Datum: 16.03.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:50 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:00 Uhr bis 21:50 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Begrüßung
2 Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern an die Verwaltung
3 Informationen aus den Beiräten und Arbeitskreisen
4 Bekanntgabe von in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen
5 Bauleitplanung
5.1 Bebauungsplan Hilpoltstein Nr. 36 "Freiflächen-Photovoltaikanlage Lampersdorf" - Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen und Beschluss zur öffentlichen Beteiligung (§ 3 Abs. 2 BauGB bzw. § 4 Abs. 2 BauGB)
5.2 23. Änderung Flächennutzungsplan (PV Lampersdorf) - Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen und Beschluss zur öffentlichen Beteiligung (§ 3 Abs. 2 BauGB bzw. § 4 Abs. 2 BauGB)
5.3 Bebauungsplan Hilpoltstein Nr. 40 "Freiflächen-Photovoltaikanlage Pierheim-Südwest" - Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen und Beschluss zur öffentlichen Beteiligung (§ 3 Abs. 2 BauGB bzw. § 4 Abs. 2 BauGB)
5.4 27. Änderung Flächennutzungsplan (PV Pierheim-Südwest) - Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen und Beschluss zur öffentlichen Beteiligung (§ 3 Abs. 2 BauGB bzw. § 4 Abs. 2 BauGB)
5.5 Bebauungsplan Hilpoltstein Nr. 37 "Freiflächen-Photovoltaikanlage Pierheim-West" - Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen und Beschluss zur öffentlichen Beteiligung (§ 3 Abs. 2 BauGB bzw. § 4 Abs. 2 BauGB)
5.6 24. Änderung Flächennutzungsplan (PV Pierheim-West) - Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen und Beschluss zur öffentlichen Beteiligung (§ 3 Abs. 2 BauGB bzw. § 4 Abs. 2 BauGB)
5.7 Bebauungsplan Hilpoltstein Nr. 38 "Freiflächen-Photovoltaikanlage Meckenhausen-Nord" - Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen und Beschluss zur öffentlichen Beteiligung (§ 3 Abs. 2 BauGB bzw. § 4 Abs. 2 BauGB)
5.8 25. Änderung Flächennutzungsplan (PV Meckenhausen-Nord) - Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen und Beschluss zur öffentlichen Beteiligung (§ 3 Abs. 2 BauGB bzw. § 4 Abs. 2 BauGB)
5.9 Bebauungsplan Hilpoltstein Nr. 41 "Freiflächen-Photovoltaikanlage Mindorf-Südost" - Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen und Beschluss zur öffentlichen Beteiligung (§ 3 Abs. 2 BauGB bzw. § 4 Abs. 2 BauGB)
5.10 28. Änderung Flächennutzungsplan (PV Mindorf-Südost) - Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen und Beschluss zur öffentlichen Beteiligung (§ 3 Abs. 2 BauGB bzw. § 4 Abs. 2 BauGB)
5.11 Bauleitplanverfahren - Freiflächen-Photovoltaikanlagen im Stadtgebiet Hilpoltstein
5.12 Bebauungsplan Hilpoltstein Nr. 42 "Freiflächen-Photovoltaikanlage Lay-Süd" - Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen und Beschluss zur öffentlichen Beteiligung (§ 3 Abs. 2 BauGB bzw. § 4 Abs. 2 BauGB)
5.13 29. Änderung Flächennutzungsplan (PV Lay-Süd) - Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen und Beschluss zur öffentlichen Beteiligung (§ 3 Abs. 2 BauGB § 4 Abs. 2 BauGB)
5.14 Bebauungsplan Hilpoltstein Nr. 43 "Freiflächen-Photovoltaikanlage Jahrsdorf/Pierheim" - Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen und Beschluss zur öffentlichen Beteiligung (§ 3 Abs. 2 BauGB bzw. § 4 Abs. 2 BauGB)
5.15 30. Änderung Flächennutzungsplan (PV Jahrsdorf/Pierheim) - Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen und Beschluss zur öffentlichen Beteiligung (§ 3 Abs. 2 BauGB bzw. § 4 Abs. 2 BauGB)
6 Mitteilungen, Anfragen, Verschiedenes

