Datum: 15.05.2023
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Bau- und Umweltausschuss
Öffentliche Sitzung, 17:00 Uhr bis 17:45 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 17:45 Uhr bis 18:00 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Bauvoranfragen
2	Antrag auf Vorbescheid
3	Bauanträge
3.1	BA Nr. 028/2023
4	Mögliche PV-Anlagen auf städtischen Gebäuden - aktueller Sachstand
5	Sonstiges

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1. Bauvoranfragen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss	21. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses	15.05.2023	ö		1

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2. Antrag auf Vorbescheid

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss	21. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses	15.05.2023	ö		2

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3. Bauanträge

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss	21. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses	15.05.2023	ö		3

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3.1. BA Nr. 028/2023

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss	21. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses	15.05.2023	ö	beschliessend	3.1

Sachverhalt

Eingang:         11.04.2023		Baubuch-Nr.: 028/2023
Bauvorhaben:        Neubau einer Fahrzeughalle für die Aufbereitung von Nutzfahrzeugen
Bauort:        Lay 36		Haus-Nr. erteilt:        X ja         nein                         nicht erforderlich
Flurstück-Nr.:        323/6, 323/3 und 323/5		Gemarkung:        Lay
Bauantrag vollständig        X ja         nein                 formloser Antrag         isolierte Abweichung
Das Grundstück ist im Flächennutzungsplan als Gewerbliche Baufläche, teils Flächen für die Landwirtschaft, Stillgewässer ausgewiesen.
Das Vorhaben liegt  im Außenbereich     (§35 BauGB)	ist privilegiert nach     § 35 Abs. 1 Nr.       BauGB		X das Vorhaben fällt unter      § 35 Abs. 2 BauGB
Die Zufahrt ist gesichert X durch die Lage des Grundstücks in angemessener Breite an einer befahrbaren öffentl. Verkehrsfläche
Die Wasserversorgung ist gesichert durch        X Zentrale Wasserversorgung         eigenen Brunnen         sonstige Wasserversorgung         nicht erforderlich
Die Abwasserbeseitigung ist gesichert durch Kanalisation im        X Mischsystem                         Trennsystem         Kleinkläranlage                 sonstige Abwasserbeseitigung         nicht erforderlich
Das Bauvorhaben ist nicht privilegiert. Laut Flächennutzungsplan liegt das Vorhaben innerhalb einer gewerblichen Baufläche. Weitere öffentliche Belange werden durch das Bauvorhaben nicht berührt. Die Erschließung ist gesichert. Hinsichtlich der Löschwasserversorgung sollte darauf hingewiesen werden, dass sofern ein über den Grundschutz hinausgehender Löschwasserbedarf im Sinne des Objektschutzes notwendig wird, dieser auf Kosten des Antragstellers nachzuweisen ist. Die Stellplätze sind vorhanden. Vonseiten der Verwaltung wird vorgeschlagen, das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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4. Mögliche PV-Anlagen auf städtischen Gebäuden - aktueller Sachstand

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss	21. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses	15.05.2023	ö	beschliessend	4

Sachverhalt

Zwischenzeitlich wurden durch einen beauftragten Statiker Voruntersuchungen der einzelnen Objekte, welche für Photovoltaikanlagen grundsätzlich geeignet wären, in Hinblick auf die Tragfähigkeit durchgeführt und entsprechend beurteilt.

Ein möglicher Eigenverbrauch des erzeugten Stroms und die Möglichkeit von Bürgersolaranlagen soll ebenfalls genauer untersucht werden.

Die in Frage kommenden Dächer werden in der Sitzung vorgestellt und kurz erläutert.

Zur Sitzung am 15.05.2023

Der beauftragte Fachplaner für Versorgungstechnik hat weitere Untersuchungen angestellt, welche nun in der Sitzung erläutert werden.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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5. Sonstiges

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss	21. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses	15.05.2023	ö		5