Datum: 08.07.2015
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 23:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Begrüßung
2 Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern an die Verwaltung
3 Bericht von AA-Vorsitzenden Stadtleitbild
4 Bekanntgabe von in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen
5 Umrüstung der Straßenbeleuchtungsanlagen auf LED-Leuchtmittel
6 Bebauungsplan Hilpoltstein Nr. 25 "Sondergebiet Pferdehof" - Behandlung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
7 Bekanntgabe der Betriebsergebnisse der Forstbewirtschaftung im Stadtwald 2013 und 2014
8 Beschaffung eines Kramer Laders für den städtischen Bauhof
9 Mitteilungen, Anfragen, Verschiedenes
9.1 Querungshilfe Heidecker Straße Bereich Bayernstraße
9.2 Kommunale Verkehrsüberwachung - ergänzende Informationen
9.3 Veröffentlichung der Machbarkeitsstudie zur Umgehungsstraße
9.4 Informationsveranstaltung Windkraft Jahrsdorf

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1. Begrüßung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 21. Sitzung des Stadtrates 08.07.2015 ö 1

Sachverhalt

Siehe Begrüßungsfolie.

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2. Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern an die Verwaltung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 21. Sitzung des Stadtrates 08.07.2015 ö 2
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3. Bericht von AA-Vorsitzenden Stadtleitbild

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 21. Sitzung des Stadtrates 08.07.2015 ö 3
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4. Bekanntgabe von in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 21. Sitzung des Stadtrates 08.07.2015 ö vorberatend 4

Sachverhalt

Es lagen keine Tagesordnungspunkte aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 25.06 .2015 zur Bekanntgabe vor.

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5. Umrüstung der Straßenbeleuchtungsanlagen auf LED-Leuchtmittel

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 21. Sitzung des Stadtrates 08.07.2015 ö beschliessend 5

Sachverhalt

Die Wartung der städtischen Straßenbeleuchtungsanlage steht in diesem Jahr wieder an. Turnus- und vorschriftsmäßig wird diese gemäß Vertrag mit der Fa. N-ergie alle 4 Jahre durchgeführt. Bei der letzten Wartung in 2010 hat sich der Stadtrat dazu entschlossen rd. 900 Leuchten von Quecksilberdampf (weißes Licht) auf Natriumdampf (gelbes Licht) umzurüsten. Der Vorteil lag v. a. im geringeren Stromverbrauch verbunden mit Kosteneinsparungen und der Einsparung von rd. 40 Tonnen CO² pro Jahr. Die Amortisationszeit wurde von der Fa. N-ergie auf ca. 6 Jahren berechnet.
Bei notwendigen Erneuerungen von Beleuchtungen oder Neuanlagen hat die Stadt Hilpoltstein in den vergangenen Jahren ausnahmslos auf LED-Beleuchtung gesetzt. Mittlerweile hat sich dieses Energie- und Betriebskosteneinsparende Beleuchtungsmittel als Standard etabliert.

Nun stellt sich für die kommende Wartung noch in diesem Jahr wieder die Frage, ob die umbaubaren Leuchten (1363 von 2016) von Natriumdampf auf LED umgerüstet werden sollen.
Der Vorteil liegt wiederum bei einem geringerem Stromverbrauch (weniger als die Hälfte) verbunden mit Stromkosteneinsparungen von knapp 30.000€ pro Jahr und Einsparungen von rd. 66 Tonnen CO² pro Jahr. Ein weiterer Vorteil ist die längere Lebensdauer der LED-Leuchten welche nach den Herstellerangaben dann nur noch bei jeder zweiten oder dritten Wartung getauscht werden müssten.

Herr Sand von der Fa. N-ergie stellt die Thematik anhand einer Präsentation dem Stadtrat im Detail vor.

Beschluss

Der Stadtrat beschließt, die umbaubaren Straßenleuchten im Gemeindegebiet auf die LED-Technik umzurüsten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

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6. Bebauungsplan Hilpoltstein Nr. 25 "Sondergebiet Pferdehof" - Behandlung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 21. Sitzung des Stadtrates 08.07.2015 ö beschliessend 6

