Datum: 06.02.2023
Status: Einladung
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Bau- und Umweltausschuss
Öffentliche Sitzung, 17:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, ca. 18:00 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Bauvoranfragen
1.1	BVA Nr. 001/2023
2	Antrag auf Vorbescheid
2.1	AV Nr. 139/2022
3	Bauanträge
3.1	BA Nr. 003/2023
3.2	BA Nr. 004/2023
4	Sonstiges

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1. Bauvoranfragen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss	18. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses	06.02.2023	ö		1

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1.1. BVA Nr. 001/2023

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss	18. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses	06.02.2023	ö	beschliessend	1.1

Sachverhalt

Eingang:         12.01.2023	Baubuch-Nr.: BVA Nr. 001/2023
Bauvorhaben:        Umbau und Nutzungsänderung "Schlemmerland" Hilpoltstein
Bauort:        Marktstraße 6	Haus-Nr. erteilt:        X ja         nein                         nicht erforderlich
Flurstück-Nr.:        37	Gemarkung:        Hilpoltstein
Bauantrag vollständig         ja         nein                X formloser Antrag         isolierte Abweichung
Das Grundstück ist im Flächennutzungsplan als Gemischte Baufläche ausgewiesen.
X Das Vorhaben liegt innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile (§34 BauGB)
Das Bauvorhaben fügt sich in die Eigenart der näheren Umgebung ein        X ja         nein (§ 34 Abs. 1 BauGB)
Die Zufahrt ist gesichert X durch die Lage des Grundstücks in angemessener Breite an einer befahrbaren öffentl. Verkehrsfläche
Die Wasserversorgung ist gesichert durch        X Zentrale Wasserversorgung         eigenen Brunnen         sonstige Wasserversorgung         nicht erforderlich
Die Abwasserbeseitigung ist gesichert durch Kanalisation im        X Mischsystem                         Trennsystem         Kleinkläranlage                 sonstige Abwasserbeseitigung         nicht erforderlich
Das Vorhaben ist bauplanungs- und erschließungsrechtlich zulässig. Über die Stellplatzthematik und die Nutzung der öffentlichen Stellplätze als Sommerterrasse wird im Stadtrat beraten.

Beschlussvorschlag

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2. Antrag auf Vorbescheid

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss	18. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses	06.02.2023	ö		2

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2.1. AV Nr. 139/2022

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss	18. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses	06.02.2023	ö	beschliessend	2.1

Sachverhalt

Eingang:         23.12.2022		Baubuch-Nr.: 139/2022
Bauvorhaben:        Errichtung eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage
Bauort:        Altenhofen		Haus-Nr. erteilt:         ja        X nein                         nicht erforderlich
Flurstück-Nr.:        639		Gemarkung:        Heuberg - Klingel
Bauantrag vollständig         ja         nein                X Antrag auf Vorbescheid         isolierte Abweichung
Das Grundstück ist im Flächennutzungsplan als landwirtschaftlich genutzte Fläche ausgewiesen.
Das Vorhaben liegt X im Außenbereich     (§35 BauGB)	ist privilegiert nach     § 35 Abs. 1 Nr.       BauGB		X das Vorhaben fällt unter      § 35 Abs. 2 BauGB
Die Zufahrt ist gesichert X durch die Lage des Grundstücks in angemessener Breite an einer befahrbaren öffentl. Verkehrsfläche
Die Wasserversorgung ist nicht gesichert durch         Zentrale Wasserversorgung         eigenen Brunnen        X sonstige Wasserversorgung         nicht erforderlich
Die Abwasserbeseitigung ist nicht gesichert durch Kanalisation im        X Mischsystem                         Trennsystem         Kleinkläranlage                 sonstige Abwasserbeseitigung         nicht erforderlich
Das Vorhaben liegt im baurechtlichen Sinne im Außenbereich. Öffentliche Belange sprechen gegen das Vorhaben: Es widerspricht den Darstellungen des Flächennutzungsplans, führt zu einer Verfestigung eines Siedlungssplitters und beeinträchtigt das Orts- und Landschaftsbild. Die Wasserversorgung und die Abwasserbeseitigung sind derzeit nicht gesichert, da derzeit keine Ver- bzw. Entsorgungsleitungen am Grundstück vorbeiführen. Der Zweckverband zur Wasserversorgung der Brunnbach- Gruppe würde das Vorhaben mittels eines überlangen Hausanschlusses versorgen können. Die Abwasserbeseitigung ist nicht gesichert, da am Grundstück kein öffentlicher Abwasserkanal (Sammler) vorbeiführt und aus bautechnischer Sicht die Verlegung eines weiteren Grundstücksanschlusses im öffentlichen Feld- und Waldweg Fl.Nr. 637 abzulehnen ist. Die Erschließungskosten müssen durch die Antragsteller getragen werden. Es wird vorgeschlagen, das gemeindliche Einvernehmen nicht zu erteilen.

