Datum: 29.09.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:00 Uhr bis 23:00 Uhr
Öffentliche Sitzung
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1. Begrüßung
Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
Stadtrat
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41. Sitzung des Stadtrates
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29.09.2022
|
ö
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1 |
Sachverhalt
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2. Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern an die Verwaltung
Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
Stadtrat
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41. Sitzung des Stadtrates
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29.09.2022
|
ö
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2 |
zum Seitenanfang
3. Bericht von AA-Vorsitzenden Stadtleitbild
Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
Stadtrat
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41. Sitzung des Stadtrates
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29.09.2022
|
ö
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|
3 |
zum Seitenanfang
4. Bekanntgabe von in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen
Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
Stadtrat
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41. Sitzung des Stadtrates
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29.09.2022
|
ö
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beschliessend
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4 |
Sachverhalt
In der Bauausschusssitzung am 19.09.2022 wurden folgende Aufträge vergeben:
Hochbau:
BV: Neubau Kindertagesstätte in Meckenhausen Verkehrsanlagen
Gewerk
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Auftragnehmer
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Kanal- und Straßenbauarbeiten
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Fa. Gustav Meyer GmbH, Windsbach
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BV: Stadtbad Sanierung Hauptgebäude
Gewerk
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Auftragnehmer
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Architektenleistung
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Ing. Büro Stefan Ritzer, Pleinfeld
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Tiefbau:
BV: GVS St 2220 - Stephansmühle Ausbau der Gemeindeverbindungsstraße
Gewerk
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Auftragnehmer
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Ingenieurleistungen
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Ing. Büro Eisenberger & Streb, Roth
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BV: Abwasserpumpwerk Karm und Überleitung nach Lay
Gewerk
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Auftragnehmer
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Ingenieurleistungen
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Ing. Büro Völker, Weißenburg
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5. Feuerwehrangelegenheiten
Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
Stadtrat
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41. Sitzung des Stadtrates
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29.09.2022
|
ö
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|
5 |
zum Seitenanfang
5.1. Beschluss des Feuerwehrbedarfsplans für den Brandbezirk Hilpoltstein
Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
Stadtrat
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36. Sitzung des Stadtrates
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02.06.2022
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ö
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vorberatend
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5 |
Stadtrat
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39. Sitzung des Stadtrates
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21.07.2022
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ö
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beschliessend
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9 |
Stadtrat
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41. Sitzung des Stadtrates
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29.09.2022
|
ö
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beschliessend
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5.1 |
Sachverhalt
Der Feuerwehrbedarfsplan für den Brandbezirk Hilpoltstein mit Stand Mai 2022 ist die aktuelle Fortschreibung des bisherigen Feuerwehrbedarfsplans und steht zur Beschlussfassung an.
Beschluss
Der Stadtrat stimmt den Feuerwehrbedarfsplan für den Brandbezirk Hilpoltstein zu.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0
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5.2. Beschaffung eines Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeugs (HLF-20) für die Feuerwehr Hilpoltstein
Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
Stadtrat
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41. Sitzung des Stadtrates
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29.09.2022
|
ö
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beschliessend
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5.2 |
Sachverhalt
Die Feuerwehr Hilpoltstein plant eine Ersatzbeschaffung für das in die Jahre gekommene Löschgruppenfahrzeug (LF 16/12) mit dem Baujahr 2004. Das neue Fahrzeug soll ein Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeug HLF 20 sein.
Aufgrund der Nutzung als primäres Einsatzfahrzeug ist ein entsprechender Verschleiß sowohl am Fahrgestell als auch am Aufbau und an den Gerätschaften des aktuellen LF 16/12 vorhanden (Mittlerweile 3.000 Einsätze und 600 Übungen abgeleistet).
Geplanter Beschaffungszeitraum für das Fahrzeug sind die Jahre 2024/2025.
Es liegt ein erhöhter Förderbedarf vor (ca. 125 TEUR).
Die geschätzten Kosten für die Anschaffung belaufen sich auf ca. 600 – 700 TEUR.
Der Stadtrat wird gebeten den erforderlichen Förderzuschussantrag für die Beschaffung bei der Regierung von Mittelfranken auf den Weg zu bringen.