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1. Begrüßung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 51. Sitzung des Stadtrates 16.03.2023 ö 1
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2. Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern an die Verwaltung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 51. Sitzung des Stadtrates 16.03.2023 ö 2
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3. Informationen aus den Beiräten und Arbeitskreisen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 51. Sitzung des Stadtrates 16.03.2023 ö 3
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4. Bekanntgabe von in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 51. Sitzung des Stadtrates 16.03.2023 ö 4

Sachverhalt

In der Bauausschusssitzung am 13.03.2023 wurden folgende Aufträge vergeben:


BV: Pumpwerk Karm
Gewerk
 Auftragnehmer
Maschinentechnische Ausrüstung, Los 03
 Fa. WILO EMU anlagenbau GmbH, Roth


BV: Neubau einer Kindertagesstätte in Meckenhausen
Gewerk
 Auftragnehmer
Schreiner-/Möbelarbeiten
 Fa. Schreinerei W. Weber, Burgsalach

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5. Bauleitplanung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 51. Sitzung des Stadtrates 16.03.2023 ö 5
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5.1. Bebauungsplan Hilpoltstein Nr. 36 "Freiflächen-Photovoltaikanlage Lampersdorf" - Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen und Beschluss zur öffentlichen Beteiligung (§ 3 Abs. 2 BauGB bzw. § 4 Abs. 2 BauGB)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 51. Sitzung des Stadtrates 16.03.2023 ö beschliessend 5.1

Sachverhalt

Der Stadtrat der Stadt Hilpoltstein hat am 10.02.2022 die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 36 „Freiflächen-Photovoltaikanlage Lampersdorf“ beschlossen.

Der Flächenbedarf der PV-Anlage beträgt ca. 11,57 ha und erstreckt sich auf die Flurstücke mit den Flurnummern 272, 248, 271 und 278 der Gemarkung Lampersdorf.

Die Billigung der Entwurfsplanung sowie die Durchführung der frühzeitigen Auslegung wurden in der Sitzung am 10.02.2022 beschlossen.

Die frühzeitige Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung erfolgte in der Zeit vom 01.03.2022 bis 01.04.2022. Die während dieser Zeit eingegangenen Stellungnahmen werden in der Sitzung vorgestellt. Die Entwurfsplanung für die öffentliche Beteiligung soll anschließend gebilligt werden.

Beschluss

Der Stadtrat wägt die eingegangenen Stellungnahmen im Zuge der frühzeitigen Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß Beschlussvorlage ab und billigt die vorgelegte Entwurfsplanung des Büros Team 4 zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 36 „Freiflächen-Photovoltaikanlage Lampersdorf“ der Stadt Hilpoltstein. Er beschließt die öffentliche Beteiligung des Bebauungsplanes gemäß § 3 Abs. 2 BauGB bzw. § 4 Abs. 2 BauGB.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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5.2. 23. Änderung Flächennutzungsplan (PV Lampersdorf) - Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen und Beschluss zur öffentlichen Beteiligung (§ 3 Abs. 2 BauGB bzw. § 4 Abs. 2 BauGB)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 51. Sitzung des Stadtrates 16.03.2023 ö beschliessend 5.2

Sachverhalt

Der Stadtrat der Stadt Hilpoltstein hat am 10.02.2022 die 23. Änderung des Flächennutzungsplanes beschlossen. 

Im Rahmen dieser Änderung soll das Gebiet im Flächennutzungsplan der Stadt Hilpoltstein als Sondergebiet Photovoltaik dargestellt werden. Die Änderung umfasst den Bereich des Vorhabens Bebauungsplan Nr. 36 „Freiflächen-Photovoltaikanlage Lampersdorf", welcher im Parallelverfahren (§ 8 Abs. 3 BauGB) aufgestellt wird.

Das Gebiet der Änderung umfasst die Flurstücke mit den Flurnummern 272, 248, 271 und 278 der Gemarkung Lampersdorf.

Die frühzeitige Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung erfolgte in der Zeit vom 01.03.2022 bis 01.04.2022. Die während dieser Zeit eingegangenen Stellungnahmen werden in der Sitzung vorgestellt. Die Entwurfsplanung für die öffentliche Beteiligung soll anschließend gebilligt werden.