Sachverhalt

Mit Stadtratsbeschluss vom 02.10.2014 wurde die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Hilpoltstein Nr. 25 „Sondergebiet Pferdehof“ eingeleitet.
Die während der frühzeitigen Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung vom 24.03. bis 24.04.2015 eingegangenen Stellungnahmen wurden in der Sitzung am 07.05.2015 zur Kenntnis genommen und gem. Abwägungstabelle berücksichtigt. Weiterhin wurde die entsprechend überarbeitete Entwurfsplanung für die öffentliche Auslegung und Behördenbeteiligung gebilligt.
Die Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung findet in der Zeit vom 01.06. bis 03.07.2015 statt.
Die während dieser Zeit eingegangenen Hinweise und Stellungnahmen werden berücksichtigt und in der Sitzung erläutert.
Sollten keine weiteren Änderungen der Planung notwendig sein, kann der Bebauungsplan Hilpoltstein Nr. 25 „Sondergebiet Pferdehof“ als Satzung beschlossen werden.

Beschluss

Der Stadtrat beschließt den Bebauungsplan Hilpoltstein Nr. 25 „Sondergebiet Pferdehof“ gem.  § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) entsprechend der Abwägungstabelle als Satzung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

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7. Bekanntgabe der Betriebsergebnisse der Forstbewirtschaftung im Stadtwald 2013 und 2014

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 21. Sitzung des Stadtrates 08.07.2015 ö vorberatend 7

Sachverhalt

Betriebsergebnis des Stadtwaldes im Jahre 2013






Einnahmen





Brennholz und Energieholz
260
fm
4.803,05 €

staatl. Fördermittel u.a.


6.229,00 €
11.032,05 €






Ausgaben





Pflanzkulturen



6.443,88 €

Löhne und Zaunbau

3.830,63 €

Bauhofleistungen

1.879,28 €

Betriebsleitung


4.906,37 €
17.060,16 €





Verlust




6.026,11 €


Betriebsergebnis des Stadtwaldes im Jahre 2014






Einnahmen





Brennholz und Energieholz
417,5
fm
21.213,34 €

staatl. Fördermittel u.a.


0,00 €
21.213,34 €






Ausgaben





Löhne und Zaunbau



8.446,49 €

Bauhofleistungen



2.092,05 €

Betriebsleitung



5.128,45 €
15.666.99 €






Überschuss




5.546,35 €






Übersicht











1995
2.336,60 €


2005
15.926,00 €
1996
6.135,50 €


2006
42.909,00 €
1997
8.877,05 €


2007
19.788,00 €
1998
12.457,12 €


2008
48.425,00 €
1999
8.675,60 €


2009
29.048,00 €
2000
35.998,53 €


2010
28.348,92 €
2001
36.100,00 €


2011
25.219,78 €
2002
25.680,00 €


2012
9.786,52 €
2003
2.760,00 €


2013
-        6.028,11 €
2004
31.993,00 €


2014
5.546,35 €

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8. Beschaffung eines Kramer Laders für den städtischen Bauhof

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 21. Sitzung des Stadtrates 08.07.2015 ö beschliessend 8

Sachverhalt

Der vorhandene Lader des städtischen Bauhofs ist inzwischen 18 Jahre alt. Es soll ein Ersatzfahrzeug beschafft werden. Die Kosten hierfür sind im Haushalt veranschlagt.

Es wurden Angebote von 3 Firmen eingeholt.

Das günstigste Angebot von der Fa. B.I.G Bau- und Industriemaschinen Vertriebs GmbH aus Bergen beläuft sich auf 111.860,- Euro (brutto).

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9. Mitteilungen, Anfragen, Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 21. Sitzung des Stadtrates 08.07.2015 ö 9
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9.1. Querungshilfe Heidecker Straße Bereich Bayernstraße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 21. Sitzung des Stadtrates 08.07.2015 ö 9.1

Sachverhalt

Während eines Ortstermins am 02.07.2015 wurde mit dem Staatlichem Bauamt, der Polizei, dem LRA Roth und dem Ing. Büro Klos der günstigste Standort für eine Querungshilfe im Bereich Heidecker Straße ermittelt. Das Ing. Büro Klos wird die Detailplanung hierfür erstellen.

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9.2. Kommunale Verkehrsüberwachung - ergänzende Informationen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 21. Sitzung des Stadtrates 08.07.2015 ö 9.2
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9.3. Veröffentlichung der Machbarkeitsstudie zur Umgehungsstraße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 21. Sitzung des Stadtrates 08.07.2015 ö 9.3
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9.4. Informationsveranstaltung Windkraft Jahrsdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 21. Sitzung des Stadtrates 08.07.2015 ö 9.4
Datenstand vom 08.10.2015 15:48 Uhr