Datum: 13.10.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 21:30 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Begrüßung
2 Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern an die Verwaltung
3 Bericht von AA-Vorsitzenden Stadtleitbild
4 Bekanntgabe von in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen
5 Rechnungslegung
5.1 Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses zu den Jahresrechnungen 2020 + 2021
5.2 Feststellung der Jahresergebnisse 2020 + 2021 - Stadt Hilpoltstein
5.3 Feststellung des Jahresergebnisses 2020 + 2021 - Annegrid u. Helmut Reiter Stiftung
5.4 Feststellung des Jahresergebnisses 2020 + 2021 - Siechenhausstiftung
5.5 Beschluss über die Entlastung für das HH-Jahr 2020 + 2021
5.6 Steuerliche Abschlüsse für die Wasser- und Nahwärmeversorgung sowie Photovoltaikanlage 2021
6 Zweiter Stellvertreter des Kommandanten bei der Stützpunktwehr Hilpoltstein
7 Mitteilungen, Anfragen, Verschiedenes

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1. Begrüßung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 42. Sitzung des Stadtrates 13.10.2022 ö 1
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2. Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern an die Verwaltung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 42. Sitzung des Stadtrates 13.10.2022 ö 2
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3. Bericht von AA-Vorsitzenden Stadtleitbild

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 42. Sitzung des Stadtrates 13.10.2022 ö 3
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4. Bekanntgabe von in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 42. Sitzung des Stadtrates 13.10.2022 ö beschliessend 4

Sachverhalt

In der Stadtratssitzung am 29.09.2022 wurden folgende Aufträge vergeben:

BV: Kommunale Verkehrsüberwachung
Gewerk
 Auftragnehmer
Kommunale Verkehrsüberwachung (ruhender und fließender Verkehr und Dauerblitzer)
 Fa. NWS, Nürnberg

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5. Rechnungslegung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 42. Sitzung des Stadtrates 13.10.2022 ö 5
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5.1. Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses zu den Jahresrechnungen 2020 + 2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 42. Sitzung des Stadtrates 13.10.2022 ö 5.1

Sachverhalt

Stadtrat Benny Beringer, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses, berichtet über die Rechnungsprüfung zu den Jahresrechnungen 2020 und 2021 der Stadt Hilpoltstein und der beiden Stiftungen.

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5.2. Feststellung der Jahresergebnisse 2020 + 2021 - Stadt Hilpoltstein

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 42. Sitzung des Stadtrates 13.10.2022 ö beschliessend 5.2

Sachverhalt

Die Jahresrechnungen 2020 + 2021 wurden durch den Rechnungsprüfungsausschuss geprüft. Mit dem Feststellungsbeschluss des Stadtrates ist das Zahlenwerk der Jahresrechnung fixiert. Das bedeutet, dass mit dem Beschluss alle Buchungen des jeweiligen HH-Jahres einschließlich der gebildeten und übertragenen Haushalts- und Kassenreste, der Rücklagenzuführungen und –entnahmen Bestandskraft haben und nicht mehr abgeändert werden können. 

Beschluss

Nach Prüfung durch den Rechnungsprüfungsausschuss werden die Jahresrechnungen 2020 + 2021 der Stadt Hilpoltstein gemäß Art. 102 Abs. 3 Satz 1 GO wie vorgelegt festgestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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5.3. Feststellung des Jahresergebnisses 2020 + 2021 - Annegrid u. Helmut Reiter Stiftung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 42. Sitzung des Stadtrates 13.10.2022 ö beschliessend 5.3

Sachverhalt

Die Jahresrechnungen 2020 + 2021 der Annegrid u. Helmut Reiter Stiftung wurden ebenfalls durch den Rechnungsprüfungsausschuss geprüft. Mit dem Feststellungsbeschluss des Stadtrates ist das Zahlenwerk der Jahresrechnung fixiert. Das bedeutet, dass mit dem Beschluss alle Buchungen des jeweiligen HH-Jahres einschließlich der gebildeten und übertragenen Haushalts- und Kassenreste, der Rücklagenzuführungen und –entnahmen Bestandskraft haben und nicht mehr abgeändert werden können. 

Beschluss

Nach Prüfung durch den Rechnungsprüfungsausschuss werden die Jahresrechnungen 2020 + 2021 der Annegrid u. Helmut Reiter Stiftung gemäß Art. 102 Abs. 3 Satz 1 GO wie vorgelegt festgestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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5.4. Feststellung des Jahresergebnisses 2020 + 2021 - Siechenhausstiftung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 42. Sitzung des Stadtrates 13.10.2022 ö beschliessend 5.4

Sachverhalt

Die Jahresrechnungen 2020 + 2021 der Siechenhausstiftung wurden ebenfalls durch den Rechnungs-prüfungsausschuss geprüft. Mit dem Feststellungsbeschluss des Stadtrates ist das Zahlenwerk der Jahresrechnung fixiert. Das bedeutet, dass mit dem Beschluss alle Buchungen des jeweiligen 
HH-Jahres einschließlich der gebildeten und übertragenen Haushalts- und Kassenreste, der Rücklagenzuführungen und –entnahmen Bestandskraft haben und nicht mehr abgeändert werden können. 