Beschluss

Der Stadtrat wägt die eingegangenen Stellungnahmen im Zuge der frühzeitigen Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß Beschlussvorlage ab und billigt die vorgelegte Entwurfsplanung des Büros Team 4 zur 23. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Hilpoltstein. Er beschließt die öffentliche Beteiligung der Flächennutzungsplanänderung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB bzw. § 4 Abs. 2 BauGB.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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5.3. Bebauungsplan Hilpoltstein Nr. 40 "Freiflächen-Photovoltaikanlage Pierheim-Südwest" - Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen und Beschluss zur öffentlichen Beteiligung (§ 3 Abs. 2 BauGB bzw. § 4 Abs. 2 BauGB)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 51. Sitzung des Stadtrates 16.03.2023 ö beschliessend 5.3

Sachverhalt

Der Stadtrat der Stadt Hilpoltstein hat am 14.10.2021 die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 40 „Freiflächen-Photovoltaikanlage Pierheim-Südwest“ beschlossen.

Der Flächenbedarf der PV-Anlage beträgt ca. 3,53 ha und erstreckt sich auf das Flurstück mit der Flurnummer 203 der Gemarkung Pierheim.

Die Billigung der Entwurfsplanung sowie die Durchführung der frühzeitigen Auslegung wurden in der Sitzung am 10.02.2022 beschlossen.

Die frühzeitige Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung erfolgte in der Zeit vom 01.03.2022 bis 01.04.2022. Die während dieser Zeit eingegangenen Stellungnahmen werden in der Sitzung vorgestellt. Die Entwurfsplanung für die öffentliche Beteiligung soll anschließend gebilligt werden.

Beschluss

Der Stadtrat wägt die eingegangenen Stellungnahmen im Zuge der frühzeitigen Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß Beschlussvorlage ab und billigt die vorgelegte Entwurfsplanung des Büros Team 4 zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 40 „Freiflächen-Photovoltaikanlage Pierheim-Südwest“ der Stadt Hilpoltstein. Er beschließt die öffentliche Beteiligung des Bebauungsplanes gemäß § 3 Abs. 2 BauGB bzw. § 4 Abs. 2 BauGB.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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5.4. 27. Änderung Flächennutzungsplan (PV Pierheim-Südwest) - Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen und Beschluss zur öffentlichen Beteiligung (§ 3 Abs. 2 BauGB bzw. § 4 Abs. 2 BauGB)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 51. Sitzung des Stadtrates 16.03.2023 ö beschliessend 5.4

Sachverhalt

Der Stadtrat der Stadt Hilpoltstein hat am 14.10.2021 die 27. Änderung des Flächennutzungsplanes beschlossen. 

Im Rahmen dieser Änderung soll das Gebiet im Flächennutzungsplan der Stadt Hilpoltstein als Sondergebiet Photovoltaik dargestellt werden. Die Änderung umfasst den Bereich des Vorhabens Bebauungsplan Nr. 40 „Freiflächen-Photovoltaikanlage Pierheim-Südwest", welcher im Parallelverfahren (§ 8 Abs. 3 BauGB) aufgestellt wird.

Das Gebiet der Änderung umfasst das Flurstück mit der Flurnummer 203 der Gemarkung Pierheim.

Die frühzeitige Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung erfolgte in der Zeit vom 01.03.2022 bis 01.04.2022. Die während dieser Zeit eingegangenen Stellungnahmen werden in der Sitzung vorgestellt. Die Entwurfsplanung für die öffentliche Beteiligung soll anschließend gebilligt werden.

Beschluss

Der Stadtrat wägt die eingegangenen Stellungnahmen im Zuge der frühzeitigen Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß Beschlussvorlage ab und billigt die vorgelegte Entwurfsplanung des Büros Team 4 zur 27. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Hilpoltstein. Er beschließt die öffentliche Beteiligung der Flächennutzungsplanänderung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB bzw. § 4 Abs. 2 BauGB.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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5.5. Bebauungsplan Hilpoltstein Nr. 37 "Freiflächen-Photovoltaikanlage Pierheim-West" - Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen und Beschluss zur öffentlichen Beteiligung (§ 3 Abs. 2 BauGB bzw. § 4 Abs. 2 BauGB)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 51. Sitzung des Stadtrates 16.03.2023 ö beschliessend 5.5

Sachverhalt

Der Stadtrat der Stadt Hilpoltstein hat am 14.10.2021 die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 37 „Freiflächen-Photovoltaikanlage Pierheim-West“ beschlossen.

