den Stadtrat
3 Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern an die Verwaltung
4 Bericht von AA-Vorsitzenden Stadtleitbild
5 Bekanntgabe von in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen
6 Radweg Hilpoltstein - Heuberg Vorstellung der ergänzten Entwurfsplanung mit aktualisierten Kosten Billigung der aktuellen Planung
7 Starkregen- und Sturzflutmanagement - Beauftragung zur Erarbeitung eines Konzeptes
8 Mitteilungen, Anfragen, Verschiedenes

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1. Begrüßung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 40. Sitzung des Stadtrates 15.09.2022 ö 1
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2. Berufung und Vereidigung des Listennachfolgers Herrn Benjamin Janetschke in den Stadtrat

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 40. Sitzung des Stadtrates 15.09.2022 ö beschliessend 2

Sachverhalt

Durch den Tod der Stadträtin Christine Rodarius soll Herr Benjamin Janetschke aus dem Wahlvorschlag der SPD bei der Kommunalwahl 2020 in das Gremium berufen werden. Erster Bürgermeister Markus Mahl wird das neue Mitglied des Stadtrats vereidigen.

Eidesformel:

„Ich schwöre Treue dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland und der Verfassung des Freistaates Bayern.

Ich schwöre, den Gesetzen gehorsam zu sein und meine Amtspflichten gewissenhaft zu erfüllen.

Ich schwöre, die Rechte der Selbstverwaltung zu wahren und ihren Pflichten nachzukommen,
so wahr mir Gott helfe.“

Beschluss

Herr Benjamin Janetschke wird als Listennachfolger in den Stadtrat berufen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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3. Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern an die Verwaltung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 40. Sitzung des Stadtrates 15.09.2022 ö 3
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4. Bericht von AA-Vorsitzenden Stadtleitbild

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 40. Sitzung des Stadtrates 15.09.2022 ö 4
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5. Bekanntgabe von in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 40. Sitzung des Stadtrates 15.09.2022 ö beschliessend 5

Sachverhalt

In der Stadtratssitzung am 21.07.2022 wurden folgende Aufträge vergeben:


BV: Lay – Sanierung Kanal- und Wasserleitung        
Gewerk
 Auftragnehmer
Bauarbeiten
 Fa. Kehn, Burgebrach

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6. Radweg Hilpoltstein - Heuberg Vorstellung der ergänzten Entwurfsplanung mit aktualisierten Kosten Billigung der aktuellen Planung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 40. Sitzung des Stadtrates 15.09.2022 ö beschliessend 6

Sachverhalt

Nach Billigung der Planung im letzten Jahr haben sich nach weiteren Gesprächen mit dem Staatlichen Bauamt und der Regierung von Mittelfranken sowie weitergehender Überlegungen Planänderungen bzw. Ergänzungen ergeben. Im Großen und Ganzen geht es v. a. um den behindertengerechten Ausbau der beiden Bushaltestellen bei Heuberg, einer Entwässerungsmulde zwischen Radweg und Staatsstraße in Form eines Muldensteins aus Beton, Mehrlänge an L-Steinen zur Böschungssicherung mit Geländer, einer geringfügigen Verbreiterung des Radweges und der Einbeziehung der Querungshilfe am Ortsende von Hilpoltstein. Aufgrund dessen und wegen Kostensteigerungen am Bau seit dem letzten Jahr wurde die Kostenberechnung angepasst. Im letzten Jahr wurden Baukosten von 541.300 € brutto genannt. Die aktuelle Kostenberechnung schließt mit einer Summe von 821.100 € brutto ab. 
Die betreffenden Details der Planungsänderungen und Ergänzungen werden in der Sitzung vom Ing. Büro Stauffer-Abraham vorgestellt.

Beschluss

Der Stadtrat stimmt den Planänderungen und Ergänzungen mit der Kostensteigerung zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 1

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7. Starkregen- und Sturzflutmanagement - Beauftragung zur Erarbeitung eines Konzeptes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 40. Sitzung des Stadtrates 15.09.2022 ö beschliessend 7

Sachverhalt

Die Starkregenereignisse in den letzten Jahren haben in Bayern viele lokale Hochwasser an kleinen Gewässern bzw. Tallagen verursacht. Unwetterartige Niederschläge können überall und auch abseits von größeren Flüssen zu dramatischen Überflutungen führen. 

Die Stadt Hilpoltstein möchte vorab für die Ortsteile Zell und Grauwinkl durch integrale Konzepte zum Risikomanagement Möglichkeiten zur Vermeidung, Vorsorge Ereignisbewältigung und Nachsorge genauer beleuchten. In den beiden Ortsteilen ist es bereits in der Vergangenheit durch Starkregenereignisse zu Überflutungen gekommen. 

Der Ortsteil Zell wurde bereits vergangenes Jahr durch ein Gewässer teilweise überflutet.
Durch Hinterlandwasser und die Tallage des Ortsteils Grauwinkl gab es auch hier in der Vergangenheit Überflutungsereignisse.

Durch die Erarbeitung eines Konzeptes sollen Gefahren und Risiken ermittelt, lokale Schutzziele definiert und örtlich spezifische Schutzmaßnahmen aufgezeigt werden. Außerdem sollen wirkungsvolle und zugleich wirtschaftliche Maßnahmen aufgezeigt, bewertet und einem verantwortlichen Maßnahmenträger zugeordnet werden.

Die Untersuchungen sollten anhand des aktuell gültigen Förderprogramms des Wasserwirtschaftsamtes erfolgen. Hierzu hat Ende Juli bereits ein ersten Abstimmungsgespräch zusammen mit dem Wasserwirtschaftsamt stattgefunden.

Vor Beauftragung eines geeigneten Büros ist gemäß den Förderrichtlinien jedoch ein Zuwendungsantrag beim Wasserwirtschaftsamt zu stellen. Erst nach Bewilligung einer Zuwendung ist eine Auftragsvergabe für ein sog. Starkregen- und Sturzflutmanagement möglich.

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Hilpoltstein beschließt ein Konzept zum Starkregen- und Sturzflutmanagement für die Ortsteile Zell und Grauwinkl erarbeiten zu lassen.
Die Verwaltung wird beauftragt, entsprechende Maßnahmen in die Wege zu leiten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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8. Mitteilungen, Anfragen, Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 40. Sitzung des Stadtrates 15.09.2022 ö 8
Datenstand vom 25.10.2022 14:13 Uhr