Datum: 09.11.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:53 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:53 Uhr bis 20:31 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Begrüßung
2 Entscheidung über den Listennachfolger für den ehemaligen Stadtrat Matthias Wittmann
3 Vereidigung des Listennachfolgers Christian Gampel
4 Verabschiedung des ehemaligen Stadtrates Matthias Wittmann
5 Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern an die Verwaltung
6 Informationen aus den Beiräten und Arbeitskreisen
7 Bekanntgabe von in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen
8 Umbesetzung der Ausschüsse und Beiräte (ehem. Arbeitskreise)
9 Sanierung und Erweiterung Kita Hofstetten - erneute Vorstellung der Planungsentwürfe, Billigung der aktuellen Planung
10 Mitteilungen, Anfragen, Verschiedenes

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1. Begrüßung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 63. Sitzung des Stadtrates 09.11.2023 ö 1
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2. Entscheidung über den Listennachfolger für den ehemaligen Stadtrat Matthias Wittmann

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 63. Sitzung des Stadtrates 09.11.2023 ö beschliessend 2

Sachverhalt

Aufgrund der Mandatsniederlegung des Stadtrates Matthias Wittmann ist es notwendig, über die Listennachfolge zu entscheiden. Als Listennachfolger wurde Herr Josef Götz, der beim abschließenden Ergebnis bei der Stadtratswahl am 15.03.2020 die nächst höchste Stimmenanzahl des Wahlvorschlages der SPD erzielt hatte und kein Amtshindernis vorliegt, über die Listennachfolge informiert. Jedoch lehnte Herr Josef Götz das Mandat ab. Aufgrund dessen wurde auf den weiteren nächsten Listennachfolger, Herrn Christian Gampel, zurückgegriffen, der seine Bereitschaft zur Übernahme des Mandats erklärt hat.

Beschluss

Der Stadtrat beruft Herrn Christian Gampel als Listennachfolger für den ausgeschiedenen Stadtrat Matthias Wittmann in den Stadtrat.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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3. Vereidigung des Listennachfolgers Christian Gampel

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 63. Sitzung des Stadtrates 09.11.2023 ö beschliessend 3

Sachverhalt

Stadtrat Christian Gampel wird durch den Ersten Bürgermeister Markus Mahl vereidigt.

Eidesformel:

„Ich schwöre Treue dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland und der Verfassung des Freistaates Bayern.

Ich schwöre, den Gesetzen gehorsam zu sein und meine Amtspflichten gewissenhaft zu erfüllen.

Ich schwöre, die Rechte der Selbstverwaltung zu wahren und ihren Pflichten nachzukommen,
so wahr mir Gott helfe.“

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4. Verabschiedung des ehemaligen Stadtrates Matthias Wittmann

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 63. Sitzung des Stadtrates 09.11.2023 ö 4
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5. Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern an die Verwaltung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 63. Sitzung des Stadtrates 09.11.2023 ö 5
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6. Informationen aus den Beiräten und Arbeitskreisen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 63. Sitzung des Stadtrates 09.11.2023 ö 6
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7. Bekanntgabe von in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 63. Sitzung des Stadtrates 09.11.2023 ö 7
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8. Umbesetzung der Ausschüsse und Beiräte (ehem. Arbeitskreise)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 63. Sitzung des Stadtrates 09.11.2023 ö beschliessend 8

Sachverhalt

Nachdem es eine Veränderung in der personellen Zusammensetzung des Stadtrates gegeben hat, steht eine Neubesetzung der Ausschüsse und Beiräte an. Die beigefügte Besetzung entspricht der 5. Änderung und ist als Vorschlag zu verstehen.

Beschluss

Der Stadtrat beschließt gemäß der 5. Änderung die neue Zusammensetzung der Ausschüsse.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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9. Sanierung und Erweiterung Kita Hofstetten - erneute Vorstellung der Planungsentwürfe, Billigung der aktuellen Planung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 63. Sitzung des Stadtrates 09.11.2023 ö beschliessend 9

Sachverhalt

Der zuletzt erfolgte Neu- und Anbau des BRK Kindergartens in Hofstetten wurde im Jahr 2019 fertiggestellt.

Das Alt-Bestandsgebäude der Kindertagesstätte Jonas in Hofstetten soll generalüberholt werden. Des Weiteren ist ein zusätzlicher Erweiterungsbau notwendig. 

Generalsanierung:
  • Erneuerung der Fenster
  • Teils neuer Bodenbelag
  • Umrüstung der Beleuchtung auf LED
  • Neuer Sonnenschutz
  • Überarbeitung der Innentüren
  • Schaffung von weiteren WC´s

Erweiterungsbau
  • Errichtung einer Mensa mit Speiseraum einer Verteilerküche sowie Lagerräume 

Die Planung und Ausschreibung der Arbeiten sollen dieses Jahr erfolgen. Beginn der Bauarbeiten ist für 2024 vorgesehen.

Um den weiteren Betrieb sicherzustellen ist vorgesehen, zunächst den Erweiterungsbau zu errichten um diesen bei Sanierung des Bestandsgebäudes als Gruppenraum nutzen zu können.

Eine positive Rückmeldung der Regierung zur Förderung der Sanierungsmaßnahme liegt bereits vor.

Bereits erstellte Planungsentwürfe wurden in der Sitzung vom beauftragten Ingenieurbüro Ritzer aus Pleinfeld vorgestellt und erläutert. Außerdem wurde die aktuelle Kostensituation dargestellt.

Zur Sitzung am 09.11.2023
Im Nachgang zur letzten Vorstellung im Stadtrat am 21.09.2023 wurden die Planungsentwürfe für die Genehmigungsplanung weiter ausgearbeitet und fertiggestellt. 

Diese werden in der Sitzung vom Träger BRK (Herr Fickert) und dem beauftragten Ingenieurbüro Ritzer aus Pleinfeld vorgestellt und erläutert.

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Hilpoltstein billigt die vorgelegte Planung. Die Verwaltung wird beauftragt, die weiteren Schritte zur Genehmigungsplanung in die Wege zu leiten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 1

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10. Mitteilungen, Anfragen, Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 63. Sitzung des Stadtrates 09.11.2023 ö 10
Datenstand vom 29.11.2023 11:31 Uhr