Datum: 27.10.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 22:50 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Begrüßung
2	Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern an die Verwaltung
3	Bericht von AA-Vorsitzenden Stadtleitbild
4	Bekanntgabe von in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen
5	Bauleitplanung
5.1	Bebauungsplanung der Innenentwicklung (Nachverdichtung) - Vorstellung weiterer Planungsentwürfe
5.2	Bebauungsplan Hilpoltstein Nr. 34 "Freiflächen-Photovoltaikanlage Mindorf-Nordwest" - Billigung der Planung für die frühzeitige Beteiligung der Behörden und Unterrichtung der Öffentlichkeit
5.3	21. Änderung Flächennutzungsplan (PV Mindorf-Nordwest) - Billigung der Planung für die frühzeitige Beteiligung der Behörden und Unterrichtung der Öffentlichkeit
6	Informationen zum Ergebnis Ausschreibung Strombezug 2023 - 2025
7	Mitteilungen, Anfragen, Verschiedenes
8	Einsparungspotenzial bei der Straßenbeleuchtung

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1. Begrüßung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	43. Sitzung des Stadtrates	27.10.2022	ö		1

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2. Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern an die Verwaltung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	43. Sitzung des Stadtrates	27.10.2022	ö		2

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3. Bericht von AA-Vorsitzenden Stadtleitbild

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	43. Sitzung des Stadtrates	27.10.2022	ö		3

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4. Bekanntgabe von in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	43. Sitzung des Stadtrates	27.10.2022	ö	beschliessend	4

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5. Bauleitplanung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	43. Sitzung des Stadtrates	27.10.2022	ö		5

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5.1. Bebauungsplanung der Innenentwicklung (Nachverdichtung) - Vorstellung weiterer Planungsentwürfe

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	43. Sitzung des Stadtrates	27.10.2022	ö	vorberatend	5.1

Sachverhalt

Planungsleitsätze heben ausdrücklich hervor, dass die städtebauliche Entwicklung vorrangig durch Maßnahmen der Innenentwicklung erfolgen soll.

Der Stadtrat hat sich dafür ausgesprochen, vorrangig die vorhandenen Potenziale (Baulandreserven, Nachverdichtung, Brachflächen und leerstehende Bausubstanz) in den Siedlungsgebieten zu aktivieren und flächensparende Siedlungs- und Erschließungsformen anzuwenden.

Die Stadt Hilpoltstein will primär im Kernort Hilpoltstein nachverdichten und unbeplante Innenbereiche überplanen bzw. beplante Bereiche aktualisieren.

Das beauftragte Büro TB Markert hat zwischenzeitlich Datenerhebungen durchgeführt und Analysen erstellt.

Der aktuelle Sachstand der Datenerfassung wurde in der Sitzung am 21.07.2022 vorgestellt und erläutert.

Zur Sitzung am 27.10.2022

Durch die Vorstellung der Datenerfassungsanalysen hat sich der Stadtrat dafür ausgesprochen, weitere Planungsentwürfe für einen bereits voruntersuchten Teilbereich genauer auszuarbeiten zu lassen.

Das Büro TB Markert hat derweilen erste mögliche Festsetzungen, welche im künftigen einfachen Bebauungsplan für den Bereich nördlich der Freystädter Straße festgesetzt werden könnten, erarbeitet. 

Diese werden in der Sitzung genauer vorgestellt.

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5.2. Bebauungsplan Hilpoltstein Nr. 34 "Freiflächen-Photovoltaikanlage Mindorf-Nordwest" - Billigung der Planung für die frühzeitige Beteiligung der Behörden und Unterrichtung der Öffentlichkeit

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	43. Sitzung des Stadtrates	27.10.2022	ö	beschliessend	5.2

Sachverhalt

Das Büro Ermisch und Partner aus Roth hat zwischenzeitlich eine Entwurfsplanung erarbeitet, welche in der Sitzung vorgestellt und erläutert wird.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 5

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5.3. 21. Änderung Flächennutzungsplan (PV Mindorf-Nordwest) - Billigung der Planung für die frühzeitige Beteiligung der Behörden und Unterrichtung der Öffentlichkeit

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	43. Sitzung des Stadtrates	27.10.2022	ö	beschliessend	5.3

Sachverhalt

Im Rahmen dieser Änderung soll das Gebiet im Flächennutzungsplan der Stadt Hilpoltstein als Sondergebiet Photovoltaik dargestellt werden. Die Änderung umfasst den Bereich des Vorhabens Bebauungsplan Nr. 34 „Freiflächen-Photovoltaikanlage Mindorf-Nordwest", der im Parallelverfahren (§ 8 Abs. 3 BauGB) aufgestellt wird. 

