Datum: 24.11.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 21:30 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Begrüßung
2 Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern an die Verwaltung
3 Bericht von AA-Vorsitzenden Stadtleitbild
4 Bekanntgabe von in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen
5 Bericht zum aktuellen Stand der Finanzen
6 Städtebauförderung - Jahresantrag 2023
7 Kommunale Beteiligung an der LEADER-Förderperiode 2023-2027
8 Mitteilungen, Anfragen, Verschiedenes
8.1 Bestätigung von neugewählten Feuerwehrkommandanten

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1. Begrüßung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 45. Sitzung des Stadtrates 24.11.2022 ö 1
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2. Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern an die Verwaltung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 45. Sitzung des Stadtrates 24.11.2022 ö 2
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3. Bericht von AA-Vorsitzenden Stadtleitbild

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 45. Sitzung des Stadtrates 24.11.2022 ö 3
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4. Bekanntgabe von in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 45. Sitzung des Stadtrates 24.11.2022 ö beschliessend 4

Sachverhalt

In der Stadtratssitzung am 27.10.2022 wurden folgende Aufträge vergeben:


BV: Ortsteil Lay
Gewerk
 Auftragnehmer
Wasserzählerschacht
 Fa. Kehn, Burgebrach


BV: Neubau einer Sporthalle mit Lehrschwimmbecken an der Grundschule Hilpoltstein
Gewerk
 Auftragnehmer
Fachplanung Elektro (ALG 4 – 6)
 Büro MTM-Plan GmbH, Echlkam
Tragwerksplanung
 Ingenieurbüro R + P Ruffert Ing.gesellschaft,      
 Nürnberg
Fachplanung Heizung, Lüftung, Sanitär (ALG 1-3, 7 und 8)
 Ingenieurbüro Kalb, Fürth



In der Bauausschusssitzung am 14.11.2022 wurden folgende Aufträge vergeben:


BV: Neubau einer Kindertagesstätte in Meckenhausen
Gewerk
 Auftragnehmer
GaLaBauarbeiten
 Fa. Biedenbacher GmbH, Schwabach
Pflanzarbeiten
 Fa. Wilfing, Hohenfels

BV: Radweg Hilpoltstein - Heuberg
Gewerk
 Auftragnehmer
Bauarbeiten
 Fa. Thannhauser GmbH, Fremdingen

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5. Bericht zum aktuellen Stand der Finanzen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 45. Sitzung des Stadtrates 24.11.2022 ö 5

Sachverhalt

Der Bericht erfolgt über eine aktuelle Präsentation in der Sitzung.

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6. Städtebauförderung - Jahresantrag 2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 45. Sitzung des Stadtrates 24.11.2022 ö beschliessend 6

Sachverhalt

Die Maßnahmen lt. Anlage werden zur Städtebauförderung 2023 gemeldet

Beschluss

Der Stadtrat stimmt den Jahresmeldungen 2023 zum Bund-/Länder-Städtebauförderung und zum Bayer. Städtebauförderprogramm „Innen statt Außen“ sowie den geplanten Maßnahmen 2024 bis 2026 zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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7. Kommunale Beteiligung an der LEADER-Förderperiode 2023-2027

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 45. Sitzung des Stadtrates 24.11.2022 ö beschliessend 7

Sachverhalt

In der Mitgliederversammlung der LAG Erlebenswelt Roth am 04.Juli 2022 wurde die Lokale Entwicklungsstrategie inklusive dem Fördergebietszuschnitt für die LEADER Förderperiode 2023-2027 einstimmig beschlossen.

Für die Teilnahme an der LAG Erlebenswelt Roth in der Förderperiode 2023-2027 entstehen pro Kommune ab dem Jahr 2023 jährliche Kosten in Höhe von 5.000 €. In den letzten drei Jahren haben sich die Kommunen mit 4.500 € pro Jahr beteiligt. Mit diesem Beteiligungsbetrag werden - wie in den bisherigen Förderperioden - die laufenden Kosten für das LAG-Management sowie Gemeinschaftsprojekte (z.B. Rahmenkonzept Biologische Lebensvielfalt) finanziert.

Um auch weiterhin erfolgreich LEADER-Projekte in der LAG Erlebenswelt Roth umsetzen zu können, ist ein Beschluss erforderlich.

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die Teilnahme an der Lokalen Aktionsgruppe Erlebenswelt Roth e.V. in der LEADER-Förderperiode 2023-2027. Für die Umsetzung der Lokalen Entwicklungsstrategie im Zeitraum 2023-2027 unterstützt die Stadt Hilpoltstein die LAG Erlebenswelt Roth ab dem Jahr 2023 jährlich mit 5.000,- EUR.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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8. Mitteilungen, Anfragen, Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 45. Sitzung des Stadtrates 24.11.2022 ö 8
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8.1. Bestätigung von neugewählten Feuerwehrkommandanten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 45. Sitzung des Stadtrates 24.11.2022 ö beschliessend 8.1

Sachverhalt

Die Freiwillige Feuerwehr Hofstetten hat in ihrer Dienstversammlung ihren Kommandanten und dessen Stellvertreter neu gewählt. Es kamen folgende Ergebnisse zustande:

Kommandant: Frank Studtrucker, Am Mühlbach 2, 91161 Hilpoltstein
Stv. Kommandant: Michael Engerling, Am Mühlbach 7a, 91161 Hilpoltstein

Das Benehmen des Kreisbrandrates wurde erteilt.

Beschluss

Der Kommandant, Herr Studtrucker, und der stv. Kommandant, Herr Engerling, der Freiwilligen Feuerwehr Hofstetten werden bestätigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

Datenstand vom 20.12.2022 16:36 Uhr