Der Flächenbedarf der PV-Anlage beträgt ca. 5,48 ha und erstreckt sich auf die Flurstücke mit den Flurnummern 219 und 240 der Gemarkung Pierheim.

Die Billigung der Entwurfsplanung sowie die Durchführung der frühzeitigen Auslegung wurden in der Sitzung am 10.02.2022 beschlossen.

Die frühzeitige Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung erfolgte in der Zeit vom 01.03.2022 bis 01.04.2022. Die während dieser Zeit eingegangenen Stellungnahmen werden in der Sitzung vorgestellt. Die Entwurfsplanung für die öffentliche Beteiligung soll anschließend gebilligt werden.

Beschluss

Der Stadtrat wägt die eingegangenen Stellungnahmen im Zuge der frühzeitigen Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß Beschlussvorlage ab und billigt die vorgelegte Entwurfsplanung des Büros Team 4 zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 37 „Freiflächen-Photovoltaikanlage Pierheim-West“ der Stadt Hilpoltstein. Er beschließt die öffentliche Beteiligung des Bebauungsplanes gemäß § 3 Abs. 2 BauGB bzw. § 4 Abs. 2 BauGB.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 5

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5.6. 24. Änderung Flächennutzungsplan (PV Pierheim-West) - Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen und Beschluss zur öffentlichen Beteiligung (§ 3 Abs. 2 BauGB bzw. § 4 Abs. 2 BauGB)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 51. Sitzung des Stadtrates 16.03.2023 ö beschliessend 5.6

Sachverhalt

Der Stadtrat der Stadt Hilpoltstein hat am 14.10.2021 die 24. Änderung des Flächennutzungsplanes beschlossen. 

Im Rahmen dieser Änderung soll das Gebiet im Flächennutzungsplan der Stadt Hilpoltstein als Sondergebiet Photovoltaik dargestellt werden. Die Änderung umfasst den Bereich des Vorhabens Bebauungsplan Nr. 37 „Freiflächen-Photovoltaikanlage Pierheim-West", welcher im Parallelverfahren (§ 8 Abs. 3 BauGB) aufgestellt wird.

Das Gebiet der Änderung umfasst die Flurstücke mit den Flurnummern 219 und 240 der Gemarkung Pierheim.

Die frühzeitige Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung erfolgte in der Zeit vom 01.03.2022 bis 01.04.2022. Die während dieser Zeit eingegangenen Stellungnahmen werden in der Sitzung vorgestellt. Die Entwurfsplanung für die öffentliche Beteiligung soll anschließend gebilligt werden.

Beschluss

Der Stadtrat wägt die eingegangenen Stellungnahmen im Zuge der frühzeitigen Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß Beschlussvorlage ab und billigt die vorgelegte Entwurfsplanung des Büros Team 4 zur 24. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Hilpoltstein. Er beschließt die öffentliche Beteiligung der Flächennutzungsplanänderung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB bzw. § 4 Abs. 2 BauGB.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 5

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5.7. Bebauungsplan Hilpoltstein Nr. 38 "Freiflächen-Photovoltaikanlage Meckenhausen-Nord" - Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen und Beschluss zur öffentlichen Beteiligung (§ 3 Abs. 2 BauGB bzw. § 4 Abs. 2 BauGB)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 51. Sitzung des Stadtrates 16.03.2023 ö beschliessend 5.7

Sachverhalt

Der Stadtrat der Stadt Hilpoltstein hat am 14.10.2021 die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 38 „Freiflächen-Photovoltaikanlage Meckenhausen-Nord“ beschlossen.

Der Flächenbedarf der PV-Anlage beträgt ca. 10,2 ha und erstreckt sich auf die Flurstücke mit den Flurnummern 345, 346 und 399 der Gemarkung Meckenhausen.

