Datum: 26.11.2015
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 23:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Begrüßung
2 Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern an die Verwaltung
3 Bericht von AA-Vorsitzenden Stadtleitbild
4 Bekanntgabe von in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen
5 Bericht über den aktuellen Stand der Finanzen
6 Bebauungsplan Nr. 26 "Freiflächenphotovoltaikanlage Lay" - Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen und Billigung der Planung für die öffentliche Auslegung und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange
7 10. Änderung des Flächennutzungsplanes - Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen und Billigung der Planung für die öffentliche Auslegung und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange
8 11. Änderung des Bebauungsplanes Hilpoltstein Nr. 12 "Über dem Rothsee" - Billigung der Entwurfsplanung für die Behörden - und Öffentlichkeitsbeteiligung
9 Mitteilungen, Anfragen, Verschiedenes

zum Seitenanfang

1. Begrüßung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 27. Sitzung des Stadtrates 26.11.2015 ö 1

Sachverhalt

Siehe Begrüßungsfolie.

zum Seitenanfang

2. Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern an die Verwaltung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 27. Sitzung des Stadtrates 26.11.2015 ö 2
zum Seitenanfang

3. Bericht von AA-Vorsitzenden Stadtleitbild

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 27. Sitzung des Stadtrates 26.11.2015 ö 3
zum Seitenanfang

4. Bekanntgabe von in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 27. Sitzung des Stadtrates 26.11.2015 ö vorberatend 4

Sachverhalt

Es lagen keine Tagesordnungspunkte aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 12.11 .2015 zur Bekanntgabe vor.

zum Seitenanfang

5. Bericht über den aktuellen Stand der Finanzen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 27. Sitzung des Stadtrates 26.11.2015 ö vorberatend 5

Sachverhalt

Der Bericht erfolgt über eine aktuelle Präsentation in der Sitzung.

zum Seitenanfang

6. Bebauungsplan Nr. 26 "Freiflächenphotovoltaikanlage Lay" - Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen und Billigung der Planung für die öffentliche Auslegung und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 27. Sitzung des Stadtrates 26.11.2015 ö beschliessend 6

Sachverhalt

Die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 26 wurde in der Stadtratssitzung am 25.06.2015 beschlossen. Am 17.09.2015 hat der Stadtrat den Vorentwurf gebilligt. Anschließend wurde die Frühzeitige Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung durchgeführt.

Die eingegangenen Hinweise und Stellungnahmen werden in der Sitzung vorgestellt.

Beschluss

Die eingegangenen Stellungnahmen werden berücksichtigt. Die notwendigen Änderungen werden in Planung und Satzung übernommen und für die weitere öffentliche Auslegung und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gebilligt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

7. 10. Änderung des Flächennutzungsplanes - Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen und Billigung der Planung für die öffentliche Auslegung und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 27. Sitzung des Stadtrates 26.11.2015 ö beschliessend 7

Sachverhalt

Der Stadtrat hat am 25.06.2015 die 10. Änderung des Flächennutzungsplans (FNP) mit integriertem Landschaftsplan beschlossen.

Der vom Büro Ermisch erstellte Vorentwurf wurde in der Sitzung am 17.09.2015 für die frühzeitige Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung gebilligt.

Die eingegangenen Hinweise und Stellungnahmen werden in der Sitzung vorgestellt.

Beschluss

Die eingegangenen Hinweise und Stellungnahmen werden berücksichtigt. Die notwendigen Änderungen werden übernommen und für die weitere öffentliche Auslegung und Beteiligung der Träger öffentlicher Belangen gebilligt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

8. 11. Änderung des Bebauungsplanes Hilpoltstein Nr. 12 "Über dem Rothsee" - Billigung der Entwurfsplanung für die Behörden - und Öffentlichkeitsbeteiligung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 27. Sitzung des Stadtrates 26.11.2015 ö beschliessend 8

Sachverhalt

Um auf dem Grundstück Fl.Nr. 1029/139 der Gemarkung Hilpoltstein eine Bebauung zu ermöglichen, wurde in der Stadtratssitzung am 01.10.2015 die 11. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 12 „Über dem Rothsee“ beschlossen. Die Änderung kann nach Absprache mit dem Landratsamt Roth im vereinfachten Verfahren durchgeführt werden.

Das Büro Ermisch & Partner hat nun den aktuellen Entwurf der Änderungsplanung gefertigt. Dieser soll nun für die Behörden – und Öffentlichkeitsplanung gebilligt werden.

Beschluss

Der Stadtrat billigt die vorgelegte Entwurfsplanung des Büros Ermisch & Partner zur 11. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 12 „Über dem Rothsee“ für die Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

9. Mitteilungen, Anfragen, Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 27. Sitzung des Stadtrates 26.11.2015 ö 9
Datenstand vom 14.01.2016 14:01 Uhr