Datum: 12.11.2015
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 23:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Begrüßung
2 Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern an die Verwaltung
3 Bericht von AA-Vorsitzenden Stadtleitbild
4 Bekanntgabe von in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen
5 Bebauungsplan Meckenhausen 4 "Erweiterung des Baugebietes Meckenhausen 2" - Billigung der Planung für frühzeitige Beteiligung der Behörden und Unterrichtung der Öffentlichkeit
6 Vorstellung der Jugendumfrage "Tell us 2015"
7 Änderung des Flächennutzungsplans
7.1 Aufstellungsbeschluss zur 11. Änderung des Flächennutzungsplans
7.2 11. Änderung des Flächennutzungsplans - Billigung der Planung für die frühzeitige Beteiligung der Behörden und die Unterrichtung der Öffentlichkeit
8 Widmung einer Straße in Heuberg
9 Städtebauförderung Jahresantrag 2016
10 Mitteilungen, Anfragen, Verschiedenes
10.1 Trocknungsgenossenschaft Hilpoltstein - Befeuerung mit Braunkohlestaub

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1. Begrüßung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 26. Sitzung des Stadtrates 12.11.2015 ö 1

Sachverhalt

Siehe Begrüßungsfolie.

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2. Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern an die Verwaltung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 26. Sitzung des Stadtrates 12.11.2015 ö 2

Sachverhalt

Zu diesem Tagesordnungspunkt gab es keine Anfragen .

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3. Bericht von AA-Vorsitzenden Stadtleitbild

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 26. Sitzung des Stadtrates 12.11.2015 ö 3

Sachverhalt

Zu diesem Tagesordnungspunkt gab es keine Beiträge.

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4. Bekanntgabe von in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 26. Sitzung des Stadtrates 12.11.2015 ö vorberatend 4

Sachverhalt

Es lagen keine Tagesordnungspunkte aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 01.10. und 22.10 .2015 zur Bekanntgabe vor.

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5. Bebauungsplan Meckenhausen 4 "Erweiterung des Baugebietes Meckenhausen 2" - Billigung der Planung für frühzeitige Beteiligung der Behörden und Unterrichtung der Öffentlichkeit

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 26. Sitzung des Stadtrates 12.11.2015 ö beschliessend 5

Sachverhalt

Der Stadtrat hat am 23.07.2015 die Aufstellung des Bebauungsplanes Meckenhausen 4 „Erweiterung des Baugebietes Meckenhausen 2“ beschlossen. Das Planungsbüro Hübsch Architekten aus Meckenhausen hat zwischenzeitlich eine Entwurfsplanung erarbeitet, welche in der Sitzung von Frau Hübsch vorgestellt und erläutert wird.

Beschluss

Der Stadtrat billigt die vorgelegte Entwurfsplanung des Büros Hübsch Architekten zum Bebauungsplan Meckenhausen 4 „Erweiterung des Baugebietes Meckenhausen 2“ für die frühzeitige Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 1

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6. Vorstellung der Jugendumfrage "Tell us 2015"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 26. Sitzung des Stadtrates 12.11.2015 ö vorberatend 6

Sachverhalt

Herr Alexander Pahr, ein Student der Uni Augsburg, der die Jugendumfrage „Tell us 2015“ im Rahmen seines Studiums wissenschaftlich begleitet hat, wird diese in der Stadtratssitzung zusammen mit dem AA-Vorsitzenden Harald Knauer und dem Jugendbeauftragten Felix Erbe vorstellen.

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7. Änderung des Flächennutzungsplans

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 26. Sitzung des Stadtrates 12.11.2015 ö vorberatend 7
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7.1. Aufstellungsbeschluss zur 11. Änderung des Flächennutzungsplans

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 26. Sitzung des Stadtrates 12.11.2015 ö beschliessend 7.1

Sachverhalt

Der Stadtrat hat am 23.07.2015 die Aufstellung des Bebauungsplanes Meckenhausen 4 „Erweiterung des Baugebietes 2“ beschlossen. Der Bebauungsplan (verbindlicher Bauleitplan) ist gem. § 8 (2) BauGB aus dem Flächennutzungsplan (vorbereitender Bauleitplan) zu entwickeln. Um hier die rechtlichen Voraussetzungen zu schaffen, ist der FNP entsprechend zu ändern. Ein entsprechendes Schreiben vom LRA Roth liegt diesbezüglich bereits vor. 

Im Zuge dieser Änderung werden die noch ausstehenden verschiedenen redaktionellen Änderungen/Anpassungen, welche das Stadtgebiet betreffen (siehe hierzu Sitzungsprotokoll v. 17.09.2015), mit durchgeführt.