Beschluss
Die Stadt Hilpoltstein beschafft für die Stützpunktwehr Hilpoltstein ein neues Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeug HLF 20. Die Verwaltung wird beauftragt einen entsprechenden Zuwendungsantrag bei der Regierung v. Mittelfranken zu stellen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0
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5.3. Bestätigung von neugewählten Feuerwehrkommandanten
Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
Stadtrat
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41. Sitzung des Stadtrates
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29.09.2022
|
ö
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beschliessend
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5.3 |
Sachverhalt
Die Freiwilligen Feuerwehren Mörlach, Pierheim und Hagenbuch haben in ihren Dienstversammlungen ihre (stellvertretenden) Kommandanten neu gewählt. Es kamen folgende Ergebnisse zustande:
FFW Hagenbuch:
Kommandant: Gerhard Haubner, Hagenbuch 29, 91161 Hilpoltstein
stv. Kommandant: Tobias Rehm, Hagenbuch 21, 91161 Hilpoltstein
FFW Pierheim:
stv. Kommandant: Johann Kerling, Pierheim 15 A, 91161 Hilpoltstein
FFW Mörlach
stv. Kommandant: Christoph Kobras, Mörlach C 5, 91161 Hilpoltstein
Das Benehmen des Kreisbrandrates wurde erteilt..
Beschluss
Die (stellvertretenden) Kommandanten für die FFW Hagenbuch, Herr Gerhard Haubner und Herr Tobias Rehm, für die FFW Pierheim, Herr Johann Kerling, und für die FFW Mörlach, Herr Christoph Kobras, werden bestätigt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0
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6. Umbesetzung der Ausschüsse und Beiräte (ehem. Arbeitskreise)
Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
Stadtrat
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41. Sitzung des Stadtrates
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29.09.2022
|
ö
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beschliessend
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6 |
Sachverhalt
Nachdem sich die Zusammensetzung des Stadtrates verändert hat, werden die Ausschüsse und Beiräte umbesetzt. Die derzeitige Besetzung (2. Änderung) ist beigefügt. Die beigefügte 3. Änderung ist als Vorschlag zu verstehen.
Beschluss
Der Stadtrat beschließt gemäß der 3. Änderung die neue Zusammensetzung der Ausschüsse.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0
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7. 2. Änderung Bebauungsplan Hilpoltstein Nr. 8-3 Gewerbegebiet "Kränzleinsberg - Große Erweiterung" - Billigung der Planung für die frühzeitige Beteiligung der Behörden und Unterrichtung der Öffentlichkeit
Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
Stadtrat
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41. Sitzung des Stadtrates
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29.09.2022
|
ö
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beschliessend
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7 |
Sachverhalt
Der Stadtrat der Stadt Hilpoltstein hat in der Sitzung am 07.07.2022 die Aufstellung der 2. Änderung des Bebauungsplanes Hilpoltstein Nr. 8-3 Gewerbegebiet „Kränzleinsberg – Große Erweiterung“ beschlossen.
Durch bereits erteilte Baugenehmigungen im Bereich des Geltungsbereichs wird es erforderlich, Festsetzungen im Bebauungsplan anzupassen. Die Ansiedlung der Firma Käpple im Gewerbegebiet Kränzleinsberg erfordert zudem eine Änderung im Bereich der öffentlichen Erschließungsstraße sowie in der Gebäudehöhe. Im Zuge der 2. Änderung soll die Parzellierung von bereits vollzogenen Grundstücksverkäufen ebenfalls direkt angepasst werden.
Das beauftragte Planungsbüro Klos aus Spalt hat erste Entwurfsplanungen erstellt, welche in der Sitzung vorgestellt und erläutert werden.
Beschluss
Der Stadtrat billigt die vorgelegte Entwurfsplanung des Büro Klos zur 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 8-3 Gewerbegebiet „Kränzleinsberg – Große Erweiterung“ der Stadt Hilpoltstein für die frühzeitige Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0
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8. Kläranlage Hilpoltstein - Schlammbehandlung Umplanung
Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
|
ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
Stadtrat
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41. Sitzung des Stadtrates
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29.09.2022
|
ö
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beschliessend
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8 |
Sachverhalt
Das Ing. Büro Dünser & Aigner aus München hat nach einem VgV-Verfahren im Dezember letzten Jahres den Auftrag für die Ingenieurleistungen zur Umsetzung der Schlammbehandlung und weiterer diverser Sanierungs- und Umbaumaßnahmen auf der Kläranlage Hilpoltstein bekommen. Bei der Vorstellung und Präsentation des Ingenieurbüros im Vergabeverfahren wurde bereits angekündigt, im Auftragsfalle die vorgesehene Planung des Ingenieurbüros Völker in Teilen ändern zu wollen, um Baukosten zu sparen. Die geänderte Planung mit aktualisierter Kostenberechnung wird von Herrn Ghotbi, Geschäftsführer und Herrn Martin, Projektingenieur, vorgestellt. Nach Beschluss durch den Stadtrat kann die Planung erneut dem Landratsamt zur Genehmigung vorgelegt werden. Im kommenden Winter werden die Ausführungsplanung und die Ausschreibungsunterlagen erstellt. Der Baubeginn ist im Mai nächsten Jahres vorgesehen.