Die Billigung der Entwurfsplanung sowie die Durchführung der frühzeitigen Auslegung wurden in der Sitzung am 10.02.2022 beschlossen.

Die frühzeitige Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung erfolgte in der Zeit vom 01.03.2022 bis 01.04.2022. Die während dieser Zeit eingegangenen Stellungnahmen werden in der Sitzung vorgestellt. Die Entwurfsplanung für die öffentliche Beteiligung soll anschließend gebilligt werden.

Beschluss

Der Stadtrat wägt die eingegangenen Stellungnahmen im Zuge der frühzeitigen Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß Beschlussvorlage ab und billigt die vorgelegte Entwurfsplanung des Büros Team 4 zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 38 „Freiflächen-Photovoltaikanlage Meckenhausen-Nord“ der Stadt Hilpoltstein. Er beschließt die öffentliche Beteiligung des Bebauungsplanes gemäß § 3 Abs. 2 BauGB bzw. § 4 Abs. 2 BauGB.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 5

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5.8. 25. Änderung Flächennutzungsplan (PV Meckenhausen-Nord) - Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen und Beschluss zur öffentlichen Beteiligung (§ 3 Abs. 2 BauGB bzw. § 4 Abs. 2 BauGB)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 51. Sitzung des Stadtrates 16.03.2023 ö beschliessend 5.8

Sachverhalt

Der Stadtrat der Stadt Hilpoltstein hat am 14.10.2021 die 25. Änderung des Flächennutzungsplanes beschlossen. 

Im Rahmen dieser Änderung soll das Gebiet im Flächennutzungsplan der Stadt Hilpoltstein als Sondergebiet Photovoltaik dargestellt werden. Die Änderung umfasst den Bereich des Vorhabens Bebauungsplan Nr. 38 „Freiflächen-Photovoltaikanlage Meckenhausen-Nord", welcher im Parallelverfahren (§ 8 Abs. 3 BauGB) aufgestellt wird.

Das Gebiet der Änderung umfasst die Flurstücke mit den Flurnummern 345, 346 und 399 der Gemarkung Meckenhausen.

Die frühzeitige Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung erfolgte in der Zeit vom 01.03.2022 bis 01.04.2022. Die während dieser Zeit eingegangenen Stellungnahmen werden in der Sitzung vorgestellt. Die Entwurfsplanung für die öffentliche Beteiligung soll anschließend gebilligt werden.

Beschluss

Der Stadtrat wägt die eingegangenen Stellungnahmen im Zuge der frühzeitigen Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß Beschlussvorlage ab und billigt die vorgelegte Entwurfsplanung des Büros Team 4 zur 25. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Hilpoltstein. Er beschließt die öffentliche Beteiligung der Flächennutzungsplanänderung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB bzw. § 4 Abs. 2 BauGB.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 5

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5.9. Bebauungsplan Hilpoltstein Nr. 41 "Freiflächen-Photovoltaikanlage Mindorf-Südost" - Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen und Beschluss zur öffentlichen Beteiligung (§ 3 Abs. 2 BauGB bzw. § 4 Abs. 2 BauGB)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 51. Sitzung des Stadtrates 16.03.2023 ö beschliessend 5.9

Sachverhalt

Der Stadtrat der Stadt Hilpoltstein hat am 14.10.2021 die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 41 „Freiflächen-Photovoltaikanlage Mindorf-Südost“ beschlossen.

Der Flächenbedarf der PV-Anlage beträgt ca. 5,87 ha und erstreckt sich auf das Flurstück mit der Flurnummer 206 der Gemarkung Mindorf.

Die Billigung der Entwurfsplanung sowie die Durchführung der frühzeitigen Auslegung wurden in der Sitzung am 10.02.2022 beschlossen.

Die frühzeitige Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung erfolgte in der Zeit vom 01.03.2022 bis 01.04.2022. Die während dieser Zeit eingegangenen Stellungnahmen werden in der Sitzung vorgestellt. Die Entwurfsplanung für die öffentliche Beteiligung soll anschließend gebilligt werden.

