Datum: 17.05.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:40 Uhr bis 22:39 Uhr
Öffentliche Sitzung
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1. Begrüßung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat
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55. Sitzung des Stadtrates
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17.05.2023
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ö
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1 |
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2. Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern an die Verwaltung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat
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55. Sitzung des Stadtrates
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17.05.2023
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ö
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2 |
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3. Informationen aus den Beiräten und Arbeitskreisen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat
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55. Sitzung des Stadtrates
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17.05.2023
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ö
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3 |
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4. Bekanntgabe von in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat
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55. Sitzung des Stadtrates
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17.05.2023
|
ö
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4 |
Sachverhalt
In der Bauausschusssitzung am 15.05.2023 wurden folgende Aufträge vergeben:
BV: Abwasseranlagen der Stadt Hilpoltstein - Karm
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Gewerk
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Auftragnehmer
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PW Karm mit Stauraumkanal, Los 01
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Firma Rohmann Bau GmbH, Beilngries
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5. Vorstellung der Eckdaten des HH-Plans 2023
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat
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55. Sitzung des Stadtrates
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17.05.2023
|
ö
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vorberatend
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5 |
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Stadtrat
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58. Sitzung des Stadtrates
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13.07.2023
|
ö
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vorberatend
|
5 |
Sachverhalt
Vorstellung der HH-Daten anhand einer Präsentation in der Sitzung.
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6. Stadtbad
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat
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55. Sitzung des Stadtrates
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17.05.2023
|
ö
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|
6 |
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6.1. Stadtbad Sanierung Hauptgebäude - Erneute Vorstellung der Planungsentwürfe und Kostenschätzung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat
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55. Sitzung des Stadtrates
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17.05.2023
|
ö
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beschliessend
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6.1 |
Sachverhalt
Nachdem 2021 die Arbeiten des Neubaus des Sanitär- und Umkleidetraktes abgeschlossen wurden, soll nun auch das Bestandsgebäude des Stadtbades saniert werden.
Aus einer Konzeptstudie wurden bereits vor einigen Jahren erste Planungsüberlegungen der möglichen Generalsanierung erarbeitet und im Stadtrat vorgestellt. In diesem Zuge wurde die Vorplanung (LPH 1 und 2) zur Sanierung des Hauptgebäudes erbracht.
Zur weiter Ausarbeitung der Planunterlagen sowie die Erstellung der Bauantragsunterlagen wurden die Architektenleistungen für die Leistungsphasen 3 – (7) 9 in der Sitzung am 19.09.2022 an das Ingenieurbüro Stefan Ritzer aus Pleinfeld vergeben.
In der Sitzung am 15.02.2023 wurden erste Planungsentwürfe vom beauftragten Planungsbüro
vorgestellt und erläutert.
Zur Sitzung am 17.05.2023
Aufgrund der vorgebrachten Aspekte wurden die Planungsentwürfe angepasst. Die geänderte Planung sowie die damit verbundenen Kosten der Sanierung werden in der Sitzung vorgestellt.
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6.2. Stadtbad - Energieeffizienz Gesamtanlage - Vorstellung der Konzeptplanung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat
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55. Sitzung des Stadtrates
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17.05.2023
|
ö
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beschliessend
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6.2 |
Sachverhalt
In Zuge der anstehenden Generalsanierung des Hauptgebäudes im Stadtbad Hilpoltstein sollen energieeffiziente Maßnahmen aufgezeigt werden, welche den Energieverbrauch (Strom und Wärme) in der Gesamtanlage senken.
Das beauftragte Ingenieurbüro für die technische Gebäudeausrüstung Riefle hat zwischenzeitlich Untersuchungen durchgeführt.
Die Erkenntnisse der Untersuchungen bzgl. nachhaltigen Maßnahmen zur Eigenstromversorgung oder entsprechenden Absorbertechnologien zu Erwärmung des Brauch- bzw. Beckenwassers werden in der Sitzung vorgestellt und erläutert.
