Datum: 21.05.2015
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:30 Uhr bis 21:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Begrüßung
2 Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern an die Verwaltung
3 Bericht von AA-Vorsitzenden Stadtleitbild
4 Bekanntgabe von in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen
5 Einführung einer kommunalen Verkehrsüberwachung
6 Neuordnung des Grünzuges im Bereich des Gänsbaches, BA II/III - Vorstellung der Planung und Vergabe der Ingenieurleistungen (Lph 4-8)
7 Große Erweiterung GG Am Kränzleinsberg 8-3 - Billigung der Erschließungsplanung
8 Große Erweiterung Gewerbegebiet Kränzleinsberg 8-3 - Vergabe der Ingenieurleistungen der Leistungsphasen 5-9
9 Bestätigung der neugewählten Feuerwehrkommandanten und stv. Feuerwehrkommandanten der FFW Sindersdorf und Mörlach
10 Mitteilungen, Anfragen, Verschiedenes
10.1 Information zur Sanierung der Abwasserkanäle in Zell

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1. Begrüßung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 19. Sitzung des Stadtrates 21.05.2015 ö 1

Sachverhalt

Siehe Begrüßungsfolie.

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2. Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern an die Verwaltung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 19. Sitzung des Stadtrates 21.05.2015 ö 2
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3. Bericht von AA-Vorsitzenden Stadtleitbild

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 19. Sitzung des Stadtrates 21.05.2015 ö 3
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4. Bekanntgabe von in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 19. Sitzung des Stadtrates 21.05.2015 ö vorberatend 4

Sachverhalt

Bürgermeister Mahl gab den Tagesordnungspunkt 16 aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 07.05.2015 bekannt.

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5. Einführung einer kommunalen Verkehrsüberwachung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 19. Sitzung des Stadtrates 21.05.2015 ö vorberatend 5

Sachverhalt

In den vergangenen Jahren wurde im Stadtrat mehrmals das Thema kommunale Verkehrsüberwachung diskutiert. Aus verschiedenen Gründen wurde einer Einführung bisher nicht zugestimmt.

In den Bürgerversammlungen werden häufig die mangelnde Disziplin mancher Verkehrsteilnehmer beim Parken in der Innenstadt oder im Bereich des Rothsees und die überhöhte Geschwindigkeit vieler Fahrzeuge in Durchgangsstraßen oder Wohngebieten kritisiert.

In einem Antrag vom 16.02.2015 hat der Arbeitskreis Verkehr den Antrag an den Stadtrat gestellt, eine kommunale Verkehrsüberwachung sowohl für den ruhenden als auch für den fließenden Verkehr einzuführen.

In der Stadtratssitzung stellt Herr Raimund Steckermeier von der Nürnberger Wach- und Schließgesellschaft mbh  Möglichkeiten der kommunalen Verkehrsüberwachung in Hilpoltstein vor.

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6. Neuordnung des Grünzuges im Bereich des Gänsbaches, BA II/III - Vorstellung der Planung und Vergabe der Ingenieurleistungen (Lph 4-8)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 19. Sitzung des Stadtrates 21.05.2015 ö 6

Sachverhalt

In der Stadtratssitzung am 13.12.2012 wurde durch Herrn Hirschmann vom Büro WGF die abgeänderte Planung zur Neuordnung des Grünzuges im Bereich des Gänsbaches (BA II/III) vorgestellt. Der Parkplatz an der Talstraße wurde entsprechend den Vorschlägen aus den letzten Sitzungen und der Besprechung am 09.01.2012 angepasst. Anschließend wurden die Planungen (einschl. Bereich Stadtweiher) in der Stadtratssitzung am 17.01.2013 gebilligt.

Im vergangenen Jahr wurden die Baumaßnahmen am Umgriff des Stadtweihers sowie die Teilbereiche „Fitnessparcours“ und die „Erweiterung des Feuchtbiotopes am Gänsbach“ erfolgreich umgesetzt.

In der Stadtratssitzung am 21.05.2015 soll nun dem neuen Stadtratsgremium die bereits gebilligte und ausschreibungsreife Planung vom 17.01.2013 nochmals vorgestellt werden.