Beschluss
Der Stadtrat nimmt Kenntnis von den Umplanungen auf der Kläranlage und stimmt diesen zu.
Die aktualisierte Kostenberechnung schließt mit einer Summe von 4.578.685 € brutto incl. Baunebenkosten sowie Elektro- und Haustechnik ab.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0
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9. Einsparungspotenzial bei der Straßenbeleuchtung
Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
Stadtrat
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41. Sitzung des Stadtrates
|
29.09.2022
|
ö
|
beschliessend
|
9 |
Stadtrat
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43. Sitzung des Stadtrates
|
27.10.2022
|
ö
|
beschliessend
|
8 |
Sachverhalt
Stromeinsparung ist nicht nur, aber auch wegen der derzeit und künftig hohen Energiepreise ein Gebot der Stunde. Von den Bürgern, der Wirtschaft und den Kommunen wird erwartet, dass sie in ihren Bereichen versuchen, so viel wie möglich Strom einzusparen. Im Bereich der Straßenbeleuchtung hat die Kommune die Möglichkeit, steuernd im Bezug auf die Leuchtmittelwahl, Helligkeit und die Brenndauer einzugreifen. Was die Leuchtmittel betrifft, hat die Stadt Hilpoltstein schon recht früh begonnen, auf stromsparende LED-Leuchten zu setzen. Seit 2015 sind nahezu alle Leuchten auf LED umgerüstet, was mit einer Stromeinsparung von ca. 75% einhergeht. Weiteres Einsparpotenzial ist durch die Verkürzung der Brenndauer (z. B. von 1 Uhr auf 24 oder gar 23 Uhr und bereichsweise von Ganznacht auf Halbnacht) und das Dimmen der Leuchten (Einsatz von „intelligenten“ Leuchtmitteln) gegeben. Neben der Strom- und somit Kosteneinsparung hätte die Reduzierung der Brenndauer und Helligkeit auch positive Auswirkungen im Hinblick auf Flora und Fauna durch die Verringerung von Lichtemission.
Die Thematik wird anhand einer Präsentation noch näher erläutert.
Beschluss
Der Stadtrat beschließt, alle Halbnachtleuchten im Gemeindegebiet ab 24 Uhr auszuschalten.
Der Stadtrat beschließt, dass nur noch die Hauptverkehrsstraßen (Staatsstraßen) in Hilpoltstein ganznächtig und gedimmt beleuchtet werden.
Der Einsatz von energiesparenden und effizienten Leuchtmitteln soll im Zuge der turnusmäßigen Wartung erfolgen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0
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10. Mögliche PV-Anlagen auf städtischen Gebäuden - aktueller Sachstand
Gremium
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Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
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TOP-Nr. |
Stadtrat
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41. Sitzung des Stadtrates
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29.09.2022
|
ö
|
vorberatend
|
10 |
Sachverhalt
In der Vergangenheit wurde das Aufbringen von Photovoltaikanlagen auf Dächern städtischer Gebäude bereits des Öfteren thematisiert.
Zwischenzeitlich wurden durch einen beauftragten Statiker Voruntersuchungen der einzelnen Objekte, welche für Photovoltaikanlagen grundsätzlich geeignet wären, in Hinblick auf die Tragfähigkeit durchgeführt und entsprechend beurteilt.
Ein möglicher Eigenverbrauch des erzeugten Stroms und die Möglichkeit von Bürgersolaranlagen soll ebenfalls genauer untersucht werden.
Die in Frage kommenden Dächer werden in der Sitzung vorgestellt und kurz erläutert.