Beschluss
Der Stadtrat der Stadt Hilpoltstein nimmt Kenntnis von den Untersuchungen zur Steigerung der Energieeffizienz im Stadtbad und beauftragt die Verwaltung die Maßnahmen gemäß Variantenempfehlung Nr. 2 des Ingenieurbüros Riefle in die Wege zu leiten.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0
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7. Neubau einer Sporthalle mit Lehrschwimmbecken an der Grundschule Hilpoltstein - Fortschreibung der Planung Stand Mai 2023, finale Entscheidung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat
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55. Sitzung des Stadtrates
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17.05.2023
|
ö
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beschliessend
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7 |
Sachverhalt
Die Stadt Hilpoltstein plant den Neubau einer Sporthalle mit Lehrschwimmbecken an der Grundschule Hilpoltstein als Ersatz für das aktuell bestehende Lehrschwimmbecken und die bestehende Turnhalle, welche sich in einem schlechten baulichen Zustand befindet.
Die Nutzung des Lehrschwimmbades ist in erster Linie für den Schulsport ausgerichtet, allerdings ist auch eine Nutzung durch die Öffentlichkeit, sowie Vereine vorgesehen.
Der Stadtrat der Stadt Hilpoltstein hat in seiner Sitzung vom 22.07.2021 den Beschluss gefasst, wegen Überschreitung des Schwellenwertes, ein europaweites Vergabeverfahren (VgV) für die Architektenleistung unter Ausnutzung staatlicher Bezuschussung durchzuführen. Das VgV-Verfahren wurde unter Leitung des Ingenieurbüro Pfaller Ingenieure aus Nürnberg eingeleitet und abgewickelt.
Das beauftragten Planungsbüro asp Architekten GmbH aus Stuttgart hat zwischenzeitlich erste Planungsentwürfe ausgearbeitet, welche in der Sitzung entsprechend vorgestellt und erläutert werden.
An das Büro erging der Auftrag auf der vorgestellten Basis weiter zu planen und parallel jeweils eine ein- und zweistöckige Variante zu prüfen. Es wurden Variantenvergleiche zwischen einer ein- und zweistöckigen Bauart vorgestellt, welche der Entscheidungsfindung und Beschlussfassung, hinsichtlich der Unterbringung von Sporthalle und Lehrschwimmbecken auf einer gemeinsamen Ebene, oder unterschiedlichen Ebenen dienen sollen.
Im Hinblick darauf, dass auf dem Grundstück für eine künftige Erweiterung zur Ganztagesbetreuung noch ausreichend Platz zur Verfügung steht und mit dieser Variante geringere Baukosten einher gehen, wird verwaltungsseitig die einstöckige Variante präferiert.
Es wurde beschlossen auf Grundlage der einstöckigen Variante weiter zu planen.
Zur Sitzung am 04.05.2023
Die in der Stadtratssitzung am 19.01.2023 beschlossene parallele Anordnung von Lehrschwimmbecken und Sporthalle, wurde inzwischen um die Erkenntnisse der Fachplaner, sowie den Vorgaben des Raumprogramms der Regierung von Mittelfranken ergänzt. In der Sitzung wird der aktuelle Planungsstand der Leistungsphase 2 mit der zugehörigen Kostenschätzung vorgestellt.
Im Obergeschoss waren zunächst Multifunktionsräume vorgesehen. Diese wurden in der aktuellen Planung durch die Fachräume Musik, Handarbeiten und Werken, sowie einen Bewegungs- und Konditionsraum ersetzt. Dadurch wird versucht den Raumbedarf für den Ganztagsbetrieb im Gebäudebestand in Verbindung mit dem Neubau des Lehrschwimmbeckens mit Sporthalle zu decken.
Ein weiterer Bau östlich des Nordtrakts könnte somit entfallen.
Mit dem Entwurfsstand werden auch optionale Planungselemente aufgezeigt und mit Kostenansätzen hinterlegt, über die beraten werden soll.
Zur Sitzung am 17.05.2023
Der TOP wird verschoben.