Beschluss

Der Stadtrat wägt die eingegangenen Stellungnahmen im Zuge der frühzeitigen Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß Beschlussvorlage ab und billigt die vorgelegte Entwurfsplanung des Büros Hartfelder zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 41 „Freiflächen-Photovoltaikanlage Mindorf-Südost“ der Stadt Hilpoltstein. Er beschließt die öffentliche Beteiligung des Bebauungsplanes gemäß § 3 Abs. 2 BauGB bzw. § 4 Abs. 2 BauGB.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 5

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5.10. 28. Änderung Flächennutzungsplan (PV Mindorf-Südost) - Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen und Beschluss zur öffentlichen Beteiligung (§ 3 Abs. 2 BauGB bzw. § 4 Abs. 2 BauGB)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 51. Sitzung des Stadtrates 16.03.2023 ö beschliessend 5.10

Sachverhalt

Der Stadtrat der Stadt Hilpoltstein hat am 14.10.2021 die 28. Änderung des Flächennutzungsplanes beschlossen. 

Im Rahmen dieser Änderung soll das Gebiet im Flächennutzungsplan der Stadt Hilpoltstein als Sondergebiet Photovoltaik dargestellt werden. Die Änderung umfasst den Bereich des Vorhabens Bebauungsplan Nr. 41 „Freiflächen-Photovoltaikanlage Mindorf-Südost", welcher im Parallelverfahren (§ 8 Abs. 3 BauGB) aufgestellt wird.

Das Gebiet der Änderung umfasst das Flurstück mit der Flurnummer 206 der Gemarkung Mindorf.

Die frühzeitige Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung erfolgte in der Zeit vom 01.03.2022 bis 01.04.2022. Die während dieser Zeit eingegangenen Stellungnahmen werden in der Sitzung vorgestellt. Die Entwurfsplanung für die öffentliche Beteiligung soll anschließend gebilligt werden.

Beschluss

Der Stadtrat wägt die eingegangenen Stellungnahmen im Zuge der frühzeitigen Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß Beschlussvorlage ab und billigt die vorgelegte Entwurfsplanung des Büros Hartfelder zur 28. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Hilpoltstein. Er beschließt die öffentliche Beteiligung der Flächennutzungsplanänderung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB bzw. § 4 Abs. 2 BauGB.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 5

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5.11. Bauleitplanverfahren - Freiflächen-Photovoltaikanlagen im Stadtgebiet Hilpoltstein

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 51. Sitzung des Stadtrates 16.03.2023 ö vorberatend 5.11

Sachverhalt

Zur besseren Orientierung sind im Anhang Übersichten und Lagepläne der Standorte der geplanten Freiflächen-Photovoltaikanlagen ersichtlich.

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5.12. Bebauungsplan Hilpoltstein Nr. 42 "Freiflächen-Photovoltaikanlage Lay-Süd" - Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen und Beschluss zur öffentlichen Beteiligung (§ 3 Abs. 2 BauGB bzw. § 4 Abs. 2 BauGB)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 51. Sitzung des Stadtrates 16.03.2023 ö beschliessend 5.12

Sachverhalt

Der Stadtrat der Stadt Hilpoltstein hat am 14.10.2021 die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 42 „Freiflächen-Photovoltaikanlage Lay-Süd“ beschlossen.

Der Flächenbedarf der PV-Anlage beträgt ca. 8,5 ha und erstreckt sich auf die Flurstücke mit den Flurnummern 174, 178, 167 und 212 der Gemarkung Lay.

Die Billigung der Entwurfsplanung sowie die Durchführung der frühzeitigen Auslegung wurden in der Sitzung am 23.02.2022 beschlossen.

Die frühzeitige Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung erfolgte in der Zeit vom 05.04.2022 bis 13.05.2022. Die während dieser Zeit eingegangenen Stellungnahmen werden in der Sitzung vorgestellt. Die Entwurfsplanung für die öffentliche Beteiligung soll anschließend gebilligt werden.

