Datum: 23.07.2015
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 23:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Begrüßung
2 Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern an die Verwaltung
3 Bericht von AA-Vorsitzenden Stadtleitbild
4 Bekanntgabe von in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen
5 Geh- und Radweg von Hilpoltstein nach Eckersmühlen - Billigung der Planung
6 3. Änderung des Bebauungsplanes Hilpoltstein Nr. 13 "An der Autobahn - A 9" - Behandlung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
7 Aufstellungsbeschluss, Bebauungsplan Meckenhausen 4 "Erweiterung des Baugebietes Meckenhausen 2"
8 Neuordnung des Grünzuges im Bereich des Gänsbaches - Vergabe der Verkehrswegebauarbeiten BA II/III
9 Vergabe von Bauleistungen - Sanierung Kanalisation in Zell Bezirk K
10 Mitteilungen, Anfragen, Verschiedenes

zum Seitenanfang

1. Begrüßung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 22. Sitzung des Stadtrates 23.07.2015 ö 1

Sachverhalt

Siehe Begrüßungsfolie.

zum Seitenanfang

2. Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern an die Verwaltung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 22. Sitzung des Stadtrates 23.07.2015 ö 2
zum Seitenanfang

3. Bericht von AA-Vorsitzenden Stadtleitbild

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 22. Sitzung des Stadtrates 23.07.2015 ö 3
zum Seitenanfang

4. Bekanntgabe von in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 22. Sitzung des Stadtrates 23.07.2015 ö vorberatend 4

Sachverhalt

Es lagen keine Tagesordnungspunkte aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 08.07.2015 zur Bekanntgabe vor.

zum Seitenanfang

5. Geh- und Radweg von Hilpoltstein nach Eckersmühlen - Billigung der Planung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 22. Sitzung des Stadtrates 23.07.2015 ö beschliessend 5

Sachverhalt

Herr Stauffer-Abraham vom Ing. Büro Stauffer-Abraham stellt die Entwurfsplanung des Geh- und Radweges vor. Die Planung erstreckt sich bis zum Ortseingang von Eckersmühlen, da sich die Stadt Roth dazu entschlossen hat, ab der Gemeindegrenze (Zufahrt Betonwerk) den Radweg weiter zu führen. Die Stadt Hilpoltstein tritt bei dieser Maßnahme als federführende Gemeinde auf und stellt den Zuwendungsantrag. Dieser muss bis zum 1. September bei der Regierung von Mfr. eingereicht sein, um das Projekt in 2016 umsetzen zu können.

Beschluss

Der Stadtrat billigt die vorgestellte und im Lageplan rot markierte Planung und beauftragt die Verwaltung, den Förderantrag bei der Regierung von Mittelfranken zu stellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 4

zum Seitenanfang

6. 3. Änderung des Bebauungsplanes Hilpoltstein Nr. 13 "An der Autobahn - A 9" - Behandlung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 22. Sitzung des Stadtrates 23.07.2015 ö beschliessend 6

Sachverhalt

Der Stadtrat der Stadt Hilpoltstein hat am 26.02.2014 in öffentlicher Sitzung die 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 13 beschlossen.
Die während der frühzeitigen Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung vom 16.02. bis 13.03.2015 eingegangenen Stellungnahmen wurden in der Sitzung am 07.05.2015 zur Kenntnis genommen und gem. Abwägungstabelle berücksichtigt. Weiterhin wurde die entsprechend überarbeitete Entwurfsplanung gebilligt.
Die Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung findet in der Zeit vom 08.06. bis 10.07.2015 statt. Die während dieser Zeit eingegangenen Hinweise und Stellungnahmen werden berücksichtigt und in der Sitzung erläutert.
Sollten keine weiteren Änderungen der Planunterlagen notwendig sein, kann die 3. Änderung des Bebauungsplanes Hilpoltstein Nr. 13 als Satzung beschlossen werden.

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die 3. Änderung des Bebauungsplanes Hilpoltstein Nr. 13 „An der Autobahn – A 9“ gem. § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) entsprechend der Abwägungstabelle als Satzung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

7. Aufstellungsbeschluss, Bebauungsplan Meckenhausen 4 "Erweiterung des Baugebietes Meckenhausen 2"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 22. Sitzung des Stadtrates 23.07.2015 ö beschliessend 7

Sachverhalt

Die Stadt Hilpoltstein beabsichtigt die Erweiterung des Baugebietes Meckenhausen 2, welche auf der Fl.Nr. 192, südlich der bestehenden Erschließungsstraße (Bezirk L), geplant ist.

Da die Umsetzung der geplanten Erweiterung nur im Rahmen eines Bauleitplanverfahrens möglich ist, muss gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) ein Bebauungsplan aufgestellt werden.

Im Flächennutzungsplan (FNP) ist die Fl.Nr. 192 derzeit teilweise als Wohnbaufläche und als Fläche für die Landwirtschaft dargestellt. Die durch den Bebauungsplan notwendige Änderung des FNP wird in  einer der nächsten Änderungen des FNP mit abgearbeitet.

