Datum: 14.11.2022
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Bau- und Umweltausschuss
Öffentliche Sitzung, 17:00 Uhr bis 19:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 19:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Bauvoranfragen
2 Antrag auf Vorbescheid
2.1 AV-Nr. 123/2022
3 Bauanträge
4 Sonstiges
4.1 Verlegung der Bauausschusssitzung von 17:00 Uhr auf 17:30 bzw. 18:00 Uhr
4.2 Fertigstellung des Breitbandausbaus in Hilpoltstein
4.3 Verbreiterung der Abstände von Drängelgittern

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1. Bauvoranfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss 16. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 14.11.2022 ö 1
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2. Antrag auf Vorbescheid

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss 16. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 14.11.2022 ö 2
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2.1. AV-Nr. 123/2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss 16. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 14.11.2022 ö beschliessend 2.1

Sachverhalt

Eingang:         07.11.2022

Baubuch-Nr.: 123/2022
Bauvorhaben:        Errichtung eines Einfamilienhauses mit Garage sowie Errichtung eines Mehrfamilienhauses
Bauort:        Solar A 7
Haus-Nr. erteilt:         ja        X nein
                        nicht erforderlich
Flurstück-Nr.:        21/0
Gemarkung:        Solar
Bauantrag vollständig         ja         nein                X Antrag auf Vorbescheid         isolierte Abweichung
     
Das Grundstück ist im Flächennutzungsplan als Fläche für die Landwirtschaft ausgewiesen.
Das Vorhaben liegt
X im Außenbereich
    (§35 BauGB)

 ist privilegiert nach
    § 35 Abs. 1 Nr.       BauGB

X das Vorhaben fällt unter
     § 35 Abs. 2 BauGB
Die Zufahrt ist gesichert
X durch die Lage des Grundstücks in angemessener Breite an einer befahrbaren öffentl. Verkehrsfläche      
Die Wasserversorgung ist gesichert durch
       X Zentrale Wasserversorgung         eigenen Brunnen
        sonstige Wasserversorgung         nicht erforderlich
Die Abwasserbeseitigung ist gesichert durch Kanalisation im
       X Mischsystem                 Trennsystem
        Kleinkläranlage                 sonstige Abwasserbeseitigung         nicht erforderlich
Die Antragsteller haben die vorliegende Planung im Vorfeld bereits mit dem Landratsamt Roth abgestimmt und haben deren Belange darin integriert. Das Vorhaben ist bauplanungsrechtlich so möglich. Der Flächennutzungsplan sollte dahingehend noch geändert werden. Die Erschließungskosten sind von den Antragstellern zu tragen.

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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3. Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss 16. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 14.11.2022 ö 3
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4. Sonstiges

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss 16. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 14.11.2022 ö 4
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4.1. Verlegung der Bauausschusssitzung von 17:00 Uhr auf 17:30 bzw. 18:00 Uhr

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss 16. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 14.11.2022 ö vorberatend 4.1

Sachverhalt

Stadtrat Wittmann führte an, den Beginn der Bauausschusssitzung künftig auf 17:30 Uhr bzw. 18:00 Uhr zu verlegen.

Bürgermeister Mahl brach vor, dass der Beginn der Sitzung um 17:00 Uhr für die Verwaltungsmitarbeiter sinnvoller sei. Der Sitzungsbeginn wurde in der Vergangenheit bereits von 16:00 Uhr auf 17:00 Uhr verlegt.

Eine Entscheidung über den künftigen Beginn ist in einer der nächsten Sitzungen genauer zu besprechen, so Bürgermeister Mahl.

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4.2. Fertigstellung des Breitbandausbaus in Hilpoltstein

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss 16. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 14.11.2022 ö vorberatend 4.2

Sachverhalt

Stadtrat Wittmann erkundigte sich, wann der Breitbandausbau in Hilpoltstein abgeschlossen sei. 

Die Fertigstellung der Arbeiten ist für Mitte des Jahres 2023 vorgesehen, so Bürgermeister Mahl.
Bürgermeister Mahl ergänzte, dass Baustellenöffnungen durch verschiedene Trupps längere Zeit Einschränkungen für die Fußgänger oder Kfz-Verkehr mit sich bringen. Eine baldige Schließung der Aufgrabungen wird aber nochmals geprüft und angeregt.

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4.3. Verbreiterung der Abstände von Drängelgittern

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss 16. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 14.11.2022 ö vorberatend 4.3

Sachverhalt

Stadtrat Wittmann erkundigte sich über die Möglichkeit, die Abstände zwischen den Drängelgittern im Stadtgebiet so zu verbreitern, dass ein Passieren mit Fahrradanhänger oder Lastenrad uneingeschränkt möglich wäre.

Bürgermeister Mahl brachte vor, dass an verschiedenen Bereichen bereits Verbreiterungen stattgefunden haben. Verkehrssicherungstechnisch ist eine Verbreiterung in gewissen Bereichen jedoch leider nicht möglich.

Sollten gewisse Bereiche nochmals nachgebessert bzw. beurteilt werden, sind diese der Verwaltung entsprechend zu melden, so Bürgermeister Mahl.

Datenstand vom 14.12.2022 11:24 Uhr