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8. Bauleitplanung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat
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55. Sitzung des Stadtrates
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17.05.2023
|
ö
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|
8 |
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8.1. 2. Änderung Bebauungsplan Hilpoltstein Nr. 8-3 Gewerbegebiet "Kränzleinsberg - Große Erweiterung" - Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat
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55. Sitzung des Stadtrates
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17.05.2023
|
ö
|
beschliessend
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8.1 |
Sachverhalt
Der Stadtrat der Stadt Hilpoltstein hat in der Sitzung am 07.07.2022 die Aufstellung der 2. Änderung des Bebauungsplanes Hilpoltstein Nr. 8-3 Gewerbegebiet „Kränzleinsberg – Große Erweiterung“ beschlossen.
Durch bereits erteilte Baugenehmigungen im Bereich des Geltungsbereichs wird es erforderlich, Festsetzungen im Bebauungsplan anzupassen. Die Ansiedlung der Firma Käpple im Gewerbegebiet Kränzleinsberg erfordert zudem eine Änderung im Bereich der öffentlichen Erschließungsstraße sowie in der Gebäudehöhe. Im Zuge der 2. Änderung soll die Parzellierung von bereits vollzogenen Grundstücksverkäufen ebenfalls direkt angepasst werden.
Die während der Auslegungsfrist von 14.03.2023 – 21.04.2023 eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange werden anhand der Abwägungstabelle erläutert, berücksichtigt und zur Kenntnis genommen.
Sollten keine weiteren Änderungen der Planung notwendig sein, kann die 2. Änderung des Bebauungsplanes Hilpoltstein Nr. 8-3 Gewerbegebiet „Kränzleinsberg – Große Erweiterung“ als Satzung gem. § 10 Abs. 1 BauGB beschlossen werden.
Beschluss
Der Stadtrat würdigt die eingegangenen Stellungnahmen gemäß Abwägungstabelle und beschließt die 2. Änderung des Bebauungsplanes Hilpoltstein Nr. 8-3 Gewerbegebiet „Kränzleinsberg – Große Erweiterung“ gem. § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0
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8.2. Bebauungsplan Hilpoltstein Nr. 41 "Freiflächen-Photovoltaikanlage Mindorf-Südost" - Durchführungsvertrag
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat
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55. Sitzung des Stadtrates
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17.05.2023
|
ö
|
beschliessend
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8.2 |
Sachverhalt
Der Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 41 „Freiflächen-Photovoltaikanlage Mindorf-Südost“ wurde in der Stadtratssitzung am 14.10.2021 gefasst.
Die frühzeitige Beteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB bzw. § 4 Abs. 1 BauGB fand in der Zeit von 01.03.2022 bis 01.04.2022 statt.
Die aktualisierten Planungsunterlagen wurden in der Sitzung am 16.03.2023 vorgestellt und für die förmliche Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gebilligt. Die Auslegung erfolgte in der Zeit vom 18.04.2023 bis 26.05.2023.
Da es sich hier um einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan handelt, muss der Durchführungsvertrag gem. § 12 Abs. 1 Satz 1 BauGB vor dem Satzungsbeschluss nach § 10 Abs. 1 BauGB geschlossen werden.
Die aktuelle Fassung des Durchführungsvertrages ist als Anlage beigefügt.
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8.3. Bebauungsplan Hilpoltstein Nr. 37 "Freiflächen-Photovoltaikanlage Pierheim-West" - Durchführungsvertrag
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat
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55. Sitzung des Stadtrates
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17.05.2023
|
ö
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beschliessend
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8.3 |
Sachverhalt
Der Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 37 „Freiflächen-Photovoltaikanlage Pierheim-West“ wurde in der Stadtratssitzung am 14.10.2021 gefasst.
Die frühzeitige Beteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB bzw. § 4 Abs. 1 BauGB fand in der Zeit von 01.03.2022 bis 01.04.2022 statt.
Die aktualisierten Planungsunterlagen wurden in der Sitzung am 16.03.2023 vorgestellt und für die förmliche Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gebilligt. Die Auslegung erfolgte in der Zeit vom 18.04.2023 bis 26.05.2023.
Da es sich hier um einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan handelt, muss der Durchführungsvertrag gem. § 12 Abs. 1 Satz 1 BauGB vor dem Satzungsbeschluss nach § 10 Abs. 1 BauGB geschlossen werden.
Die aktuelle Fassung des Durchführungsvertrages ist als Anlage beigefügt.