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5.13. 29. Änderung Flächennutzungsplan (PV Lay-Süd) - Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen und Beschluss zur öffentlichen Beteiligung (§ 3 Abs. 2 BauGB § 4 Abs. 2 BauGB)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 51. Sitzung des Stadtrates 16.03.2023 ö beschliessend 5.13

Sachverhalt

Der Stadtrat der Stadt Hilpoltstein hat am 14.10.2021 die 29. Änderung des Flächennutzungsplanes beschlossen. 

Im Rahmen dieser Änderung soll das Gebiet im Flächennutzungsplan der Stadt Hilpoltstein als Sondergebiet Photovoltaik dargestellt werden. Die Änderung umfasst den Bereich des Vorhabens Bebauungsplan Nr. 42 „Freiflächen-Photovoltaikanlage Lay-Süd", welcher im Parallelverfahren (§ 8 Abs. 3 BauGB) aufgestellt wird.

Das Gebiet der Änderung umfasst die Flurstücke mit den Flurnummern 174, 178, 167 und 212 der Gemarkung Lay.

Die frühzeitige Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung erfolgte in der Zeit vom 05.04.2022 bis 13.05.2022. Die während dieser Zeit eingegangenen Stellungnahmen werden in der Sitzung vorgestellt. Die Entwurfsplanung für die öffentliche Beteiligung soll anschließend gebilligt werden.

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5.14. Bebauungsplan Hilpoltstein Nr. 43 "Freiflächen-Photovoltaikanlage Jahrsdorf/Pierheim" - Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen und Beschluss zur öffentlichen Beteiligung (§ 3 Abs. 2 BauGB bzw. § 4 Abs. 2 BauGB)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 51. Sitzung des Stadtrates 16.03.2023 ö beschliessend 5.14

Sachverhalt

Der Stadtrat der Stadt Hilpoltstein hat am 14.10.2022 die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 43 „Freiflächen-Photovoltaikanlage Jahrsdorf/Pierheim“ beschlossen.

Der Flächenbedarf der PV-Anlage beträgt ca. 8,5 ha und erstreckt sich auf die Flurstücke mit den Flurnummern 293 der Gemarkung Jahrsdorf, 184 und 181 der Gemarkung Pierheim.

Die Billigung der Entwurfsplanung sowie die Durchführung der frühzeitigen Auslegung wurden in der Sitzung am 23.02.2022 beschlossen.

Die frühzeitige Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung erfolgte in der Zeit vom 05.04.2022 bis 13.05.2022. Die während dieser Zeit eingegangenen Stellungnahmen werden in der Sitzung vorgestellt. Die Entwurfsplanung für die öffentliche Beteiligung soll anschließend gebilligt werden.

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5.15. 30. Änderung Flächennutzungsplan (PV Jahrsdorf/Pierheim) - Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen und Beschluss zur öffentlichen Beteiligung (§ 3 Abs. 2 BauGB bzw. § 4 Abs. 2 BauGB)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 51. Sitzung des Stadtrates 16.03.2023 ö beschliessend 5.15

Sachverhalt

Der Stadtrat der Stadt Hilpoltstein hat am 14.10.2021 die 30. Änderung des Flächennutzungsplanes beschlossen. 

Im Rahmen dieser Änderung soll das Gebiet im Flächennutzungsplan der Stadt Hilpoltstein als Sondergebiet Photovoltaik dargestellt werden. Die Änderung umfasst den Bereich des Vorhabens Bebauungsplan Nr. 43 „Freiflächen-Photovoltaikanlage Jahrsdorf/Pierheim", welcher im Parallelverfahren (§ 8 Abs. 3 BauGB) aufgestellt wird.

Das Gebiet der Änderung umfasst die Flurstücke mit den Flurnummern 293 der Gemarkung Jahrsdorf, 184 und 181 der Gemarkung Pierheim.

Die frühzeitige Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung erfolgte in der Zeit vom 05.04.2022 bis 13.05.2022. Die während dieser Zeit eingegangenen Stellungnahmen werden in der Sitzung vorgestellt. Die Entwurfsplanung für die öffentliche Beteiligung soll anschließend gebilligt werden.

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6. Mitteilungen, Anfragen, Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 51. Sitzung des Stadtrates 16.03.2023 ö 6
Datenstand vom 19.04.2023 12:26 Uhr