Das Gebiet der Änderung umfasst die Flurstücke mit den Flurnummern 155, 156 der Gemarkung Mindorf.

Das Büro Ermisch und Partner hat zwischenzeitlich eine entsprechende Entwurfsplanung für die 21. Änderung des Flächennutzungsplanes erarbeitet, welche in der Sitzung vorgestellt und erläutert wird.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 5

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6. Informationen zum Ergebnis Ausschreibung Strombezug 2023 - 2025

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	43. Sitzung des Stadtrates	27.10.2022	ö	vorberatend	6

Sachverhalt

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7. Mitteilungen, Anfragen, Verschiedenes

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	43. Sitzung des Stadtrates	27.10.2022	ö		7

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8. Einsparungspotenzial bei der Straßenbeleuchtung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	41. Sitzung des Stadtrates	29.09.2022	ö	beschliessend	9
Stadtrat	43. Sitzung des Stadtrates	27.10.2022	ö	beschliessend	8

Sachverhalt

Nachdem in der Sitzung am 13.10.2022 die zukünftigen Energiekosten für die Straßenbeleuchtung bekannt gemacht worden sind, soll nun über weitreichendere Maßnahmen gesprochen werden. Es wurde beschlossen, den Ausschaltzeitpunkt der Straßenbeleuchtung im gesamten Gemeindegebiet auf 24 Uhr zu vereinheitlichen. Lediglich entlang der Staatsstraßen in Hilpoltstein soll die Beleuchtung ganznächtig und wo es möglich ist, gedimmt erfolgen. In Anbetracht der enorm gestiegenen Strompreise für die Straßenbeleuchtung – bekannt geworden durch die kürzlich erfolgte Ausschreibung – steht eine weitere Reduzierung der Beleuchtungsdauer zur Diskussion. Ein Abschalten der Straßenbeleuchtung ab 23 Uhr (eine Stunde weniger als bisher geplant) im gesamten Gemeindegebiet ergibt bei einem Strompreis von rd. 1 € brutto pro KWh eine Einsparung in Höhe von 22 – 25 T €. 

Sitzung zum 29.09.2022

Stromeinsparung ist nicht nur, aber auch wegen der derzeit und künftig hohen Energiepreise ein Gebot der Stunde. Von den Bürgern, der Wirtschaft und den Kommunen wird erwartet, dass sie in ihren Bereichen versuchen, so viel wie möglich Strom einzusparen. Im Bereich der Straßenbeleuchtung hat die Kommune die Möglichkeit, steuernd in Bezug auf die Leuchtmittelwahl, Helligkeit und die Brenndauer einzugreifen. Was die Leuchtmittel betrifft, hat die Stadt Hilpoltstein schon recht früh begonnen, auf stromsparende LED-Leuchten zu setzen. Seit 2015 sind nahezu alle Leuchten auf LED umgerüstet, was mit einer Stromeinsparung von ca. 75% einhergeht. Weiteres Einsparpotenzial ist durch die Verkürzung der Brenndauer (z. B. von 1 Uhr auf 24 oder gar 23 Uhr und bereichsweise von Ganznacht auf Halbnacht) und das Dimmen der Leuchten (Einsatz von „intelligenten“ Leuchtmitteln) gegeben. Neben der Strom- und somit Kosteneinsparung hätte die Reduzierung der Brenndauer und Helligkeit auch positive Auswirkungen im Hinblick auf Flora und Fauna durch die Verringerung von Lichtemission. 

Die Thematik wird anhand einer Präsentation noch näher erläutert.

Beschluss 1

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 5

Beschluss 2

Abstimmungsergebnis
Dafür: 5, Dagegen: 17

Beschluss 3

.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 4