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8.4. Bebauungsplan Hilpoltstein Nr. 40 "Freiflächen-Photovoltaikanlage Pierheim-Südwest" – Durchführungsvertrag
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat
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55. Sitzung des Stadtrates
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17.05.2023
|
ö
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beschliessend
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8.4 |
Sachverhalt
Der Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 40 „Freiflächen-Photovoltaikanlage Pierheim-Südwest“ wurde in der Stadtratssitzung am 14.10.2021 gefasst.
Die frühzeitige Beteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB bzw. § 4 Abs. 1 BauGB fand in der Zeit von 01.03.2022 bis 01.04.2022 statt.
Die aktualisierten Planungsunterlagen wurden in der Sitzung am 16.03.2023 vorgestellt und für die förmliche Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gebilligt. Die Auslegung erfolgte in der Zeit vom 18.04.2023 bis 26.05.2023
Da es sich hier um einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan handelt, muss der Durchführungsvertrag gem. § 12 Abs. 1 Satz 1 BauGB vor dem Satzungsbeschluss nach § 10 Abs. 1 BauGB geschlossen werden.
Die aktuelle Fassung des Durchführungsvertrages ist als Anlage beigefügt.
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8.5. Bebauungsplan Hilpoltstein Nr. 45 "Nördlich der Freystädter Straße" - Aufstellungsbeschluss
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Gremium
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Sitzung
|
Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat
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55. Sitzung des Stadtrates
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17.05.2023
|
ö
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beschliessend
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8.5 |
Sachverhalt
Der Stadtrat hat sich dafür ausgesprochen, vorrangig die vorhandenen Potenziale (Baulandreserven, Nachverdichtung, Brachflächen und leerstehende Bausubstanz) in den Siedlungsgebieten zu aktivieren und flächensparende Siedlungs- und Erschließungsformen anzuwenden. Die Stadt Hilpoltstein möchte primär im Kernort Hilpoltstein nachverdichten und unbeplante Innenbereiche überplanen bzw. beplante Bereiche aktualisieren.
Das beauftragte Büro TB Markert hat zwischenzeitlich Datenerhebungen durchgeführt und Analysen erstellt.
Für einen bereits voruntersuchten Teilbereich des Stadtgebietes wurden zwischenzeitlich Planungsentwürfe eines einfachen Bebauungsplanes nach § 30 Abs. 3 BauGB erstellt, welcher nun in einem Bauleitplanverfahren aufgestellt werden soll.
Ziel der Planung ist es, die bauliche Entwicklung im Gebiet in geordnete und landschaftsverträgliche Bahnen zu lenken. Mit dem geplanten Vorhaben sollen die Rahmenbedingungen
für eine sinnvolle und nachhaltige bauliche Entwicklung geschaffen werden.
Durch die Neuaufstellung des Bebauungsplans „Nördlich der Freystädter Straße“ sollen folgende Ziele erreicht werden:
- Steuerung der Nachverdichtung sowie Begrenzung der Versiegelung im Plangebiet
- Förderung der ökologischen Durchgängigkeit
- Geordnete Bebauung von Baulücken
- Förderung einer verträglichen Innenentwicklung (Verträgliches Nutzungsmaß und
Baustrukturen)
Hierzu werden relevante und wirksame Festsetzungen zum Maß der baulichen Nutzung gefasst. Einer Steuerung für die Zulässigkeit der Art der baulichen Nutzung, Verkehrsflächen sowie die Festlegung überbaubarer Flächen ist nicht erforderlich, sie sollen sich weiterhin nach § 34 BauGB bemessen.
Der Bebauungsplan wird daher als einfacher Bebauungsplan nach § 30 Abs. 3 BauGB aufgestellt, jedoch im Regelverfahren nach den Vorschriften des Baugesetzbuches (BauGB).