Beschluss

Nach Prüfung durch den Rechnungsprüfungsausschuss werden die Jahresrechnungen 2020 + 2021 der Siechenhausstiftung gemäß Art. 102 Abs. 3 Satz 1 GO wie vorgelegt festgestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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5.5. Beschluss über die Entlastung für das HH-Jahr 2020 + 2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 42. Sitzung des Stadtrates 13.10.2022 ö beschliessend 5.5

Sachverhalt

Durch die Entlastung wird zum Ausdruck gebracht, dass der Stadtrat mit der Abwicklung der Finanzwirtschaft in dem betreffenden Haushaltsjahr einverstanden ist, dass er die Ergebnisse billigt und auf haushaltsrechtliche Einwendungen verzichtet. 

Die Jahresrechnungen 2020 + 2021 der Stadt Hilpoltstein, der Siechenhausstiftung und der Annegrid u. Helmut Reiter Stiftung wurden durch den Rechnungsprüfungsausschuss geprüft und durch den Stadtrat festgestellt, sodass nun für die Haushaltsjahre 2020 + 2021 die Entlastung erteilt werden kann.

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die Entlastung der Verwaltung für die Haushaltsjahre 2020 + 2021 gem. Art. 102 Abs. 3 Satz 1 GO.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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5.6. Steuerliche Abschlüsse für die Wasser- und Nahwärmeversorgung sowie Photovoltaikanlage 2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 41. Sitzung des Stadtrates 29.09.2022 ö beschliessend 11
Stadtrat 42. Sitzung des Stadtrates 13.10.2022 ö beschliessend 5.6

Sachverhalt

Die Unterlagen für den steuerlichen Jahresabschluss 2021 (Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung) für die wirtschaftliche Einheit Wasser- und Nahwärmeversorgung sowie Photovoltaikanlage werden dem Stadtrat in der Sitzung durch Dr. Riedl zur Beschlussfassung vorgestellt.

Informationen zu den Abschlüssen

1. Rechnerischer Wasserverlust
Der rechnerische Wasserverlust beträgt 1,9 % (Vorjahr 1,6 %). Er ist damit weiterhin insgesamt als niedrig zu bezeichnen.

2. Jahresergebnis

a) Wasserversorgung
Das bessere Betriebsergebnis, Gewinn 48 TEUR (Vorjahr: Gewinn 50 TEUR), entstand im Wesentlichen bei unterschiedlicher Entwicklung der einzelnen Posten durch einen geringeren Wasserabsatz. 
In Anbetracht der Ausgaben für die Netzsanierungen und der Abschreibung/ Verzinsung für die getätigten Investitionen wird mit einem steigenden Gebührenniveau auch in den kommenden Jahren zu rechnen sein, insbesondere da noch weitere Sanierungsmaßnahmen geplant sind und mit deutlich höheren Betriebskosten zu rechnen sein wird.

b) Nahwärmeversorgung
Die Ergebnisentwicklung der Nahwärmeversorgung hat sich 2021 von - 40 TEUR auf – 37 TEUR verbessert. Ursache hierfür ist eine höhere abgerechnete Wärmemenge verbunden mit einem niedrigeren Wärmeverlust.

c) Photovoltaik
Die PV-Anlage hat einen Gewinn von 4 TEUR (Vorjahr 5 TEUR) erzielt, was bei Anschaffungskosten von 75 TEUR als gut zu bezeichnen ist.

3. Interne Verzinsung
Die Zinssätze für die interne Verzinsung der Wasser- bzw. Nahwärmeversorgung der Stadt Hilpoltstein
wurden 2021 unverändert mit 0,9 % bzw. 0 % für Soll/Habenzinsen festgesetzt. Die Verzinsung für das Jahr 2022 wird mit dem steuerlichen Abschluss 2022 der Marktlage angepasst.

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die steuerlichen Abschlüsse 2021 für die wirtschaftliche Einheit Wasser- und Nahwärmeversorgung sowie Photovoltaikanlage gemäß den vorgestellten Unterlagen (Anlage zur Niederschrift).

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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6. Zweiter Stellvertreter des Kommandanten bei der Stützpunktwehr Hilpoltstein

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 42. Sitzung des Stadtrates 13.10.2022 ö beschliessend 6

Sachverhalt

Art. 8 Abs. 5 des Bayerischen Feuerwehrgesetzes sieht vor, dass nach Festlegung der Gemeinde im Ausnahmefall zwei Stellvertreter des Kommandanten gewählt werden können. Die Kommandanten*innen/Stellvertretenden Kommandanten*innen im gesamten Brandbezirk sind ehrenamtlich tätig. Gerade bei der Stützpunktwehr in Hilpoltstein fallen nicht nur die meisten Einsätze an, sondern werden zentral auch weitere Aufgaben für die Ortswehren übernommen (Ausbildung, Leistungsabnahmen, Fahrzeugbeschaffung, …..). Um diese Aufgaben und die damit verbundene Verantwortung besser aufzuteilen, wird vorgeschlagen, für die Stützpunktwehr Hilpoltstein zwei Kommandantenstellvertreter festzulegen.

Beschluss

Bei der Stützpunktwehr Hilpoltstein können künftig zwei Stellvertreter*innen des Kommandanten/der Kommandantin gewählt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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7. Mitteilungen, Anfragen, Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 42. Sitzung des Stadtrates 13.10.2022 ö 7
Datenstand vom 18.11.2022 12:14 Uhr