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11. Vertagt: Steuerliche Abschlüsse für die Wasser- und Nahwärmeversorgung sowie Photovoltaikanlage 2021
Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
|
ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
Stadtrat
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41. Sitzung des Stadtrates
|
29.09.2022
|
ö
|
beschliessend
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11 |
Stadtrat
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42. Sitzung des Stadtrates
|
13.10.2022
|
ö
|
beschliessend
|
5.6 |
Sachverhalt
Die Unterlagen für den steuerlichen Jahresabschluss 2021 (Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung) für die wirtschaftliche Einheit Wasser- und Nahwärmeversorgung sowie Photovoltaikanlage werden dem Stadtrat in der Sitzung durch Dr. Riedl zur Beschlussfassung vorgestellt.
Informationen zu den Abschlüssen
1. Rechnerischer Wasserverlust
Der rechnerische Wasserverlust beträgt 1,9 % (Vorjahr 1,6 %). Er ist damit weiterhin insgesamt als niedrig zu bezeichnen.
2. Jahresergebnis
a) Wasserversorgung
Das bessere Betriebsergebnis, Gewinn 48 TEUR (Vorjahr: Gewinn 50 TEUR), entstand im Wesentlichen bei unterschiedlicher Entwicklung der einzelnen Posten durch einen geringeren Wasserabsatz.
In Anbetracht der Ausgaben für die Netzsanierungen und der Abschreibung/ Verzinsung für die getätigten Investitionen wird mit einem steigenden Gebührenniveau auch in den kommenden Jahren zu rechnen sein, insbesondere da noch weitere Sanierungsmaßnahmen geplant sind und mit deutlich höheren Betriebskosten zu rechnen sein wird.
b) Nahwärmeversorgung
Die Ergebnisentwicklung der Nahwärmeversorgung hat sich 2021 von - 40 TEUR auf – 37 TEUR verbessert. Ursache hierfür ist eine höhere abgerechnete Wärmemenge verbunden mit einem niedrigeren Wärmeverlust.
c) Photovoltaik
Die PV-Anlage hat einen Gewinn von 4 TEUR (Vorjahr 5 TEUR) erzielt, was bei Anschaffungskosten von 75 TEUR als gut zu bezeichnen ist.
3. Interne Verzinsung
Die Zinssätze für die interne Verzinsung der Wasser- bzw. Nahwärmeversorgung der Stadt Hilpoltstein
wurden 2021 unverändert mit 0,9 % bzw. 0 % für Soll/Habenzinsen festgesetzt. Die Verzinsung für das Jahr 2022 wird mit dem steuerlichen Abschluss 2022 der Marktlage angepasst.
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12. Neubau einer Sporthalle mit Lehrschwimmbecken an der Grundschule Hilpoltstein - Vorstellung erster Planungsentwürfe
Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
|
ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
Stadtrat
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41. Sitzung des Stadtrates
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29.09.2022
|
ö
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vorberatend
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12 |
Sachverhalt
Die Stadt Hilpoltstein plant den Neubau einer Sporthalle mit Lehrschwimmbecken an der Grundschule Hilpoltstein als Ersatz für das aktuell bestehende Lehrschwimmbecken und die bestehende Turnhalle, welche sich in einem schlechten baulichen Zustand befindet.
Die Nutzung des Lehrschwimmbades ist in erster Linie für den Schulsport ausgerichtet, allerdings ist auch eine Nutzung durch die Öffentlichkeit, sowie Vereine vorgesehen.
Der Stadtrat der Stadt Hilpoltstein hat in seiner Sitzung vom 22.07.2021 den Beschluss gefasst, wegen Überschreitung des Schwellenwertes, ein europaweites Vergabeverfahren (VgV) für die Architektenleistung unter Ausnutzung staatlicher Bezuschussung durchzuführen. Das VgV-Verfahren wurde unter Leitung des Ingenieurbüro Pfaller Ingenieure aus Nürnberg eingeleitet und abgewickelt.
Das beauftragten Planungsbüro asp Architekten GmbH aus Stuttgart hat zwischenzeitlich erste Planungsentwürfe ausgearbeitet, welche in der Sitzung entsprechend vorgestellt und erläutert werden.
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13. Mitteilungen, Anfragen, Verschiedenes
Gremium
|
Sitzung
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Sitzungsdatum
|
ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
Stadtrat
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41. Sitzung des Stadtrates
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29.09.2022
|
ö
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13 |
Datenstand vom 25.10.2022 14:18 Uhr