Beschluss
Der Stadtrat der Stadt Hilpoltstein beschließt die Aufstellung des Bebauungsplanes Hilpoltstein Nr. 45 „Nördlich der Freystädter Straße“ gem. § 2 Abs. 1 BauGB. Der Geltungsbereich erstreckt sich auf den angefügten Lageplan, welcher Bestandteil des Beschlusses ist.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 1
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8.6. Bebauungsplan Hilpoltstein Nr. 45 "Nördlich der Freystädter Straße" - Billigung der Planung für die frühzeitige Beteiligung der Behörden und Unterrichtung der Öffentlichkeit
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat
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55. Sitzung des Stadtrates
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17.05.2023
|
ö
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beschliessend
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8.6 |
Sachverhalt
Der Stadtrat der Stadt Hilpoltstein hat in der Sitzung am 17.05.2023 die Aufstellung des Bebauungsplanes Hilpoltstein Nr. 45 „Nördlich der Freystädter Straße“ beschlossen.
Ziel der Planung ist es, die bauliche Entwicklung im Gebiet in geordnete und landschaftsverträgliche Bahnen zu lenken. Mit dem geplanten Vorhaben sollen die Rahmenbedingungen für eine sinnvolle und nachhaltige bauliche Entwicklung geschaffen werden.
Das beauftragte Planungsbüro TB Markert aus Nürnberg hat erste Entwurfsplanungen erstellt, welche in der Sitzung vorgestellt und erläutert werden.
Beschluss
Der Stadtrat billigt die vorgelegte Entwurfsplanung des Büro TB Markert zur Aufstellung des Bebauungsplanes Hilpoltstein Nr. 45 „Nördlich der Freystädter Straße“ der Stadt Hilpoltstein für die frühzeitige Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 1
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9. Planungsgemeinschaft "Hip für alle GbR" - Bewerbung für das Grundstück in der Bahnhofstraße
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat
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55. Sitzung des Stadtrates
|
17.05.2023
|
ö
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beschliessend
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9 |
Sachverhalt
Die Planungsgemeinschaft „Hip für alle GbR“ (aktuell 11 Parteien) möchte auf den Grundstücken in der Bahnhofstraße (Fl.Nr. 832, 832/4 und 833/13 Gem. Hilpoltstein) ein Mehrgenerationen-Projekt realisieren.
Das Konzept bietet Raum und Wohnungen für eine bunte Bewohnermischung aus Jung & Alt, gemeinsame Orte für Begegnung, Miteinander und nachbarschaftliche Unterstützung. Das umliegende Quartier bietet entsprechende Angebote um eine lebendige und freundschaftliche Nachbarschaft entstehen zu lassen.
Die Planungsgruppe bittet die Stadt Hilpoltstein in einem Bewerbungsschreiben um die Vergabe des Grundstücks an die Planungsgemeinschaft „Hip für alle GbR“ auf Erbpacht-Basis.
Bis zur notariellen Beurkundung muss die Planungsphase (Planung, Mitgliedersuche, Vertragserstellung, Finanzierung, etc.) durchlaufen werden. Für diese Planungsphase soll durch einen Beschluss die Sicherung der Grundstücke für mindestens zwei Jahre festgelegt werden.
Um einen Teil der Wohnungen als Mietwohnungen realisieren zu können, werden drei Wohnungstypen angeboten:
- Eigentumswohnungen mit Selbstnutzungsverpflichtung
- „Wohnungspaten“, die für eine Bindungsphase Wohnungen unter Preis vermieten
- Freie Wohnungen, zur Selbstnutzung oder Vermietung, die im Lageausgleich aufgewertet werden und das Projekt querfinanzieren
Beschluss
Der Stadtrat der Stadt Hilpoltstein ist bereit für das Mehrgenerationen-Projekt in Hilpoltstein der Planungsgemeinschaft „Hip für alle GbR“ über einen Planungszeitraum von 2 Jahren die Grundstücke mit den Flurnummern 832, 832/4 und 833/13 der Gemarkung Hilpoltstein zu sichern.
Sollten für das Wohnprojekt die tatsächlichen baurechtlichen Voraussetzungen geschaffen und das Projekt umgesetzt werden, so stellt die Stadt Hilpoltstein die zu überbauenden Flächen über einen längeren Zeitraum auf Erbpacht-Basis zur Verfügung.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0
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10. Mitteilungen, Anfragen, Verschiedenes
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat
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55. Sitzung des Stadtrates
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17.05.2023
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ö
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10 |
Datenstand vom 29.08.2023 16:39 Uhr