Für die Umsetzung des letzten Bauabschnittes BA II/III ist es erforderlich, den bereits bestehenden Ingenieurvertrag um die notwendigen Leistungsphasen 4 – 8 zu ergänzen. Die Höhe des Honorars richtet sich nach der, der gebilligten Planung (BA II/III) zugrunde liegenden, Kostenberechnung.

Beschluss

Der Stadtrat nimmt die bereits gebilligte Planung zur Kenntnis. Er erteilt dem Büro WGF aus Nürnberg den Auftrag zur Ausführung der weiteren Ingenieurleistungen (Lph 4 – 8) für die Umsetzung des Bauabschnittes II/III zur Neuordnung des Grünzuges. Im Rahmen der Ausschreibung wird auch die Maßnahme „Sanierung der Parkplätze in der Badstraße“ mit einem Kostenvolumen von rund 60.000 € mit aufgenommen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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7. Große Erweiterung GG Am Kränzleinsberg 8-3 - Billigung der Erschließungsplanung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 19. Sitzung des Stadtrates 21.05.2015 ö beschliessend 7

Sachverhalt

Das Ing. Büro Klos wurde am 21.2.2013 vom Stadtrat beauftragt, die Erschließungsplanung des Gewerbegebietes „Kränzleinsberg 8/3“ zu erstellen.

Die Entwurfsplanung wird dem Stadtrat mittels Präsentation vorgestellt.

Beschluss

Der Stadtrat billigt die vorgestellte Erschließungsplanung für die große Erweiterung des Gewerbegebiets „Am Kränzleinsberg 8/3“.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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8. Große Erweiterung Gewerbegebiet Kränzleinsberg 8-3 - Vergabe der Ingenieurleistungen der Leistungsphasen 5-9

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 19. Sitzung des Stadtrates 21.05.2015 ö 8

Sachverhalt

Am 21.2.2013 wurde das Ingenieurbüro Klos aus Spalt beauftragt, für das Gewerbegebiet „Kränzleinsberg 8/3“ die Leistungsphasen 1 – 4 zu erstellen. Die Entwurfsplanung wurde dem Stadtrat vorgestellt. Um das Projekt umzusetzen, ist es notwendig, die weiteren Leistungsphasen zu beauftragen.

Beschluss

Der Stadtrat beauftragt das Ing. Büro Klos aus Spalt für die große Erweiterung des Gewerbegebiets „Am Kränzleinsberg 8-3“ mit den weiteren Leistungsphasen 5 – 9 sowie der Bauvermessung und Bauleitung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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9. Bestätigung der neugewählten Feuerwehrkommandanten und stv. Feuerwehrkommandanten der FFW Sindersdorf und Mörlach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 19. Sitzung des Stadtrates 21.05.2015 ö beschliessend 9

Sachverhalt

Die Freiwilligen Feuerwehren Sindersdorf und Mörlach haben in ihren Dienstversammlungen ihren Kommandanten und dessen Stellvertreter neu gewählt. Es kam folgendes Ergebnis zustande:

FFW Sindersdorf
Kommandant: Baumann Gerhard, Sindersdorf 19, Hilpoltstein
stv. Kommandant: Fries Wolfgang, Sindersdorf 8a, Hilpoltstein

FFW Mörlach
stv. Kommandant: Heinloth Günther, Bischofsholz 1, Hilpoltstein.

Das Benehmen des Kreisbrandrates wurde erteilt.

Beschluss

Herr Gerhard Baumann, Sindersdorf 19, wird als Kommandant und Herr Wolfgang Fries, Sindersdorf 8a, als stellvertretender Kommandant der FFW Sindersdorf bestätigt.

Herr Günther Heinloth, Bischofsholz 1, wird als stellvertretender Kommandant der FFW Mörlach bestätigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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10. Mitteilungen, Anfragen, Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 19. Sitzung des Stadtrates 21.05.2015 ö 10
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10.1. Information zur Sanierung der Abwasserkanäle in Zell

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 19. Sitzung des Stadtrates 21.05.2015 ö vorberatend 10.1
Datenstand vom 03.07.2015 11:12 Uhr