Datum: 21.09.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:13 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:20 Uhr bis 22:38 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Begrüßung
2 Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern an die Verwaltung
3 Informationen aus den Beiräten und Arbeitskreisen
4 Bekanntgabe von in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen
5 Neubau einer Sporthalle mit Lehrschwimmbecken an der Grundschule Hilpoltstein - Erneute Vorstellung der Planungsentwürfe, aktuelle Kostenentwicklung
6 Sanierung und Erweiterung Kita Hofstetten - Vorstellung erster Planungsentwürfe, aktueller Sachstand
7 Finanzangelegenheiten
7.1 Vorlage der Jahresrechnung 2022
7.2 Haushalt 2023 mit Finanzplan - Würdigung der Rechtsaufsicht des LRA Roth
8 Mitteilungen, Anfragen, Verschiedenes

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1. Begrüßung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 60. Sitzung des Stadtrates 21.09.2023 ö 1
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2. Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern an die Verwaltung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 60. Sitzung des Stadtrates 21.09.2023 ö 2
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3. Informationen aus den Beiräten und Arbeitskreisen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 60. Sitzung des Stadtrates 21.09.2023 ö 3
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4. Bekanntgabe von in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 60. Sitzung des Stadtrates 21.09.2023 ö 4

Sachverhalt

In der Stadtratssitzung am 27.07.2023 wurden folgende Aufträge vergeben:


BV: Straßen- und Sinkkastenreinigung im Stadtgebiet Hilpoltstein und Ortsteile (2023 - 2026)
Gewerk
 Auftragnehmer
Straßenreinigung
 Fa. Hofmann, Büchenbach
Sinkkastenreinigung
 Fa. Heßlein GbR, Allersberg


In der Bauausschusssitzung am 18.09.2023 wurden folgende Aufträge vergeben:

BV: Stadthalle Hilpoltstein – Instandsetzung Foyer und Sanitäranlagen
Gewerk
 Auftragnehmer
Architektenleistung
  Ing. Büro Braun – Haas und Partner, Neumarkt

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5. Neubau einer Sporthalle mit Lehrschwimmbecken an der Grundschule Hilpoltstein - Erneute Vorstellung der Planungsentwürfe, aktuelle Kostenentwicklung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 60. Sitzung des Stadtrates 21.09.2023 ö vorberatend 5

Sachverhalt

Die Stadt Hilpoltstein plant den Neubau einer Sporthalle mit Lehrschwimmbecken an der Grundschule Hilpoltstein als Ersatz für das aktuell bestehende Lehrschwimmbecken und die bestehende Turnhalle, welche sich in einem schlechten baulichen Zustand befindet. 
Die Nutzung des Lehrschwimmbades ist in erster Linie für den Schulsport ausgerichtet, allerdings ist auch eine Nutzung durch die Öffentlichkeit, sowie Vereine vorgesehen. 

Der Stadtrat der Stadt Hilpoltstein hat in seiner Sitzung vom 22.07.2021 den Beschluss gefasst, wegen Überschreitung des Schwellenwertes, ein europaweites Vergabeverfahren (VgV) für die Architektenleistung unter Ausnutzung staatlicher Bezuschussung durchzuführen. Das VgV-Verfahren wurde unter Leitung des Ingenieurbüro Pfaller Ingenieure aus Nürnberg eingeleitet und abgewickelt.

Das beauftragten Planungsbüro asp Architekten GmbH aus Stuttgart hat zwischenzeitlich erste Planungsentwürfe ausgearbeitet, welche in der Sitzung entsprechend vorgestellt und erläutert werden.

Zur Sitzung am 21.09.2023
Mittlerweile wurden durch weitere Abstimmungen die Planungsentwürfe überarbeitet. Die Planung sowie der aktuelle Kostenrahmen werden in der Sitzung vorgestellt und erläutert.

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6. Sanierung und Erweiterung Kita Hofstetten - Vorstellung erster Planungsentwürfe, aktueller Sachstand

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 60. Sitzung des Stadtrates 21.09.2023 ö beschliessend 6

Sachverhalt

Der zuletzt erfolgte Neu- und Anbau des BRK Kindergartens in Hofstetten wurde im Jahr 2019 fertiggestellt.

Das Alt-Bestandsgebäude der Kindertagesstätte Jonas in Hofstetten soll generalüberholt werden. Des Weiteren ist ein zusätzlicher Erweiterungsbau notwendig. 

Generalsanierung:
  • Erneuerung der Fenster
  • Teils neuer Bodenbelag
  • Umrüstung der Beleuchtung auf LED
  • Neuer Sonnenschutz
  • Überarbeitung der Innentüren
  • Schaffung von weiteren WC´s

Erweiterungsbau
  • Errichtung einer Mensa mit Speiseraum einer Verteilerküche sowie Lagerräume 

Die Planung und Ausschreibung der Arbeiten sollen dieses Jahr erfolgen. Beginn der Bauarbeiten ist für 2024 vorgesehen.

Um den weiteren Betrieb sicherzustellen ist vorgesehen, zunächst den Erweiterungsbau zu errichten um diesen bei Sanierung des Bestandsgebäudes als Gruppenraum nutzen zu können.

Eine positive Rückmeldung der Regierung zur Förderung der Sanierungsmaßnahme liegt bereits vor.

Bereits erstellte Planungsentwürfe werden in der Sitzung vom Träger BRK (Herr Fickert) und dem Ingenieurbüro Ritzer aus Pleinfeld vorgestellt und erläutert. Außerdem wird die aktuelle Kostensituation dargestellt.

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Hilpoltstein stimmt den vorgestellten Planungen samt Kostensituation grundsätzlich zu. Die Verwaltung wird beauftragt, die weiteren Schritte zur Genehmigungsplanung in die Wege zu leiten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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7. Finanzangelegenheiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 60. Sitzung des Stadtrates 21.09.2023 ö 7
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7.1. Vorlage der Jahresrechnung 2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 60. Sitzung des Stadtrates 21.09.2023 ö vorberatend 7.1

Sachverhalt

Die Jahresrechnung 2022 ist ab dem 31.12.2022 von der Verwaltung zu erstellen und anschließend dem Stadtrat vorzulegen (erfolgt durch Einstellung ins Ratsinformationssystem). Der Stadtrat nimmt hiervon Kenntnis.

Der örtliche Rechnungsprüfungsausschuss hat die Jahresrechnung bis zum 31.12. des folgenden Haushaltsjahres zu prüfen und danach das Ergebnis dem Stadtrat zur Beschlussfassung bekannt zu geben

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7.2. Haushalt 2023 mit Finanzplan - Würdigung der Rechtsaufsicht des LRA Roth

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 60. Sitzung des Stadtrates 21.09.2023 ö vorberatend 7.2

Sachverhalt

Die Rechtsaufsicht des Landratsamtes Roth hat den Haushalt für das Jahr 2023 zur Kenntnis genommen. Es sind keine Elemente im Haushalt enthalten, die einer Genehmigung bedürfen.

Zur Bewertung des vorgelegten Haushalts und des dazugehörigen Finanzplans durch die Rechtsaufsicht wird entsprechend informiert.

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8. Mitteilungen, Anfragen, Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 60. Sitzung des Stadtrates 21.09.2023 ö 8
Datenstand vom 24.10.2023 21:05 Uhr