Eine Übersicht der betreffenden Änderungsbereiche ist nachfolgend aufgeführt:
1.        Aktualisierung "Gredl"-Bahnstrecke
2.        Anpassung Umgriff Bahnhof mit Bebauungsplan Nr.14
3.        Anpassung an Bebauungsplan Nr. 13 (Rasthof im Gewerbegebiet)
4.        Änderungen im Bebauungsplan Nr. 18 Falkenhorst
5.        Änderungen im Bebauungsplan Nr. 12 Über dem Rothsee
6.        Anpassung Bebauungsplan Heuberg
7.        Friedhof Heuberg
8.        Anpassung an Bebauungsplan Nr. 19 Gänsbachtal
9.        Anpassung an Bebauungsplan Nr. 24 Dorotheenhöhe
10.        Aufnahme Kinderhaus als Gemeinbedarfsfläche
11.        Aufnahme BHKW Südwärme als Fläche für die Versorgung
12.        Aufnahme Bebauungsplan Meckenhausen 4
13.        Aufnahme bestehende Bebauung Marquardsholz
14.        redaktionelle Änderungen wie z. B. Aktualisierung Biotopkartierung und Grenzen der Wasserschutzgebiete
15.        Nachqualifizierte Bodendenkmale aufnehmen
16.        Flächen für die Abwasserentsorgung z. B. Mörlach aufnehmen
17.        Vorrang- bzw. Vorbehaltsgebiete für Sandabbau einarbeiten
18.        Aufnahme der bestehenden Bebauung Bischofsholz

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die Einleitung des Verfahrens zur 11. Änderung des Flächennutzungsplanes
i. S. d. § 2 (1) BauGB.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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7.2. 11. Änderung des Flächennutzungsplans - Billigung der Planung für die frühzeitige Beteiligung der Behörden und die Unterrichtung der Öffentlichkeit

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 26. Sitzung des Stadtrates 12.11.2015 ö beschliessend 7.2

Sachverhalt

Das Planungsbüro Ermisch & Partner hat zwischenzeitlich eine Entwurfsplanung erarbeitet, welche durch Herrn Brahm in der Sitzung vorgestellt und erläutert wird.

Beschluss

Der Stadtrat billigt die vorgestellte Entwurfsplanung für die 11. Änderung des Flächennutzungsplans für die frühzeitige Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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8. Widmung einer Straße in Heuberg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 26. Sitzung des Stadtrates 12.11.2015 ö beschliessend 8

Sachverhalt

Die Stadt hat nach Art. 52 Abs. 1 Bayer. Straßen- und Wegegesetz (BayStrWG) i.V.m. Art. 56 Abs. 2 Gemeindeordnung (GO) für den ordnungsgemäßen Gang der Geschäfte in der Stadt und damit auch für eine rasche und zuverlässige Orientierung im Stadtgebiet sorgen. Sie gewährleistet dadurch insbesondere für Notfälle einen effektiven Einsatz der Rettungsdienste und der Polizei, sie erleichtert das amtliche Zustellen, aber auch den privaten Besuchsverkehr.

Der ausgebaute öffentliche Feld- und Waldweg GV Heuberg – Altenhofen „alter Sportplatz“ mit der Flurbezeichnung „Eichach“ ist nach Art. 52 Abs. 1 (BayStrWG) i. V. m. Art. 56 Abs. 2 (GO) umzubenennen.

Vorschläge:
-        Im Eichach
-        Im Heuberger Eichach
-        Zum Heuberger Pferdehof
-        Heuberg L (als nächster Bezirk)

Straßenbezeichnung alt:        GV Heuberg – Altenhofen – alter Sportplatz; Eichach
Fl.-Nr.:                                381
Gemarkung:                        Heuberg
Beginn:                        Südostecke der Fl.-Nr. 382, Einmündung in die GVStraße
                               Heuberg – Altenhofen, Fl.-Nr. 347 Gem. Heuberg
Ende:                                Nordwestecke Fl.-Nr.: 404, Einmündung in den öffentlichen
                               Feld- und Waldweg östlich Heuberg (Eichach)
Länge:                                370 m
Straßenbaulast:                Stadt Hilpoltstein, der Durchführungsvertrag vom 08.07.2015
                               gilt entsprechend

Beschluss

Der ausgebaute öffentliche Feld- und Waldweg wird gemäß Art. 52 Abs. 1 (BayStrWG) i. V. m. Art. 56 Abs. 2 (GO) in „Bezirk L“ umbenannt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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9. Städtebauförderung Jahresantrag 2016

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 26. Sitzung des Stadtrates 12.11.2015 ö beschliessend 9

Sachverhalt

Die Maßnahmen lt. Anlage werden zur Städtebauförderung 2016 gemeldet.

Beschluss

Der Stadtrat stimmt der Jahresmeldung zur Städtebauförderung 2016 und den Planungen ab 2017 bis 2019 zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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10. Mitteilungen, Anfragen, Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 26. Sitzung des Stadtrates 12.11.2015 ö 10
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10.1. Trocknungsgenossenschaft Hilpoltstein - Befeuerung mit Braunkohlestaub

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 26. Sitzung des Stadtrates 12.11.2015 ö 10.1
Datenstand vom 26.11.2015 17:22 Uhr