Beschlussvorschlag

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3. Bauanträge

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss	18. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses	06.02.2023	ö		3

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3.1. BA Nr. 003/2023

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss	18. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses	06.02.2023	ö	beschliessend	3.1

Sachverhalt

Eingang:         18.01.2023		Baubuch-Nr.: 003/2023
Bauvorhaben:        Neubau eines Spielplatzes, Fl.Nr. 25, Gmkg. Karm
Bauort:        In Karm		Haus-Nr. erteilt:         ja         nein                        X nicht erforderlich
Flurstück-Nr.:        25		Gemarkung:        Karm
Bauantrag vollständig        X ja         nein                 formloser Antrag         isolierte Abweichung
Das Grundstück ist im Flächennutzungsplan als Grünfläche ausgewiesen.
Das Vorhaben liegt X im Außenbereich     (§35 BauGB)	ist privilegiert nach     § 35 Abs. 1 Nr.       BauGB		X das Vorhaben fällt unter      § 35 Abs. 2 BauGB
Die Zufahrt ist gesichert X durch die Lage des Grundstücks in angemessener Breite an einer befahrbaren öffentl. Verkehrsfläche
Die Wasserversorgung ist gesichert durch        X Zentrale Wasserversorgung         eigenen Brunnen         sonstige Wasserversorgung         nicht erforderlich
Die Abwasserbeseitigung ist gesichert durch Kanalisation im        X Mischsystem                         Trennsystem         Kleinkläranlage                 sonstige Abwasserbeseitigung         nicht erforderlich
Es wird vorgeschlagen, das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen.

Beschlussvorschlag

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3.2. BA Nr. 004/2023

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss	18. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses	06.02.2023	ö	beschliessend	3.2

Sachverhalt

Eingang:         23.01.2023	Baubuch-Nr.: 004/2023
Bauvorhaben:        Neubau eines Doppelhauses mit Garagen und Carports
Bauort:        Lohbachstraße 19	Haus-Nr. erteilt:        X ja         nein                         nicht erforderlich
Flurstück-Nr.:        539/6	Gemarkung:        Hilpoltstein
Bauantrag vollständig        X ja         nein                 formloser Antrag         isolierte Abweichung
X Das Vorhaben liegt im Geltungsbereich folgenden Bebauungsplans, für den die Aufstellung beschlossen ist:  Nr. 33 / „Lohbach/ Freystädter Straße“		Gebietsart nach BauNVO WA
Besitzt der Bebauungsplan die formelle Planreife nach § 33 Abs. 1 Nr. 1 BauGB?         ja        X nein
Das Bauvorhaben entspricht den künftigen Festsetzungen                        X ja         nein
Der Antragsteller hat die künftigen Festsetzungen für sich und seine Rechtsnachfolger anerkannt (Erklärung nach § 33 BauGB liegt bei)                 ja        X nein
Das Bauvorhaben kann vor Durchführung der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange zugelassen werden (§ 33 Abs. 2 und 3 BauGB)                                                X ja         nein
Die Beteiligung nach § 33 Abs. 3 Satz 2 BauGB wurde durchgeführt                 ja        X nein
Die Zufahrt ist gesichert X durch die Lage des Grundstücks in angemessener Breite an einer befahrbaren öffentl. Verkehrsfläche
Die Wasserversorgung ist gesichert durch        X Zentrale Wasserversorgung         eigenen Brunnen         sonstige Wasserversorgung         nicht erforderlich
Die Abwasserbeseitigung ist gesichert durch Kanalisation im        X Mischsystem                         Trennsystem         Kleinkläranlage                 sonstige Abwasserbeseitigung         nicht erforderlich
Das Vorhaben entspricht den künftigen Festsetzungen des Bebauungsplans; die Erschließung ist gesichert. Damit das Vorhaben vor der Durchführung der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange zugelassen werden kann ist es notwendig, dass die Antragsteller die künftigen Festsetzungen für sich und seine Rechtsnachfolger anerkennen. Außerdem liegt das Vorhaben noch im Geltungsbereich einer Veränderungssperre. Aus Sicht der Verwaltung kann eine Ausnahme erteilt werden, da keine öffentlichen Belange gegen die Planung sprechen.

Beschlussvorschlag

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4. Sonstiges

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss	18. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses	06.02.2023	ö		4