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Hilpoltstein beschließt die Aufstellung des Bebauungsplanes Meckenhausen 4 „Erweiterung des Baugebietes Meckenhausen 2“. Die Verwaltung wird beauftragt, das Bauleitplanverfahren einzuleiten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

8. Neuordnung des Grünzuges im Bereich des Gänsbaches - Vergabe der Verkehrswegebauarbeiten BA II/III

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 22. Sitzung des Stadtrates 23.07.2015 ö beschliessend 8

Sachverhalt

In der Stadtratssitzung am 21.05.2015 wurde dem neuen Stadtratsgremium die bereits am 17.01.2013 gebilligte und ausschreibungsreife Planung nochmals vorgestellt.

Für die Umsetzung des letzten Bauabschnittes BA II/III wurde der bestehende Ingenieurvertrag um die notwendigen Leistungsphasen 4-8 ergänzt. Die notwendige Ausschreibung wurde zwischenzeitlich erstellt und in die Wege geleitet.


Vorhaben:        Neuordnung des Grünzuges - BA II/III
       Umgriff Talstraße
Umgriff Badstraße - Parkplätze

Gewerk:                Verkehrswegebauarbeiten

Ausschreibung:        beschränkt nach VOB (nach vorangegangener formloser Marktforschung)

Submission:                Dienstag, 14.07.2015

Es wurden 10 Firmen zur Angebotsabgabe aufgefordert. 3 Angebote wurden eingereicht.

Folgende Firmen haben ein Angebot abgegeben:

?        Kolb Galabau GmbH & Co. KG, Nürnberg
?        Biedenbacher Galabau GmbH, Schwabach
?        M.Reithelshöfer Erdbau GmbH, Roth

Nach rechnerischer Prüfung ergibt sich als günstigster Bieter:

Fa. Biedenbacher Galabau GmbH, Schwabach                        414.343,71 Euro (brutto)

Die Einheitspreise des Angebotes der Fa. Biedenbacher liegen im mittleren bis niedrigen Preisniveau und können als angemessen bezeichnet werden.

Gemäß Kostenberechnung vom 20.05.2015/ 18.05.2015 waren für die Talstraße 349.468,- Euro und für die Badstraße 57.656,- Euro (gesamt 407.124,- Euro) angesetzt.

Beschluss

Die Verkehrswegebauarbeiten im BA II/III sowie in der Badstraße werden an die Firma Biedenbacher Galabau GmbH aus Schwabach gemäß Angebot vom 14.07.2015 vergeben. Die Angebotssumme beläuft sich auf 414.343,71 Euro (brutto).

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

9. Vergabe von Bauleistungen - Sanierung Kanalisation in Zell Bezirk K

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 22. Sitzung des Stadtrates 23.07.2015 ö beschliessend 9

Sachverhalt

In der Stadtratssitzung am 16.4.15 wurde die Planung für die Sanierung der Kanalisation in Zell vorgestellt und gebilligt. Die Maßnahmen im Bezirk K wurden beschränkt gemäß VOB ausgeschrieben.

Die ausgeschriebenen Arbeiten im Los 02 umfassen den Neubau verschiedener Kanalhaltungen DN 500 bis DN 300 im südwestlichen Ortsbereich von Zell (Bereich K). Darüber hinaus wird die Hauptwasserleitung aus dem Privatgrund in den öffentlichen Straßenbereich verlegt. Im Zuge der Kanalbauarbeiten wird zusätzlich ein Kabelrohrsystem für eine spätere Verlegung des Lichtwellenleiters aufgebaut. Darüber hinaus werden im gesamten Ortsbereich defekte Wasserleitungsarmaturen ausgewechselt.

Im Juni wurden 9 örtliche und überregionale Fachfirmen zur Angebotsabgabe aufgefordert.
Zur Angebotseröffnung am 14.07.2015 lagen bei der Stadtverwaltung 5 Hauptangebote vor.

Nach formaler und rechnerischer Prüfung ergab als günstigster Bieter

Fa. Kreichauf, Eysölden                        430.062,86 Euro (brutto)

Folgende weitere Firmen haben an der Ausschreibung teilgenommen:

Fa. Hirschmann, Treuchtlingen
Fa. Markgraf, Weiden
Fa. Kollmer, Kirchenthumbach
Fa. Strabag, Regensburg

Gemäß der Kostenberechnung vom 16.01.2015 mit Ergänzung vom 26.05.2015 sind für den ausgeschriebenen Umfang des Kanal-, Wasserleitungs- und Straßenbaus sowie für den Aufbau des LWL-Leerrohrsystems Kosten in Höhe von ca. 407.000 Euro angesetzt.

Das Angebot der Fa. Kreichauf liegt somit ca. 5,7 % über dem veranschlagten Bereich.

Beschluss

Die ausgeschriebenen Arbeiten zur Sanierung der Kanalisation im Bezirk K des Ortsteils Zell werden an die Firma Kreichauf aus Eysölden gemäß Angebot vom 10.07.2015 mit der Angebotssumme in Höhe von 430.062,86 Euro vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 5

zum Seitenanfang

10. Mitteilungen, Anfragen, Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 22. Sitzung des Stadtrates 23.07.2015 ö 10
Datenstand vom 08.10.2015 15:50 Uhr